Ringelblumen als Blühstreifen zwischen den ökologisch bewirtschafteten Gemüsebeeten: Viel gab es zu sehen bei unserem Besuch bei Kathrin und Christian Lampen auf ihrem SoLaWi-Hof „Emsauen“ im emsländischen Rhede. „SoLaWi“ steht für Solidarische Landwirtschaft, was bedeutet, dass viele kleine „Teilhaber“ dem Landwirt ein festes Monatseinkommen garantieren. Dafür bekommen die 44 Mitglieder anteilig die Ernte „ausgezahlt“, die die rund 100 Hektar hergeben: Jeden Freitag warten Gemüse, Milch und Fleisch aus eigener Produktion und in Bio-Qualität auf die Abholung. Das Projekt haben die Lampens erst im Mai diesen Jahres gestartet und interessiert schon jetzt so viele Menschen im Emsland, dass es bereits eine Warteliste für neue Mitglieder gibt. Wer hätte gedacht, dass in der konservativen Region ein solch spannendes Projekt gibt, dass auf jeden Fall eine sehr gute Möglichkeit für eine zukunftsfähige und ökologische Landwirtschaft ist. Das Foto zeigt von links: Günter Buss (vom grünen Kreisverband Emsland-Nord), das Ehepaar Lampen, ich, Michael Meyer, Erich Wulfhorst und Knut Glöckner (alle vom grünen Kreisverband Emsland-Nord und überzeugte SoLaWi-Mitglieder ).

Wir schauten uns auf dem SoLaWi-Hof auch den Ammenstall an: Dort übernehmen Ammenkühe das Säugen der Kälber. Menschen, die die Milchflasche halten, werden hier nicht gebraucht.

Ich mit Schülergruppe aus Meppen

Am Donnerstag, dem 19. März 2015 empfing ich eine Gruppe von 39 Schülerinnen und Schülern der Anne-Frank-Oberschule Meppen, sowie deren begleitende Lehrerinnen und Lehrer im Bundestag. Da ich als regionaler Abgeordneter der GRÜNEN auch für die Betreuung des Emslandes „zuständig“ bin, habe ich mich besonders gefreut die Jugendlichen nach Berlin in den Bundestag einzuladen.

Nach einem Besuch der Bundestagsdebatte, bei der die SchülerInnen noch einen Teil der kurzfristig aufgesetzten Aussprache zu den Geschehnissen rund um die EZB-Eröffnung in Frankfurt a. M. auf der Besuchertribüne des Plenums mitbekamen, habe ich die Gäste zu einem Informationsgespräch im Reichstagsgebäude in Empfang genommen. In dem Gespräch erläuterte ich den interessierten Schülern meine Aufgaben und Alltag als Parlamentarier, erklärte die Abläufe im Bundestag und in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und nahm mir natürlich Zeit für die Fragen und Anregungen der SchülerInnen.

Die jungen Menschen stellten Fragen sowohl zu ganz aktuellen, wie auch zu politischen Dauerbrennerhemen. Gezielt fragten die Schülerinnen und Schüler zum Beispiel nach der Rolle der Türkei im aktuellen Kampf gegen den IS und nach den derzeitigen Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft. Dass es darum schon einmal besser stand, wurde in der anschließenden Diskussion deutlich. Ich bedanke mich bei den jungen MeppenerInnen und ganz besonders auch bei Ihren engagierten Lehrkräften für ihren Besuch und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit.

Mit dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer auf der 12. Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer

In dieser Wahlkreiswoche hatte ich gleich zwei Landwirtschafts- tage hintereinander. Zunächst eine kurzfristig anberaumte Veranstaltung der Katholischen Landjugend (KLJB) in Niederlangen im Emsland, am nächste Tag die große Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen in Oldenburg.

Die katholischen Junglandwirte im Emsland hatten ihren Ärger über die Mitträgerschaft MISEREORs bei der großen Landwirtschaftsdemo „Wir haben es satt“ Anfang Januar in Berlin zum Anlass für eine Podiumsdiskussion mit Dr. Bornhorst von MISEREOR, Generalvikar Theo Paul und Dr. Felix zu Löwenstein, Landwirt und Vorsitzender des Bundes ökologischer Lebensmittelwirtschaft, genommen. Mit ihnen diskutierten unter qualifizierter Moderation des Leiters der KLVHS Oesede, Johannes Buss, die engagierten Junglandwirte Sebastian Bartelts, Bernhard Barkmann und Matthias Teepker. Es ging vor rund 150 Landwirten und BürgerInnen emotional zur Sache, das Niveau der Diskussion war aber nichtsdestotrotz erfreulich hoch.

Am Ende ging es immer wieder um die Frage „Kritik an den Bauern oder Kritik am System“? Auch wenn einige Beteiligte sich schwer damit taten, die Fragen nach den Folgen industrialisierter Agrarproduktion in unserer Region für unsere Umwelt und die Lebensbedingungen von Kleinbauern in Afrika und Südamerika direkt mit ihrem Wirken zusammen zu bringen, Einigkeit herrschte doch weitestgehend in der Einschätzung, dass gute Produkte auch endlich einen guten Preis finden müssten, damit nicht nur die Massenproduktion den Landwirten ein ökonomisches Überleben auf ihren Höfen ermöglichen könnte. Dass die Globalisierung dabei eine wichtige Rolle spielt, wurde im Laufe der Diskussion ebenso deutlich wie die Erkenntnis, dass auch die konventionelle Landwirtschaftspolitik des Bauernverbandes seit Jahrzehnten keine Antwort auf den Strukturwandel und das Höfesterben hat.

Die Stimmung auf der Kammerversammlung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen war wegen des plötzlichen Todes des Präsidenten Arendt Meyer zu Wehdel natürlich gedrückt. Christian Meyer hob in seiner Rede vor den Landwirten darauf ab, dass dieser Präsident, ein Landwirt alten Schlages, wie er ihn bezeichnete, gerade heraus war und im gemeinsamen Gespräch stets versucht hatte, die aktuellen Herausforderungen gemeinsam zu meistern.

Das ist auch mein Ansatz, gemeinsam mit Umweltverbänden, VerbraucherschützerInnen und Landwirten Agrarpolitik zu gestalten. Niedersachsen hat sich seit dem Amtsantritt Christians vor zwei Jahren verändert.

Wir GRÜNEN sind nicht mehr Ansprechpartner dafür, ob natürliche Ressourcen bewahrt und das Tierwohl geachtet werden sollte, sondern wir sind schon bei der direkten Umsetzung angekommen. Das ist sooo schlecht nicht. Denn durch die veränderten Rahmenbedingungen stellt sich jetzt auch die konventionelle Landwirtschaft der gesellschaftlichen Debatte über die Art und Weise, wie sie Lebensmittel vielerorts eher industriell produziert. Sie verschließt sich nicht den Akzeptanzproblemen, vor denen sie zunehmend steht. Die gesellschaftliche Dauerkritik hat da schon einiges in den Köpfen verändert. Und auch in der Praxis gibt es natürlich schwierige Aufgaben zu bewältigen – Nitrat im Grundwasser, Antibiotika in der Tierhaltung (und auch schon im Grundwasser), MRSA, Schnäbelkürzen, Ringelschwänze,…

Leider führt diese emotional geführte Debatte auch zu solchen Auswüchsen, dass Kinder von Landwirten in der Schule als Tiermörder diffamiert werden. Dabei sollten wir, die Kritiker dieser industriell orientierten Landwirtschaft und die Landwirte selber, ein gemeinsames Ziel verfolgen: Bäuerliche Strukturen erhalten und sorgsam mit den Böden, dem Wasser, den Tieren umgehen, die Landwirtschaft ausmachen. Eigentlich sollte das so sein, aber die vergangenen Jahrzehnte mit massivem Höfesterben, zunehmenden Futtermittelimporten und sich wieder verschlechternden Nitratwerten im Grundwasser – dafür aber weltweit den geringsten Lebensmittelkosten im Verhältnis zum Einkommen – strafen meine Worte Lügen.

Also müssen wir reden, uns auseinandersetzen, wie dies bei den beiden Veranstaltungen ja auch geschehen ist. Veränderungen müssen sein – auch bei den sensiblen Themen Grünlandumbruch, Moor oder LROP. Wir müssen uns die Mühe machen, regional und unter Einbeziehung möglichst aller Beteiligter die besten Lösungen und Kompromisse zu finden – für die Zukunft der bäuerlichen Landwirtschaft genauso wie für Klima, Umwelt und Nutztiere.

Freiwilligkeit der Landwirte ist dabei natürlich wünschenswert, z.B. beim längst überfälligen Aufbau eines echten Nährstoffmanagements. Doch die Fakten müssen auf den Tisch: Wie viele Tiere stehen im Stall? Wie sieht die Hoftorbilanz beim Stickstoff aus? Freiwilligkeit geht vor Ordnungsrecht, doch am Ende müssen die Ergebnisse stimmen, z.B. die Nitratwerte im Wasser. Wir wären schön blöd, wenn wir zuließen, dass die EU drastische Vertragsverletzungsstrafen gegen unser Land und damit gegen die SteuerzahlerInnen verhängt!

Ich bin begeistert von den Maßnahmen und danke den Vereinsmitgliedern um ihren Vorsitzenden Werner Kremer für ihr ehrenamtliches Engagement. In Lathen ist ein guter Anfang gemacht worden, der hoffentlich in anderen Gemeinden aufgegreifen werde. Besonders wichtig ist dabei ein gutes Zusammengehen von privatem und öffentlichem Wirken. Insbesondere die Wasser- und Bodenverbände sind gefordert, an der besseren Vereinbarkeit von Natur- und Hochwasserschutz mitzuwirken. Hier steht nach wie vor zu häufig der Hochwasserschutz zu sehr im Vordergrund.

Dr. Jens Salva (mit ausgestreckter Hand) erläutert die Maßnahme. – Bilderschau, bitte klicken!

In der anschließenden Sitzung des Kreisverbandes Emsland-Nord habe ich einen kleinen Vortrag über meine Arbeit im Bundestag gehalten. Die Anwesenden hatte zahlreiche Fragen zu den unterschiedlichsten Themen, die ich hoffentlich für alle befriedigend beantworten konnte: vom Abbau der Trasse des Transrapid, über Fracking und Bahnausbau (Meppen-Löhningen-Oldenburg) bis zum Dosenpfand für herumliegende kleine Getränkedosen, die in letzter Zeit vermehrt in der Grenzregion zu beobachten sind.

Im Kreise Interessierte Zuhörer vom KV Emsland-Nord – Bilderschau, bitte klicken!

Hauptthemenkomplex der Fragen war die Problematik des Ausbaus der Europastraße E233. Diese Planung ist nach dem gegenwärtigen Bundesverkehrswegeplan illusorisch. Finanziell bestehe dort derzeit kein Spielraum für das Projekt. Das vom Land Niedersachsen ausgegebenen Planungsmillionen sind schon allein daher verschwendete Mittel. Auch regionalpolitisch ist eine Anbindung der niederländischen Seehäfen an die Metropolregion Hamburg kontraproduktiv, da der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven nicht einmal minimal ausgelastet ist. Für die Hafen-Hinterland-Anbindung ist die Instandsetzung bereits vorhandener Infrastruktur zudem deutlich wichtiger.

Ein weiterer Schwerpunkt waren die Auswirkungen der industriellen Tierhaltung, die zu einer sehr prolematischen Nitratbelastung des Grundwassers führt und durch die Weitergabe von MRSA und anderen multiresistenzten Keimen zu einer ernst zu nehmenden Bedrohung für die Gesundheit der Menschen geführt hat.

Am Rande der Veranstaltung traf ich auch auf Frank Klaß (parteilos), dem Samtgemeindebürgermeisterkandidat von Sögel, der von SPD, UWG und den GRÜNEN unerstützt wird.

Begegnung mit Frank Klaß, Samtgemeindebürgermeisterkandidat von Sögel (mitte) und Bernhard Ellermann, OV-Vorsitzender der GRÜNEN in Sögel (rechts)

Vielen Dank für diesen Informativen Nachmittag und Abend an den KV Emsland-Nord, Timo Behrens, Dr. Jens Salva und den Fischereiverein!

Am Montag war ich dann im Ammerland unterwegs in Sachen CarSharing im ländlichen Raum. Das ist knifflig zu lösen, aber machbar wie ich finde. Es gilt, gerade Unternehmen davon zu überzeugen und natürlich auch Privatleute, Mobilität nachhaltiger umzusetzen.

Nachmittags war ich beim Oldenburger Friedensbündnis im Ökumenischen Zentrum. Dieses Friedensbündnis wird in der nächsten Woche 93.000 Unterschriften (bundesweit gesammelt) gegen deutsche Waffenexporte an den Petitionsausschuss des Bundestages übergeben.

Dienstagmorgen war ich in Oldenburg bei Rolf Seßelberg, dem Honorarkonsul der Republik Kongo. Dieser Termin hat mich natürlich aus entwicklungspolitischer Sicht interessiert, denn die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Republik Kongo sind bislang dürftig. Erst seit Dezember wird die Bundesrepublik von einem Botschafter in Brazzaville vertreten.

Danach ging es flugs nach Bremen zum Weser Kurier. Die Norddeutschland-Redaktion berichtet schwerpunktmäßig über Niedersachsen und ist sehr daran interessiert, andere Positionen zu publizieren als den langweiligen Einheitsbrei der GroKo, den sie täglich widerkäut.

Von Bremen nach Nordhorn in die Grafschaft Bentheim in das dortige Gewerbegebiet, wo die Grafschafter Nachrichten neu gebaut haben. Claudia Middelberg und Reinhard Prüllage vom KV Grafschaft haben mich begleitet. Chefredakteur Guntram Dörr war an GRÜNER Politik aus den gleichen Gründen wie die Kollegen vom Weser Kurier interessiert. Abends reisten eigens zur KMV nach Nordhorn Mitglieder aus dem KV Emsland-Süd, so dass wir eine große Runde gewesen sind, der ich meine ersten Eindrücke aus Berlin schilderte.

KMV Grafschaft Bentheim, 4.2.2014

Am nächsten Morgen fuhr ich wie am Vortag an der hunderttausenden Gänsen vorbei, die im Rheiderland rasteten und vielleicht auch ein wenig das herrliche Wetter genossen. Der erste Termin in Emden führte mich an die dortige TH in den Fachbereich Technik. Professor Steinigeweg stellte Frank Ohmer vom KV Emden und mir das Pilotprojekt Power-to-Gas vor, wo in der kommunalen Kläranlage Windstrom gespeichert werden soll.

Besuch der TH Emden, Fachbereich Technik, 5.2.2014

Der nächste Redaktionsbesuch führte mich zur Ostfriesenzeitung, wo mir auch signalisiert wurde, dass die Redaktion sehr daran interessiert sei, mit GRÜNEN Pressemitteilungen inhaltlich „bereichert“ zu werden.

Brav dem Terminkalender für diesen Tag folgend, führte mich der Weg ins ehrwürdige Hafenamt, wo seit ein paar Jahren N-Ports residiert. Anschließend gings in die GRÜNE Geschäftsstelle zur KMV, bei der ich den Mitgliedern die wichtigsten Themen der noch kurzen Berliner Zeit vorstellte.

KMV Emden, 5.2.2014

Am nächsten Tag zurück in Oldenburg stellte ich mich der Lokalredaktion der Nord-West-Zeitung vor. Auch diese Journalisten sind erst einmal sehr aufgeschlossen unseren Ideen gegenüber, wenn sie einen lokalen Bezug haben und GRÜN entwickelt werden.

Abends in Bad Zwischenahn war ich mit meinen drei heimischen MdB-Kolleg_innen von den Bahninitiativen eingeladen worden, die uns über den aktuellen Stand der Dinge informierten. Klar ist ja, die Oldenburger Bahnumgehung kann nur im regionalen Zusammenhang betrachtet werden. Unter nachhaltigen Gesichtspunkten versteht sich.