Gesunde Böden – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Nitrat im Grundwasser: Minister Schmidt stellt Verursacherprinzip auf den Kopf http://www.peter-meiwald.de/nitrat-im-grundwasser-minister-schmidt-stellt-verursacherprinzip-auf-den-kopf/ http://www.peter-meiwald.de/nitrat-im-grundwasser-minister-schmidt-stellt-verursacherprinzip-auf-den-kopf/#respond Mon, 07 Aug 2017 12:22:52 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12703 ]]>
Der Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) warnte jüngst vor steigenden Trinkwasserkosten wegen dem bekanntermaßen übermäßigen Gülle-Einsatz. Hierzu erkläre ich als Sprecher für Umweltpolitik gemeinsam mit meinem Kollegen Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, folgendes:

Minister Schmidt (CSU) nimmt lieber zu viel Nitrat im Grundwasser in Kauf, als sich mit der Agrarindustrie anzulegen – damit ist er mitverantwortlich für die Belastungen der Böden und steigende Trinkwasserpreise. Es kann nicht sein, dass das Verursacherprinzip ausgeschaltet wird und die Agrarindustrie, die von den laschen Regelungen profitiert, weitgehend von finanziellen Beiträgen zum Gewässerschutz befreit ist. Eine Studie des Umweltbundesamtes hat bereits im Juni dieses Jahres errechnet, dass Nitratbelastung die Trinkwasserkosten um 55 bis 76 Cent pro Kubikmeter erhöhen könnte. Nun schlägt auch der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Alarm. In besonders betroffenen Regionen könnten die Preise um bis zu 62 Prozent steigen, so der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes BDEW.

Doch diese Zahlen, die die Notwendigkeit einer Agrarwende verdeutlichen, dringen offensichtlich nicht zu Minister Schmidt durch. Er ist lieber Bollwerk einer industriellen Tierproduktion, die vor allem die Exportmärkte des Weltmarktes im Blick hat. Die Studie des Umweltbundesamtes (UBA) kritisierte er abwiegelnd damit, die Landwirtschaft würde zum Sündenbock gemacht. Er verkennt die Realitäten: hier werden 60 Mio. Schweine pro Jahr unter qualvollen Bedingungen „produziert“, viel mehr als die Deutschen selbst essen wollen. Die Gülle versickert in den Böden und belastet das Wasser, und die Kosten für diese Industrie sollen alle tragen. Es ist unerträglich, wie Minister Schmidt seine schützende Hand über das industrielle Agrarsystem legt. Eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zum Schutz unseres Wassers verspürt er offenkundig nicht.

Über die Zukunft unseres Wassers diskutiere ich auch heute Abend ab 18:30 Uhr mit und bei dem Kreisverband Cloppenburg von Bündnis 90/Die Grünen in der Katholischen Akademie Stapelfeld.

Ich freue mich auf eine spannende Debatte mit Regina Asendorf MdL (Wasserpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen), Godehard Hennies (Geschäftsführer beim Wasserverbandstag e.V. Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt (WVT)), Reno Furmanek (Leiter der Prüfdienste „Kontrolle Düngerecht, Pflanzenschutz, Saatgut“ bei der Landwirtschaftskammer Niedersachsen), Georg Kühling (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Betriebsstelle Cloppenburg), Hubertus Berges (Kreislandwirt, Kreislandvolk Cloppenburg), Ottmar Ilchmann (Landesvorsitzender Niedersachsen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL))…

und hoffentlich Ihnen bzw. Dir!

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Luftreinhaltung: Bundesregierung gibt TA-Luft-Novelle für diese Legislatur auf http://www.peter-meiwald.de/luftreinhaltung-bundesregierung-gibt-ta-luft-novelle-fuer-diese-legislatur-auf/ http://www.peter-meiwald.de/luftreinhaltung-bundesregierung-gibt-ta-luft-novelle-fuer-diese-legislatur-auf/#respond Mon, 24 Jul 2017 14:24:10 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12509 ]]> Mittels einer Schriftlichen Frage hatte ich jüngst von der Bundesregierung wissen wollen, wann sie gedenkt die Anforderungen an Tierhaltungsanlagen entsprechend des Vorschlags des Sachverständigenrats für Umweltfragen anzupassen, und ob geplant ist, in der betreffenden und lange zur Novellierung angekündigten „Technischen Anleitung Luft“ (TA Luft) dazu klare Vorgaben zu machen, bzw. ob es seitens des Umweltministeriums Bestrebungen gibt, die TA Luft entsprechend anzuschärfen.

Der SRU mahnte die Novellierung der TA Luft aus Gründen des Umweltschutzes bereits vor Jahren an

Hintergrund ist, dass der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) in seinem Sondergutachten „Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem“ (01/2015) fachlich dafür plädiert, im Rahmen der andauernden Novellierung der TA Luft klare und anspruchsvolle Vorgaben für Tierhaltungsanlagen zu schaffen. Dabei sollte für alle zwangsbelüfteten Schweinemastanlagen mit Übergangfristen eine Abluftreinigung vorgeschrieben werden, und, wo erforderlich, Einzelfallprüfungen für bestehende Stallbauten durchgeführt werden. Bei Geflügelbetrieben muss laut dem Expertengremium der Stand der Technik für Abluftreinigungsanlagen weiterentwickelt werden. Für kleinere Anlagen, die nicht unter die TA Luft fallen, sollten Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb formuliert werden.

Die Antwort der Bundesregierung fällt wie so oft enttäuschend und unambitioniert aus. Demnach wird eine Anpassung der TA Luft „derzeit“ ressortabgestimmt; ob dies auch eine Verschärfung im Sinne des SRU beinhaltet, lässt Schwarz-Rot unbeantwortet. Im Rahmen dieser Ressortabstimmung soll das SRU-Gutachten aus 2015 „berücksichtigt“ werden; was dies konkret heißt, bleibt dabei offen, und im Übrigen sei mit einem Abschluss des Verfahrens erst „zu Beginn der 19. Legislaturperiode“, also nicht mehr vor der Bundestagswahl zu rechnen. Mit anderen Worten: wir stellen das gemeinsame Regieren vorerst ein, damit die Parteien, die die Landwirtschafts- und Umweltpolitik in der Regierung verantworten (CSU & SPD) vorerst genügend Ellenbogenfreiheit für ihre jeweiligen Wahlkämpfe haben.

Die Bundesregierung lässt somit die Umwelt und die Bauern im (Ammoniak-)Regen stehen. Diese Bundesregierung hatte vier Jahre Zeit die TA Luft zu novellieren – es ist ihr nicht gelungen. Dabei ist dies, wie der SRU schon vor Jahren konstatierte, für die Erreichung europäischer Luftreinhaltewerte für Stickstoff/Ammoniak ebenso dringend nötig wie für die benötigte Planungssicherheit der Landwirte, die ihren Schweinen z.B. in sogenannten Klimaaußenställen endlich wieder den Kontakt mit der Außenwelt ermöglichen wollen. Es wird wahrlich Zeit für eine andere, kohärente Umwelt- und Landwirtschaftspolitik.

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Umweltschützer und Menschenrechtsverteidiger schützen http://www.peter-meiwald.de/umweltschuetzer-und-menschenrechtsverteidiger-schuetzen/ http://www.peter-meiwald.de/umweltschuetzer-und-menschenrechtsverteidiger-schuetzen/#respond Mon, 17 Jul 2017 10:04:06 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12479 ]]> Zum aktuellen Bericht der NGO „Global Witness“, demzufolge im Jahr 2016 mindestens 200 Umweltschützer weltweit ermordet wurden, erkläre ich Folgendes:

© birgitH/pixelio.de

Wir trauern um die 200 ermordeten Umweltschützer und Menschenrechtsverteidiger. Sie ließen im letzten Jahr ihr Leben, weil sie sich für unsere Umwelt, den Erhalt unserer Lebensgrundlagen, faire Bodenverteilung und den Schutz unserer Wälder und Arten eingesetzt haben. Der neuerliche Rekord, den die Organisation Global Witness bei diesen Morden in ihrem jüngsten Bericht dokumentiert, ist erschreckend. Er zeigt nicht nur eine Zunahme der durch Ausbeutungs- und Gewinnmaximierungsinteressen getriebenen Tötungen in den bereits bekannten Gefahrregionen Mittel- und Südamerika, sondern auch eine Ausweitung des Skandals in bisher unverdächtige Länder und Regionen.

Die weltweite Zunahme von Despotenstaaten schlägt sich auch hier bitter nieder, aber gerade auch große, aufstrebende Demokratien wie Brasilien und Indien unternehmen viel zu wenig gegen diese Morde, und tragen durch ihre Art des Wirtschaftens zu einer Verschärfung der Situation für Umweltschützer bei.

Doch auch die klassischen Industriestaaten wie Deutschland können hier nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden. Sie unterstützen Investitionen, über nationale Unternehmen oder die Beteiligung an Entwicklungsbanken, die in den Problemländern lokale Konflikte und Verteilungskämpfe um Natur und Land anheizen. Hier müssen auch die westlichen Staaten sehr viel stärker den Schutz des Rechtsstaats vor die Rohstoffsicherung stellen. Sie müssen bewusst hinschauen, eigene investive Aktivitäten nachhaltig begleiten und lokale Umweltaktivisten schützen und verteidigen. Dass 40 Prozent der Opfer indigenen Ethnien angehören, die häufig schlicht den letzten Flecken ihrer Lebensumwelt schützen wollen, zeigt wie tragisch die aktuelle Entwicklung ist.

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Der Trend von morgen aus Bad Zwischenahn http://www.peter-meiwald.de/der-trend-von-morgen-aus-bad-zwischenahn/ http://www.peter-meiwald.de/der-trend-von-morgen-aus-bad-zwischenahn/#respond Sun, 11 Jun 2017 16:28:36 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12278 ]]> Godo Röben, Marketingchef der "Rügenwalder Mühle", Jürgen Trittin und ich. Foto: Thorsten von Reeken

Godo Röben, Marketingchef der „Rügenwalder Mühle“, Jürgen Trittin und ich. Foto: Thorsten von Reeken

Wirklich kein Fleisch drin? Als Jürgen Trittin und ich das Unternehmen Rügenwalder Mühle besuchen, sind die ausschließlich vegetarischen Kostproben geschmacklich von Fleischprodukten nicht zu unterscheiden. Wow!

Wir stimmen Marketing-Chef Godo Röben zu, als er von Tests erzählt, bei den Fleischesser keinen Unterschied feststellen konnten. Und das sei der Trend von morgen, große Konzerne wie Nestlé seien ganz neidisch auf das Vorpreschen der Zwischenahner Unternehmens, Veggie-Produkte so erfolgreich im Markt etabliert zu haben. Denn es sei nur eine Frage der Zeit, wann Fleisch weitgehend durch pflanzliche Alternativen ersetzt werde, bei denen kein Tier sein Leben lassen müsse und gleichzeitig die Gesundheit und das Klima profitieren – erzählt wie selbstverständlich der Marketingchef. Man würde auch gern auf deutsches Bio-Soja umstellen, finde bislang aber noch nicht entsprechende Mengen.

Das Gleiche gilt auch für die geplante Umstellung auf Bio-Fleisch als Rohstoff im klassischen Wurstsegment des Unternehmens, denn noch macht der Absatz von konventionellen Wurstprodukten 75 Prozent aus. Immerhin kommt jetzt Bewegung in das Biofleischangebot, so dass auch in diesem Bereich Landwirte und die Umwelt gewinnen könnten. Hier wird übrigens ein interessanter Aspekt erkennbar: die Produktion vegetarischer Wurst zerstört nicht die Perspektiven unserer Landwirte. Auch Veggie-Wurst benötigt ja landwirtschaftliche Grundstoffe.

Das Familienunternehmen bemüht sich sichtlich, nachhaltiger zu werden. Jedoch: Die Widerstände seien noch groß, erzählt Röben uns. Besonders der Versuch der Lobby, dass pflanzliche Alternativen nicht mehr so genannt werden dürften. Das ist ja gerade bei Milchersatzprodukten vom EU-Gerichtshof sogar so unterstützt worden. Geklagt hatte der „Verband für sozialen Wettbewerb“. Dahinter stehen entsprechende Lobbyisten, die wohl nicht die Zeichen der Zeit erkennen wollen und Alternativen einfach totklagen wollen. Das darf nicht passieren, eine von den Lobbyisten geschürte Kampagne, bei der sich Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt vor den Karren spannen lässt. Absurd, denn auch bei Fleischprodukten gibt es viele irreführende Namen, die die Verbraucher jedoch nicht zum falschen Produkt greifen lassen: In der Teewurst ist ja schließlich auch kein Tee drin und Schweinsohren kommen erstaunlicherweise nicht vom Schwein. Wäre ja auch absurd – gerade diejenigen, die bewusst vegetarisch essen wollen, würden bestimmt keine Veggieburger kaufen, weil sie glauben, da wäre Rindfleisch drin, oder?

Als GRÜNE unterstützen wir hier die engagierten Hersteller und das breite gesellschaftliche Bündnis im Kampf gegen Bundesagrarminister Christian Schmidt, den Deutsche Bauernverband (DBV) und den Deutsche Fleischer-Verband (DFV), die hier Millionen flexitarisch, vegetarisch und vegan lebende Menschen bei ihrem Einkauf bevormunden wollen.

Hier ein Artikel der NWZ über unsere Visite.

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Macht mit bei EU-Umfrage: Welche Landwirtschaft wollen wir? http://www.peter-meiwald.de/macht-mit-bei-eu-umfrage-welche-landwirtschaft-wollen-wir/ http://www.peter-meiwald.de/macht-mit-bei-eu-umfrage-welche-landwirtschaft-wollen-wir/#respond Fri, 21 Apr 2017 10:49:06 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11866 ]]>

Welche Landwirtschaft wollen wir? Das möchte die EU von uns Bürgern bis zum 2. Mai wissen. Foto: Uschi Dreiucker / pixelio.de

Brüssel wird gern zum Sündenbock gemacht – doch nun haben wir EU-Bürger eine einmalige Chance, Einfluss zu nehmen: Noch bis zum 2. Mai haben wir alle die Möglichkeit, bei der öffentlichen Online-Befragung zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik Brüssel zu sagen, was uns wichtig ist: Tierwohl, umweltverträgliche Landwirtschaft, wie die Förderung von Bauern aussehen soll etc. Es ist nun wichtig, dass möglichst viele Bürger diese Gelegenheit wahrnehmen – und die Antworten nicht ausschließlich von den Lobbyverbänden kommen, die schon eifrig trommeln. Trommeln können wir ebenso!

Es dauert ein wenig, die 34 Fragen des digitalen Fragebogens per Multiple Choice beantworten – aber es lohnt sich, schließlich ist das eine einmalige Gelegenheit für uns EU-Bürger, Brüssel die Bedeutung einer tier- und umweltverträglichen Landwirtschaft klarzumachen. Jeder kann sogar eine eigene Stellungnahme schreiben und hochladen.

Die Ergebnisse dieser „Konsultation“, wie die Befragung offiziell heißt, sollen in die so genannte künftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) einfließen. Sie soll im Netz und von EU-Kommissar Hogan Mitte dieses Jahres auf einer Konferenz in Brüssel veröffentlicht werden.

Hier geht es direkt zum Fragebogen.

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Ökologie ins Zentrum des Handelns http://www.peter-meiwald.de/oekologie-ins-zentrum-des-handelns/ http://www.peter-meiwald.de/oekologie-ins-zentrum-des-handelns/#comments Thu, 06 Apr 2017 08:38:45 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11753 ]]> Der Weltressourcenrat der Vereinten Nationen hat jüngst einen Bericht veröffentlicht der zeigt, dass die Prognosen der UN zur weiteren Entwicklung des weltweiten Ressourcenverbrauchs alarmierend sind. Ein „weiter so“ bei unser aller derzeitigem Rohstoffverbrauch würde die Ressourcenmenge auf 186 Milliarden Tonnen im Jahr 2030 zum jetzigen Stand noch verdoppeln. Dabei hat sich der Verbrauch und der Abbau an Rohstoffen im 20. Jahrhundert bereits verzehnfacht. Das übersteigt die Regenerationsfähigkeit unserer Erde bei weitem und geht über die planetare Substanz hinaus.

Wir sind zum Handeln gezwungen und müssen unsere demokratischen Entscheidungen und Wirtschaftsprozesse viel stärker als bisher ökologisch und sozial rückbinden und ausrichten. Gerade wirtschaftspolitische Entscheidungsprozesse müssen vor diesem Hintergrund in Teilen tatsächlich re-demokratisiert werden. Für die flächendeckende Durchsetzung und die Wiederherstellung des Primates der Politik braucht es einen langen Atem, aber der ist nötig, denn der entfesselte Finanzmarktkapitalismus der letzten Dekaden muss in ein Gesamtmodell ökologischer und sozialer Enkeltauglichkeit überführt werden.

Hierbei greift das Umsichwerfen mit – je nach Szene, Parteifarbe oder Denkschule – bekannten Lieblingsbegriffen wie „soziale Marktwirtschaft“ oder „Keynesianismus“ zu kurz. Diese bleiben gegenüber akuten klima-, ressourcen- oder artenschutzbedingten Essentials relativ sprachlos, weil sie ideengeschichtlich vor den sich verschärfenden Krisen anzusiedeln sind. Gleichwohl muss berücksichtigt werden, dass sie in den Köpfen nach wie vor sehr wirkungsmächtig sind. Es braucht also in der politischen Debatte eine bewusst neue Sprache oder zumindest neue Begriffe. Gut geeignet und treffend erscheint mir der Begriff der Ökosozialen Transformation.

Wir müssen uns die Notwendigkeit von Grenzen, wenn wir über unsere dingliche Umwelt und ihre Ressourcenausbeutung sprechen, klarmachen. Diese sind gleichbedeutend mit den Grenzen des allgegenwärtigen Wachstumsparadigmas. Der Gedanke ist natürlich nicht neu, und wird zumindest theoretisch auch breit geteilt, wenn man beispielsweise bedenkt, dass das Konzept der Planetaren Grenzen sogar Einzug in die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung gefunden hat. Aber was nützt alles geduldige Papier, wenn weder zwischen den einzelnen Ressorts und Politiken, noch Ebenen übergreifend zwischen nationalem und supranationalem Handeln, etwa auf der EU-Ebene, keine verbindliche Klammer, keine Kohärenz vorherrscht, die diese bekannten Wahrheiten berücksichtigt?

Mit Klein-Klein und Verbesserungen im Detail kommen wir angesichts der anstehenden Mammutaufgaben kaum entscheidend weiter. Und so ist es zwar richtig, dass Technologieinnovation und Effizienz uns den Weg in eine ressourceneffizientere Wirtschaft weisen können. Allerdings gehen viele Konzepte zur Green Economy bislang noch zu wenig auf heikle Verteilungs- und Machtfragen ein.
Meint man es ernst mit dem Stopp am Raubbau unseres Planeten, können wir auf den Staat als Akteur und rahmensetzende Institution nicht verzichten, und zwar vor allem wegen seines Vermögens bestehende umweltschädliche Subventionen abzubauen, eine ökosensible Forschungs- und Industriepolitik zu finanzieren, und vor allem um gesetzliche Standards sowohl national wie international zu formulieren und zu sanktionieren.

Große, ressortübergreifende ordnungspolitische Vorhaben zur Begrenzung des Energie- und Naturverbrauchs, großräumiger Natur- und Artenschutz wie er gerade im südlichen Afrika, aber – wenn wir uns den Verlust an Artenvielfalt im eigenen Land anschauen – auch bei uns dringendst nötig ist, und Verbote von Rohstofferschließungen in ökosensiblen Gebieten werden kaum angegangen. Stattdessen stützen staatliche Regierungen mit finanz- und forschungspolitischen Anreizen die Interessen der großen transnational agierenden Konzerne. Bezogen auf den Rohstoffraub – gerade in Afrika – muss man dabei gar nicht einmal mehr Richtung China blicken. Europäische Firmen sind hier in „guter“ postkolonialer Tradition und unterstützt von den heimischen Wirtschaftsressorts ihrer Regierungen ebenfalls im großen Stil beteiligt. Diese verteidigen die Sicherung von Eigentumsrechten (Landerwerb, Patentrechte usw.) und unterstützen somit die privatwirtschaftliche Ressourcenausbeutung.

Am anderen Ende der Lieferkette sind wir mit Billigprodukten konfrontiert, die so konzipiert sind, dass sie schnell weggeworfen und nur selten repariert werden. Diese unverantwortliche Art sowohl des Produktdesigns wie auch Konsums verbraucht eine Vielzahl nichterneuerbarer Ressourcen. Sie erzeugen – nach Gebrauch – auch mehr Abfall, als die Umwelt verkraften kann. Eine Ökonomie, die an natürlichen Grenzen orientiert ist, muss ökologische Kosten in Energie- und Transportpreise internalisieren. Erst so wird die Frage, ob Güter nicht doch an Ort und Stelle produziert werden können, ernsthaft angegangen.

Auf umfassenden Handel muss dabei nicht aufgrund des Klimawandels oder der Ressourcenkrise verzichtet werden. Aber diese zwingen uns jene rücksichtslose Form des Freihandels aufzugeben, deren Geist heute die allermeisten bilateralen Handelsabkommen ebenso beherrscht wie die WTO. Was wir brauchen ist ein internationales Fairhandelsregime mit öko-sozialen Leitplanken. Wenn wir dies ernsthaft anstreben, liegt hier auch global eine Chance für Menschen ohne Arbeitsplatz, für Landwirte, die mit Billigimporten konkurrieren müssen, für Kommunen, aus deren Gemeindegebiet Fabriken ins Ausland verlagert, und deren örtliche Gewerbe durch Ketten und Shopping-Malls verdrängt wurden.

Allerdings klappt das nicht ohne Umdenken und einen mutigen Ausbruch aus dem mindestens 30 Jahre alten Denken. Die Macht großer Unternehmen muss eingegrenzt werden und das verzahnte Wirken vieler Akteure und Prinzipien an vielen Stellen ist nötig, und muss zum Teil auch erst eingeübt werden. Wir reden hier über das bewusste Agieren beispielsweise von Städten und Gemeinden, sei es im eigenen Wirkungskreis, wie dem Beschaffungswesen, oder beim Austausch von best practice in der Nord-Süd- bzw. Süd-Süd-Zusammenarbeit. Wir reden von aktiven, emanzipierten Nachbarschaften und Initiativen im sozialräumlichen Umfeld oder in sozialen Netzwerken. Bei den Instrumenten und Prinzipien reden wir von einer Orientierung an Modellendes „Guten Lebens“, der Genügsamkeit oder der Susistenz, sowie auch von einem bewussten Einsatz des Ordnungsrechts auf allen politischen Ebenen.

Wir leben längst auf Kosten unserer Enkel und der Menschen in weiten Teilen des globalen Südens und kommen letztlich – jeder von uns – auch nicht umhin, unsere Art des Konsums und Wirtschaftens laufend in Frage zu stellen und im Alltag ökologischer zu handeln. Nur wenn wir lernen politisch und als Verbraucher Grenzen zu setzen, werden wir die Natur und auch unser eigenes Leben und Gesundheit auf diesem Planeten enkeltauglich schützen können.

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Quecksilberfund bei Gasförderanlage: Bevölkerung Opfer unbeherrschbarer Risiken? http://www.peter-meiwald.de/quecksilberfund-bei-gasfoerderanlage-bevoelkerung-opfer-unbeherrbarer-risiken/ http://www.peter-meiwald.de/quecksilberfund-bei-gasfoerderanlage-bevoelkerung-opfer-unbeherrbarer-risiken/#respond Mon, 27 Mar 2017 11:31:45 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11617 ]]> Vergangene Woche meldeten ostfriesische Zeitungen, dass im Umfeld einer Gasförderanlage des kanadischen Unternehmens Vermillion in Idehörn im Landkreis Leer Quecksilber auf eine Weide nachgewiesen wurde. Immerhin scheint das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Stichproben um die Förderanlagen zu überwachen. Was wir somit bislang wissen, ist schon besorgniserregend genug und wirft Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen: Quecksilber im Umfeld der Gasförderanlage findet sich auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche – wie lange entweicht das hochgifitige Schwermetall in die Umwelt nach acht Jahren Betrieb? Sind auch andere Gasförderanlagen betroffen?

Die Anwohner*innen in der Nachbarschaft von Gasförderplätzen haben ein Recht darauf, dass umgehend weitere Bodenuntersuchungen in die Wege geleitet werden und volle Datentransparenz auch durch den Betreiber Vermillion hergestellt wird. Zudem erwarte ich, dass beide ihrer Verantwortung nachkommen und die Schäden unverzüglich beseitigt und die Geschädigten entschädigt werden.

Doch dieser Fall wirft auch weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von vergleichsweise kleinen Mengen an Erdgas oder Öl auf. Trotz aller beschwichtigenden Öffentlichkeitsarbeit der Öl- und Gasförder-Unternehmen gibt es immer wieder Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken im Umfeld von Förderplätzen. Weite Teile der Bevölkerung sehen das mittlerweile sehr kritisch, nicht nur, aber auch natürlich unter dem Stichwort Fracking.

Als Politik sind wir hier in der Pflicht, unsere Bevölkerung vor möglicherweise unbeherrschbaren Risiken zu schützen.

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Die Erde nicht weiter plündern http://www.peter-meiwald.de/die-erde-nicht-weiter-pluendern/ http://www.peter-meiwald.de/die-erde-nicht-weiter-pluendern/#respond Fri, 17 Mar 2017 17:54:15 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11554 ]]> Der Grundlagenbericht des Weltressourcenrats der Vereinten Nationen welcher im Rahmen des Treffens der G 20 zur „Ressourcenpartnerschaft“ diskutiert wurde zeigt: die Prognosen der UN zur weiteren Entwicklung des weltweiten Ressourcenverbrauchs sind alarmierend. Ein „weiter so“ bei unser aller derzeitigem Rohstoffverbrauch würde die Ressourcenmenge auf 186 Milliarden Tonnen im Jahr 2030 zum jetzigen Stand noch verdoppeln. Dabei hat sich der Verbrauch und der Abbau an Rohstoffen im 20. Jahrhundert bereits verzehnfacht.

© picture alliance / dpa

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Das übersteigt die Regenerationsfähigkeit unserer Erde bei weitem und geht über die planetare Substanz hinaus. Zwar ist es gut, wenn jetzt das Thema auf der internationalen Agenda steht und eine globale „Ressourcenpartnerschaft“ zumindest angekündigt wird.

Aber die Bundesregierung hat keinen Grund sich hier als Klassenprimus darzustellen. Sie könnte und muss selbst viel mehr tun, und hat dazu beispielsweise im Rahmen des Bürgerratschlags zum eigenen Ressourceneffizienzprogramm „ProgRess II“ viele gute Vorschläge erhalten, aber nicht aufgegriffen. Der Einstieg in eine Primärrohstoffsteuer im Rahmen eines Ressourcenschutzgesetzes wäre so ein guter und konkreter Vorschlag.

Wir leben längst auf Kosten unserer Enkel und der Menschen in weiten Teilen des globalen Südens und kommen letztlich – jeder von uns – auch nicht umhin, unsere Art des Konsums und Wirtschaftens laufend in Frage zu stellen und im Alltag ökologischer zu handeln.

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Ackerboden ohne Klärschlamm http://www.peter-meiwald.de/klaerschlamm-gehoert-nicht-auf-den-acker/ http://www.peter-meiwald.de/klaerschlamm-gehoert-nicht-auf-den-acker/#comments Fri, 10 Mar 2017 11:57:49 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11491 ]]> Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de

Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de

Wenn wir uns anschauen, was alles in Klärschlämmen enthalten ist wird deutlich, dass die Klärschlammverordnung zum Ziel haben muss ihren Teil zum vorsorgenden Gewässerschutz beizutragen. Klärschlamm ist ein Eintragspfad von massiv gesundheitsschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber und Cadmium in die Umwelt, die sich dort anreichern und nicht abbauen.

Aber auch andere Schadstoffe (wie etwa PCB, Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe und Phthalate) oder Arzneimittel finden über die Ausbringung von Klärschlamm ihren Weg in die Umwelt und in unser Wasser Abgesehen davon kommt die Problematik Mikroplastik noch hinzu.

So hat eine Untersuchung des Alfred-Wegener-Instituts aus 2014 zu „Mikroplastik in ausgewählten Kläranlagen“ im Auftrag des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands und Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz den Zusammenhang Kläranlagen, Mikroplastik und bodenbezogene Klärschlammverwertung unter-sucht. Diese Untersuchung zeigt, dass allein der Klärschlamm der 46 Klärwerke des OOWVs ungefähr 93 Milliarden Mikroplastikpartikel pro Jahr enthält.

Das Vorhandensein von Mikroplastik im Klärschlamm ist somit ein wichtiger Aspekt, der beachtet werden sollte, wenn über die Ausbringung von Klärschlamm in der Landwirtschaft entschieden wird. Allein durch die landwirtschaftlich genutzten Klärschlämme aller Kläranlagen des OOWV können rund 23 Milliarden Mikroplastikpartikel freigesetzt werden. Aus der genannten Publikation geht hervor, dass 90 % der in den Abwässern enthaltenen Mikropartikel aus Kunststoff in den Kläranlagen zurückgehalten und so die Eintragsmengen in Gewässer reduziert werden können.

Dies wird natürlich infolge der Ausbringung von Klärschlamm auf landwirtschaftliche Flächen konterkariert. Denn auch auf diesem Weg kann Mikroplastik von den Feldern ausgewaschen und in die Flüsse und Meere gelangen.
Daher wäre es sinnvoll gewesen die Anlagen mit einer Ausbaugröße von unter 50.000 Einwohner in die Systematik aufzunehmen und auch für diese Anlagen die bodenbezogene Verwertung zu unterbinden.

Wir Grünen hätten uns daher auch zumindest langfristig den Ausstieg aus der bodenbezogenen Klärschlammverwertung für kleinere Kläranlagen gewünscht. Denn Intakte Böden, sauberes Wasser und reine Luft sind Grundvoraussetzungen für ein gesundes Leben. Daher haben wir den Verordnungsentwurf abgelehnt.

Meine Rede zum dem Tagesordnungspunkt könnt ihr euch hier anschauen:

Entwurf der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Drucksache 18/10884

Beschlussempfehlung und Bericht zu der Verordnung der Bundesregierung (Drucksache 18/11443)

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Landwirtschaft braucht Zukunft http://www.peter-meiwald.de/landwirtschaft-braucht-zukunft/ http://www.peter-meiwald.de/landwirtschaft-braucht-zukunft/#respond Thu, 19 Jan 2017 15:11:02 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11102 ]]> Gutes Essen braucht eine gute Landwirtschaft

Wenn morgen die grüne Woche in Berlin eröffnet wird, die weltgrößte Agrarmesse, geht’s wie in jedem Jahr nur um Wachstum Wachstum Wachstum. Mehr Besucher*innen, mehr Aussteller, noch mehr Produkte und Spezialitäten aus deutschen Landen von der Küste bis zu den Alpen. Das geht am Alltag von immer mehr Verbraucher*innen weit vorbei: Immer mehr Menschen in Deutschland sind nicht zufrieden mit der Ernährungsindustrie und organisieren sich vorbei an Konzernmacht und Preisdruck in solidarischer Form mit Bäuer*innen. Sie legen mehr Wert auf Umwelt- und Tierschutz und möchten nicht länger akzeptieren, dass die Macht von Konzernen den Weg zu einer bäuerlichen, nachhaltigen und gerechten Landwirtschaft verstellt.

Wir GRÜNEN haben heute im Bundestag einen Antrag gestellt, Gutes Essen braucht eine gute Landwirtschaft, der den Stillstand, das Festhalten an überholten Konzepten und der feste Schulterschluss mit der Agrarindustrie kritisiert – nach drei Jahren Amtszeit ist das die Bilanz der jetzigen Bundesregierung. Die Verbraucher*innen, die Landwirtschaft und die Menschen, die täglich für sie ackern, haben mehr verdient. Sie haben verdient, dass verantwortliche Politiker*innen mit ihnen gemeinsam Perspektiven für die Zukunft entwickeln und umsetzen. Eine zukunftsfähige Landwirtschaft arbeitet im Einklang mit der Natur – statt die eigenen Grundlagen aufzuzehren. Sie behandelt Tiere mit Würde – nicht nur als Ware. Und sie hat die Verbraucher*innen im Blick und setzt auf Qualität, Transparenz und regionale Herkunft – statt auf anonyme Massenware für den Weltmarkt. Nur mit einer zukunftsfähigen Landwirtschaft erhalten wir lebenswerte ländliche Räume. Und nur eine zukunftsfähige Landwirtschaft wird wertgeschätzt von den Bürger*innen, die für sich und ihre Kinder gute, möglichst regional, saisonal und ökologisch erzeugte Lebensmittel wünschen.

Wer für Ernährungssouveränität einmal mit vielen, vielen Interessierten demonstrieren möchte, hat dazu am kommenden Samstag ab 12 Uhr in Berlin die Gelegenheit dazu. Das Motto 2017: „Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!“

Alle Infos zur Strecke und zum Programm findet ihr hier: http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/. Hier könnt ihr auch Flyer und Plakate bestellen, um bei euch vor Ort Werbung für die Demo zu machen, Mitfahrgemeinschaften zu organisieren oder eure eigenen Busse einzutragen.

 

Wolfram und John auf dem Weg zur Demo

Donnerstag machte sich Wolfram Höhn vom GRÜNEN Leeraner Kreisverband mit seinem „grünen John“ auf dem Weg von Leer nach Berlin, mit 40 Stundenkilometern und bei eisigen Temperaturen.  Am Samstag will Wolfram an der  „Wir haben es satt“-Demo teilzunehmen. Das kleine Video enstand kurz vor seiner Abfahrt. Gute Reise, Wolfram!

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