Micha Halfwassen – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Geh‘ (GRÜNE) wählen http://www.peter-meiwald.de/geh-gruen-waehlen/ http://www.peter-meiwald.de/geh-gruen-waehlen/#respond Fri, 22 Sep 2017 09:36:45 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13334 Zweitstimme für die GRÜNEN. Es gibt viele gute Argumente dafür.

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Mobilität – heute für morgen! http://www.peter-meiwald.de/mobilitaet-heute-fuer-morgen/ http://www.peter-meiwald.de/mobilitaet-heute-fuer-morgen/#respond Tue, 19 Sep 2017 14:06:06 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13275 Intelligent, umweltfreundlich und innovativ von A nach B kommen, das ist die Mobilität der Zukunft, die heute schon möglich ist und für die wir endlich die notwendigen Weichen stellen müssen!

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Warum GRÜNE wählen, Katrin und Peter? http://www.peter-meiwald.de/warum-gruen-waehlen-katrin-und-peter/ http://www.peter-meiwald.de/warum-gruen-waehlen-katrin-und-peter/#respond Thu, 14 Sep 2017 10:06:29 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13215 ]]> Noch zehn Tage bis zum 24.09., dem Tag der Bundestagswahlen 2017. Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt und ich fassen kurz und kompakt zusammen, dass es a) sehr wichtig ist wählen zu gehen und b) noch besser wäre, uns GRÜNE zu wählen:

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Stell‘ Dir vor… http://www.peter-meiwald.de/stell-dir-vor/ http://www.peter-meiwald.de/stell-dir-vor/#respond Thu, 14 Sep 2017 10:04:45 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13213 Wie wollen wir leben, um gemeinsam in der Einen Welt überleben zu können? Veränderung tut Not!

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25 Stunden mit dem Kutter auf Krabbenfang: Natur und Wirtschaft im Nationalpark http://www.peter-meiwald.de/25-stunden-mit-dem-kutter-auf-krabbenfang-natur-und-wirtschaft-im-nationalpark/ http://www.peter-meiwald.de/25-stunden-mit-dem-kutter-auf-krabbenfang-natur-und-wirtschaft-im-nationalpark/#respond Mon, 11 Sep 2017 14:25:17 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13128 ]]>

Matrose Sven Eden, ich und Fischer Gerold Conradi.

Ein außergewöhnlicher Termin: Auf Einladung des Greetsieler Krabbenfischers Gerold Conradi konnte ich jüngst gemeinsam mit dem lokalen Bundestagskandidaten Garrelt Agena zwei Nächte mit auf Krabbenfang gehen. Gerold hatte uns auf seinen Kutter GRE 24 „Friedrich Conradi“eingeladen. Dies ermöglichte mir doch einige tiefere Einblicke in den Berufsalltag der Fischer, in ihre Anstrengungen, alle Qualitätsanforderungen des Handels ebenso zu erfüllen wie die Vorgaben der EU-Fischereipolitik und des MSC-Siegels.

Um Mitternacht ging’s los, um mit ausreichend Wasser unter dem Kiel aus der Schleuse Leysiel heraus und über das Watt in die Westerems zu kommen, um dort die Netze auszuwerfen. Nachts auf dem Wasser ist man umso mehr auf die langjährige Erfahrung des Kapitäns sowie die modernen Instrumente in der Kajüte des Kutters angewiesen, denn man sieht außer vielen verwirrenden Lichtern sonst nicht viel. Diese Lichter sind Seezeichen, Leuchttürme, aber auch ein permanent orange blinkendes „Guard-Schiff“, das die Fischer davor warnen soll, an einer Stelle zu fischen, wo bereits vor Wochen ein Offshore-Stromkabel aus dem Wattboden freigespült und noch immer nicht wieder vernünftig befestigt worden ist, oder das allgegenwärtige, in grünes Licht getauchte Kohlekraftwerk Eemshaven – ein trauriges Mahnmal für die Notwendigkeit der Energiewende.

In der Nähe des Emsfahrwassers angekommen, machten Gerold und Matrose Sven Eden erstmals die Fanggeschirre fertig und ließen die beiden Krabbennetze mit ihren Vornetzen zu Wasser. Die nächsten 20 Stunden gehörten nun dem Krabbenfang und den entsprechenden Gesprächen, z.B. über

Garrelt Agena – von Haus aus Biolandwirt – fachsimpelt mit Matrose Sven Eden.

verloren gegangene Fanggründe durch die Verklappung von Baggergut für die aktuelle Emsvertiefung, die die Niederländer durchführen, damit ihr Hafen in Eemshaven für die nächstgrößere Variante der Kohleschiffe (sogenannte PanMax-Klasse) besser erreichbar ist. Absurd, hier einen solchen weiteren Eingriff in die Natur des Wattenmeeres durchzuführen, wenn man gleichzeitig weiß, dass das niederländische Parlament vor knapp einem Jahr einen De Facto-Kohleausstieg einen De Facto-Kohleausstieg bis 2030 beschlossen hat.

Garrelt und ich lernten dann, dass zum Spritsparen immer mit der Strömung gefischt wird, Also fuhren wir mit ablaufendem Wasser die Außenems heraus bis hinter Borkum. Alle 1,5 bis 2 Stunden werden die Netze eingeholt und der Fang in den großen Auffangbottich entleert. Mit Sven Eden hat Gerold Conradi einen erfahrenen Fischer an Bord, der sich um die Verarbeitung des Fangs kümmert. Währenddessen befinden sich die Netze bereits wieder im Wasser. Die Arbeit auf einem Fischkutter ist heutzutage dank moderner Technik lange nicht mehr körperlich so schwer wie früher. Der Fang wird zunächst in einer großen Siebtrommel grob nach Größe sortiert. Der größte Teil des ohnehin schon dank besonderer Netzkonstruktionen stark reduzierten Beifangs wandert überwiegend ungeschädigt direkt wieder ins Meer. Alles was annähernd die Größe von Krabben hat, wird in einer großen Kochtrommel schonend gekocht. Anschließend erfolgt eine zweite Feinsiebung. Zum Schluß werden auf einem Verlesetisch per Hand noch einzelne Restbestandteile an kleinen Fischen und Krebsen oder Bodenbestandteilen aus dem Fang herausgenommen. Wer Glück hat, findet gelegentlich kleine Bernsteinstücke bei dieser Gelegenheit. Der Fang wandert von dieser Station über ein Fallrohr in die Kühlkammer des Schiffes und wird dort in die Kisten der Erzeugergemeinschaft oder des Händlers gefüllt.

Mit der Morgenflut änderten wir dann die Fangrichtung und fuhren wieder in Richtung Emsmündung. Garrelt und ich durften bei der Krabbenverarbeitung an Bord von Sven lernen und versuchten, uns so weit es ging nützlich zu machen. Daneben gab es viel Zeit, über das Leben und Arbeiten der Krabbenfischer zu lernen. Lange Arbeitsschichten – je nach vom Kapitän gewählten Fanggebiet bis weit in die Deutsche Bucht hinaus – von bis zu 5 Tagen, der ständige Kampf mit den Naturgewalten (die See gibt, aber sie nimmt auch), stark schwankende Fänge und Preise – all das macht den Beruf immer aufs Neue herausfordernd. Dazu kommen Fangquoten und immer mal wieder neue Auflagen der Fischereikontrollbehörden, die Notwendigkeit immer neuer Investitionen in Schiff, Verarbeitungstechnik und Netze, um in der Konkurrenz mit den PS-starken Fangflotten anderer Länder, insbesondere der Niederländer, mithalten zu können und die (Sprit-)Kosten im Rahmen zu halten, aber eben auch die Freiheit des Meeres.

Im Jahr 2011 geriet der Markt für Krabben aufgrund eines Überangebotes in ein absolutes Preistief, in dessen Folge die Fischer an der gesamten Nordseeküste gegenüber dem mächtigen Handel keine kostendeckenden Preise mehr erwirtschaften konnten. Ihnen blieb nichts anderes übrig, als vorübergehend ihre Fangaktivitäten einzustellen und wochenlang im Hafen zu bleiben. Dieses führte immerhin zu einer veränderten Verhandlungsbasis und Neuorganisation der Fischer in einer Erzeugergemeinschaft gegenüber dem mächtigen Handel – und dann auch zu einer Erholung der Preise. Seitdem verzeichneten die Fischer „normale“ Fangergebnisse und auskömmliche Preise. Das Jahr 2016 und auch das aktuelle Jahr sind von sehr niedrigen Fangergebnissen geprägt. Dadurch sind die Krabbenpreise enorm gestiegen. Den Rückgang der Fangmengen führt Gerold hauptsächlich auf die starke Ausdehnung von Freßfeinden, wie insbesondere dem Wittling, zurück.

Die deutschen Krabbenfischer streben das MSC-Siegel für ihr Produkt an. MSC ist die Abkürzung für Marine Stewardship Council. Dieses Siegel steht für eine nachhaltige Fischerei und verlangt von den Fischern die Einhaltung bestimmter Regeln zur Bestandserhaltung und zum Schutz des Ökosystems Wattenmeer. Ein besonderes Augenmerk gilt der Verminderung des Beifangs. Deshalb wurde z.B. die Lochgröße der Fangnetze vergrößert und mit Vornetzen gearbeitet, um den Beifang so weit es geht reduzieren. Von Umweltverbänden gibt es zwar auch Kritik an den Kriterien von MSC. Dennoch ist es zu begrüßen, dass sich die Krabbenfischer der Zertifizierung stellen. Die Fischer müssen ihre Tätigkeit genau dokumentieren. Gleichzeitig wird es auch in regelmäßigen Abständen eine Überprüfung der Auswirkung der veränderten Fangmethoden auf Flora und Fauna im Wattemeer geben.

Sorge bereitet den Fischern im Mündungsgebiet der Ems die Verklappung von Baggermaterial der niederländischen Baggerarbeiten zur Vertiefung des Emsfahrwassers von der Nordsee bis nach Eemshaven. Zum Teil werden dadurch Fanggebiete der Krabbenfischer vernichtet. Auch von uns GRÜNEN und den Naturschutzverbänden werden diese Verklappungen aufgrund ihrer negativen Auswirkungen auf das ökologische Gleichgewicht im Nationalpark deutlich kritisiert.

Ein riesiger Kohlefrachter mit Kurs auf das Kohlekraftwerk in Delfzijl rauschte an uns vorbei.

Wir konnten das Einlaufen eines großen Kohlefrachters in den Hafen von Eemshaven beobachten. Er hatte nicht mehr den vollen Tiefgang, so dass wir vermuten, dass er vorher noch einen anderen Hafen angelaufen hatte. Steinkohle wird unter unmenschlichen Bedingungen und mit großen Schäden für Wasser und Böden z.B. in Kolumbien gefördert.

25 Stunden auf See haben uns einen guten Eindruck gewinnen lassen von der anstrengenden Arbeit der Krabbenfischer und ihrem Bemühen, den Ausgleich zwischen ökologischen und wirtschaftlichen Erfordernissen zu bewerkstelligen.

Herzlichen Dank an dieser Stelle an Gerold Conradi und auch an Sven Eden vom Kutter GRE 24.

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Wasser – muss sauber! http://www.peter-meiwald.de/wasser-muss-sauber/ http://www.peter-meiwald.de/wasser-muss-sauber/#respond Tue, 05 Sep 2017 13:31:45 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13038 Wasser, unser wichtigstes Lebensmittel, braucht unseren Schutz – vor Verschmutzung, vor Privatisierung, vor Verschwendung!

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A 20: Die Traumtänzelei des Minister Lies http://www.peter-meiwald.de/a-20-die-traumtaenzelei-des-minister-lies/ http://www.peter-meiwald.de/a-20-die-traumtaenzelei-des-minister-lies/#respond Sat, 02 Sep 2017 13:05:59 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=13036 ]]> Was musste ich dieser Tage in der Zeitung lesen? Olaf Lies, Landesverkehrsminister, besuchte einen Hof, der durch den Bau der A20 in arge Bedrängnis gerate würde. Er sprach von „Bürgerbeteiligung“ etc. aber auch davon, dass der Bau der Küstenautobahn unabdingbar und wichtig sei. Ich entgegne ganz klar: Reines Wahlkampfgetöse, Herr Minister!

Zum einen hatte er seit rund 15 Jahren Zeit, mit den betroffenen Menschen vor Ort das Gespräch zu suchen, um gemeinsam mit den Menschen der Region nach Lösungen für die Verkehrsfragen der Zukunft zu suchen. Gemeinsam mit den Umweltverbänden und den diversen Bürgerinitiativen machen wir Grüne das seit Beginn der Autobahn-Neuplanungen vor 15 Jahren und haben auch schon diverse konkrete Vorschläge gemacht, die die massiven Zerschneidungen von landwirtschaftlichen Betrieben und unzerschnittenen Naturräumen überflüssig machen würden.

Dazu gehören in unserer Region beispielsweise sogenannte 2+1-Ausbauten der Bundesstraßen 211 und 437, aber auch eine massive Stärkung des Eisenbahngüterverkehrs etc. Minister Lies aber will jetzt, wo das von ihm selbst betriebene Planfeststellungsverfahren schon weit vorangeschritten ist, auf einmal mit den Menschen sprechen. Was soll das? Was will er ihnen noch anbieten?

Zum anderen arbeitet Olaf Lies bei seinen Äußerungen mit Versprechungen, von denen er selbst eigentlich am besten wissen müsste, dass sie nicht haltbar sind. Jeder weiß, dass die Planfeststellungsbeschlüsse – wenn sie denn wirklich so zeitnah erlassen werden, wie Olaf Lies mutmaßt – vor Gericht beklagt werden. Dies hat in der Regel aufschiebende Wirkung, so dass keinesfalls schon zu Beginn des kommenden Jahres Bagger durchs Ammerland rollen werden.

Und auch die Zeithorizonte der übrigen Planungsabschnitte sollten einem Verkehrsminister geläufig sein. Wie soll, wenn der Planfeststellungsbeschluss beispielsweise für Abschnitt 4/4a, der wohl erst 2024 vorliegen wird, dann noch beklagt wird und dann noch sechs Jahre Bauzeit folgen, die Autobahn bis 2026 fertiggestellt sein? Was sollen also diese Traumtänzereien?

Und auch die Kostenschätzung von 1,6 Milliarden Euro erscheint – wenn man die Kostenentwicklungen vergleichbarer Projekte über die Planungs- und Bauzeit hinweg anschaut – mehr als beschönigend, zumindest aber naiv. Die Hertie School of Governance geht beispielsweise von erwartbaren Kostensteigerungen in Höhe von 61 % aus, also etwa 1 Mrd zusätzlicher Kosten. Dabei ist die völlig unklare Finanzierung der geplanten neuen Elbquerung überhaupt noch nicht berücksichtigt. Gerade nach dem offenkundigen Platzen jeglicher Privatisierungs-Phantasien durch das A1-mobil-Beispiel, dürfte das Verkehrsministerium in Berlin hier vor einem völligen Scherbenhaufen stehen. „Öffentlich-private Partnerschaften“ (kurz: ÖPP) als elegante Verschleierung von Veruntreuung öffentlicher Gelder ist tot, das sollte auch Olaf Lies wissen.

Darüber berücksichtigt der Minister einen wichtigen Aspekt zukünftiger Verkehrsinfrastrukturplanung offenbar überhaupt nicht: Alle Welt redet gerade von revolutionären Umbrüchen in der Mobilität, vor denen wir angesichts von sich verschärfender Klimakrise und Dieselgate  stehen. Minister Lies selbst hat auf der Mobilitätskonferenz der IG Metall am vergangenen Mittwoch in Emden noch darauf hingewiesen, dass statistisch betrachtet, Autos in Deutschland 97 Prozent des Tages stehen und dass die Mobilität der Menschen deswegen völlig neu betrachtet werden muss. Die jahrzehntealte Planung einer Küstenautobahn bietet auf diese Frage sicherlich keine zukunftsweisende Antwort!

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A20? NIE! http://www.peter-meiwald.de/a20-nie/ http://www.peter-meiwald.de/a20-nie/#respond Tue, 22 Aug 2017 14:47:46 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12899 ]]> Seite 15 Jahren kämpfen wir Grüne gemeinsam mit Umweltverbänden und unzähligen Bürgerinitiativen gegen das unsinnige Autobahn-Prestigeprojekt A20 der GroKo aus CDUSPDFDPIHK. Und der Kampf ist noch immer nicht gewonnen, nachdem Verkehrsminister Dobrindt und die GroKo im Bundestag dieses Projekt mit dem schlechtesten Nutzen-Kosten-Faktor aller niedersächsischer Infrastrukturprojekte gegen den fachlichen Rat des Umweltbundesamtes in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gehievt hat. Wer die A20 immer noch nicht will, sollte am 24. September GRÜN wählen!“

https://www.youtube.com/watch?v=216OfmnBxZU

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Das (platte) Land braucht dringend eine innovative Verkehrspolitik http://www.peter-meiwald.de/das-platte-land-braucht-eine-innovative-verkehrspolitik/ http://www.peter-meiwald.de/das-platte-land-braucht-eine-innovative-verkehrspolitik/#respond Fri, 11 Aug 2017 08:48:41 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12826 ]]>

Während der Radtour ließen die Auricher GRÜNEN an einer Stelle Ballons auf elf Meter Höhe steigen: Sie symbolisieren eine der vielen geplanten Brücken, die durch die B210n gebaut werden müssten.

Bei meinem Besuch in Aurich stieg ich um auf das Fahrrad, denn die GRÜNEN Auricher hatten mich zu einer besonderen Radtour eingeladen: Ich sah genau die schöne Auricher Landschaft, die von dem unsinnigen Straßenbauprojekt B210n bedroht ist. Am Beispiel der Auricher Eheniederung – derzeit ein Ruhe- und Naherholungsgebiet – wird deutlich, welche Perle verlorengeht und künftig zum „Stressgebiet“ werden könnte, wenn Tag und Nacht der Verkehr dort entlangdonnert und insbesondere den Menschen westlich von Aurich Ruhe und Schlaf vergällt wird. Nicht anders wird es in Haxtum, Extum und Rahe aussehen und auch in weiten Teilen Ihlows.

In der anschließenden Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit mir und dem örtlichen Kandidaten für die Bundestagswahl, Garrelt Agena, wurde den Gästen sehr deutlich, wie verfehlt die derzeitige Politik der Bundesregierung ist:
„Die Verhinderer“ ducken sich vor der Aufklärung des Dieselskandals weg und lassen die Autoindustrie mit halbherzigen Maßnahmen davonkommen, während die Verbraucher*innen die Zeche zahlen müssen. Die Interessen der Autoindustrie zählen offensichtlich mehr, als die Gesundheit von Millionen Menschen
Die Elektromobilität ist notwendig zur Ablösung des fossil betriebenen Verbrennungsmotors. Sie kann aber lediglich ein Teil der Lösung unserer Mobilitätsprobleme sein, denn so viel erneuerbaren Strom wie man bräuchte, um den kompletten heutigen Fahrzeugbestand einfach elektrisch zu betreiben, kann man kaum erzeugen.
Man braucht also daneben eine deutliche Veränderung unseres Verkehrsangebotes, insbesondere einen massiven Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Daneben sind u.a. eine Ausweitung von Car- und Bike-Sharing auch im ländlichen Raum, die Ausweitung guter Radfahrstrecken und insbesondere das Schnellbus-Förderungsprogramm des Landes Niedersachsen zu nennen. Die Grünen in Aurich fordern schon seit langem, dass die bisherige Schnellbuslinie S 35 von Oldenburg nach Westerstede ausgedehnt wird nach Aurich. Außerdem sollen die Fahrzeiten der Busse des ÖPNV (z.B. spätabends, am Wochenende) ausgedehnt werden.
„Die Verhinderer“ in der noch amtierenden Bundesregierung sehen zu, wie die Autoindustrie eine wichtige Entwicklung verschläft, statt ihr mit staatlichen Vorgaben auf die Sprünge zu helfen (Abgase, Elektroquoten, bessere Speichertechnik für sauberen Strom). Als warnendes Beispiel für verschlafene Entwicklungen wurden hierbei die Olympia-Werke in Leer und Wilhelmshaven und Nokia im Ruhrgebiet genannt. Es kann sich zwar kaum jemand vorstellen, aber die deutsche Vorzeigeindustrie des Automobilbaus kann „ratzfatz“ weg vom Fenster sein. Und dann kommen die Autos aus Amerika und China – was niemand will, die GRÜNEN schon gar nicht.endete mit dem Hinweis auf den riesigen Ich verwies auch auf den unheimlichen Flächendruck, der durch immer neue Straßen erzeugt wird. Fläche ist das einzige Gut, welches nicht vermehrbar ist! Bio-Landwirt Garrelt Agena, der in diesem Wahlkreis für den Bundestag kandidiert, nickte zustimmend. Eine Straße wie die B210n bauen zu wollen, ist Politik der 60er Jahre, als immer mehr Straßen notwendig erschienen. Mehr Straßen bedeutet heutzutage nicht mehr, auch mehr Industrie und mehr Wohlstand zu haben. Es bedeutet zugunsten der Bequemlichkeit der Autofahrer*innen mehr Unterhaltungskosten für den Bund und mehr Abgase und mehr Verkehrslärm. Eine massive Verbesserung des ÖPNV gerade auf dem Land würde jedoch gut für die Umwelt und für die Gesundheit der Menschen sein.

 

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