Es braucht Information und Umdenken, damit die Stoffströme kreisen

Leider ist die Rücknahme bisher ein Flop – dabei wäre ein funktionierendes System so wichtig, um kostbare Ressourcen zu schonen. Recycling ist für zu viele Händler noch immer ein Fremdwort und Verbraucher werden in vielen Geschäften oder beim Online-Handel nicht gut genug über die mögliche Rücknahme informiert. Zwar hat sich ohne Frage einiges verbessert, seit vor einem knappen Jahr rückgabewillige VerbraucherInnen oft auf verständnislose und offenbar nicht informierte Mitarbeiter trafen. Insgesamt hat der Handel es aber versäumt, sich auf eine offenbar ungeliebte Gesetzgebung wenigstens gut vorzubereiten.

Die Unternehmen müssen Rücknahme endlich als Chance begreifen, und nicht als lästige Verpflichtung. Denn es geht auch anders: Einige begreifen, dass Recycling und Ressourcenverantwortung zum Kerngeschäft gehören. Sie erschließen sich ein neues Geschäftsfeld und binden so Kunden. Nimmt man das grundlegende Ziel der Kreislaufwirtschaft ernst, so ist es absolut unverständlich, wieso die Bundesregierung die Discounter, und damit wesentliche Inverkehrbringer von Elektro- und Elektronikgeräten, von der Rücknahmepflicht verschont hat. Die Bundesregierung hat so den Discountern so einen kurzfristigen Marktvorteil gegenüber dem Fachhandel verschafft – zu Lasten von Umwelt und Verbraucher

Mondputzer / pixelio.de

Alte Elektro- und Elektronikgeräte gehören nicht in den Restmüll, egal wie klein sie sind. Sie enthalten wichtige und wertvolle Rohstoffe, die zurückgewonnen werden müssen. Sie können auch Schadstoffe enthalten, die nur bei der richtigen Behandlung nicht in die Umwelt gelangen. Deshalb ist eine funktionierende, separate Sammlung von Elektroschrott wichtig.

Die Bundesregierung legt mit dem neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
eine reine 1:1 Umsetzung von Europäischen Vorgaben vor. Die grüne Bundestagsfraktion findet das unzureichend und nicht verbraucher- und umweltfreundlich. Dieses Gesetz hätte die Chance geboten, Maßnahmen für eine Verbesserung der Langlebigkeit und zur Bekämpfung geplanter Obsoleszenz von Elektro- und Elektronikgeräten zu ergreifen. Diese Chance wird vertan.

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass wer elektronische Geräte in den Verkehr bringt, auch den Elektroschrott zurücknehmen muss. Das macht die Rückgabe für alle Bürgerinnen und Bürger einfacher und erhöht die Sammelquote. Am liebsten hätten wir Pfandsysteme – zum Beispiel für Handys – um auch einen finanziellen Anreize für die Rückgabe von Elektrogeräten zu geben.

Ein weiterer wichtiger Punkt für uns ist, dass in das ElektroG klare Vorgaben für das Produktdesign in Hinblick auf Reparaturfähigkeit, Langlebigkeit gehören. Fest verbaute Akkus und Batterien, die die Lebensdauer künstlich verkürzen, sind aus grüner Sicht nicht akzeptabel. Das muss im Gesetz geändert werden. Aber hier tut die Bundesregierung nichts.

Außerdem muss auch die Weiternutzung von Geräten im Gesetz stärker verankert werden – je länger Geräte gebraucht werden, desto weniger Rohstoffe müssen für neue Geräte eingesetzt werden. Es ist für uns nicht akzeptabel, dass Geräte, die noch genutzt werden können, einfach im Container landen sollen – wie von der Regierung vorgesehen.

Wir haben im Umweltausschuss des Bundestages konkrete Änderungsvorschläge zu allen diesen Kritikpunkten vorgelegt, die von der Regierung abgelehnt wurden. Dieses ist für uns nicht nachvollziehbar. Unsere Ressourcen müssen besser geschützt werden – Elektrogeräte sind zu viel wert, um sie schlecht zu verwerten oder sogar mit dem Restmüll zu verbrennen. Ein verlorener Tag für ambitionierten Umweltschutz.

Zitate aus dieser Rede finden sich hier im Deutschlandradios und hier in „Das Parlament“.

Unsere Grünen Anträge zum ElektroG finden sich hier:

Entschließungsantrag der Grünen Bundestagsfraktion

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Austauschbarkeit von Batterien

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Weiterverwendung stärken

Änderungsantrag im Umweltausschuss: Bessere Rückgabemöglichkeiten für Elektroschrott

Link mit weiteren Hintergründen zum Elektro-Gesetz im Internetportal „Mitmachen“ des Bundestages