Quelle: Markuks Jürgens_pixelio.de

Ich bin ein großer Freund der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) und setze mich auch innerhalb unserer Fraktion dafür ein. Dort haben wir uns intensiv damit beschäftigt. Viele der GRÜNEN Forderungen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden bereits von der Idee beeinflusst. Wie in Zeiten der Digitalisierung und der alternden Gesellschaft zukünftig die soziale Sicherung solidarisch, nachhaltig und armutsfest organisiert werden kann, ist eine der großen Zukunftsfragen. Wir wollen notwendige Reformen und verschiedene Reformvorschläge inklusive des Grundeinkommens in der Gesellschaft diskutieren und die notwendigen Antworten finden. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben. Wir setzen uns zudem für eine Grundsicherung ein, die das soziokulturelle Existenzminimum für alle gewährleistet und die einfach und zuverlässig wahrgenommen werden kann. Deshalb habe ich auch gern den Wahlaufruf Grundeinkommen unterzeichnet: http://gruenes-grundeinkommen.de/2017/wahlaufruf/

Den GRÜNEN Landesvorsitzenden von Schleswig-Holstein, Arfst Wagner, habe ich deshalb die Tage in das Ammerland eingeladen, in meinen Wahlkreis, weil ich niemanden kenne, der das BGE besser erklärt als er. Arfst ist auch so optimistisch, dass er davon ausgeht, dass in vier Jahren im nächsten Wahlkampf für den Bundestag, das BGE das Thema schlechthin sei. Grund: Es setzt sich immer mehr der Gedanke auch in unserer Gesellschaft durch, dass das Grundeinkommen ein Menschenrecht ist. Die etablierten Parteien hätten ja in diesem Wahlkampf die ca. sechs Mio. Hartz IV-Empfänger*innen, die mehr als sieben Mio. prekär Beschäftigten und die Langzeitarbeitslosen im Stich gelassen, so Arfst. Das wäre in vier Jahren anders, denn dann gäbe es noch mehr von ihnen und bevor die Menschen in diesem reichen Land auf die Straßen gehen öffnen sich die Parteien immer mehr für das BGE. Überhaupt ist die keimende Diskussion um das BGE nicht neu. Der Theologe Ivan Illich hat in seinem Buch „In den Flüssen der Zukunft“, das posthum 2006 erschien, schon darauf hingewiesen, dass die Gesellschaft sich wieder selbst ermächtigen und sich von dem „Bevormunder-Staat“ befreien sollte. Die Dimension ist folgende: Du hast Recht auf ein Einkommen dein Leben lang. Das beinhaltet eine kommende Sozialwende und natürlich auch eine Bildungswende. Die Gesellschaft wird halt nicht durch Erwerbsarbeit zusammenghalten. Lesenswert ist nicht nur das Buch Illichs, sondern auch das aktuelle Buch von Thomas Straubhaar, „Radikal gerecht: Wie das BGE den Sozialstaat revolutioniert.“

Mit dem BGE investiert der Staat nicht länger in die Verwaltung des Mangels, sondern in eine gerechte Gleichbehandlung aller. Arfst Wagner und ich beim intensiven Austausch über das BGE in Bad Zwischenahn Ofen im Ammerland.