Atomkraftgegner – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Bei der Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN http://www.peter-meiwald.de/bei-der-jahreshauptversammlung-der-ammerlaender-gruenen/ http://www.peter-meiwald.de/bei-der-jahreshauptversammlung-der-ammerlaender-gruenen/#respond Tue, 15 Mar 2016 15:13:51 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=8414 ]]> Am Donnerstag, dem 10.03.2015, fand im To´n Scharpen Eck in Haarenstroth/ Bad Zwischenahn die diesjährige Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN statt. „Thematisch hat uns in 2015 u.a. das Planfeststellungsverfahren zum Abschnitt 1 der A20 von Westerstede bis Jaderberg beschäftigt“, berichtete Christel Ahlers bei der Vorstellung des Jahresberichts des Kreisvorstands. „Wir werden auch in diesem Jahr weiterhin dafür kämpfen, dass die A20 nicht gebaut wird. Das Ammerland braucht keine 3. Autobahn!“ Außerdem erinnerte Christel Ahlers in ihrem Jahresbericht an die vielfältigen Aktivitäten des vergangenen Jahres wie die Gründung des Ortsverbands Apen und die Teilnahme vieler GRÜNER an der „Wir haben es satt“-Demo sowie der Groß-Demo gegen TTIP in Berlin. In Vertretung des Kreiskassierers Dieter Herde konnte Vorstandsmitglied Jörg Thom den zahlreichen Mitgliedern aus den verschiedenen Ortsverbänden von einer gesunden Kassenlage berichten. „Wir sind für den Kommunalwahlkampf gut gerüstet“, stellte Jörg Thom fest.

Anlässlich des 5. Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima berichtete Peter Meiwald im Anschluss an die Vorstandswahl in einem Kurz-Referat, dass derzeit im Bezug auf den Ausstieg aus der Atomkraft der Diskussionsschwerpunkt auf der Finanzierung der Entsorgung liege. Es sei sehr schwierig, die Nachschusspflicht der Konzerne zu sichern, um den Bürgern nicht die vollen Kosten aufzuhalsen. Die Rückstellungen der Konzerne wie EON und VATTENFALL stünden im Prinzip nicht real zur Verfügung, sondern seien reine Buchungsgrößen in den Buchführungen. Zusätzlich sei auf der ganzen Welt die Entsorgung derzeit weder geregelt noch mangels vorhandener Lagermöglichkeiten durchführbar. Auch gebe es derzeit keinen Plan, was mit dem verstrahlten Wasser in Fukushima passieren solle. Im Gegenteil: Es werde weiterhin noch viel zu viel dieses belasteten Wassers ins Meer geleitet.

Foto-Aktion der Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN mit Plakaten von .augestrahlt [Foto: Gr]

Foto-Aktion der Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN mit Plakaten von .augestrahlt [Foto: Gr]

Ein weiteres großes Ärgernis sei der Weiterbetrieb der Atomfabriken, z.B. in Lingen und Grohnau. Es sei nicht in Ordnung, wenn Deutschland Material für Atomkraftwerke ins Ausland liefere, nachdem hierzulande ein Atomausstieg beschlossen wurde. Nicht nur in unseren Nachbarländern müsse der Atomkraftausstieg allein schon wegen des teilweise hohen Alters der Atomkraftwerke endlich aktiv vorangetrieben werden.
Abschließend beteiligten sich alle Anwesenden an einer Foto-Aktion, bei der Plakate von .ausgestrahlt hochgehalten wurden. „Damit wollen wir uns der Forderung anschließen, dass der Atomausstieg schneller vorangetrieben werden muss“, so Peter Meiwald. „Schließlich kann es doch nicht sein, dass 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl allein hier in Deutschland weiterhin 8 Atomkraftwerke in Betrieb sind.“

]]> http://www.peter-meiwald.de/bei-der-jahreshauptversammlung-der-ammerlaender-gruenen/feed/ 0 Störfall unterstützt Ostermarsch http://www.peter-meiwald.de/stoerfall-unterstuetzt-ostermarsch/ http://www.peter-meiwald.de/stoerfall-unterstuetzt-ostermarsch/#respond Wed, 08 Apr 2015 15:03:30 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=5379

]]> „Wachmann klaut Waffenteile“ – „Ostermarsch in Gronau“ – „AKW Lingen abgeschaltet“: Diese drei Nachrichten, die am Karfreitag innerhalb zweier Minuten um kurz vor zehn Uhr morgens über den Ticker des „WDR 2 für das Münsterland“ liefen, hätten der Vorspann zum österlichen Tatort sein können. Nur war es keine Fiktion, sondern Realität. Zwar hatte der Waffenklau nichts mit den Folgenachrichten zu tun. Auch hatte die Meldung von der Panne im AKW unter den Atomkraftgegnern noch nicht die Runde gemacht, als sie drei vor zwölf mit ihrer Kundgebung vor den Toren der Gronauer Uranfabrik Urenco begannen.

Aber die durch das reale Geschehen getaktete Abfolge der Meldungen legte den Finger deutlich in eine Wunde dieser Region, in der erst 2022 das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden wird und in der auch dann noch die atomindustriellen Anlagen in Lingen und Gronau ein Gefährdungspotential darstellen werden. Bleiben uns doch neben dem noch lange strahlenden Müll des AKWs und neben der dann stillgelegten Ruine die Brennelementeproduktion und die Urananreicherung erhalten.

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Es ist völlig ungeheuerlich, dass CDU und SPD in Deutschland zwar den Atomausstieg mit beschlossen haben, weiterhin aber international, z.B. In Indien und Brasilien, mit Atomtechnologie vertreten bleiben wollen und sogar in Deutschland keine Anstalten machen, aus der Brennelementeproduktion auszusteigen. Das ist Doppelzüngigkeit pur! Davon weiß ja gerade die Grenzregion zu den Niederlanden ein Lied zu singen. „Und das Lied, das uns dann bleibt, ist ein Requiem, das die Totenmesse“, ergänzt der Grafschafter GRÜNE Kreisvorsitzende Reinhard Prüllage. „Kann es doch nicht zu Ostern, sondern an jedem Tag, zu jeder Stunde, in jeder Minute und jeder Sekunde nach-zwölf sein, denn keine von Menschen gefertigte Technik ist hundertprozentig sicher.“ „Und dies gilt natürlich erst recht für die Technik von Gestern, mit der wir den Strom von Heute erzeugen, und das Morgen unserer Kinder und Kindeskinder gefährden würden, führt die GR`ÜNE Co-Vorsitzende Beatrice Fankhaenel-Schäfer aus. „Oder sind Sie davon überzeugt, dass ihr 30 Jahre altes Auto auch die nächsten sieben Jahre ohne größere Panne überstehen wird?“

Der Störfall in Lingen unterstreicht meines Erachtens die Bedeutung, die auch heute noch den Atomkraft-Nein-Danke-Bannern zugeschrieben werden muss, die die deutschen und internationalen Umweltschützer,  Friedensaktivisten und Atomkraftgegner, wie jedes Jahr rund um die Urananreicherungsanlage in Gronau tragen und damit den Startschuss für die Ostermärsche 2015 gaben. Um „drei vor 12“ begannen die gut 300 Demonstranten damit, von der Bundesregierung die sofortige Stilllegung der Gronauer Uranfabrik zu fordern, und alle Verkaufsüberlegungen und –verhandlungen zu stoppen.

Wir GRÜNEN fordern die Bundesregierung auf, endlich ernst zu machen mit dem Ausstieg. In der Mitte zwischen den Fukushima- und Tschernobyl-Gedenktagen fordern wir nachdrücklich die „Wende ohne Wenn und Aber“, denn  der Unterschied zwischen einer Windkraftanlage und einem AKW ist der, dass die Windkraftanlage selbst bei einem Super-GAU (Flügelabriss oder Generatorbrand) kein großes Sicherheitsproblem darstellen würde.  Und so liegt  es auf der Hand , dass die angeblich so teueren Erneuerbaren unterm Strich deutlich billiger sind als der angeblich so billige Atomstrom.

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Stellungnahme zum AKW Hinkley Point C http://www.peter-meiwald.de/stellungnahme-zum-akw-hinkley-point-c/ http://www.peter-meiwald.de/stellungnahme-zum-akw-hinkley-point-c/#comments Fri, 04 Apr 2014 13:27:25 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=2760 ]]> By: Thommy Weiss  / pixelio.de

By: Thommy Weiss / pixelio.de

Momentan prüft die EU-Kommission einen Antrag der britischen Regierung, zur Gewährung staatlicher Beihilfe für das geplante Atomkraftwerk Hinkley Point C. Der Betreiber soll über 35 Jahre einen garantieren Strompreis bekommen. Alle EU-Bürger haben die Möglichkeit, bis zum 7. April eine Stellungnahme abzugeben.

Die Stellungnahmen, und vor allem die Menge an Stellungnahmen, sind nicht nur für den direkten Fall von Hinkley Point C relevant. Mit der Entscheidung zu Hinkley Point C wird auch eine grundlegende Entscheidung für weitere Atomkraftwerke gefällt. Großbritannien geht nämlich davon aus, dass sich eine Entscheidung gegen die Beihilfe auf alle weiteren geplanten AKW-Vorhaben auswirken wird, weil Investoren und die Industrie zu stark verunsichert würden.

Die Zeichen stehen auch nicht allzu schlecht, da die Kommission in ihrer Vorprüfung bereits starke Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beihilfe geäußert hat (z.B. Wettbewerbsverzerrung oder das Ziel UK’s mit Hinkley Point C die CO2-Emissionen zu verringern). Meine Stellungnahme findet ihr hier:Note: There is a file embedded within this post, please visit this post to download the file.

 

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