980 Soldaten – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Verstärkung des Militärs in Afghanistan falscher Weg http://www.peter-meiwald.de/verstaerkung-des-militaers-in-afghanistan-falscher-weg/ http://www.peter-meiwald.de/verstaerkung-des-militaers-in-afghanistan-falscher-weg/#respond Thu, 17 Dec 2015 10:31:40 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=7603 …
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]]> Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Rahmen des NATO-geführten „Resolute-Support“-Einsatzes beschlossen. Unter anderem geht es dabei um eine Erhöhung der Truppenstärke auf 980 SoldatInnen. Die Bundesregierung setzt vorrangig auf eine militärische Lösung, anstatt die Afghanistanpolitik schwerpunktmäßig darauf auszurichten, den Friedensprozess und den langfristigen Aufbau des Landes zu fördern. Es fehlt an einer politischen und strategischen Neuausrichtung und ein stabiler Frieden rückt so in weite Ferne.

Aus diesem Grund habe ich heute den Antrag der Bundesregierung abgelehnt und unterstütze den Entschließungsantrag meiner Fraktion. Die gemeinsame Persönliche Erklärung von mir und meinen Kolleginnen Corinna Rüffer MdB und Beate Müller-Gemmeke MdB findet ihr/finden Sie hier: Persönliche Erklärung_ Mandat für RSM Rüffer_Meiwald_Müller-Gmmeke

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