Von der Anti-Atombewegung zur Anti-Kohlebewegung wie etwa das Aktionsnetzwerk Ende Gelände, das sich als „ein aufrüttelndes Signal zum Ausstieg aus einer zerstörerischen Technologie, für den globalen Erhalt der Umwelt und für gelebte Solidarität mit unseren Mitmenschen weltweit, insbesondere denen, die schon heute vom Klimawandel bedroht sind“ versteht und am vergangenen Wochenende gegen die Braunkohletagebaue im rheinischen Revier protestiert hat.
Lassen wir Grüne die Braunkohleregionen im Stich?
Wichtig für die Braunkohleregionen ist zunächst einmal Planungssicherheit. Wenn wir heute endlich (und das verweigert die Bundesregierung seit 4 Jahren) einen verbindlichen Kohleausstiegsplan festschreiben würden, könnten sich Unternehmen, Arbeitnehmer*innen, Familien etc auf die notwendigen Veränderungen einstellen.
Aktuell können sie das nicht, weil ihnen verantwortungslose Politiker*innen aus SPD, CDU, FDP und LINKE vorgaukeln, die kimaschädliche Kohleverstromung ließe sich noch bis 2040 oder sogar über 2050 hinaus fortsetzen. Das verhindert notwendige Struktuanpassungsplanungen und Investitionen.
Was wäre an Perspektive für die Menschen zu erwarten?
Zu allererst muss man sich klar machen, dass es gar nicht um so viele Arbeitsplätze geht (etwa 22.000 in allen Braunkohlegebieten zusammen direkt zzgl indirekte Beschäftigungseffekte). Das ist nicht einmal die Hälfte der Arbeitsplätze, die in den letzten 5 Jahren in der Erneuerbaren-Branche durch CDU/CSU, FDP und auch SPD zerstört wurden.
Trotzdem ist natürlich jeder verloren gehende Job ein tragischer Einzelfall. Hierzu ist zu sagen, dass in dem Zeithorizont bis 2030 sowieso ein wesentlicher Teil in den wohlverdienten Ruhestand gehen wird. Ein weiterer Teil wird noch über viele Jahre in Aufräumarbeiten, Denaturierung und Management der „Ewigkeitsfolgen“ benötigt werden (so ist z.B. bis heute nicht klar, was passiert, wenn die Entwässerungspumpen der Tagebaue irgendwann abgeschaltet würden und wie man das in den Griff bekommen könnte,…)
Für die übrigen Arbeitskräfte wäre es wichtig, dass bereits heute damit begonnen wird, aktiv Strukturanpassungen auf den Weg zu bringen. Angesichts des Fachkräftemangels in Teilen unseres Landes müsste es gelingen, entsprechende neue, zukunftsfähige Jobs in die Regionen zu holen. Im Bereich der Speichertechnologien z.B. haben wir ja riesigen Nachholbedarf.
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