4. Treffen Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention

Jonas Wille — Mon, 15 Feb 2016 16:00:17 +0000

European Grassroot Antiracist Movement

Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen war der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan.

Im Jahr 2010 gegründet, repräsentiert das EGAM Hunderte von antirassistischen und Menschenrechtsorganisationen in mehr als 30 Ländern in ganz Europa. Aktiv zwar im institutionalisierten Rahmen, aber mit hohem Basisbezug, hebt und aktiviert es Strukturen und Anstrengungen der europäischen Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und die Leugnung von Völkermord. Es setzt sich ein für Gleichheit, Freiheit und Demokratie.

Herr Abtan hat uns in diesem Rahmen seine inhaltlichen und organisatorischen Ideen und Vorstellungen hinsichtlich der Gründung eines europäischen Netzwerks von ParlamentarierInnen der nationalen und europäischen Ebene vorgestellt, welche wir im Anschluss mit ihm diskutiert haben. Die Arbeit eines solchen Netzwerks soll sich perspektivisch den internationalen Herausforderungen der Leugnung von Völker- morden, der Genozidpräventionsstrategien sowie der Geschichte und historischen Muster vergangener Völkermorde widmen.

Weltaidstag: Diskriminierung von HIV-Infizierten Menschen beenden

Jonas Wille — Mon, 01 Dec 2014 10:40:08 +0000

Prävention und Aufklärung sind unerlässlich in der Gesundheitspolitik. Zu einer erfolgreichen Strategie gegen HIV/Aids gehört jedoch auch der Kampf gegen Diskriminierung und soziale Ausgrenzung – national wie international. Die homophobe Politik gerade in Ländern mit stark steigenden Infektionsraten wie in Osteuropa und Teilen Afrikas verstößt gegen Menschenrechte und torpediert eine erfolgreiche Präventionsarbeit dort, aber auch für die hier bei uns lebenden Menschen. Leider werden auch in Deutschland Menschen aufgrund ihrer HIV- Infektion nach wie vor diskriminiert – im Alltag, im Beruf, vor allem aber auch im Gesundheitswesen. Angst vor Diskriminierung erschwert die Annahme der Präventionsangebote.

Bei rund einem Drittel der in Deutschland neu diagnostizierten HIV-Infizierten liegt bereits ein fortgeschrittener Immundefekt vor. Wir müssen den Menschen daher die Angst nehmen, frühzeitig Testangebote wahrzunehmen und früh mit einer Behandlung zu beginnen. Nur wer seinen Infektionsstatus kennt, kann auch verantwortlich handeln. Früher, diskriminierungsfreier Zugang zu unserem Gesundheitswesen ist daher unabdingbar für die Eindämmung des HI-Virus. Und dieser Zugang muss für alle möglich sein, auch unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status. Deshalb wollen wir künftig asylsuchende und geduldete Menschen vollständig in die Gesetzliche Krankenversicherung einbeziehen und dies durch den Bund finanzieren.

Die deutschen Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria wurden für das kommende Jahr zusammen gestrichen. Sie sinken von 245 auf 210 Millionen Euro. Die Bundesregierung verschließt sich zunehmend gegen das Schicksal der Erkrankten und wird auf internationaler Ebene ihrer Verantwortung nicht gerecht.

Diskriminierung – Peter Meiwald

4. Treffen Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention

Weltaidstag: Diskriminierung von HIV-Infizierten Menschen beenden