http://www.peter-meiwald.de/beratung-des-duengegesetzes-abgesetzt/ Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mon, 25 Sep 2017 11:31:39 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 http://www.peter-meiwald.de/beratung-des-duengegesetzes-abgesetzt/#comment-237 Sat, 28 Jan 2017 22:46:35 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11129#comment-237 Vielleicht etwas zur Klarstellung: natürlich kann nicht ein einziger Abgeordneter solch eine Entscheidung treffen, aber, weil sich die zuständigen Fachleute der Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU trotz vorheriger grundsätzlicher Einigung nicht auf den konkreten Gesetzentwurf einigen konnten, haben deren parlamentarische Geschäftsführer die Beratung des Tagesordnungspunktes „Düngegesetzgebung“ wieder von der Tagesordnung der Ausschüsse am Mittwoch und des Plenums am Donnerstag abgesetzt. So konnte es leider auch keine Abstimmung geben. Die Verantwortung tragen also die Koalitionsfraktionen gemeinsam, nicht nur der Fachabgeordnete, der offenbar beteiligt ist, wenn es keine Einigung gab.

]]> http://www.peter-meiwald.de/beratung-des-duengegesetzes-abgesetzt/#comment-236 Fri, 27 Jan 2017 14:47:29 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11129#comment-236 Erfreulich, dass ich immerhin hier etwas über diesen Skandal gelesen habe.
Was ich nicht verstehe, ist die Tatsache, dass ein einziger Abgeordneter das neue Düngegesetz stoppen konnte. Waren etwa so wenig Abgeordnete anwesend? Das wäre dann noch ein zusätzlicher Skandal.
Wie schön wäre es, wenn Abgeordnete für ihr Tun haften würden und Holzenkamp die drohende Milliardenstrafe zahlen müsste, was er nicht kann. Auch seine Partei sollte haften, weil sie den Quertreiber nicht ausgebremst hat.

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