Peter Meiwald bei der Aktion Energiewende retten mit weiteren Mitgliedern der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Bundesregierung und Koalition haben nach dem Motto „Augen zu und durch“ ihre EEG-Novelle durchgepeitscht. Das Beratungsverfahren war eine Farce. 20 Minuten vor Sitzungsbeginn hatte die Koalition am 06. Juli einen 412 Seiten umfassenden Änderungsantrag zur Beschlussfassung auf den Tisch des Wirtschaftsausschusses geknallt. Dann wurde abgestimmt und mit der Mehrheit von Union und SPD steht nun die Empfehlung des Ausschusses, die Novelle am 8. Juli im Plenum endgültig anzunehmen. Ein völlig inakzeptabler und unwürdiger Umgang mit dem Parlament.

Während der Abgeordneten Stephan Albani (CDU) in unserer Region in Sonntagsreden die Energiewende lobt, stimmt er in Berlin für die große Energiewende-Bremse der Regierung. Dennis Rhode (SPD) macht sich einen schlanken Fuss und hat noch nicht einmal an der Abstimmung teilgenommen. Menschen und Unternehmen werden mit dieser EEG-Novelle davon abgehalten, sich weiter für Erneuerbare Energien und Klimaschutz zu engagieren. Dabei brauchen wir vor dem Hintergrund des Pariser Klimaschutzabkommens mehr Erneuerbare Energien und nicht weniger.

Bisher war das EEG der Motor der Energiewende. Mittlerweile stammen 33 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien, in den vergangenen Jahren sind durch das EEG viele neue Jobs entstanden – auch hier in Oldenburg und im Ammerland.

Bürokratie frisst Ökostrom

Die Form passt zum Inhalt: Für die Energiewende beginnt jetzt eine Zeit des Rückgangs. Das neue EEG ist an Bürokratie kaum zu überbieten. Und es rückt dem Ökostromausbau gleich mit 10 Deckeln zu Leibe. Wer so vorgeht, der will den Ökostromausbau nicht gestalten, der will ihn abwürgen. Denn um nichts anderes geht es Gabriel & Co. Nachdem sie den Zusammenbruch von Solar- und Bioenergie schon „geschafft“ hatte, waren der Regierung jetzt noch die Ausbauquoten für die Windkraft zu hoch. Sie wird jetzt an die Kandare genommen und das Ausbautempo halbiert

Die Klimaschutzziele sind so nicht zu erreichen. 40 Prozent CO₂-Reduktion bis 2020 sind ohnehin nur unter optimalen Bedingungen noch möglich. Mit der Ökostrombremse gibt die Koalition das jetzt auf – und zur gleichen Zeit, in der das Kabinett die Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommens beschließt. Perfider geht es nicht.

Peter Meiwald bei der Aktion Energiewende retten mit weiteren Mitgliedern der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Bürgerenergien verschwinden

Die EEG-Novelle geht vor allem jenen an den Kragen, die bislang der Treiber der Energiewende waren: Die Bürgerenergien. Im letzten Moment wurden zwar noch einige Verbesserungen für Genossenschaften in das Gesetz hereinverhandelt. Doch es bleibt dabei, dass künftig vor allem viel Papierkram und eine hohe Unsicherheit auf den Bürgerenergien lastet. Der seit einiger Zeit zu beobachtende Trend zur Abnahme von Genossenschaftsgründungen im Energiebereich wird sich so fortsetzen und die Energiewende droht vollends zum Spielball der konventionellen Energiewirtschaft zu werden.

Verbraucher zahlen drauf

Nur ein Punkt bleibt bestehen: Die Kosten der Novelle werden erneut überproportional auf die Verbraucher abgewälzt. Denn wieder einmal hat die Industrie eine Ausweitung der Privilegien durchgesetzt. So können noch mehr Unternehmen als bisher sich um die EEG-Umlage drücken. Bezahlen müssen das Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen. Allein die Ausweitung des Kreises an Privilegierten wird sie eine knappe Milliarde Euro zusätzlich kosten.

Für die grüne Bundestagsfraktion steht fest: Wir brauchen nach der Bundestagswahl 2017 ein neues EEG, das Klimaschutz und Energiewende endlich wieder ernst nimmt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Ausbaudeckel abgeschafft wird, die Bürgerenergiewende wieder Fahrt aufnehmen kann und die Industrieausnahmen auf die Unternehmen beschränkt wird, die tatsächlich energie- und außenhandelsintensiv sind und die einen verbindlichen Beitrag zum Energiesparen leisten.

Weitere Informationen

• Detaillierter Hintergrund zur EEG-Novelle und unsere grünen Forderung
• Entschließungsantrag zum EEG-Gesetz
• Änderungsantrag: Zubau von Wind- und Sonnenenergie
• Änderungsantrag: Ausnahmen von Ausschreibungsverfahren
• Änderungsantrag: Streichung des Deckels für die Photovoltaik
• Änderungsantrag: Streichung der Regelung von Netzausbaugebieten

1. Ökostromdeckel bleibt unverändert

Es bleibt dabei, dass bis 2025 maximal 40-45 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen soll.

Die Klimaschutzziele von Paris wären damit ad acta gelegt. Um sie zu erreichen müsste der Ökostromanteil in 2025 ca. 60 % betragen.

2. Weniger Ausnahmen bei Ausschreibungen
Die Ausnahmeregelung für Ausschreibungen wurde massiv eingeschränkt. Jetzt sollen EE-Projekte mit einer Leistung von nur noch bis zu 0,75 Megawatt von der Ausschreibung befreit werden. Bisher sollte die Grenze 1 MW betragen.

Peter Meiwald am Stand des Bioökonomierates

Viel Interessantes auf der Internationalen Grünen Woche gesehen und erlebt. Am Stand des Bioökonomierates auf der Sonderausstellung Naturtec gab es Innovatives wie Autoreifen auf Löwenzahnbasis oder ein Fahrrad mit Holzrahmen. Zu besichtigen waren aber auch viele Produkte, die es bereits heute in unserem Alltag gibt. Klar ist angesichts der Endlichkeit von Erdöl, dass wir auf lange Sicht alternative Quellen zur Deckung unseres Rohstroffbedarfs benötigen. Dabei wird die Vermaisung der Landschaft für die Bioenergie genauso kritisch diskutiert, wie die Frage der Urwaldvernichtung. Außerdem stellt sich im Zusammenhang mit Bioenergiepflanzenanbau die Frage der Landrechte und damit verbundene Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in den Ländern des Südens. Nicht zuletzt ist die Nutzungskonkurrenz zur Lebensmittelproduktion ein zentraler Kritikpunkt.

Peter Meiwald diskutiert mit dem Bundesverband Bioenergie

Nach der anregenden Diskussion mit dem Bundesverband Bioenergie ging es weiter mit den Stand der Deutschen Saatgutzüchter. Bei den Pflanzenzüchtern auf der Naturetec gab es ein tolles Bild mit Energiepflanzen. Wenn es auf Deutschlands Energiepflanzenäckern mal so aussieht, wird es kaum noch Debatten um „Vermaisung“ geben. Aber es ist natürlich keine neue Erkenntnis, dass seit Jahrhunderten Fruchtfolgen eine Basis der „guten fachlichen Praxis“ sind. Weitere Informationen findet ihr im Papier der Bundestagsfraktion „Energetische und stoffliche Nutzung von Biomasse„. 

Peter Meiwald am Stand der KLJB

Anschließend hatten wir noch ein sehr gutes Gespräch mit der Bundesvorsitzenden der KLJB, Karin Silbe, u.a. zu TTIP und den aktuellen Debatten um eine enkeltaugliche Agrarwende und zukunftsfähige Landwirtschaft.

Thomas Max Müller/ pixelio.de

Umweltbelastungen durch zu hohe Nährstoffeinträge gefährden unser Grundwasser und unsere Gesundheit. Insbesondere das Übermaß an Stickstoffverbindungen (Ammoniak, Stickoxide aber auch Nitrat) die über Landwirtschaft, Verkehr und Energieerzeugung in die Umwelt gebracht werden und nicht mehr von den Pflanzen aufgenommen werden können, bringen das natürliche Gleichgewicht massiv durcheinander. So massiv, dass der Sachverständigenrat der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU) jetzt bei der Vorstellung eines Sondergutachtens „Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem“ dieses als einen „Medaillenkandidaten“ bei den drängendsten Umweltproblemen der Welt bezeichnete. Beim Stickstoffkreislauf haben wie heute schon die ökologische Tragfähigkeitsgrenzen unseres Planeten verlassen.

Stickstoffeinträge gefährden Gewässer

26 Prozent aller Grundwasserkörper sind in einem schlechten chemischen Zustand, unter anderem durch den übermäßigen Einsatzes von Gülle. So hat die Europäische Kommission aufgrund der Nicht-Einhaltung der EU-Grenzwerte für Nitrate in Gewässern ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Der SRU macht in seiner Stellungnahme zusätzlich darauf aufmerksam, dass an 40% der Messstellen die Nitratkonzentration sogar wieder ansteigt.

Die Folge: Grund- und Oberflächengewässer und Böden eutrophieren. Trinkwassergrenzwerte für Nitrat können in einigen Brunnen nicht mehr eingehalten werden, so dass deren Wasser mit weniger belasteten Trinkwasser aus entfernteren Brunnen verschnitten werden muss, um es mit Trinkwasserqualität in die Leitungen einspeisen zu können. Die Kosten dafür wie auch die durch die Luftbelastungen mit Stickstoffoxiden und stickstoffhaltigen Feinstäuben entstehenden Gesundheitskosten zahlen wir alle.

Zusätzlich ist die Stickstoffverbindung Distickstoffmonoxid (auch als Lachgas bekannt) ein klimarelevanter Luftschadstoff. Die industrielle Landwirtschaft, aber auch der Verkehrs- und Energiesektor sind Haupttreiber der zu hohen Einträge von Stickstoffverbindungen in unsere Umwelt.

Artenkiller Stickstoff

Der zu hohe Stickstoffeintrag bedroht auch die Artenvielfalt massiv. Durch den Überschuss an Nährstoffen in Boden und Meer werden Pflanzen, die mit wenigen Nährstoffen auskommen, verdrängt. Dadurch verschwinden auch die Insekten und andere Tiere, die auf diese Pflanzen angewiesen sind. Die biologische Vielfalt nimmt so drastisch ab, seltene Tier- und Pflanzenarten verschwinden für immer. Global betrachtet stellt der hohe Stickstoffeintrag einen der fünf Hauptgründe für die Gefährdung der Biologischen Vielfalt dar.

Woher kommt der ganze Stickstoff?

Stickstoff gehört zu den lebensnotwendigen Verbindungen. Er ist notwendig für die verschiedensten Eiweißverbindungen die unseren Körper aufbauen und am Laufen halten. Er ist in seiner nicht reaktiven Form als Luftstickstoff das mengenmäßig häufigste Element in unserer Atemluft. Vor über 100 Jahren wurde mit dem Haber-Bosch-Verfahren zum ersten Mal die Möglichkeit geschaffen, diesen Luftstickstoff in eine für die Pflanzen verfügbare Form zu überführen. Die Grundlage der Mineraldünger wurde gefunden. Dieser zunächst einmal positive Schritt für die Ernährung der Menschheit sorgt andererseits seit über 100 Jahren dafür, dass der Stickstoffkreislauf mit dem Luftstickstoff aufgefüllt wird. Immer mehr reaktiver Stickstoff gelangt in den Kreislauf. Problematisch wird dies, wenn er so massiv ausgebracht wird, das die Nutzpflanzen diesen nicht mehr aufnehmen können und der Stickstoff in einer biologisch aktiven Form die Ställe und Felder in Wasser und Luft verlässt. Daneben wird Stickstoff bei Verbrennungsprozessen als Bestandteil von fossilen Rohstoffen freigesetzt.

Hauptverursacher der Stickstoffeinträge in Oberflächengewässer ist nach Darstellung des SRU (Abb. 4-1 auf Seite 175 der Langfassung) die Landwirtschaft mit 457 kilotonnen Stickstoff pro Jahr, dies sind ungefähr 80 Prozent der Einträge. Auch bei den Stickstoffeinträgen in die Luft dominiert die Landwirtschaft mit 550 Kilotonnen Stickstoff pro Jahr, dies sind fast 60 Prozent der Einträge.

Quelle: SRU Studie Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem

Was ist zu tun?

Regionen mit hohen Stickstoffbelastungen sowie empfindliche Regionen, die nur geringe Nährstoffmengen vertragen, müssen von massiven Stickstoffüberschüssen entlastet werden. Aktuell noch gering betroffenen Gebiete müssen vor Nährstoffeinträgen geschützt werden.

Wir müssen die Stickstoffmengen stark reduzieren, um die planetarischen Grenzen der Stickstoffverträglichkeit zukünftig wieder einzuhalten. Dafür müssen alle Verursacher ihren Beitrag mit sektorenübergreifende Reduktionsziele leisten: allen voran die konventionelle Landwirtschaft mit zu vielen Tieren auf zu wenig Fläche. Auch die Bereiche Verkehr und Energie müssen weitere Emissionsreduktionen erbringen.

Wir wollen daher eine Agrarwende mit deutlich reduzierter Ausbringung konventioneller Düngemittel. Dazu braucht es dringend einer geänderten Düngemittelverordnung sowie auch Veränderungen am Düngegesetz, um anderweitig vorhandene Daten zu Tierzahlen und Nährstoffen zur Steuerung der Nährstoffströme nutzen zu können.

 Im Bereich Stromerzeugung wollen wir eine echte Energiewende ohne Atom- und Kohlestrom

 Als zusätzliche Maßnahmen im Bereich Mobilität wollen wir eine ÖPNV-Offensive starten und einen Leitmarkt für Elektromobilität schaffen.

Fachmesse nature.tec

Im Rahmen der Grünen Woche findet jedes Jahr die nature.tec statt. Diese spezielle Ausstellung zeigt verschiedene Anwendungsmöglichkeiten für nachwachsende Rohstoffe (NaWaRo) auf. Ein guter Grund für mich als Sprecher für Umweltpolitik den ein oder anderen Aussteller zu treffen und mich mit ihnen über ihre Produkte, Marktchancen und Rahmenbedingungen auszutauschen.

Neben der energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe interessierte ich mich besonders auch für die Anwendung im stofflichen Bereich, also Werkstoffe und Materialien aus NaWaRo. Klar ist, dass für die Nutzung nachwachsender Rohstoffe die Grundsätze von Food First, Kaskadennutzung und die gute fachliche Praxis grundlegend sind, sollen Nutzungskonkurrenzen und Flächenverbrauch vermieden werden.

Am Stand der Firma Hock informierte ich mich über die Vorteile von Dämmstoffen aus Nutzhanf und Jute. Diese Sparte an Dämmstoffen hatte in den letzten Jahren erheblich unter der schwindenden Nachfrage zu leiden, trotz der Vorteile hinsichtlich Energieeinsparung, Einsatz von Chemie und sehr geringem CO2-Fußabdruck. Der Vertreter der Firma Hock, Herr Amolsch, führte aus, dass die letzte große Koalition das Marktanreizprogramm für Dämmstoffe aus NaWaRo gestrichen hatte.

Die Produkte aus NaWaRo waren so gegenüber den Dämmstoffen aus Erdöl bzw. Polystyrol im Nachteil. Da diese aufgrund der teilweise Steuerbefreiung für die stoffliche Nutzung von Erdöl einen klaren Marktvorteil besitzen und erheblich billiger angeboten werden können. Weitere Probleme bereiten die Förderprogramme der KfW, die nicht hinsichtlich des CO2-Fußabdrucks der Produkte differenzieren, die bei von ihr geförderten Energieeffizienzmaßnahmen zum Einsatz kommen.

Am Stand des Bundesverbandes Bioenergie diskutierte ich mit den Verbandsvertretern speziell das Thema der Vermaisung der Landschaft aufgrund von Maismonokulturen in Folge der Biogasproduktion. Zusammen mit den Vertretern war ich der Auffassung, dass bei der Produktion von Biogas die gute fachliche Praxis der dreigliedrigen Fruchtfolge eingehalten werden muss um die Vermaisung abzustellen.

Nach dem ich mich an den Ständen von Neste Oil zu Diesel R33 und von John Deere zu Traktoren informierte ging es noch an den Stand der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe (FNR) des Bundes. Dort zeigte mir Frau Dr. Peterek die ganze Bandbreite an Forschungsvorhaben, Förderinstrumenten, Kooperationen und Informationskampagnen der FNR auf.

Insgesamt sind Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen ein sehr spannendes und wichtiges Thema für den Umweltschutz und die ökologische Transformation der Wirtschaft, das ich weiter unterstützen und entsprechende Rahmenbedingung schaffen möchte.

Weitere Informationen:

Fraktionsbeschluss: Grüne Rohstoffstrategie

Fraktionsbeschluss: Stoffliche und energetische Nutzung von Biomasse

Kleine Anfrage: Nachwachsender Rohstoffe in der chemischen Industrie

Am Mittwoch, dem 4. Dezember 2013, war ich auf dem 56. Treffen des „Netzwerk Bioenergie“ der Deutschen Umwelthilfe. Die Themen waren die Aussagen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition zu Energiepolitik im Allgemeinen und Bioenergiepolitik im Speziellen. Nach der Begrüßung der Gäste durch Dr. Gerd Rosenkranz von der DUH folgten die Statements von mir und den weiteren ReferentInnen Dr. Georg Wagener-Lohse (Fördergesellschaft Erneuerbare Energien e.V.), Jenny Walther-Thoß (WWF), Florian Schöne (NABU), Dr. Matthias Dümpelmann (8KU Renewables) und Dr. Ruprecht Brandis (BP Europa) diskutierten wir mit den Gästen. Die Leitfragen der Diskussion waren, welche Konsequenzen sich aus dem Koalitionsvertrag für die künftige Politik ergeben und wie es mit der Bioenergie weiter geht?

Mein Statement findet ihr hier: Note: There is a file embedded within this post, please visit this post to download the file.