Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.…
Kategorie: Frieden
Abstimmung Syrien-Einsatz
Getagged mit: Abstimmung, Bundeswehr, Bündnis 90/Die Grünen, Daesh, Einsatz, ISIS, Mandat, Peter Meiwald, Syrien, Syrien-Kriegseintritts-Mandat
In Europa gegen Rassismus und Menschenrechtsverletzungen
Die Jahrestagung von EGAM, dem European Grassroots Antiracist Movement, fand in diesem Jahr – ausgerichtet durch die Amadeu Antonio Stiftung – für 4 Tage in Berlin statt. Als Koordinator des Parlamentariernetzwerkes zur Genozidprävention im deutschen Bundestag war ich eingeladen, einen…
100 Jahre Völkermord an Armenier*innen – weiterhin offene Baustelle im Bundestag
Junge Aktivisten des Vereins Save Our Souls – 1915.de e.V. und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER haben im November mit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude noch einmal an die trotz der Bundestagsdebatte vom 24.04.2015 immer noch ausgebliebene Anerkennung des Völkermords von…
Jesiden bei Netzwerk Genozidprävention
Auf dem dritten Treffen der deutschen Parlamentariergruppe des Global Network of Parliamentarians and Parliamentary Groups to Prevent Genocide and Crimes Against Humanity habe ich mit Tom Königs, Telim Tolan (Vorsitzender des Zentralrat der Yeziden in Deutschland) und Frau Düzen Tekkal (Freie…
Getagged mit: Bündnis 90/Die Grünen, Düzen Tekkal, Jesiden, Kurden, Nordirak, Oldenburg, Parlamentariergruppe des Global Network of Parliamentarians and Parliamentary Groups to Prevent Genocide and Crimes Against Humanity, Peter Meiwald, Telim Tolan, Vertreibung, Völkermord, Yeziden, Yezidi, Zentralrat der Yeziden in Deutschland
Nous sommes unis!
Ich bin erschüttert, entsetzt und fühle mich selbst verletzt! Mein Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Hinterbliebenen, ja, all unseren französischen Freunden. Wir stehen zusammen! #noussommesunis #paris #parisattacks Zu den Anschlägen in Paris erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und…