GRÜNE Deutsch-Rwandische Freundschaft

Mit Rwanda verbindet mich ja schon eine 25-jährige Biographie, den Vorsitzenden der Demokratischen Grünen Partei Rwandas (DGPR), Dr. Frank Habineza, kannte ich schon lange über Twitter (@habinef), und bei meinem Rwandaaufenthalt Anfang April hatten wir uns endlich auch persönlich kennengelernt.

Nun freute ich mich, dass Frank einen Besuch bei seiner in Schweden lebenden Familie auch zu einem Abstecher nach Rheinland-Pfalz und zu mir in den Nordwest eingelegt hat. 2 Tage begleitete mich Frank Habineza, der auch Präsident der Föderation der afrikanischen GRÜNEN und Mitglied im Exekutivkomitee der Welt-GRÜNEN ist, bei diversen Terminen in unserer Nordwest-Region – Zeit zum Austausch über mögliche
gemeinsame Zukunftsprojekte, Gelegenheit zum Kennenlernen grüner Wahlkampfaktivitäten und deutscher politischer Strukturen von der Gemeinde bis zum
Bundestag.

Daneben konnte ich Frank auch einen kleinen Einblick in die Schönheit unserer Landschaft im Nationalpark Wattenmeer,

einige Interessenkonflikte zwischen Naturschutz

und Landwirtschaft bei zwei Gesprächsrunden mit Grünlandbauern in Hohenkirchen

und Twixlum

und das „touristische Highlight“ Westerstedes, die Rhodo, zu deren Eröffnung unter der Schirmherrschaft von Dr. Klaus Töpfer Frank Habineza eingeladen war, geben.

Bei letzterem Anlaß traf Frank neben diversen PolitikerInnen und z.B. unserem GRÜNEN Westersteder Bürgermeisterkandidaten Jens Rowold zu seiner Überraschung auch zwei„Majestäten“, die Westersteder Rhodokönigin und die Blütenkönigin aus Wiesmoor, was Anlass für ein schönes, buntes Bild war.

Im Gegenzug war es für viele Menschen, die wir an den beiden Tagen trafen, hochinteressant, aber auch sehr bedrückend, von Frank zu erfahren, mit welchen großen Bedrohungen und Problemen der Weg von der Gründung der rwandischen GRÜNEN im Jahr 2009 bis zur Anerkennung als Partei im August 2013 und darüber hinaus belastet ist. So wurde im Jahr 2010 der stellvertretende Vorsitzende der noch jungen Partei kurz vor der Präsidentschaftswahl geköpft aufgefunden – ein Verbrechen, das bis heute nicht aufgeklärt ist und das Frank und seine Familie dazu gebracht hatte, über Berlin nach Schweden ins Exil zu gehen. Mit großer politischer Unterstützung aus Schweden, Australien, England und vielen anderen Ländern wagte er dann 2012 eine Rückkehr nach Rwanda, um – wie er uns erklärte – den Kampf um die Anerkennung der DGPR und damit den Tod seines Kollegen nicht vergebens sein zu lassen. Seitdem kämpft eine engagierte Gruppe von Menschen, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Umweltfragen einsetzen wollen, wieder um ihren Platz im politischen System Rwandas. Sie erfahren hierbei viel Rückhalt aus der Bevölkerung, fühlen sich aber auch nach der formalen Parteianerkennung im letzten Jahr noch nicht vollständig sicher und frei in ihrem Wirken. So haben einige Mitglieder aus der Nationalleitung vermeintlich wegen ihres Parteiengagements ihren Job verloren, und man fühlt sich häufig überwacht. Zumindest aber werden die GRÜNEN seit ihrem Beitritt zum nationalen Parteienforum im April diesen Jahres nicht mehr offen als Staatsfeinde diskreditiert – dies lässt jetzt etwas Luft zum Atmen und zum Aufbau einer Parteistruktur im Land, die sich auf die anstehenden Wahlen – 2016 Kommunalwahlen, 2017 Präsidentschaftswahlen, 2018 Parlamentswahlen – vorbereiten kann. Problematisch ist hierbei besonders die Finanzierung der notwendigen Aktivitäten, da die Partei aufgrund der Regelungen des rwandischen Parteiengesetzes kaum Einnahmemöglichkeiten hat. Spenden und Unterstützung von Firmen, NGOs, Kirchen oder ausländischen Organisationen sind nicht erlaubt – die Mitgliedsbeiträge und Spenden der in der Regel nicht reichen Mitglieder geben kaum Spielraum, um sich neben der etablierten Staatspartei FPR Platz zu verschaffen.

So ist ein gemeinsames Projekt für uns, zu schauen, wie unsere Bundespartei, der Landesverband Rheinland-Pfalz oder auch die GRÜNEN in unserem Bezirk durch Austauschprogramme, Praktika und die Vermittlung von Kontakten den ambitionierten Parteiaufbau der Demokratischen Grünen Partei Rwandas solidarisch unterstützen können. Ideen nehme ich gerne auf.