Klimaschutz versus Kohleschutz der Regierung

Peter beim KV Offenburg

Peter beim KV Offenburg

„Keine Ausreden mehr! Grüne Klimapolitik in Zeiten der Großen Koalition“ war der Titel eines Vortrages, den ich bei einer Abendveranstaltung der Offenburger GRÜNEN hielt. Ca. 30 Interessierte Bürgerinnen und Bürger wollten erfahren, welche Vorschläge wir Grünen haben, um den Klimaschutz wieder auf die Erfolgsspur zu bringen.

Dabei konnte ich an vielen Punkten belegen, dass die Große Koalition die Klimakrise nicht wirklich ernst nimmt, sondern sie einfach schönredet. Wir Grüne setzen in den Ländern Klimaschutzgesetze durch, die wirklich helfen, gegen die Klimakrise anzukämpfen. Der Bundesregierung fehlen solche Ziele. Frau Merkel überzeugt nicht als „Klimakanzlerin“, wie sie sich selber tituliert. Und Sigmar Gabriel setzt auf Kohleschutz statt Klimaschutz. Eine solche Klimapolitik ist in meinen Augen nicht nachhaltig.

Als Bundestagsfraktion haben wir dagegen schon im vergangenen Jahr ein Klimaschutzgesetz beantragt, fordern endlich einen Kohleausstiegsplan und versuchen, im Umweltausschuss Ministerin Hendricks dahin zu treiben, sich gegenüber Merkel und Gabriel sowie auf europäischer mit ambitioniertem Klimaschutz durchzusetzen.

Artikel in der RegionalPresse
http://www.regiotrends.de/de/politisches/index.news.259830.gruenen-bundestagsabgeordnete-peter-meiwald–deutschland-braucht-verbindliche-ziele-zur-co2-minderung—-meiwald-sprach-in-offenburg-zur-klimakrise.html

Bericht zu meinem Besuch in Offenburg
http://www.bo.de/wirtschaft/wirtschaft-regional/primat-der-politik-wird-aufgehoben

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