Aurich – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 6.097 Unterschriften gegen unsinnige B210n http://www.peter-meiwald.de/6-097-unterschriften-gegen-unsinnige-b210n/ http://www.peter-meiwald.de/6-097-unterschriften-gegen-unsinnige-b210n/#respond Sun, 04 Sep 2016 23:33:10 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=10066 ]]> Peter Johannes de Boer BILaNz (1)

Peter Johannes de Boer BILaNz überreichte mir einen Koffer voll mit 6.097 Unterschriften gegen den Bau der B210n, den ich Umweltministerin Hendricks in Berlin übergeben werde.

„Wir würden überrascht sein, wie Aurich aussähe“, warnte Johannes de Boer von der Bürgerinitiative BILaNz, die gegen den Bau der B210n von Riepe nach Aurich kämpft, bei meinem Besuch am Donnerstag im „Kukelorum“, direkt dort, wo die Plantrasse den Ems-Jade-Kanal schneiden würde. 25 zum Teil sehr hohe Brücken und Dämme würden das Auricher Stadtbild erheblich verändern. Häuser und ruhige Landschaften mit teils wertvollen Naturflächen müssten für die 33,4 Kilometer lange Trasse weichen. Das zweifelhafte Vorhaben soll schlappe 144 Millionen Euro verschlingen, skizzierte Johannes die Ausmaße des Vorhabens. Den Nutzen können weder die BI noch ich erkennen. Der Verkehr würde zunehmen, wie Johannes mit eindrucksvollen Zahlen belegen konnte. Die Mär von Entlastungsstraßen wird trotzdem nach wie vor gern von den Befürwortern wie der lokalen IHK, SPD, CDU und FDP gepredigt. Ach ja, auch die Wirtschaft solle auch profitieren – doch mehr Straßen sind schon längst kein Garant mehr dafür, wie Studien zeigen.

Manche Auricher Bürger möchten jedoch allzu gern den Verheissungen glauben. Der erste Abschnitt solle um Aurich herum gebaut werden. Das ist Strategie, denn wir wissen, dass dort, wo der Widerstand am geringsten ist, mit Straßenprojekten angefangen wird. Dann wird argumentiert: Wir dürfen ja keine Steuergelder verschwenden, also sollten wir in jeden Fall zu Ende bauen! Es geht also oftmals überhaupt nicht um einen echten Bedarf. Mit rationalen Argumenten kann man die Befürworter auch leider nicht beeindrucken, weil es schlicht keine rationale Basis für die Planung gibt. Wozu das führt, erlebten wir gerade mit dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan, wo es insgesamt ja keine seriöse Abwägung der 40.000 Einwendungen gegeben hat, selbst die fundierten Einwendungen des Umweltbundesamtes wurden von Minister Dobrindt einfach ignoriert. Das ist eine Farce, die Bürgerbeteiligung lediglich simuliert.

Verhindern lässt sich ein Projekt wie die B210n am Ende nur politisch durch das Schaffen neuer Mehrheiten – fangen wir doch bei der Kommunalwahl in der kommenden Woche damit an – oder juristisch. Klagen können das Planverfahren zumindest einmal hinauszögern. Ich gab der BI einige Hinweise, um eine Klage mit Erfolgsaussichten auf den Weg zu bringen, genauso wie wir es in Sachen A 20 vorhaben. Als „Dankeschön“ bekam ich 6.097 Unterschriften gegen die Bundesstraße überreicht, die ich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks übergeben werde.

Die "Ostfriesen-Zeitung" berichtete über unser Treffen.

Die „Ostfriesen-Zeitung berichtete über unser Treffen.

]]>
http://www.peter-meiwald.de/6-097-unterschriften-gegen-unsinnige-b210n/feed/ 0
Unterwegs in Aurich http://www.peter-meiwald.de/unterwegs-in-aurich/ http://www.peter-meiwald.de/unterwegs-in-aurich/#respond Tue, 22 Sep 2015 08:03:59 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=6805 ]]> Wer Aurich mit dem Zug erreichen möchte, kann das seit 1967 nicht mehr machen. Vor fast 50 Jahren hat sich der Personenverkehr der Deutschen Bahn aus Ostfrieslands zweitgrößter Stadt verabschiedet. Das ist nicht nur schade, sondern auch nicht entschuldbar. Schließlich ist die Deutsche Bahn ein staatliches Unternehmen und mit dafür verantwortlich, Mobilität im ganzen Land sicher zu stellen. Genau deswegen haben mich die Auricher GRÜNEN zu sich eingeladen um darüber zu sprechen, wie sich die zukünftige Mobilität in Aurich und im regionalen Raum gestalten lässt.

Das Fahrrad wird wesentlich häufiger als das Auto mit anderen Verkehrsmitteln kombiniert. Diese Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern muss verbessert werden. Darin sind sich einig (v.r.n.l.): Jan Schüring, NABU, Rolf Runge, BUND, Thomas Gehrke, Ran an die Bahn e.V., Günter Dieken, ADFC, Gunnar Ott, GRÜNE Aurich, Joachim Böttcher, BILaNz - Bürgerinitiative für Landschafts- und Naturschutz, Uwe Barkowski, BIBA – Bürgerinitiative Baumschutz, Edine Schneider, CarSharing, ich.

Das Fahrrad wird wesentlich häufiger als das Auto mit anderen Verkehrsmitteln kombiniert. Diese Vernetzung mit anderen Verkehrsträgern muss verbessert werden. Darin sind sich einig (v.r.n.l.): Jan Schüring, NABU, Rolf Runge, BUND, Thomas Gehrke, Ran an die Bahn e.V., Günter Dieken, ADFC, Gunnar Ott, GRÜNE Aurich, Joachim Böttcher, BILaNz – Bürgerinitiative für Landschafts- und Naturschutz, Uwe Barkowski, BIBA – Bürgerinitiative Baumschutz, Edine Schneider, CarSharing, ich.

Klar ist: Zu Fuß, auf dem Fahrrad, Car-Sharing, E-Busse, Reaktivierung von Bahnanbindungen mit einem intelligenten Personenverkehr, Fahrradwegenetze modernster Art, „Grüne Welle“ – alles muss miteinander verknüpft werden. Dafür muss das jeweilige Verkehrsmittel natürlich auch zur Verfügung stehen. Der Bund und das Land müssten die Kommunen bei dieser riesigen Aufgabe entsprechend finanziell ausstatten.

Günter Dieken vom ADFC brachte es auf den Punkt als er sagte, dass das Bauen von Wegen gemäß Straßenverkehrsordnung heutzutage einfach zu wenig ist. Gerald Fiene, GRÜNER Stadtrat, forderte, dass der Anteil des Landes oder Bundes an den Fahrradwegen erhöht werden müsse. Die GRÜNE Kreistagsabgeordnete Anneliese Saathoff beklagte sich über die finanzielle Vorleistung des Kreises z.B für die Planung einer Straße. Achim Böttger von BILaNz der Bürgerinitiative für Landschafts- und Naturschutz sagte, der Neubau der B210n sei unnötig und stehe gehen der politischen Zielsetzung „Erhalt vor Neubau“ entgegen.
Horst Reinders stellte selbst organisiertes CarSharing in Aurich vor, das es seit 20 Jahren gibt, und in dessen Verbund sich 40 Mitglieder drei Autos teilen. Ziel ist es, vor allem das Zweitfahrzeug zu ersetzen. Thomas Gehrke von Ran an die Bahn e.V. erklärte die Reaktivierung des Personenverkehrs als vorerst gescheitert. Die Idee des Vereins erscheint mir trotzdem charmant: Den Personenverkehr nach den Regeln einer Stadtbahn fahren lassen, weil man die Fahrzeuge schneller fahren und bremsen und somit mehr Haltepunkte anfahren kann, evtl. mit Hybridfahrzeugen wegen des Lärmschutzes.

Über einen Punkt sind wir GRÜNE uns mit allen Verbänden, Initiativen und verkehrsinteressierten BürhgerInnen, die an dem Abend dabei waren, einig: Erhalt vor Neubau. Weniger ist da mehr – gerade wenn ich die ökologischen Kosten mit einbeziehe (was niemand macht). Dies gilt insbesondere natürlich im ostfriesischen Bereich für das unsinnige Projekt der B210n. Für den ÖPNV gibt es viele Verbesserungsoptionen – von Bus-Taktverkehr in einem großen Verkehrsverbund wie wir es im VBN in den letzten Jahren kontinuierlich weiter entwickelt haben, über Bürgerbusangebote, Elektroladesäulen am ZOB bis hin eben zur Reaktivierung des Personenverkehrs auf der Bahn in Aurich. Schneller umsetzbar wäre da vielleicht die Wiederherstellung des Schnellbusangebotes Aurich – Oldenburg inklusive attraktiver Abendverbindungen. Dann kann das Auto immer öfter stehen bleiben – oder im Idealfall abgeschafft werden.

]]>
http://www.peter-meiwald.de/unterwegs-in-aurich/feed/ 0