Christian Meyer – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Verseuchte Eier: Aufklären, informieren, Verbraucher schützen! http://www.peter-meiwald.de/versuchte-eier-aufklaeren-informieren-verbraucher-schuetzen/ http://www.peter-meiwald.de/versuchte-eier-aufklaeren-informieren-verbraucher-schuetzen/#respond Thu, 03 Aug 2017 15:34:38 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=12650 ]]> Der Skandal um mit dem Breitspektrum-Insektizid belastete Eier weitet sich aus. Deshalb brauchen wir jetzt bundesweit risikoorientierte Kontrollen und verstärkte Aufklärung, aber die Bundesregierung in Person des zuständigen Bundeslandwirtschaftsministers Schmidt (CSU) nimmt man zu dem Thema seit Tagen nicht wahr, obwohl dringendst eine bundesweite Information der Verbraucherinnen und Verbraucher angesagt ist.

Das Gift Fipronil kann in hoher Dosis auch für den Menschen tödlich sein | © birgitH/pixelio.de

Ganz anders, nämlich proaktiv aufklärend und verbraucherfreundlich agiert hingegen unser niedersächsischer Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen), der stets nach Erlangung neuer Erkenntnisse über möglicherweise belastete Eier ohne falsche Rücksichtnahme die entsprechenden Nummern direkt veröffentlicht.
Hinweise auf eine weitgehend unbekannte Homepage, wie sie das Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) in verharmlosender Manier herausgibt, helfen hier dagegen den Verbraucher*innen nicht weiter.

Und auch im schwarz-gelb regierten NRW beschwichtigte das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium viel zu lange, es gehe von den belasteten Eiern kein Risiko aus – bevor es später dann doch dazu rät, die betroffenen Eier nicht zu verzehren, sondern über den Restmüll zu entsorgen oder zum Handel zurückzubringen. Das ist kein verantwortliches Krisenmanagement, und der vorsorgende Verbraucherschutz bleibt unter Schwarz-Gelb in NRW komplett auf der Strecke.

Insektizide wie Fipronil haben in Eiern und anderen Lebensmitteln nichts zu suchen. Wenn verantwortliche Minister diese einfache Wahrheit nicht über die Lippen bringen und Bürgerinnen und Bürger beim Verbraucherschutz im Regen stehen lassen, handeln sie unverantwortlich.

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Tag der Biomilch http://www.peter-meiwald.de/tag-der-biomilch/ http://www.peter-meiwald.de/tag-der-biomilch/#respond Fri, 24 Feb 2017 11:52:44 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11365 ]]> Immer mehr Menschen trinken Biomilch in Niedersachsen. Diesen Trend hat auch die Molkerei Ammerland erkannt: Als erster großer Produzent in Niedersachsen wird sie ab Herbst 2017 am Standort Oldenburg neben konventioneller auch Biomilch verarbeiten. Ich begrüße sehr, dass die Oldenburger*innen und Ammerländer*innen künftig heimischen Biomilch trinken, denn dann gibt’s endlich Biomilch mit einem vernünftigen CO2-Fußabdruck durch kurze Wege und heimische Futtermittel. Ideal, Ökolandbau mit Regionalität zu verbinden.

Am Tag der Biomilch in Oldenburg haben wir für ein faires Produkt auf faire Preise gefordert. Die Erzeugung von Lebensmitteln geht uns Alle an. Es geht ums Tierwohl und auch darum, dass diejenigen, die Milchprodukte herstellen, auch fair dafür entlohnt werden (v.r.n.l.): Niedersachsens Landwirtschafts- und Verbraucherminister Christian Meyer, Oldenburgs GRÜNE Stadtverbandsvorsitzende Stefanie Thiede-Moralejo, ich und Kerstin Rhode-Fauerbach, GRÜNE Ratsfrau.

Am Tag der Biomilch in Oldenburg haben wir für ein faires Produkt auch faire Preise gefordert. Die Erzeugung von Lebensmitteln geht uns Alle an. Es geht ums Tierwohl und auch darum, dass diejenigen, die Milchprodukte herstellen, auch fair dafür entlohnt werden (v.r.n.l.): Niedersachsens Landwirtschafts- und Verbraucherminister Christian Meyer, Oldenburgs GRÜNE Stadtverbandsvorsitzende Stefanie Thiede-Moralejo, ich und Kerstin Rhode-Fauerbach, GRÜNE Ratsfrau.

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„Menschen reinholen“ http://www.peter-meiwald.de/menschen-reinholen/ http://www.peter-meiwald.de/menschen-reinholen/#respond Sun, 04 Dec 2016 15:47:01 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=10644 ]]> Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Oldenburg war ich Teil des Präsidiums. Claudia Roth hat uns zu Beginn mit ihrer Rede echt von den Stühlen gerissen. Welche Gesellschaft wollen wir sein? In welchem Land wollen wir leben? In einer kämpferischen bundespolitischen Rede betonte Claudia, dass GRÜNE Politik „immer und auf allen Ebenen eine Politik des Reinholens der Menschen ist“.

Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Oldenburg war ich Teil des Präsidiums. Claudia Roth hat uns zu Beginn mit ihrer Rede echt von den Stühlen gerissen. Welche Gesellschaft wollen wir sein? In welchem Land wollen wir leben? In einer kämpferischen bundespolitischen Rede betonte Claudia, dass GRÜNE Politik „immer und auf allen Ebenen eine Politik des Reinholens der Menschen ist“.

Im Fokus der aktuellen Stunde stand „Sauberes Trinkwasser für Niedersachsen – wie schützen wir unser wichtigstes Lebensmittel?“ Würde die gesamte in Niedersachsen erzeugte Gülle in Transportern aneinanderreihen, so würden diese einmal den Äquator umspannen.  Deutschland  hat europaweit die höchste Nitratbelastung, nur der kleine Staat Malta hat noch höhere Nitratbelastungen. Das Problem seien nicht nur die hohen Werte, sondern auch die mangelnde Transparenz, wer wo wie viel Gülle verbringe. Vor diesem Hintergrund, den der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer skizzierte,  forderte er gemeinsam mit Umweltminister Stefan Wenzel eine transparente Dokumentation und schärfere Kontrollen, sowie eine Pestizid-Abgabe, um unser Grundwasser besser schützen.

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Frust auf dem Lande http://www.peter-meiwald.de/frust-auf-dem-lande/ http://www.peter-meiwald.de/frust-auf-dem-lande/#comments Wed, 11 Feb 2015 14:47:18 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=4829 ]]> Mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer auf der 12. Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer

Mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer auf der 12. Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer

In dieser Wahlkreiswoche hatte ich gleich zwei Landwirtschafts- tage hintereinander. Zunächst eine kurzfristig anberaumte Veranstaltung der Katholischen Landjugend (KLJB) in Niederlangen im Emsland, am nächste Tag die große Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen in Oldenburg.

Die katholischen Junglandwirte im Emsland hatten ihren Ärger über die Mitträgerschaft MISEREORs bei der großen Landwirtschaftsdemo „Wir haben es satt“ Anfang Januar in Berlin zum Anlass für eine Podiumsdiskussion mit Dr. Bornhorst von MISEREOR, Generalvikar Theo Paul und Dr. Felix zu Löwenstein, Landwirt und Vorsitzender des Bundes ökologischer Lebensmittelwirtschaft, genommen. Mit ihnen diskutierten unter qualifizierter Moderation des Leiters der KLVHS Oesede, Johannes Buss, die engagierten Junglandwirte Sebastian Bartelts, Bernhard Barkmann und Matthias Teepker. Es ging vor rund 150 Landwirten und BürgerInnen emotional zur Sache, das Niveau der Diskussion war aber nichtsdestotrotz erfreulich hoch.

Am Ende ging es immer wieder um die Frage „Kritik an den Bauern oder Kritik am System“? Auch wenn einige Beteiligte sich schwer damit taten, die Fragen nach den Folgen industrialisierter Agrarproduktion in unserer Region für unsere Umwelt und die Lebensbedingungen von Kleinbauern in Afrika und Südamerika direkt mit ihrem Wirken zusammen zu bringen, Einigkeit herrschte doch weitestgehend in der Einschätzung, dass gute Produkte auch endlich einen guten Preis finden müssten, damit nicht nur die Massenproduktion den Landwirten ein ökonomisches Überleben auf ihren Höfen ermöglichen könnte. Dass die Globalisierung dabei eine wichtige Rolle spielt, wurde im Laufe der Diskussion ebenso deutlich wie die Erkenntnis, dass auch die konventionelle Landwirtschaftspolitik des Bauernverbandes seit Jahrzehnten keine Antwort auf den Strukturwandel und das Höfesterben hat.

Die Stimmung auf der Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen war wegen des plötzlichen Todes des Präsidenten Arendt Meyer zu Wehdel natürlich gedrückt. Christian Meyer hob in seiner Rede vor den Landwirten darauf ab, dass dieser Präsident, ein Landwirt alten Schlages, wie er ihn bezeichnete, gerade heraus war und im gemeinsamen Gespräch stets versucht hatte, die aktuellen Herausforderungen gemeinsam zu meistern.

Das ist auch mein Ansatz, gemeinsam mit Umweltverbänden, VerbraucherschützerInnen und Landwirten Agrarpolitik zu gestalten. Niedersachsen hat sich seit dem Amtsantritt Christians vor zwei Jahren verändert.

Wir GRÜNEN sind nicht mehr Ansprechpartner dafür, ob natürliche Ressourcen bewahrt und das Tierwohl geachtet werden sollte, sondern wir sind schon bei der direkten Umsetzung angekommen. Das ist sooo schlecht nicht. Denn durch die veränderten Rahmenbedingungen stellt sich jetzt auch die konventionelle Landwirtschaft der gesellschaftlichen Debatte über die Art und Weise, wie sie Lebensmittel vielerorts eher industriell produziert. Sie verschließt sich nicht den Akzeptanzproblemen, vor denen sie zunehmend steht. Die gesellschaftliche Dauerkritik hat da schon einiges in den Köpfen verändert. Und auch in der Praxis gibt es natürlich schwierige Aufgaben zu bewältigen – Nitrat im Grundwasser, Antibiotika in der Tierhaltung (und auch schon im Grundwasser), MRSA, Schnäbelkürzen, Ringelschwänze,…

Leider führt diese emotional geführte Debatte auch zu solchen Auswüchsen, dass Kinder von Landwirten in der Schule als Tiermörder diffamiert werden. Dabei sollten wir, die Kritiker dieser industriell orientierten Landwirtschaft und die Landwirte selber, ein gemeinsames Ziel verfolgen: Bäuerliche Strukturen erhalten und sorgsam mit den Böden, dem Wasser, den Tieren umgehen, die Landwirtschaft ausmachen. Eigentlich sollte das so sein, aber die vergangenen Jahrzehnte mit massivem Höfesterben, zunehmenden Futtermittelimporten und sich wieder verschlechternden Nitratwerten im Grundwasser – dafür aber weltweit den geringsten Lebensmittelkosten im Verhältnis zum Einkommen – strafen meine Worte Lügen.

Also müssen wir reden, uns auseinandersetzen, wie dies bei den beiden Veranstaltungen ja auch geschehen ist. Veränderungen müssen sein – auch bei den sensiblen Themen Grünlandumbruch, Moor oder LROP. Wir müssen uns die Mühe machen, regional und unter Einbeziehung möglichst aller Beteiligter die besten Lösungen und Kompromisse zu finden – für die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft genauso wie für Klima, Umwelt und Nutztiere.

Freiwilligkeit der Landwirte ist dabei natürlich wünschenswert, z.B. beim längst überfälligen Aufbau eines echten Nährstoffmanagements. Doch die Fakten müssen auf den Tisch: Wie viele Tiere stehen im Stall? Wie sieht die Hoftorbilanz beim Stickstoff aus? Freiwilligkeit geht vor Ordnungsrecht, doch am Ende müssen die Ergebnisse stimmen, z.B. die Nitratwerte im Wasser. Wir wären schön blöd, wenn wir zuließen, dass die EU drastische Vertragsverletzungsstrafen gegen unser Land und damit gegen die SteuerzahlerInnen verhängt!

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Antibiotika raus aus den Ställen http://www.peter-meiwald.de/antibiotika-raus-aus-den-stallen/ http://www.peter-meiwald.de/antibiotika-raus-aus-den-stallen/#respond Sun, 30 Jun 2013 17:20:28 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=771 ]]> Bund und Länder haben sich über eine Reform des Arzneimittelgesetzes geeinigt. Der erzielte Kompromiss legt die Grundlagen für eine Erfassung des viel zu hohen Antibiotikaeinsatzes in der Massentierhaltung und soll in der Folge zu einer deutlichen Reduzierung führen. Durch die von ROT-GRÜN erhandelten Verbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung erhalten die Behörden jetzt auch die notwendigen Befugnisse, um wirksame Reduktionsmaßnahmen anzuordnen.

Wer Bauern, Bürger oder Tiere quält, wird nicht gewählt!2012 lag die Absatzmenge der von Tiermedizinern eingesetzten Antibiotika bei rund 1700 Tonnen und damit deutlich höher als erwartet. Diese Antibiotika werden in der Hauptsache in der Schweine- und Geflügelmast verbraucht. Studien über den Einsatz von Antibiotika bei Geflügel in Nordrhein-Westfalen sowie bei Schweinen und Geflügel in Niedersachsen haben gezeigt, dass zwischen 75 und 90 Prozent der Tiere Antibiotika verabreicht bekommen – in der Spitze sogar acht verschiedene Präparate.

Der massenhafte Einsatz von Antibiotika gilt als Brutstätte für multiresistente Keime. Multiresistenzen können auch dem Menschen gefährlich werden. Landwirte gelten deswegen in Krankenhäusern bereits grundsätzlich als Risikopatienten.

Hans-Joachim Janssen, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Niedersachsen, sagt dazu: „Der Einsatz von Antibiotika muss deutlich verringert werden, um das immer größer werdende Problem der multiresistenten Keime endlich in den Griff zu bekommen. Wir müssen uns entscheiden, ob wir mit Antibiotika Menschen heilen oder billig Fleisch produzieren wollen. Beides wird langfristig nicht gehen. Mit der erzielten Einigung zur Reform des Arzneimittelgesetzes haben wird die Grundlage für gezielte Maßnahmen zur Reduzierung des Antibiotika-Einsatzes um mindestens 50 Prozent in den nächsten fünf Jahren.“

Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Bundestag, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der GRÜNEN Bundestagsfraktion weisen darauf hin, dass die erzielte Einigung trotz der bereits erzielten guten Ergebnisse noch weiter verbesserungswürdig ist: „In eine vollständige Dokumentation gehören auch der wichtige Aufzuchtbereich und die Fischzucht, die bisher noch nicht mit erfasst sind. Nicht ausreichend sind außerdem die Regelungen zu den Haltungsbedingungen, etwa die verbindliche Vorschrift, Krankenställe einzurichten. Rabatte für die Abnahme großer Mengen Antibiotika werden nicht eingeschränkt, und auch die verbindliche Anwendung der Tierärztlichen Leitlinien wird nicht gesetzlich geregelt.“

Christian Meyer, GRÜNER Landwirtschaftsminister in Niedersachsen, ergänzt: „Zusätzlich muss die Besatzdichte in den Ställen reduziert werden, denn auch die Tierhaltung – zu viele Tiere auf zu engem Raum – führt zu hohem Antibiotika-Verbrauch.“

Wir wollen über andere Mehrheiten nach den Wahlen im September mehr erreichen. Der Arzneimittelmissbrauch in der Tierhaltung bleibt für uns ein wichtiges Thema, weitere Veränderungen sind nötig.

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Landwirtschaftsminister Christian Meyer und ich im Gespräch mit Landwirten http://www.peter-meiwald.de/christian-meyer-und-ich-im-gespraech-mit-landwirten/ http://www.peter-meiwald.de/christian-meyer-und-ich-im-gespraech-mit-landwirten/#respond Wed, 12 Jun 2013 19:32:12 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=501 ]]> Auf meine Initiative hin traf sich Landwirtschaftsminister Christian Meyer zu einem Meinungsaustausch mit Ammerländer Landwirten. Nach einer kurzen Führung über den Milchhof von Ellen Padeken und Detlef Helmers u.a. mit Kreislandwirt Manfred Gerken und dem Vorsitzenden des Kreis-Landwirtschaftsausschuss, Dieter Ahlers sowie VertreterInnen der Verwaltung und aus Umweltverbänden entspann sich ein reger Austausch zu Themen wie Massentierhaltung, Erhalt bäuerlicher Strukturen und Landknappheit.

Landwirtschaftsminister Christian Meyer vor Ort mit Landwirten

Steigende Preise pro Quadratmeter und ihre Ursachen wie Flächennutzungskonkurrenz zwischen Land- und Energiewirtschaft, Torfabbau, Moorerhalt, Kompensation verbrauchter Flächen und Autobahnen wurden thematisiert. Ich betonte, dass die Grünen „bäuerliche Strukturen erhalten und unterstützen wollen“. Der Wunsch der Abgrenzung bäuerlicher Strukturen von einer gewerblichen Massentierhaltung wurde auch von den Landwirten geteilt.

Christian Meyer stellte klar, dass Höfe wie der Helmers Hof auch nicht nur entfernt etwas mit Massentierhaltung zu tun hätten. Zur Definition von Massentierhaltung hob der Minister auf flächenangepasste Tierhaltung, eigene Futterproduktion etc. ab, so dass derzeit Tierzahlen von 600 Kühen oder 1500 Schweine aufwärts als Grenze diskutiert würden, ab wo man von gewerblicher Massentierhaltung ausgehen könnte. Zur Förderung der bäuerlichen – konventionellen wie ökologisch wirtschaftenden – Betriebe erwägt der grüne Landwirtschaftsminister derzeit eine Konzentration der flächengebundenen Agrarförderung auf kleinere Betriebsgrößen.

Von den PraktikerInnen wurden darüber hinaus arbeitsintensive und zeitraubende bürokratische Vorschriften thematisiert, z.B. in der Sauenhaltung, die deswegen in bäuerlichen Strukturen aufgegeben würde und sich nun in Großanlagen wiederfände. Als Lösung vorgeschlagen wurden statt überbordender Papierkontrollen die effektive Verfolgung schwarzer Schafe und strengere Konsequenzen.

Wichtige Ziele seiner Landwirtschaftspolitik sind Minister Christian Meyer ein effektiver Verbraucherschutz und eine Landwirtschaft, die unter Berücksichtigung der Interessen von Natur- und Moorschutz durch faire Preise und nicht gnadenlosen Verdrängungswettbewerb gute Zukunftsperspektiven findet.

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Ortstermin im Hankhauser Moor http://www.peter-meiwald.de/ortstermin-im-hankhauser-moor/ http://www.peter-meiwald.de/ortstermin-im-hankhauser-moor/#respond Mon, 03 Jun 2013 07:32:09 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=326 ]]> Treffen verschiedener Interessengruppen mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer

Im Hankhauser Moor trafen sich auf Initiative des GRÜNEN Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 27 Oldenburg-Ammerland Peter Meiwald ca. 20 Sachverständige aus Anwohnerinitiativen, Umweltverbänden, Landwirtwirtschaft, Verwaltung und Lokalpolitik mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer, um Perspektiven des Moorschutzes und mögliche Interessenkonflikte mit Landwirtschaft und Torfabbau zu diskutieren.

In einem sehr regen, konstruktiven Austausch wurde deutlich, dass die Einbindung weiterer Betroffener wie z.B. der Torfindustrie und Wassersachverständiger in die am „Runden Tisch“ begonnene Lösungssuche für den zukünftigen Umgang mit unseren letzten Mooren sinnvoll und erwünscht ist.

Moorschutz müsse – das stellte Minister Meyer als Prämisse seiner Politik klar – neben dem Natur- und Landschaftsschutz heutzutage insbesondere unter dem Blickwinkel des Klimaschutzes betrachtet werden.

Ortstermin im Hankhauser Moor

Uli Baumgartner betonte in diesem Zusammenhang für die Bürgerinitiative der AnliegerInnen die Gefährdung der Anwohnergebäude durch die schleichende Moorzersetzung im Zuge der langfristigen landwirtschaftlichen Nutzung des Hankhauser Moores. Die Anwohner befürchteten weitere Wasserabsenkungen aufgrund von Kuhlungen und Trockenlegungen und sprächen sich für eine Beibehaltung des Wasserniveaus und eine extensive Landwirtschaft mit striktem Kuhlungsverbot aus.

Susanne Grube vom BUND erläuterte, dass es sich an dieser Stelle um jungen Weißtorf handele, der auch für die Torfindustrie interessant sei. Weil das Hankhauser Moor allerdings noch einen gesunden Moorkörper darstelle, bilde es eine gute Basis für eine Renaturierung bzw. Sanierung. Eine standortangepasste landwirtschaftliche Nutzung wäre auch denkbar, weil sie den klimaschädlichen Zersetzungsprozess zumindest verlangsame.

Auch Horst Lobensteiner vom NABU sprach sich gegen das Abtorfen aus. Er schilderte, dass es in der Vergangenheit sogar Bestrebungen gegeben habe, Gebiete zu kaufen, um sie zu schützen, was allerdings misslungen sei. Auch er sprach sich für eine extensive Landwirtschaft aus. Zudem warnte er vor der Gefahr, dass die Gegend nach Torfabbau wegen der besonderen Wasserverhältnisse im schlimmsten Falle zu einem See erheblichen Ausmaßes werden könne, ähnlich wie das Zwischenahner Meer.

Dieter Ahlers, Vorsitzender des Kreis-Landwirtschaftsausschusses, sprach für die Landwirte, dass auch sie einen Torfabbau nicht befürworteten – insbesondere weil die Landwirte angesichts der zunehmenden Landknappheit unter Druck stünden und auf die Flächen nicht verzichten könnten. Durch einen möglichen Bau der A20 würden weitere Flächen verloren gehen. Ein Kauf von Flächen zur Unterschutzstellung sei theoretisch eine politische Möglichkeit, allerdings schwer finanzierbar. Auch müsse dabei überlegt werden, wie der Flächenverlust für die Viehhaltung kompensiert werden könne.

Hilke Hinrichs, Leiterin der Unteren Naturschutz- und Wasserbehörde des Landkreises Ammerland, wies auf die hydrologischen Verhältnisse hin. Der aktuelle Pumpspiegel läge bei 1,4 Meter unter NN und stelle das derzeit technisch und rechtlich mögliche Maximum der Vorflutverhältnisse dar. Eine weitere Steigerung sei nicht möglich und wirtschaftlich nicht darstellbar. Außerdem wies sie darauf hin, dass sich der Moorkörper in den letzten Jahrhunderten schon deutlich zum Wasserspiegel hin entwickelt, d.h. zersetzt habe. Ein Neuaufbau in einem renaturierten Hochmoor würde mit einem Millimeter pro Jahr wiederum extrem langsam vorangehen.

Auch Dr. Thomas Jürgens, Dezernent der Kreisverwaltung, sprach sich wegen der besonderen Eigenarten dieses Moores gegen einen Torfabbau an dieser Stelle aus. Das Hankhauser Moor sei aus gutem Grund in der regionalen Raumordnung lediglich der Zeitstufe II als Rohstoffabbaugebiet zugeordnet. Ein Torfabbau könne demnach frühestens 2017 beginnen. Der Verwaltung lägen aber trotzdem bereits konkrete Abbauanträge der Torfindustrie vor.

Der GRÜNE Kreistagsabgeordnete, Biologe und Moorexperte der Fraktion, Hergen Erhardt schilderte, dass es bereits seit einem Jahr einen runden Tisch gäbe, an dem auch die Torfwirtschaft beteiligt sei. Ziel sei es, einen nächsten Verfahrensschritt als Vorschlag für die Verwaltung zu entwickeln. Der Runde Tisch habe Szenarien für den weiteren Umgang mit dem Hankhauser Moor entwickelt, bei denen auch Torfabbau an einigen Stellen möglich sein könnte. Aus Naturschutzsicht spräche er sich für eine Hochmoorsanierung mittels Abschieben und Vernässen aus, um wieder ein natürliches Moorwachstum zu ermöglichen.

Kreisnaturschutzbeauftragter Horst Bischoff wandte dagegen ein, dass ein Abschieben nach seiner jüngsten Erfahrung gar nicht nötig, sondern lediglich Geduld erforderlich sei, damit sich ein wiedervernässtes Moor erhole. „Man muss einen Wald nicht abholzen, um einen gesunden Wald zu erhalten.“

GRÜNEN-Fraktionssprecher Friedrich Haubold gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass durch die neue Landesregierung die bisherige Fixierung auf Moore als Rohstoffspeicher für die Torfindustrie beendet und dem Schutz der Moore aus Naturschutz- und Klimaschutzgründen endlich angemessene Bedeutung zugewiesen werde.

„Die Zerstörung der Moore durch Landwirtschaft und Torfabbau macht 12% der Treibhausgasemissionen Niedersachsens aus“, stellte Christian Meyer, Landwirtschaftsminister Niedersachsens, zu Beginn seiner Ausführungen klar. „Der Schutz der Moore stellt damit die günstigste Klimaschutzmaßnahme – z.B. auch im Vergleich zu CCS – dar.“ Dies sei mittlerweile auch parteiübergreifend Konsens. Naturschutz müsse also hier ganzheitlich betrachtet werden – ähnlich wie beim Regenwald, den man fragwürdigerweise abholze, um dann anschließend Bioethanol als angeblich klimaschonenden Treibstoff zu erzeugen. Ziel der neuen Landesregierung sei es deshalb, die Vorranggebiete für Torfabbau in einer Überarbeitung des Landesraumordnungsprogramms komplett zu streichen. Das beträfe allerdings nicht die bestehenden Abbaugenehmigungen der Torfindustrie, die zum Teil noch 60 Jahren gültig wären. Weitere Abbaugenehmigungen fielen dann in die Verantwortung der Landkreise und ihrer Abwägungsprozesse. „Zum Schutz der Moore sollen Vorranggebiete für CO2-Speicherung in der zukünftigen Raumordnung ausgewiesen werden können,“ erklärte Christian Meyer.

Hergen Erhardt ergänzte, dass der Moorschutz nicht nur für die CO2-Reduzierung, sondern auch für die Biodiversität wichtig sei und dafür auch Geld erforderlich sei.

Zusammenfassend kommentierte Peter Meiwald, dass es hier Zielkonflikte zwischen Natur- und Klimaschutz, Landwirtschaft und Torfindustrie gebe, die nicht immer zu 100 Prozent auflösbar seien. Politik, aber auch alle anderen Beteiligten, müssten zusammen im weiteren Prozess nach möglichst verträglichen Lösungen für die Ammerländer Moore suchen. Ein wichtiger erster Schritt zur Reduzierung des Torfverbrauchs in Deutschland sei sicherlich die Beendigung des unnötigen Torfeinsatzes im Privatgartenbereich. Gleichzeitig müssten gemeinsam mit Gartenbaubetreiben, Forschungseinrichtungen und den Substratwerken schnellstmöglich torffreie Alternativen für den Baumschul- und Gärtnereibereich entwickelt werden.

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Was wollen wir essen? – Ethik und Verantwortung in der Lebensmittelerzeugung http://www.peter-meiwald.de/was-wollen-wir-essen/ http://www.peter-meiwald.de/was-wollen-wir-essen/#respond Sun, 26 May 2013 09:48:31 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=235 ]]> Am Samstag, dem 25.05.2013, moderierte ich eine Podiumsdiskussion zum Thema „Was wollen wir essen? – Ethik und Verantwortung in der Lebensmittelerzeugung“. Die Veranstaltung fand auf Einladung der Ammerländer GRÜNEN in der Genossenschaftsakademie in Rastede statt. Etwa 70 Gäste hörten den Podiumsgästen zu und beteiligten sich an der Diskussion.

Das Podium wurde gebildet von:

  • Christian Meyer, dem niedersächsischen Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister,
  • Kristine Ambrosy-Schütze, der Beauftragten für Umwelt, Klimaschutz und Energie der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg,
  • Bernd Kleyboldt, dem Dozenten für nachhaltige Entwicklung bei der Katholischen Akademie Stapelfeld, und
  • Thorsten Cordes, dem Geschäftsführer des Landvolks Ammerland und Friesische Wehde e.V.
Podium: Was wollen wir essen?

Von links nach rechts: Thorsten Cordes, Kristine Ambrosy-Schütze, Christian Meyer, Bernd Kleyboldt, Peter Meiwald

Anlass für die Diskussionsveranstaltung war die kritische Auseinandersetzung der ev.-luth. Landeskirche mit den Auswüchsen industrieller Landwirtschaft, insbesondere der Massentierhaltung, und der Verantwortung der VerbraucherInnen, von der im Frühjahr in den Medien ausführlich berichtet wurde.

Bernd Kleyboldt wies darauf hin, dass Verbrauchersouveränität nur möglich sei, wenn korrekte und umfassende Informationen zu den gewünschten Lebensmitteln vorhanden und zugänglich seien.

Thorsten Cordes erklärte, in der Landwirtschaft müssten Ökonomie und Ökologie zusammen gedacht werden. Zusätzlich werde von Seiten der Landwirtschaft der Gedanke der Nachhaltigkeit aufgegriffen, wie z.B. das Blühstreifenprogramm zeige.

Kristine Ambrosy-Schütze beschrieb das Pilotprojekt „Zukunft einkaufen“ des Kirchenkreises Wilhelmshaven-Friesland. Mit diesem Projekt hinterfrage sich Kirche als Konsument und mache sich beispielhaft für viele Organisationen auf den Weg, ihre Beschaffung umweltverträglich und fair auszurichten. Ziel sei es, Vorgaben auch für andere Organisationen zu entwickeln und zu zeigen, welche regionalen Chancen vorhanden sind.

„Politik muss den Rahmen geben, um Wahlfreiheit zu ermöglichen“, ergänzte Minister Christian Meyer. Skandale – egal, ob es um Pferdefleisch in der Lasagne, Dioxin in der Milch oder falsch ausgezeichnete Bio-Eier ginge – fielen immer auch auf die ehrlichen Landwirte zurück und seien Betrug am Verbraucher, führte er aus. „Wir brauchen eine klare, einfache Kennzeichnung für alle Lebensmittel, wie es bei losen Eiern bereits vorgeschrieben ist.“ Eine Untersuchung in Großbritannien habe gezeigt, dass aufgrund der dort bereits eingeführten Ernährungsampel VerbraucherInnen anders einkauften und große Unternehmen anders produzierten.

Das Einkaufsverhalten habe aber nicht nur eine ernährungsphysiologische und eine ökologische, sondern auch eine soziale Dimension. So seien bessere Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft unbedingt notwendig, dazu gehöre dringend ein gesetzlicher Mindestlohn in den Schlachthöfen.

Niedersachsen sei vor Kurzem dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen beigetreten, fügte Christian Meyer noch hinzu, und die finanzielle Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Niedersachsen sei erhöht worden. Für die nächste Förderperiode von 2014-2020 werde die Erhöhung der Förderung für Weidehaltung genauso geprüft wie die stärkere Förderung der ersten 30-50 ha und damit der kleinen und mittleren, also bäuerlichen Betriebe.

Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde deutlich, dass die Realität in der Landwirtschaft und die Ernährung an sich sehr viel stärker thematisiert werden müssen, um die Wertigkeit der Lebensmittel bewusster zu machen. So wies Thorsten Cordes darauf hin, dass zu wenige danach fragten, warum der Preis für ein verarbeitetes Produkt, z.B. ein Fertiggericht, so viel niedriger sei als die Summe der dafür nötigen Einzelzutaten. „So kann weder Qualität noch Wirtschaftlichkeit funktionieren“, ergänzte er.

Zusätzlich wurde schnell klar, dass die Frage nach Ethik und Verantwortung und damit die Nachhaltigkeitsdebatte die Lebensumstände insgesamt und den Lebensstil betreffen. So wurden während der Diskussion auch die Themen Mobilität, erneuerbare Energien, Biodiversität, Bildung und Postwachstum angesprochen.

Zum Abschluss wies Thorsten Cordes darauf hin, dass in Deutschland 11 Millionen Tonnen Lebensmittel weniger produziert werden müssten, wenn nicht eben diese Menge jedes Jahr im Müll lande.

Bernd Kleyboldt machte deutlich, es sei wichtig, wieder ein Bewusstsein für die Zusammenhänge zu entwickeln, Handeln, Tun und Denken wieder mehr miteinander in Verbindung zu bringen. Kristine Ambrosy-Schütze erinnerte an den christlichen Auftrag, die Schöpfung zu bewahren. Christian Meyer fügte hinzu: „Die gesellschaftliche Stimmung ist reif für eine Agrarwende.“ Langfristig müsse erreicht werden, dass die Lebensmittelerzeugung weder zu Lasten zukünftiger Generationen, noch zu Lasten der Umwelt, der Biodiversität, der Gewässer- und der Bodenqualität erfolge.

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Was wollen wir essen? http://www.peter-meiwald.de/podiumsdiskussion-mit-christian-meyer/ http://www.peter-meiwald.de/podiumsdiskussion-mit-christian-meyer/#respond Thu, 23 May 2013 09:26:30 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=68 ]]> Podiumsdiskussion mit Christian Meyer

Wann? Samstag, 25. Mai, 15:45 Uhr
Wo? Genossenschaftsakademie, Oldenburger Straße 118, 26180 Rastede

Von Dioxinmilch bis Ehec-Sprossen – mit jedem neuen Lebensmittelskandal stellen sich die gleichen drängenden Fragen: Wie gesund sind unsere Lebensmittel? Wie natürlich? Und wie sicher ist ihre Herstellung? Für den gnadenlosen Wettbewerb um die billigsten Produkte jedoch tragen auch die KonsumentInnen Verantwortung. Sie müssen entscheiden, was sie essen wollen und wo sie diese Lebensmittel kaufen.

Wenn sich VerbraucherInnen dieser Verantwortung bewusst sind, dann machen Forderungen nach scharfen Kontrollen, strengeren Umwelt- und Tierschutzauflagen, penibler Hygiene, Einhaltung von Kühlkreisläufen und einer ehrlichen Etikettierung Sinn.

Christian MeyerÜber diese Fragen sprechen:

  • Christian Meyer, Niedersachsens Landwirtschaftsminister,
  • Kristine Ambrosy-Schütze, Beauftragte für Umwelt, Klimaschutz und Energie der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg,
  • Bernd Kleyboldt, Dozent für nachhaltige Entwicklung bei der Katholischen Akademie Stapelfeld,
  • Thorsten Cordes, Geschäftsführer des Landvolkes Ammerland.

Moderiert wird diese Diskussion von mir.

Der Besuch dieser öffentlichen Veranstaltung ist kostenlos.

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