Besuch beim KV Oldenburg-Land
„LebensKunst“ heißt der wunderschöne Ort mitten in Kirchhatten, in den mich der KV Oldenburg-Land eingeladen hatte. Vereinbart war mit Birte, dass ich am Vorabend des 1. Mai über die groteske Entwicklung berichte, die die derzeit in Berlin unter die Räder kommende Energiewende nimmt, und über ihre desaströsen Auswirkungen auf den Klimaschutz.
Bevor wir aber in der Runde zu diesem zentralen politischen Thema der letzten Monate kamen, machten wir einen kleinen Rundgang durch meine anderen politischen Baustellen im Bundestag.
Wir begannen zunächst mit dem Bundeswehr-Mandat zu Mali, gegen das ich gemeinsam mit Christian Ströbele und Corinna Rüffer gestimmt habe. Anstatt für viel Geld mit 250 deutschen Soldaten Soldaten auszubilden und vor allem sich selbst zu schützen, finden wir drei es wesentlich zukunftsorientierter, zu überlegen, welche Friedensstrategie für Mali und seine Bevölkerung denkbar wäre.
Dies ist natürlich auch ein wichtiges Thema im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in dem ich stellvertretendes Mitglied bin. Gerade aktuell war ich ja für diesen Ausschuss bei den Völkermord-Gedenkveranstaltungen in Rwanda. Dieser Völkermord vor 20 Jahren wie auch die aktuellen Gedenkfeiern haben mich allerdings auch wieder einmal daran erinnert, dass die Dinge oftmals nicht so einfach sind wie sie gerne scheinen. In Rwanda hätten 4000 bis 5000 Soldaten mit einem robusten Mandat den Völkermord verhindern können. Dies kann man nicht ignorieren, wenn man jetzt im Bundestag über den Schutz der Bevölkerung in der Zentralafrikanischen Republik abstimmt, wo marodierende Milizen sich gegenseitig abschlachten und kein Staat mehr existent ist, der dagegen einschreiten kann.
Anderes Thema: Eine gute Sache für die deutsche Bevölkerung ist der Petitionsausschuss des Bundestages, in dem ich Mitglied bin. Sagenhafte 15 – 20.000 Petitionen werden Jahr für Jahr eingereicht, die vom Parlamentssekretariat vorsortiert werden, und dann an uns Abgeordnete weitergereicht werden.
Doch mein Hauptthema ist natürlich die Umweltpolitik. Zu einer intakten Umwelt gehört ein Klima, das nicht vollständig umkippt. Dazu müssen wir unsere Wirtschaft dekarbonisieren und bei der Energieerzeugung schnellstmöglich aus der Verbrennung fossiler Grundstoffe wie Kohle, Öl und dann auch Gas aussteigen. Die Ukrainediskussion mit ihrer Sorge um die Abhängigkeit von russischen Energieimporten befeuert diese Frage gerade aktuell auch noch von einer anderen Seite. Also weg von Gas, Kohle und Öl (nicht nur aus Russland) und hin zu Wind und Sonne aus der Natur. Allerdings, der energienationalistische Zungenschlag, der im Moment in diese Debatte hineinkommt, gefällt mir ganz und gar nicht. Klimaschutz ist viel zu wichtig und sollte uns motivieren, jedeR für seinen Teil dazu beizutragen, den CO2-Ausstoß zu minimieren. Ich weiß, Klimaschutz ist ein abstraktes Thema, irgendwie weit weg, aber wir müssen über Energiewende, Ernährungs- und Mobilitätsfragen dieses Thema greifbar machen und den Menschen eigene Handlungsoptionen in ihrem persönlichen Umfeld aufzeigen.
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