Bio-Gärtner Martin Clausen, Bundestagskandidatin Christina-Johanne Schröder, Moi, Werner Klaus, Ratsherr Sinan Shikko, Ratsfrau Marianne Huismann, Ulrike Klaus, Ratsherr Harald Schneewind, Florence Mukobwajana (Grüne Rwanda), Angela Endemann

Der Bio-Gärtnerhof Sandhausen in Delmenhorst ist ein Paradebeispiel für einen nachhaltigen und ökologischen Anbau von Lebensmitteln. Ich und die Bundestagskandidatin der GRÜNEN für die Wesermarsch, Delmenhorst und den Landkreis Oldenburg Christina-Johanne Schröder aus Berne informierten sich über den Konflikt zwischen ökologischem Landbau und Straßenbau. Geplant ist, einen Streckenabschnitt der B212neu durch die Weide des Bio-Gärtnerhofes zu legen. Dies würde den Gärtnerhof direkt betreffen, da die Kühe auf der Weide dann umziehen müssten. Durch die begrenzte Flächennutzung von zwei Hektar Fläche, stellt sich eine solche Umsiedlung der Kühe als nicht umsetzbar heraus.

Eine gesellschaftliche Veränderung durch die Anpassung von Alltagsverhalten im Umgang mit Natur und Umwelt, ist Motivation für Bio-Gärtner Martin Clausen. Eine Veränderung des politischen Handelns in diesen Fragen ist keine Angelegenheit des Wissens, sondern des Willens. Die Erkenntnis, dass ökologisches Wirtschaften nötig ist, um unseren Wohlstand bei zu behalten, ist kein neues Phänomen – in dieser Frage sind sich Mitglieder des Bundestages Partei übergreifend einig. „Sie tun nicht was sie Wissen“ ist eine geeignete Überschrift für die aktuelle Agrarpolitik der Bundesregierung.

Volumen bei Unfällen in Tsd. Kubikmeter in 2015

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes über Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen verdeutlichen das Ausmaß der zusätzlichen Wassergefährdung durch Güllehavarien. Es kann nicht sein, dass immer noch – und sogar mit steigender Tendenz – Millionen Liter Jauche und Gülle ungehindert in die Umwelt gelangen. Neben der ohnehin bestehenden überhöhten Nährstoffbelastung unserer Gewässer durch die übliche Praxis der Agrarindustrie kommen so noch die zusätzlichen Belastungen aufgrund sogenannter Güllehavarien hinzu. Das verschärft die Gewässerbelastung vor Ort zusätzlich.

60 Prozent der Unfälle wären vermeidbar gewesen, da hier Verschleiß, Materialmängel, Versagen von Schutzeinrichtungen der Anlagen oder menschliches Versagen die Ursache waren. Es kann nicht sein, dass Betriebe Kosten einsparen und so Unfälle zu Lasten der Umwelt billigend in Kauf genommen werden.

Neben verbessertem Vollzug der bestehenden Rechtslage brauchen wir dringend bessere Beratung der Betriebe und endlich die seit Jahren vom Umweltministerium angekündigte „Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ (AwSV). Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich, dass Gewässerschutz eben nicht nur eine neue Düngegesetzgebung, sondern auch bessere Regeln zum Umgang mit Gülle und Jauche benötigt.

Letztlich muss die Bundesregierung endlich dem Rat aller ihrer Experten folgen und eine wirkliche Agrarwende einleiten, will sie die bäuerliche Landwirtschaft erhalten und die wertvolle Ressource Wasser wirklich schützen.

AbL Niedersachsen Offener Brief ans Landvolk

Peter in der Diskussion am Stand des BMZ auf der Internationale Gruene Woche

Nach der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr stand ein Besuch auf der Grünen Woche auf dem Programm. Zum ersten Mal hatte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Stand auf der Grünen Woche, Thema dort war „EINEWELT ohne Hunger ist möglich“. Dort wurden Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik der Grünen im Bundestag, und ich zu den Themen wie Welthandel fair gestaltet werden kann und wie eine Welt ohne Hunger denkbar wäre, interviewt. Nach einer kleinen Tour über den doch recht großen Stand haben wir noch spontan an der äthiopischen Kaffeezeremonie teilgenommen. Klar ist für mich, dass nur FairTrade-Kaffee in Frage kommt.

Kaffeezeremonie am Stand des BMZ auf der Internationale Grünen Woche

Danach habe ich noch der Sonderschau nature.tec einen kurzen Besuch abgestattet, um mich an dem Stand des Verbundes kompostierbarer Produkte über die Situation der Bioabfallsammlung in Deutschland und die Marktsituation kompostierbarer Produkte auszutauschen.

Zur Entspannung am Abend habe ich dann noch den Grüne Woche-Empfang des BÖLW besucht – den Treffpunkt all derer, die auf einen ökologischen und nachhaltigen Umbau unserer Lebensmittelversorgung in Zusammenarbeit mit der bäuerlichen Landwirtschaft setze.

Am Samstag ging es dann auf die „Wir haben es satt!“ Demonstration. Dort demonstrierten rund 23.000 Bürger*innen und Bürger für eine ökologische Landwirtschaft ohne Pestizide und Antibiotika in Massen. Landwirtschaftsminister Schmidt muss endlich ein Pestizidreduktionsprogramm auf den Weg bringen, das die Landwirtschaft langfristig in die Lage versetzt, weitestgehend ohne Pestizide auszukommen. Bio macht seit Jahrzehnten vor, dass das sehr gut möglich ist.

Peter Meiwald auf der Wir haben es satt Demonstration in Berlin

Die Grünen im Bundestag haben mit einer Studie die Pestizidbelastung von Bio- und konventionellen Produkten auf Basis der staatlichen Stichproben aus allen Bundesländern vergleichen lassen. So wie bisher kann es jedenfalls nicht weitergehen. Dies dokumentierten auch anschließend die Diskussionen auf dem großen grünen Fachgespräch „Sackgasse Pestizide“, das wir im Anschluss an die Demo im Paul-Löbe-Haus durchführten, bevor wir abends dann unsere vielen befreundeten Verbands- und LändervertreterInnen zum Grünen Empfang zur Grünen Woche begrüßen konnten. Dies war wieder ein beliebter Treffpunkt „unserer Szene“, bei dem ich viele Gespräche zur Zukunft der europäischen Landwirtschaftspolitik, des Greenings und zur Verbesserung der Überdüngungssituation unserer Gewässer führen konnte. Hier findet ihr mehr zur Landwirtschaftspolitik der Grünen im Bundestag.

tutto62 / pixelio.de

Aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage „Gewässerbelastung in Deutschland“ geht hervor, dass 25% der Grundwasserkörper aufgrund von hohen Nitratwerten in einem schlechten chemischen Zustand sind. Schwerpunkte sind insbesondere Gebiete mit hoher Viehbesatzdichte.

Bei den Oberflächengewässern sieht es noch schlimmer aus: Nur 10 % der natürlichen Fluss- und Bachabschnitte erreichen einen guten oder sehr guten ökologischen Zustand. Und alle Übergangs- und Küstengewässerkörpern verfehlen aufgrund von deutlich überhöhten Nährstoffeinträgen den guten ökologischen Zustand.

Im Vergleich zu 2010 ist die Anzahl der Fließgewässer, in denen man einen gesetzeswidrigen Nitratwert gemessen hat sogar um das knapp 2,5-fache gestiegen.

Auch wenn es natürlich weitere Ursachen gibt, bleibt festzuhalten, dass die Landwirtschaft einer der maßgeblichen Faktoren ist, die dazu führen, dass 90 % der Flüsse in Deutschland in keinem guten ökologischen Zustand sind und ein EU-Vertragsverletzungsverfahren aufgrund der Nicht-Einhaltung der Nitratrichtlinie seit Jahren gegen die Bundesrepublik anhängig ist.

Offensichtlich hat die Landwirtschaft trotz einiger Erfolge bis etwa zum Jahr 2007 seit Beginn der 90er Jahre keinen nachhaltigen Beitrag geleistet, den hohen Nitrateintrag in unsere Gewässer zu senken.

Umweltproblem Nitrat endlich angehen

Die Bundesregierung kennt die seit langem mehr als erschreckende Belastung von Grundwasserkörpern, Flüssen und Bächen und weiß auch, dass die Landwirtschaft maßgeblich für das Nitrat in unserem Wasser verantwortlich ist. Ganz erschreckend aus Sicht von Mensch und Natur ist darüber hinaus, dass es nach Auskunft der Bundesregierung für Biozide und ihre Abbauprodukte im Wasser bislang nicht einmal eine bundesweite Datenerfassung und Auswertung gibt.

Trotzdem versucht Landwirtschaftsminister Schmidt mit allen Mitteln, selbst gegen das Umweltministerium, die längst überfällige Novelle der Düngeverordnung auszubremsen und zu verwässern, obwohl bzw. gerade weil diese das zentrale Instrument für deutlich verringerte Stickstoffeinträge in die Umwelt sein muss. Lobbydruck der Agroindustrie geht offenbar wieder einmal vor Umwelt- und Verbraucherschutz.

Es darf nicht sein, dass für die Nachlässigkeit der Bundesregierung am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher mit ihrer Gesundheit bezahlen müssen.

Wir brauchen ambitionierte Reduktionsziele, um die Stickstoffmengen wieder auf ein umweltverträgliches Maß zu bringen. Wir fordern zudem einen besonderen Schutz für Regionen, die nur geringe Nährstoffmengen vertragen können.

Eine Verbesserung kann nur erreicht werden, wenn alle Verursacher ihren Beitrag leisten. Allen voran die industrialisierte Landwirtschaft mit zu vielen Tieren auf zu wenig Fläche.

Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens für eine Agrarwende (v.l.n.r.): Sonja Wagner (KV Ammerland), Hanso Janßen (MdL), Simon Schütte (KV Oldenburg Land), Christian Meyer (Landwirtschaftsminister), Bettina Pinzon-Assis (KV Delmenhorst), Reinhard Prüllage (GRÜNE Grafschaft), ich, Michael Jäger (vom gastgebenden KV Cloppenburg) und Sebastian Bracke vom SV Osnabrück.

Passend zu dieser Umfrage fand die „Halbzeitbilanzkonferenz“ der GRÜNEN im Bezirk Weser-Ems mit seinen 18 GRÜNEN Kreisverbänden (KV) im Museumsdorf in Cloppenburg statt. Nach 2,5 Jahren rot-grüner Landesregierung mit einem Landwirtschaftsministerium unter Christian Meyers GRÜNER Führung kann ich nur sagen: Weiter so, Christian, geh diesen Weg in genau die Richtung, die du eingeschlagen hast und lasse dich nicht beirren, denn die ersten Erfolge, aber auch das aktuelle Umfrageergebnis geben dir recht.

Die entscheidende Frage der Agrarwende ist für mich, wie wir unsere Lebensmittel produzieren. Wichtig ist für mich auch die soziale Frage einer sanften Agrarwende. Bei der Bezirkskonferenz Weser-Ems im Museumsdorf sind noch viele andere Aspekte angesprochen worden wie Tierwohl, schonender Umgang mit den Böden, Klimaschutz, keine Gentechnik, dezentrale Agrarstrukturen, Milchpreis, regionale Verarbeitung und Vermarktung, Baurecht, Antibiotika oder Import von Sojafutter.

Christian: Diejenigen, die seit Jahrzehnten auf Massentierhaltung und industrielle Landwirtschaft gesetzt haben, merken, dass sie Verlierer der Agrarreform sind. Die Reform bekommt aber von der Mehrheit der Bevölkerung Rückenwind.

Die Gäste der Bezirkskonferenz Weser-Ems sind ein deutlicher Beleg dafür, dass die GRÜNE Strategie, von Beginn an in einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten zu treten, erfolgreich ist. Johanna Böse-Hartje, die Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Milchviehhalter (BDM) in Niedersachsen, Mitglied im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) e.V. Niedersachsen/ Bremen, Vera Steder, die Vorsitzende des Deutschen Tierschutzbundes, Landesverband Niedersachsen, Hubertus Berges, Kreislandwirt in Cloppenburg und Vorsitzender des Kreislandvolkverbandes Cloppenburg, Friedrich-Otto Ripke , Vorsitzender des Niedersächsischen Geflügelwirtschaftsverbandes und Gerhard Schwetje, Präsident Landwirtschaftskammer Niedersachsen haben sich mit dem Blick nach vorne darauf verständigt, dass fördern, das Ordnungsrecht und die Kennzeichnung von Lebensmitteln politisch und gesellschaftlich gewollt sind. Da gibt es natürlich auch Meinungsverschiedenheiten über den Weg dorthin, aber das ist auch in Ordnung, wenn ich an das Jahr 2013 zurückdenke, wo das Landvolk Christian als den Leibhaftigen bezeichnete. Das ist vorbei und das ist gut so. Diese GRÜNE Kompetenz wird von immer mehr Menschen in Niedersachsen anerkannt.

Die agrarindustriellen Strukturen lassen sich auch nicht so schnell verändern wie ich es gerne hätte. Durch den Wegfall der Milchquote „brennt der Milchmarkt“, wie Otmar Ilchmann von der AbL die Situation der Milchbetriebe und ihre Abhängigkeit von den Molkereien und dem Preisdruck der Discounter in der Diskussion beschrieb. Hier müssen innovative Lösungskonzepte weiter entwickelt und umgesetzt werden, um die bäuerlichen Existenzen zu sichern. Doch als positiven Gegenentwurf konnte Johanna Böse-Hartje mitteilen, dass in der aktuellen Milchpreiskrise die Ökolandwirte für ihre Milch 20 ct/l mehr bekommen. Das ist doch durchaus ein ökonomischer Umstellungsanreiz jenseits aller Überzeugungsdebatten.

Und das Verbot des Schnäbelkürzens wird kommen, für den Erhalt des Ringelschwanzes bekommt der Landwirt bereits 16,50€ und noch in diesem Jahr werden gesellschaftliche Leistungen wie für den Gewässerschutz z.B. oder für das Anlegen von Blühstreifen honoriert. Keine so schlechten Aussichten für das Fortschreiten der sanften Agrarwende in Niedersachsen auch in den nächsten Jahren.

GRÜNER Erfolg: Seit dem 01.01.2015 ist in Niedersachsen als erstem Bundesland das Schnabelkürzen bei Enten verboten.

Mein lieber Kollege Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, stellt zur unzureichenden finanziellen Ausstattung bei der Brancheninitiative Tierwohl fest, dass der Lebensmittelhandel offensichtlich zu viel versprochen hat. Mit einem völlig unterfinanzierten Fonds lässt er das bemerkenswerte Engagement vieler Bäuerinnen und Bauern ins Leere laufen.

Fast 5000 Betriebe hatten sich an der Initiative beteiligt und sind finanziell in Vorleistung gegangen, um sich registrieren zu lassen. Die hohe Teilnahme signalisiert, dass die Bäuerinnen und Bauern die Zeichen der Zeit gesehen haben und eine hohe Motivation und Einsatz für ein größeres Maß an Tierwohl zeigen.

Doch nach nicht einmal der Hälfte der Betriebe ist der Fonds ausgeschöpft. Der Lebensmittelhandel scheint noch nicht bereit zu sein, die 60 Millionen Euro für den Fond aufzustocken, um tatsächlich dem versprochenen Motto der Initiative nachzukommen. So landet Engagement auf der Warteliste – zulasten des Tierwohls.

Ich kann mich Friedrichs Kritik nur anschließen. Das trifft vor allem unsere Nordwest-Region, in der Tiermast und Lebensmittelverarbeitung so dicht sind, wie sonst kaum im Land.

Im Ammerland gibt es viele bäuerliche Familienbetriebe. Einen davon, den Milchvieh-Hof von Heino Hots in Westerstede/ Petersfeld habe ich vor kurzem zusammen mit Westersteder und Aper GRÜNEN besucht. „Wir Landwirte müssen öfter Gästen zeigen, wie Landwirtschaft tatsächlich aussieht“, stellte Heino Hots fest.

Am Dienstag, dem 09. Juli 2013, war – initiiert von der GRÜNEN Stadtratsfraktion – ich zusammen mit Mitgliedern des GRÜNEN Ortsverbands Westerstede/Apen zu Besuch auf dem Milchvieh-Hof von Heino Hots in Westerstede/Petersfeld.

GastgeberInnen und Gäste während der Führung

Heino Hots erläuterte uns, dass er den Hof zusammen mit seinem Sohn und zwei Auszubildenden, die auch auf dem Hof wohnen, konventionell bewirtschaftet. Zum Betrieb gehören ca. 600 Rinder – Schlachtbullen, Milchkühe, Kälber – und 150 ha Land. Auf 60 ha wächst Futtermais, 90 ha sind Grünland. Auf den Maisflächen wächst den Winter über Grünroggen, der vor der Mais-Aussaat untergepflügt wird.

Die Führung begann beim Stall für die Jungkälber, der früher das Bauernhaus war und dessen Fassade vor kurzem im Zuge der Dorferneuerung wieder originaltreu hergerichtet wurde.

Links von mir Neumitglied Daniel Dietrich, rechts von mir Heino Hots

Während der Führung erklärte Heino Hots, dass das Grundfutter für die Rinder vom eigenen Hof stammt und aus eigener Gras- und Maissilage gemischt wird. Zugekauft werde lediglich Heu und Stroh und das Kraftfutter. Gedüngt werde mit der Gülle der Rinder. Auf Nachfrage fügte Sohn Holger Hots hinzu, dass Kraftfutter, da es Sojaschrot enthalte, nie hundertprozentig ohne gentechnische Verunreinigung zu kriegen sei.

Die Rinder stammen aus eigener Nachzucht. Vom Kalb bis zur Milchkuh oder dem Mastbullen werden alle Tiere in möglichst offenen Ställen gehalten, was der Tiergesundheit förderlich ist. „Nur mit gesunden, zufriedenen und ruhigen Tieren lässt sich ein Betrieb auf Dauer sinnvoll bewirtschaften“, so Heino Hots. „Im Durchschnitt sind die Milchkühe für vier bis fünf Laktationsphasen bei uns, was ein Zeichen dafür ist, dass die Tiere gesund sind.“ Derzeit lebe eine Kuh auf dem Hof, die bereits 10 Laktationsphasen hinter sich habe. „Dadurch, dass wir keine Tiere zukaufen, vermeiden wir das Einschleppen von Krankheiten und müssen nur bei einzelnen kranken Tieren gezielt Antibiotika einsetzen“, fügte Herr Hots hinzu.

Milchkühe beim Abendessen

Die Jungtiere und die Milchkühe kommen für einige Monate im Jahr bzw. tagsüber auf die Weide und können dort ergänzend zur Mais- und Grassilage und zum Kraftfutter auch frisches Gras fressen. Die Bullen werden komplett im Stall gehalten.

Im Anschluss an die Führung wurde noch rege über verschiedene Themen im Zusammenhang mit Landwirtschaft diskutiert. Es ging z.B. um verschiedene Vertriebs- und Vermarktungsmöglichkeiten, Preisgestaltungen und Verbraucherverhalten. Einig waren wir uns alle darin, dass die Preise nur über die Qualität der hergestellten Lebensmittel und die Transportwege beeinflusst werden können.

Auch über die EU-Agrarreform wurde gesprochen. Sie sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagten alle übereinstimmend. Mit entsprechend gestalteter Förderung könne er auf seinem Hof durchaus 5 % der Flächen in ökologische Vorrangflächen umwidmen, so Herr Hots. Bei der Ausgestaltung der Vorschriften zur Fruchtfolge wünsche er sich allerdings Rücksicht auf bestehende Betriebsabläufe.

In der Diskussion kam ebenfalls heraus, dass die Prämien, die die Landwirte zur Zeit erhalten, sinnvoller gestaffelt werden könnten. Es wäre z.B. besser, für Dauergrünland höhere Prämien festzusetzen als für Ackerland, auf dem Mais angebaut werden könne. Zusätzlich wünschenswert wären höhere Prämien für kleinere Betriebe. Eine höhere Prämie für die ersten 100 ha würde den Familienbetrieben helfen, nicht immer größer werden zu müssen, um rentabel wirtschaften zu können.

Abschließend stellten wir fest, dass es zwischen den gewerblichen Lebensmittelproduzenten und den konventionell landwirtschaftlichen Familienbetrieben größere Unterschiede gibt als zwischen Bio- und konventionellen Höfen.

Zur Not tut’s auch der Daumen von Jochen Gertjejanssen, GRÜNER Fraktionssprecher im Stadtrat Westerstede

„Wir Landwirte müssen öfter Gästen zeigen, wie Landwirtschaft tatsächlich aussieht“, stellte Heino Hots abschließend fest.

Mein Fazit: Die bäuerliche Landwirtschaft, wie sie z.B. von Herrn Hots, seiner Familie und seinen MitarbeiterInnen ausgeübt wird, ist bei uns GRÜNEN und Landwirtschaftsminister Meyer in guten Händen. Wir setzen uns dafür ein, durch Gestaltung der Rahmenbedingungen und zielführende Förderpraxis die Landwirtschaft zu ökologisieren und somit den gut aufgestellten Familienbetrieben eine sichere Perspektive zu bieten. Gemeinsames Ziel ist die Herstellung qualitativ hochwertiger, gesunder Lebensmittel im Einklang mit der Natur und artgerechter Tierhaltung.