Peters Parlamentsgezwitscher
Ein neues Format auf meiner Website – das Parlamentsgezwitscher. Damit möchte ich allen Interessierten jeweils zum Ende der Sitzungswoche in Berlin eine kleine subjektive Wochenschau auf das, was mich in der Woche im Berliner Parlamentsbetrieb beschäftigt hat, geben. Viel Spaß damit!
Montage und Dienstage stehen in Berlin immer im Zeichen der inhaltlichen und koordinierenden Arbeit im Büro und in der Fraktion mit ihren vielfältigen Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen – für mich vor allem zu den Themen „Umwelt & Bauen“, „Energie & Klima“ sowie „Globale Entwicklung“ und „Petitionen“.
Außerdem gibt’s die eine oder andere fachliche Podiumsdiskussion, in dieser Woche zum Beispiel zum Thema „Wasserpolitik in Deutschland“ bei der „Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.“.
Dienstagabend gibt’s dann das sitzungswöchentliche Fußballspiel mit dem FC Bundestag e.V. – in dieser Woche gegen eine Initiative „Fußballvereine gegen rechts“ aus dem Kreis Düren (wir haben 9:2 verloren, aber dafür politisch korrekt). Anschließend in dieser Woche noch eine Feierstunde zum 40. Geburtstag des BUND.
Mittwoch ist Ausschusstag des Deutschen Bundestages. In dieser Woche waren bei uns im Umweltausschuss öffentliche Fachgespräche zu Wohnungsnot in Hochschulstädten und Post 2015 – Agenda für Nachhaltige Entwicklung angesetzt. Das erste Fachgespräch verdeutlichte den Handlungsdruck aufgrund der steigenden Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum, dass zweite Fachgespräch unterstrich erneut die Relevanz des Mottos „global denken – lokal handeln“.
In der anschließenden Regierungsbefragung im Plenum wollte ich von Verkehrsminister Dobrindt zum Abgasskandal bei Volkswagen wissen, ob es denn von der us-amerikanischen Umweltbehörde EPA keine Anträge auf Amtshilfe oder Bitte um Auskunft an die Bundesregierung gegeben hatte. Die nichtssagende Antwort des sichtlich überforderten Ministers wie auch die ganze Regierungsbefragung mit den Antworten von Dobrindt findet ihr hier.
Die Regierungserklärung am Donnerstag zu den Ergebnissen des Informellen Treffens der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel und zum VN-Gipfel für Nachhaltige Entwicklung eröffnete uns die Möglichkeit die Grüne Position hinsichtlich der 17 Sustainable Development Goals zu verdeutlichen. Dem entsprechend hatten wir 17 Anträge eingereicht. Hier findet ihr das Video der Debatte im Deutschen Bundestag zu den Nachhaltigkeitszielen. Rede von Dr. Anton Hofreiter findet ihr hier und dass Video der Rede von Claudia Roth hier.
Nach einem interessanten Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Oberschule Rodenkirchen stand dann abends u.a. noch eine Debatte zur Aufarbeitung der historischen Verantwortung Deutschlands am Völkermord an den Herero und Nama in Namibia zu Beginn des letzten Jahrhundert auf der Tagesordnung, zu der wir auch einen Antrag eingebracht hatten.
An der Wolfskonferenz in Wolfsburg am Freitag konnte ich dann kurzfristig leider nicht teilnehmen, zusätzlich zu der Regierungsbefragung hatte unsere Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine aktuelle Stunde zu dem Thema „Haltung der Bundesregierung zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW“ beantragt. Wir wollten wissen, ob auch in Deutschland VW – oder auch andere Hersteller bei den Abgas- und Verbrauchswerten trickst. Was wissen deutsche Behörden darüber, was wusste die Konzernspitze in Wolfsburg? Hier findet ihr das Video des Tagesordnungspunktes Haltung der Bundesregierung zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW.
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