Die Anschläge von Brüssel sind ein Angriff auf ein offenes, pluralistisches und demokratisches Europa. Wir trauern um die Opfer und hoffen mit den Verletzten. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und Hinterblieben. #PrayForBelgium
Kategorie: Frieden
Die Aufnahme Geflüchteter in Blankenburg
Gemeinsam mit Ingrid Kruse aus der Oldenburger Ratsfraktion habe ich das ehemalige Kloster Blankenburg an Oldenburgs Stadtgrenze besucht, Niedersachsens seit dem vergangenen November bestehende, fünfte Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen. Hier kommt ein Teil der Geflüchteten an, die Niedersachsen nach dem…
Waffenlieferungen an Saudi Arabien?
Gestern haben wir GRÜNEN über einen Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke abgestimmt. In diesem fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, keine Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien mehr zu erteilen. Wenn eine Genehmigung bereits…
4. Treffen Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention
Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen war der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan. Im Jahr 2010 gegründet, repräsentiert das EGAM Hunderte von antirassistischen und Menschenrechtsorganisationen in…
Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung zum heutigen TOP 8) „Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak“ (Drucksachen 18/7207, 18/7367): Die Ausbildung und Ausrüstung der kurdischen Peshmerga erfolgt nach wie vor ohne verfassungrechtliche Grundlage außerhalb eines Systems kollektiver
Getagged mit: Amnesty Interantional, Ausbildung, Irak, Kurden, Peshmerga, Peter Meiwald, Sicherheitskräfte