Quelle: Norbert Lorenz/Pixelio

Reparieren statt wegschmeißen – immer mehr BürgerInnen treffen sich in Repair-Cafés, um alte Handys, Kaffeemaschinen und Computer zu reparieren. Das vermeidet Müll und schont die Ressourcen. Auch die Bundesregierung behauptet, sich für den Reparaturgedanken in der Gesellschaft einzusetzen. Dieses Lippenbekenntnis hilft allerdings wenig, wenn den Werkstätten nicht die nötigen Ersatzteile zur Verfügung stehen. Der Runde Tisch Reparatur, ein Zusammenschluss aus Werkstätten und NGOs, beklagt schon seit langem, dass sie gern reparieren würden, ihnen aber die Ersatzteile fehlen. Hersteller von Elektrogeräten liefern freien Werkstätten keine Originalersatzteile oder die Lieferung wird zumindest erschwert, weil sie nur gewisse Teile zu überhöhten Preisen abgeben. Der Runde Tisch Reparatur hat deshalb systematisch Hersteller von Elektrogeräten (wie z.B. Apple, Vorwerk, Panasonic, WMF, Loewe, etc.) angeschrieben und um Ersatzteile gebeten. Die erhaltenen Absagen haben sie öffentlich dokumentiert (siehe Reparatur Revolution). Jetzt wehren sie sich: Die Vangerow-Werkstätten gehen den Klageweg. Außerdem wendet sich der Runde Tisch Reparatur gemeinsam mit Vangerow mit einer Beschwerde an das Bundeskartellamt.

Ich halte die Reparaturbewegung für unbedingt notwendig, um unsere Ressourcen nachhaltig zu schonen, und nahm die Probleme des Runden Tisches deshalb zum Anlass für eine schriftliche Frage. Ich wollte von der Bundesregierung wissen, ob das Vorgehen der Hersteller gegen das Kartellrecht verstößt. Die Bundesregierung antwortete mir:

„Die Bundesregierung hat keine Kenntnis von konkreten Fällen, in denen Hersteller von elektrischen Haushaltsgeräten oder Unterhaltungselektronik Ersatzteile für die von ihnen produzierten Geräte vorsätzlich nicht an unabhängige Reparaturwerkstätten liefern. Aus dem Kartellrecht kann sich im Einzelfall unter bestimmten Voraussetzungen eine Pflicht für Hersteller ergeben, unabhängige Reparaturwerkstätten mit Ersatzteilen zu beliefern. Ob eine solche Verpflichtung im Einzelfall besteht, kann nur unter Berücksichtigung der konkreten Marktverhältnisse beurteilt werden.“

Dies bedeutet, dass die Bundesregierung nicht ausschließen kann, dass es sich in diesen Fällen um einen Verstoß gegen das Kartellrecht handelt. Die diskriminierende Ersatzteilpolitik der Hersteller bedroht massiv die Reparaturkultur in Deutschland. Die Hersteller haben ganz offensichtlich keinerlei Interesse an der Reparatur. Ich fordere: Die Ressourcenverschwendung muss endlich aufhören. Dazu gehört auch, dass wir in Zukunft mehr reparieren und weniger wegschmeißen. Auf den unfairen Wettbewerb müssen Konsequenzen folgen!

Anna Ernst berichtete heute in der Berliner Morgenpost ausführlich darüber.

Vortrag zu Plastikmüll im Meer mit Rosanna Schöneich-Argent, M.Sc. (am Tisch mittig) und mir. Links am Tisch der Landtagskandidat für Rastede und die Wesermarsch Dragos Pancescu.

„Rund 10% der weltweiten Plastik-Produktion landen im Meer. Das waren allein im Jahr 2015 32 Mio. Tonnen!“. Die Zahlen und Fakten, die uns Rosanna Schöneich-Argent (Doktorandin am ICBM Terramare Wilhelmshaven im Projekt Makroplastik in der südlichen Nordsee – Quellen, Verbreitungspfade und Vermeidungsstrategien) präsentiert sind erschreckend und – ja leider – wahr! Mittlerweile gibt es hochgerechnet ca. 5 Billionen Plastikteile im Meer. Makroplastik wird zu Mikroplastik und landet am Ende der Nahrungskette wieder bei uns.

Brauchbare Lösungsansätze zur Säuberung der Meere gibt es nicht, außer der konsequenten Müllervermeidung. Ganz ohne Plastik zu leben, können wir uns kaum noch vorstellen. Aber sehr, sehr stark reduzieren. Und so sind wir wieder bei Mehrwegverpackungen. Man muss es nur wollen!

Es braucht Information und Umdenken, damit die Stoffströme kreisen

Leider ist die Rücknahme bisher ein Flop – dabei wäre ein funktionierendes System so wichtig, um kostbare Ressourcen zu schonen. Recycling ist für zu viele Händler noch immer ein Fremdwort und Verbraucher werden in vielen Geschäften oder beim Online-Handel nicht gut genug über die mögliche Rücknahme informiert. Zwar hat sich ohne Frage einiges verbessert, seit vor einem knappen Jahr rückgabewillige VerbraucherInnen oft auf verständnislose und offenbar nicht informierte Mitarbeiter trafen. Insgesamt hat der Handel es aber versäumt, sich auf eine offenbar ungeliebte Gesetzgebung wenigstens gut vorzubereiten.

Die Unternehmen müssen Rücknahme endlich als Chance begreifen, und nicht als lästige Verpflichtung. Denn es geht auch anders: Einige begreifen, dass Recycling und Ressourcenverantwortung zum Kerngeschäft gehören. Sie erschließen sich ein neues Geschäftsfeld und binden so Kunden. Nimmt man das grundlegende Ziel der Kreislaufwirtschaft ernst, so ist es absolut unverständlich, wieso die Bundesregierung die Discounter, und damit wesentliche Inverkehrbringer von Elektro- und Elektronikgeräten, von der Rücknahmepflicht verschont hat. Die Bundesregierung hat so den Discountern so einen kurzfristigen Marktvorteil gegenüber dem Fachhandel verschafft – zu Lasten von Umwelt und Verbraucher

Becherhaufen © Sascha Krautz/DUH

Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema Verpackungsmüll zeigt: der Müllberg wächst weiter. 2015 sind 18,15 Millionen Tonnen Verpackungsabfälle angefallen. Das toppt noch einmal den Spitzenwert von 2014. Gleichzeitig wurden weniger Verpackungsabfälle recycelt.

Die Bundesregierung hat es nicht geschafft, diesen Trend zu stoppen. Und auch für die Zukunft setzt sie mit ihrem Verpackungsgesetz keinerlei Anreize zur Müllvermeidung. Stattdessen verlässt sie sich auf freiwillige Maßnahmen der Industrie, die häufig nicht zum Erfolg führen, wie sich etwa beim Thema Mikroplastik in Kosmetika zeigt.

Coffee-to-go-Becher, Kaffeekapseln und Einweg-Plastikflaschen sind Beispiele für die immer größer werdende Plastikmüllflut. Das ist eine riesige Ressourcenverschwendung und eine Gefahr für Tiere und Ökosysteme, wenn der Müll in die Umwelt gelangt.

Die Bundesregierung schiebt die Problematik der Coffee-to-go-Becher auf die lange Bank und will weiter forschen. Gleichzeitig werden in Deutschland stündlich 320.000 Einwegbecher verbraucht und weggeworfen. Es gibt vielerorts tolle Initiativen für Mehrweg-to-go. Die Bundesregierung sollte sie unterstützen und mit einer Ressourcenabgabe dem Trend zu immer mehr Verpackungsmüll Einhalt gebieten.

Die Bundesregierung bleibt in der Verpackungslogik. Wir brauchen ein Wertstoffgesetz! © Kurt Michel/pixelio.de

Unterm Strich bleibt festzuhalten: Dieses Gesetz bringt uns keine bürgerfreundliche Wertstoffsammlung aus einer Hand und leistet keinerlei Anreize für dringend benötigten Ressourcenschutz und die Abfallvermeidung.

Stattdessen: Ein wirkliches Wertstoffgesetz!

Wie ein wirkliches Wertstoffgesetz aussieht, hat die grüne Bundestagsfraktion schon vor einiger Zeit in ihrem Antrag dargestellt.

Wir wollen:

– Eine klare Zuständigkeit auf Ebene der Kommune. Denn die Menschen vor Ort müssen sich dort an jemanden wenden können, wenn es mit der Müllsammlung nicht klappt.

– Eine einfache und praktische Mülltrennung. Plastik oder Metalle in zwei unterschiedlichen Behältern zu sammeln, um sie dann in zwei unterschiedlichen Systemen weiter zu behandeln macht keinen Sinn. Dies ist aber weiterhin Standard in vielen Regionen. Wir wollen ein zweites Leben für die Plastikente und nicht ihre Verbrennung.

– Eine Pfandpflicht auf alle Einwegplastikflaschen und alle Getränkedosen. Vorbei sollen die Zeiten sein, bei denen man seine Getränkeverpackungen zum Automaten schleppt, nur um Festzustellen das gar kein Pfand drauf ist, weil da etwas Saft oder Molke mit Wasser aber ohne Kohlensäure drin ist. Das war, ist und bleibt absurd!

– Stabile Gebühren bei der Müllabfuhr. Wir halten es für falsch, dass derjenige Abfall (zum Beispiel Papier), der einfach zu Geld gemacht werden kann, der öffentlichen Hand entrissen wird.

– Eine Mehrwegquote, die nicht durch Handel und Multis über Billigstangebote auf Kosten der Umwelt torpediert wird.

– Eine staatliche Überwachung und keine reine Selbstüberwachung derjenigen, die den Verpackungsmüll zu verantworten haben. Wir wollen, wie auch vom Bundeskartellamt gefordert, dass diese Überwachung weiterhin staatlich erfolgt. Hierzu muss die eingeführte „Zentrale Stelle“ mit hoheitlichen Befugnissen unter dem Dach des Umweltbundesamtes eingerichtet wird.

– Eine wirkliche Ökologisierung der Lizenzentgelte für Verpackungen. Wer zum Beispiel wenig Verpackungsmüll verursacht oder aber seine Verpackungen zurücknimmt soll weniger zahlen, als derjenige der weiterhin gedankenlos die Welt vermüllt.

Antrag & Beschlussempfehlung im Wortlaut:

Antrag (Bündnis 90/Die Grünen): Wertstoffgesetz jetzt vorlegen (Drs. 18/4648 vom 20.4.2015/.pdf)

Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drs. 18/11781 v. 29.3.2017/.pdf)

Andreas Morlok / pixelio.de

Der nun beschlossene Entwurf für ein Verpackungsgesetz ignoriert das Kreislaufwirtschaftsgesetz, da es keine Anreize für Müllvermeidung setzt und auch noch die Mehrwegquote streicht. Die Einweglobby und großen Limonadenhersteller dürfen sich über vorweihnachtliche Geschenke freuen.

Nach dem diese Bundesregierung mit dem Entwurf für Wertstoffgesetz krachend gescheitert ist, legt sie nun ein verballhorntes Verpackungsgesetz vor. Doch dieser Entwurf ist eine aufgeblähte Verpackungsverordnung, mehr nicht.

Dabei kommt die Kritik aus allen Ecken. Die Streichung der Mehrwegquote ist ein Bärendienst für die Umwelt und die Arbeitsplätze in den 7000 Märkten des Getränkefachhandels, dessen Vertreter sich zu recht vehement für die Mehrwegquote als ökologisches Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen einsetzen.

Sogar das Bundeskartellamt teilt unsere Position hinsichtlich der Zentralen Stelle. So hat sich Kartellamtspräsident Andreas Mundt deutlich gegen eine privatrechtliche Organisation und für ein staatliches Kontrollorgan ausgesprochen. Dies sollte der Bundesregierung zu denken geben.

Hintergrund

Entwurf für ein Verpackungsgesetz 

Aufkommen von Verpackungsmüll in Deutschland

Grüne Position Werkstoffsammlung

Grüne Position Mehrwegquote

La-Liana / pixelio.de

Die aktuelle Gewerbeabfallverordnung ist nun rund 14 Jahre alt und damit überhaupt nicht mehr zeitgemäß. So ist es höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Denn die laxen Vorgaben der alten Verordnung haben dazu geführt, dass von den jährlich anfallenden gewerblichen Siedlungsabfällen mehr als 90 Prozent noch immer verbrannt werden und mit nur knapp sieben Prozent viel zu wenig werkstofflich verwertet. Die Kreislaufwirtschaft ist daher auch im Bereich der gewerblichen Siedlungsabfälle dringend weiter zu entwickeln und dazu das zusätzliche Recyclingpotenzial von 2,4 Millionen Tonnen pro Jahr aus den Gewerbeabfallsammlungen für werkstoffliches Recycling zu erschließen.

Für die Bürgerinnen und Bürger ist es nicht nachvollziehbar, dass die rund sechs Millionen Tonnen gewerblicher Siedlungsabfälle nicht ähnlichen Vorgaben hinsichtlich Getrennthaltung und Sortierung sowie der Verwertung unterliegen, wie der privat anfallende Hausmüll.

Daher begrüße ich grundsätzlich die Novelle der Gewerbeabfallverordnung. Zwar werden endlich Recyclingquoten für gemischte Gewerbeabfälle eingeführt, doch wäre hier noch deutlich mehr möglich. In der Verordnung fehlen noch immer Anreize zur Einhaltung der Abfallhierarchie der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und des deutschen Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Der Vorbereitung zur Wiederverwendung und dem werkstofflichen Recycling sollte daher ein deutlicher Vorrang gegenüber der energetischen Verwertung eingeräumt werden.

Zumindest sollten die Recyclingquoten so gestaltet sein, dass sie das werkstoffliche Recycling massiv steigern und so ausgestaltet werden, dass das Recyclingunternehmen mit der höchsten Recyclingquote den neuen Standard setzt. Mit diesem Top-Runner-Prinzip werden aufwendige Gesetzesänderungen vermieden und ein marktwirtschaftlicher Anreiz für gutes Recycling gesetzt. Daher habe ich einen entsprechenden Entschließungsantrag im Umweltausschuss zur Novelle der Gewerbeabfallverordnung gestellt, der leider von der Regierungskoalition abgelehnt wurde.

Beschlussempfehlung und Bericht Gewerbeabfallverordnung

Wir Grüne im Bundestag fordern, die Lebensdauer von Elektrogeräten zu verlängern, sie so lange wie möglich nutzen zu können und am Ende in Recycling-Kreisläufe zu überführen.

Erster Zukunftstag in Wilhelmshaven, mit dabei waren: Katharina Guleikoff (Radio Nordseewelle), Peter de Boer (OOWV), ich, Thomas Clemens (Mellumrat), Wolf-Dietrich Hufenbach (Dokumentarfilmer), Lothar Heiungs (1. Vorsitzender Bürgerförderverein Banter See).

Nach meinem Besuch bei Greenpeace in Emden führte mich am Sonntag ein Termin zum gleichen Thema nach Wilhelmshaven: Als Auftakt zum ersten Zukunftstag in der Ruscherei in Wilhelmshaven präsentierte der Bürgerförderverein Banter See den 78-minütigen Film „Permanent“ des Dokumentarfilmers Wolf-Dietrich Hufenbach, der im Zusammenhang mit den ersten Müllsammeltagen im Mai 2016 auf Wangerooge entstand. Er führt die Zuschauer direkt an unsere Nordseeküste, thematisiert die Meeresvermüllung und zeigt dem Zuschauer den „Plastikwahn“ zum ersten Mal „direkt vor unserer Haustür“. Der lokale Bezug wurde bewusst gewählt, so Hufenbach, damit wir begreifen, dass das Thema Plastik nicht sekundär ist und die Auswirkungen schon direkt unter unseren Füßen beginnen, denn es ist nicht mehr alles Sand, auf dem wir am Strand spazieren gehen, sondern auch schon Mikroplastik.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung präsentierte Thomas Clemens vom Mellumrat eine an Land geschwemmte Plastik-Fischkiste voller Plastik, um konkret begreifbar zu machen, was der Film in Bildern und Zahlen darstellte. Der abschließende Vortrag von Peter de Boer vom OOWV über Mikroplastik machte klar, dass die Kläranlagen als letztes Glied in der Kette nicht die Lösung des Problems sein können, sondern dass es sich um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt und die Müll-Vermeidung der Schlüssel für eine zukünftige Verringerung des Plastikmülls ist. Sein Vortrag über Forschungsergebnisse machte deutlich, wie aufwändig es ist, überhaupt herauszufinden, was und wieviel sich an verschiedensten Plastikarten in unserem (Ab-)Wasser befindet.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete eine Podiumsdiskussion, in die auch das Publikum eingebunden wurde. Eine wichtige Frage darin war, was vor Ort in Wilhelmshaven getan werden kann. Ich halte es für lohnend, wenn sich die Wilhelmshavener Bürgerschaft und die Kommunalpolitik mit dem Einzelhandel und den Gaststättenbetreibern zusammenschließt, um Einweg-Coffee-To-go-Becher und Plastik-Einkaufstüten aus dem Stadtbild zu verbannen. Mehrweg-Becher und Stoffbeutel oder Körbe stellen einen guten Ersatz ohne jeden Komfortverlust dar und können außerdem auch noch mit Logo versehen zu Stadt-Marketingzwecken genutzt werden.

Um dem Meeresmüll aus der Schifffahrt entgegen zu wirken, wäre erstrebenswert, die Müllentsorgungsgebühren direkt in die Hafen-Liegegebühren zu integrieren, so dass der wirtschaftliche Anreiz zur illegalen Müllentsorgung. Auf Bundesebene müssen wir zudem dafür Sorge tragen, dass das Umweltrecht endlich aus der Unverbindlichkeit heraus kommt. Freiwillige Vereinbarungen sind – wenn es um den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht – oftmals nur die zweitbeste Lösung, wie wir z.B. bei der Mikroplastikbelastung in der Kosmetik deutlich sehen können. Und im Straßenverkehr ist ja eine rote Ampel auch kein Hinweis auf eine freiwillige Vereinbarung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, sondern eine verbindliche Vorgabe, deren Nichtbeachtung bestraft wird.

Der Bürgerförderverein Banter See ist Gründer und Initiator der »Zukunftswerkstatt Wilhelmshaven«. Basis für deren Arbeit ist es, das Thema „Nachhaltigkeit“ in Wilhelmshaven zu etablieren, Institutionen und Vereine zu beraten, sowie sich mit Zukunftswilligen zu vernetzen. Dazu gehört auch, Partnerorganisationen zu schulen oder sich gegenseitig zu helfen, um z. B. eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit leisten zu können.

Einmal im Jahr soll nun in Wilhelmshaven ein Zukunftstag veranstaltet werden, der unter einem vorher bestimmten Motto z. B. Plastik, Wasser, Umwelt, Bildungslandschaft, Kultur, Food, etc. interessierte und engagierte BürgerInnen, Fachleute, Referenten und Ideen öffentlich zusammenbringen soll. Darüberhinaus sollen gemeinsam Ideen für eine nachhaltige Zukunft Wilhelmshavens entwickelt werden.