Es braucht Information und Umdenken, damit die Stoffströme kreisen

Leider ist die Rücknahme bisher ein Flop – dabei wäre ein funktionierendes System so wichtig, um kostbare Ressourcen zu schonen. Recycling ist für zu viele Händler noch immer ein Fremdwort und Verbraucher werden in vielen Geschäften oder beim Online-Handel nicht gut genug über die mögliche Rücknahme informiert. Zwar hat sich ohne Frage einiges verbessert, seit vor einem knappen Jahr rückgabewillige VerbraucherInnen oft auf verständnislose und offenbar nicht informierte Mitarbeiter trafen. Insgesamt hat der Handel es aber versäumt, sich auf eine offenbar ungeliebte Gesetzgebung wenigstens gut vorzubereiten.

Die Unternehmen müssen Rücknahme endlich als Chance begreifen, und nicht als lästige Verpflichtung. Denn es geht auch anders: Einige begreifen, dass Recycling und Ressourcenverantwortung zum Kerngeschäft gehören. Sie erschließen sich ein neues Geschäftsfeld und binden so Kunden. Nimmt man das grundlegende Ziel der Kreislaufwirtschaft ernst, so ist es absolut unverständlich, wieso die Bundesregierung die Discounter, und damit wesentliche Inverkehrbringer von Elektro- und Elektronikgeräten, von der Rücknahmepflicht verschont hat. Die Bundesregierung hat so den Discountern so einen kurzfristigen Marktvorteil gegenüber dem Fachhandel verschafft – zu Lasten von Umwelt und Verbraucher

Elektroschrott-Berge

Sehr reges Interesse fand eine Veranstaltung in der Halle 32 in Gummersbach zu dem Thema „Geplanter Verschleiß“, zu der mich die GRÜNEN eingeladen hatten: Mehr als 80 Leute kamen selbst aus Waldbröl und Hückeswagen. Das Thema zieht, sprich interessiert einfach viele Menschen, also die Frage, ob von der Industrie in manchen Produkten vorprogrammierte Fehler eingebaut werden oder nicht.

Jeder kennt die ärgerliche Situation, dass ein Gerät nach einer gewissen Zeit schlapp macht. Der Händler schließt in vielen Fällen eine Reparatur aus, zu teuer heißt es. Doch das stimmt nicht.

Die Erfahrungen der Repair-Cafés aus Gummersbach-Lantenbach, Ründeroth und anderen aus dem Oberbergischen Kreis beweisen, dass sich eine Wiederherstellung sehr  wohl lohnen kann. Rund 70% aller Geräte können in den Repair-Cafés wieder repariert werden, sogar kostenlos falls keine Ersatzteile gekauft werden müssen.

Zwar sind offizielle Stellen mit einer Beurteilung zurückhaltend, doch es ist offensichtlich, dass an teuren Geräten meist nur ein kleines Teil funktionsunfähig ist. Die Industrie ist daran interessiert neue Geräte zu verkaufen und nicht zu reparieren. Ein Smartphone kostet in der Herstellung etwa €35.-  Handel und Hersteller verdienen bei Verkaufspreisen zwischen €200 und €900 gigantisch, also hat niemand  Interesse an einer Reparatur.

Ein sehr wichtiger Aspekt ist der Verbrauch von Rohstoffen. Seltene Mineralien, Kupfer oder Gold sind auf unserer Erde nicht in unbegrenztem Maße vorhanden und werden bald verbraucht sein. Warum werden diese Stoffe nicht gründlicher recycelt?  Anstatt viele Geräte einfach wegzuwerfen, ist die Anregung gemacht worden, an den im Oberbergischen aufgestellten Wertstoffcontainern einen Hinweis auf das nächstgelegene Repair-Café anzubringen und dort einen Reparaturversuch zu wagen. Den Versuch ist es allemal wert – dem Geldbeutel zuliebe und den Ressourcen unserer Erde.

Alle Repair-Cafés sind im Übrigen sehr dankbar, wenn sich Leute finden, die mit ihrem Fachwissen bei den Reparaturen helfen können und sich zu dieser freiwilligen Arbeit dort zur Verfügung stellen wollen.

Peter in der Sendung Planet E

Elektrogeräte von der Waschmaschine bis zum Smartphone gehen immer schneller kaputt, dieser vorzeitige Verschleiß heizt den Kauf von Neugeräten an. Die Folge davon ist ein erhöhter Ressourcenverbrauch und eine Zunahme von Müll durch die anfallenden Transportverpackungen. Mit entsprechenden Auswirkungen auf die Umwelt, denn langlebige Produkte schonen unsere Umwelt im Gegensatz zu kurzlebigen Wegwerfprodukten.

Wenn Geräte zu schnell kaputt gehen, führt das zu unnötiger Ressourcenverschwendung, fördert eine unerwünschte Wegwerfkultur und verursacht viel Ärger bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Hier findet ihr den grünen Plan für eine längere Lebensdauer von Elektrogeräten. Unsere Kritikpunkte an dem von der Bundesregierung vorgelegten Elektrogesetz hinsichtlich Sammlung von Altgeräten, fehlendes Pfandsystem und fehlende Vorgaben hinsichtlich Design, wie etwa Austauschbarkeit von Einzelteilen, haben wir in konkreten Anträgen zum Elektrogesetz formuliert, die allesamt von der Regierungskoalition abgelehnt wurden.

Welche Auswirkungen der Export von Elektroschrott hat ist die Sendung Planet E des ZDF nachgegangen. Hier könnt ihr euch die Sendung „Giftiger Export – Der Handel mit Elektromüll“ anschauen.

Quecksilberemissionen

24.02.2016

Antrag, den völkerrechtlichen Vertrag ‚Minamata-Konvention‘ über die Eindämmung von Quecksilber-Emissionen zu ratifizieren.

Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizieren (18/7657)

Wasserhaushaltsgesetz 

17.02.2016

Anträge, zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes“

Änderungsantrag Kostenbeteiligung nach dem Verursacherprinzip zum Wasserhaushaltsgesetzes (18/7579)

Änderungsantrag Wasserentgelte der Länder zum Wasserhaushaltsgesetzes (18/7580)

UN Nachhaltigkeitsziel 6: Wasser

22.9.2015

Antrag, das UN Nachhaltigkeitsziel 6: Wasser in Deutschland umzusetzen.

UN Nachhaltigkeitsziel 6 in Deutschland umsetzen: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten (18/6050)

Fracking

17.02.2016

Antrag, zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes“

Entschließungsantrag Fracking zum Wasserhaushaltsgesetz (18/7583)

Ressourcen

16.12.2015

Antrag zum Umgang mit Ressourcen und Rohstoffen

Ressourcenverschwendung stoppen – Nationales Ressourceneffizienzprogramm zukunftsfähig ausgestalten (18/7047)

Elektroschrott

01.07.2015

Antrag zum Gesetz der Bundesregierung über Elektroschrott-Recycling.

Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf zur umweltverträglichen Entsorgung v. Elektrogeräten (18/5422)

Entwicklungszusammenarbeit (Entwicklungshilfe)

22.02.2016

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit (18/7468)

Luftverschmutzung

21.01.2016

Kleine Anfrage zur Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie)

Luftschadstoffe − Umsetzung der NEC-Richtlinie und Ziele für 2030 (18/7320)

Chemikalien in der Umwelt (u.a Quecksilberbelastung )

03.09.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt (18/5856)

28.05.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zur Quecksilberbelastung von Gewässern in Deutschland (18/5038)

19.02.2016

Kleine Anfrage (noch) ohne Antwort zur Akkumulation und Wirkung von toxischen Quecksilberverbindungen in der Umwelt (18/7713)

Verkehr

01.07.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zum Ausbau der Europastraße 233 (18/5436)

Holzschutzmittel

04.08.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Gesundheitsgefahren durch Holzschutzmittel und andere Biozide (18/5711)

Gewässerbelastung und Wasserrahmenrichtlinie

02.12.2015

Kleine Anfrage zur Einhaltung der Gewässerqualität und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (18/6972)

26.08.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung zu Gewässerbelastung in Deutschland (18/5856) und Wassserrahmenrichtlinie

Gewässerqualität

15.03.2016

Kleine Anfrage (noch) ohne Antwort zur Einhaltung der Gewässerqualität in Brandenburg (18/7745)

22.02.2016

Kleine Anfrage (noch) ohne Antwort zur Einhaltung der Gewässerqualität in Bayern (18/7626)

19.02.2016

Kleine Anfrage (noch) ohne Antwort zur Einhaltung der Gewässerqualität in Sachsen-Anhalt (18/7627)

Müll

13.10.2015

Kleine Anfrage und Antwort der Bundesregierung über Zunahme von Verpackungsmüll in Deutschland (18/6318)

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche 22. – 26.02.2016

Der Montag der vergangenen Sitzungswoche begann mit dem Fachgespräch „Neue Wege der Nahverkehrsfinanzierung – Vom Bürgerticket bis zum steuerfinanzierten Nulltarif“. Trotz des Booms des öffentlichen Nahverkehrs in Ballungsräumen und Großstädten gestaltet sich die Finanzierung des Angebots angesichts klammer kommunaler Kassen immer schwieriger, gerade natürlich im ländlichen Raum. Um eine verlässliche Finanzierung attraktiver ÖPNV-Angebote zu erreichen, haben einige Städte im In- und Ausland bereits mit unterschiedlichen Formen des „Nulltarifs“ bzw. des „fahrscheinlosen ÖPNV“ experimentiert, die dann über Abgaben finanziert werden. Grundsätzlich sind fahrscheinlose Modelle wirksame Instrumente, um die derzeit bestehenden tariflichen Zugangsbarrieren im ÖPNV abzubauen. Der ÖPNV wird dadurch zu einem transparenten System, in dem sich auch bisher unerfahrene Kunden nach dem Prinzip „Einsteigen und losfahren“ einfacher zurechtfinden. Auf diese Weise kann es gelingen, mehr Fahrgäste für den öffentlichen Verkehr zu gewinnen und einen Beitrag zu einer ökologisch und sozial verträglicheren Verkehrsabwicklung zu leisten.

Danach diskutierten wir auf einem internen, also nicht-öffentlichen, Fachgespräch das Thema „Palmöl im Tank? Die Förderung von Agrotreibstoff auf dem Prüfstand“. Die Klimaverträglichkeit der Palmölproduktion und -nutzung ist mindestens umstritten. Zudem geht die Palmölproduktion oftmals mit Landkonflikten, Vertreibung von Indigenen und Menschenrechtsverletzungen einher. Durch den Fokus auf industrielle Monokulturen wird traditionelle und kleinbäuerliche Landbewirtschaftung zunehmend verdrängt. Damit wird die Ernährungssouveränität palmölproduzierender Schwellen- und Entwicklungsländer gefährdet. Eine Palmölreduktionsstrategie ist deshalb bitter nötig. Im Zuge der Globalen Nachhaltigkeitsziele ist deutlich geworden, nur mit einer kohärenten Politik werden wir Fortschritte für den Erhalt unseres Planeten machen, dazu gehört auch eine Energie-/Biomasse- und Verkehrspolitik im Einklang mit Entwicklungszielen, dem Erhalt der Ernährungssicherheit und Landrechten.

Der Abschluss des Tages war von dem traditionellen Ollnborger Gröönkohläten in der Landesvertretung Niedersachsen geprägt.

Nach den üblichen Gremien der Fraktion am Dienstag stand der Neujahrsempfang der EWE auf dem Programm.

Am Mittwoch war das Thema Recycling und Kreislaufwirtschaft das bestimmende Thema im Umweltausschuss. Aber auch die neue Verordnung zur Begrenzung von Weichmachern in Elektrogeräten stand auf der Tagesordnung. Der traditionelle Neujahrsempfang des Bundesverbands Erneuerbare Energie rundete am Abend den Mittwoch ab.

Am Donnerstagmorgen stand gleich ein schwer verdaulicher Tagesordnungspunkt im Plenum an, das sog. Asylpaket II und Ausweisung bei Straftaten. Leider war ich der einzige Abgeordnete aus dem Landkreis Ammerland und der Stadt Oldenburg, der versucht hat, diese menschenunwürdige Verschärfung zu verhindern. Ich gehe davon aus, dass das Maßnahmenpaket sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit den EU-Richtlinien unvereinbar ist. Nach vielen kleineren Besprechungsterminen stand dann aber noch ein sehr angenehmer Tagesordnungspunkt an. Auf meine Einladung hin waren 42 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu Besuch bei mir Bundestag, mit denen ich einen sehr intensiven Austausch hatte.

Am Freitag hatte ich gemeinsam mit den WahlkreiskollegInnen Barbara Woltmann und Dennis Rohde einen seit langem geplanten Termin mit dem Vorstand der deutschen Telekom, um den geplanten Wegfall des Standortes Oldenburg des technischen Services des Unternehmens noch einmal in Frage zu stellen, leider ohne positives Ergebnis für die Arbeitsplätze in unserer Region. Anschließend brachte unsere Fraktion unseren grünen Gesetzentwurf für ein Frackingverbot ohne Ausnahmen in den Bundestag ein, während die Bundesregierung an ihrem Fracking-Erlaubnisgesetz festhält. Hier findet ihr den grünen Gesetzentwurf zum Verbot von Fracking.

Elektroschrott-Berge

In der vergangenen Woche ist nach langem Ringen im Bundestag das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in Kraft getreten. Wir Grüne haben uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für bessere Qualität und Langlebigkeit von Elektrogeräten eingesetzt, und wollen die Reparaturen von Elektrogeräten vereinfachen – zum Beispiel durch die einfache Austauschbarkeit von Akkus und Batterien. Unsere umweltfreundlichen Vorschläge für das Gesetz hat die schwarz-rote Regierung mit ihrer Mehrheit alle abgelehnt.

Gegen unsere Elektroschrott-Berge muss aber vorgegangen werden. Wir verbrauchen zu viele wertvolle Ressourcen, um Geräte herzustellen, die viel zu schnell kaputt gehen. Wenn das neue Bundesgesetz dieses nicht erreicht, müssen dennoch lokale Initiativen so gut wie möglich unterstützt werden. Denn immer mehr Menschen interessieren sich für das Problem „geplante Obsoleszenz“ – hier gibt es gute Anknüpfungspunkte zu unseren Grünen Aktivitäten auf Bundes-Ebene.

Deshalb habe ich ein paar Ideen zusammengetragen, die lokale Initiativen gegen Obsoleszenz fördern. Lokalpolitiker können diese Ideen gerne aufgreifen, um vor Ort genauer hinzuschauen, was mit den Elektrogeräten eigentlich geschieht, und ob man vieles nicht doch noch reparieren kann.

Diese Ideen können hier heruntergeladen werden:

Fact Sheet zu Elektroschrott und Obsoleszenz

Kommunaler Muster-Antrag

Kommunale Muster-Anfrage

Wo was entsorgen?

Foto: Mondputzer / pixelio.de

Nur ein Drittel der alten Elektrogeräte werden in Europa einem qualifizierten und sachgerechten Recycling zugeführt. Dieses zeigt eine internationale Studie verschiedener Organisationen.

Deutschland abgeschlagen im Mittelfeld

Deutschland ist weit von den Recyclingspitzenreitern in Europa entfernt. Laut der neuen Studie erreicht Deutschland nur eine Recyclingquote von gut 40 Prozent. Spitzenreiter sind Schweden und Norwegen mit Quoten um die 80 Prozent. Selbst Bulgarien erreicht eine höhere Quote als Deutschland.

Viel zu viele der Elektrogeräte verschwinden in Deutschland weiterhin in unbekannte Kanäle oder werden von den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu den (häufig schwer erreichbaren) Sammelstellen gebracht. Insbesondere kleine tonnengängige Geräte landen im Hausmüll. Mitschuld trägt die letzte Bundesregierung, denn die Europäische Union hatte schon 2012 neue Auflagen vorgeschrieben.

Diese setzte die jetzige Bundesregierung vor dem Sommer nach Androhung hoher Strafzahlungen mit zweijähriger Verspätung endlich zumindest teilweise um. Schon 2012 hatte die grüne Bundestagsfraktion im Antrag „Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern“ die damalige Bundesregierung aufgefordert, diese verbesserten und sinnvollen Regelungen nicht zu verschleppen. Ergebnis: Röttgen und Altmaier „überzeugten“ mit Nichtstun.

Regierung schon Discounter und setzt europäische Vorgaben nicht um

Wie schon unter den damaligen Umweltministern versucht jetzt leider auch diese Merkel-Regierung, möglichst wenig zu ändern und insbesondere die Discounter zu schonen. Denn statt – wie von der Europäischen Union vorgesehen – mehr und einfachere Rückgabemöglichkeiten zu schaffen, wurde eine künstliche Grenze eingeführt. Nur riesige Elektrofachhandelsgeschäfte (Elektroverkaufsfläche über 400 Quadratmeter) müssen in Zukunft Kleingeräte kostenlos zurücknehmen. Discounter mit ihrem begrenzten Angebot jedoch nicht. Leidtragende sind Umwelt und Bürgerinnen und Bürger, da weiterhin nur die wenigsten eine Rückgabemöglichkeit in ihrer Umgebung vorfinden werden. Unsere Änderungsanträge, die das Ziel hatten, den Gesetzentwurf besser und zielführender zu machen, wurden leider von der Koalitionsmehrheit im Bundestag auch abgelehnt.

Hintergrund

Grundlage für die Rücknahme und das Recycling in Europa ist die beschlossene „Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte“ (Directive on waste of Electrical and Electronic Equipment, kurz WEEE-Richtlinie). 2012 wurde diese Richtlinie mit zahlreichen Änderungen erneuert. Wichtige Änderungen waren, vereinfachte Kontroll- und Ahndungsmöglichkeiten der Behörden bei Export von Altgeräten, höhere vorgeschrieben Mindestrecyclingquoten sowie eine vereinfachte Rückgabe der Altgeräte, beziehungsweise des Elektroschrottes. Mehr Informationen gibt es auf der Webseite des Umweltbundesamtes.

Interview von Rebecca Harms im Deutschladfunk zur neuen europäischen Studie