Peter Meiwald auf der Demo Energiewende retten!

Die fossile Lobby hat wieder ganze Arbeit geleistet und die GroKo davon überzeugt Erneuerbare Energien zu begrenzen, insbesondere soll in dieser Novelle die kostengünstige Windenergie abgewürgt werden. Aber die Lobby-Bemühungen von RWE, E.ON und Co. brauchen auch immer einen Abnehmer. Die Kohle-Politiker von Union, wie Herr Fuchs sowie Kohleminister Gabriel verteidigen die fossile Industrie an allen Fronten und wollen Erneuerbare Energien drosseln, damit RWE und Co. weiter ihre allerletzten Gewinne einfahren können.Der Ausbau Erneuerbarer Energien bekommt eine Vollbremsung und der Beteiligung von BürgerInnen und Genossenschaften wird ein Riegel vorgeschoben.

Damit hat sich die große Koalition dazu entschieden, Klimaschutz endgültig zu den Akten zu legen. Noch letztes Jahr im Dezember feierten diese das Paris-Abkommen, um die globale Erderwärmung bestenfalls auf 1.5 Grad zu begrenzen. Die Politik der Drosselung der Erneuerbaren führt dazu, dass Deutschland sein Klimaschutzziel, welches ohnehin zu gering ist, nicht erreichen wird. Zehntausende Arbeitsplätze werden somit in der Erneuerbaren Branche verloren gehen. Nicht Windkraft und Photovoltaik verstopfen das Netz, sondern die konventionelle Mindesterzeugung, dies sagen auch alle wissenschaftlichen Studien. Dennoch fährt diese Regierung die Energiewende komplett an die Wand!

Zusammen mit verschiedenen Verbänden aus ganz Deutschland haben wir für die Energiewende-Rettung demonstriert. Wir fordern eine breite Bürgerbeteiligung ohne unsinnige Ausschreibungen, keine starren Obergrenzen für Erneuerbare und einen schrittweisen, sozialverträglichen aber unbedingt notwendigen Ausstieg aus fossilen Energieträgern!

1. Ökostromdeckel bleibt unverändert

Es bleibt dabei, dass bis 2025 maximal 40-45 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen soll.

Die Klimaschutzziele von Paris wären damit ad acta gelegt. Um sie zu erreichen müsste der Ökostromanteil in 2025 ca. 60 % betragen.

2. Weniger Ausnahmen bei Ausschreibungen
Die Ausnahmeregelung für Ausschreibungen wurde massiv eingeschränkt. Jetzt sollen EE-Projekte mit einer Leistung von nur noch bis zu 0,75 Megawatt von der Ausschreibung befreit werden. Bisher sollte die Grenze 1 MW betragen.

Windenergieanlage (Foto von Christian Allinger/flickr.com)

Jetzt Weichen für 100% Erneuerbare Energien stellen

Die Kosten erneuerbarer Energien sinken, die Technologien werden immer ausgereifter: Jetzt ist der Zeitpunkt, die Weichen auf eine schnelle Umstellung unserer Energieversorgung auf 100% Erneuerbare Energien zu stellen, gerade auch in Deutschland. Nur so können auch die existenziell wichtigen Klimaschutzziele des Pariser Übereinkommens erreicht werden.

Das Ausbremsen Erneuerbarer Energien beenden

Während die Bundesregierung international immer noch Lorbeeren als Vorreiter bei Klimaschutz und Energiewende sammelt, führt die nationale Politik aber zuletzt zu besorgniserregenden Investitionseinbrüchen bei den Erneuerbaren Energien. Allein im Jahr 2015 verzeichnet Deutschland einen Rückgang der Ökostrominvestitionen um 42%. In der Photovoltaik liegt der Zubau seit zwei Jahren weit unter dem im EEG angestrebten Ziel und ist sogar rückläufig. Die Forschungsausgaben im Bereich Erneuerbarer Energien unserer deutschen Unternehmen gehen zurück, wir drohen unseren technologischen Vorsprung zu verspielen.

Es kommt zu einem eklatanten politischen Widerspruch: Auf dem G7-Gipfel im bayerischen Elmau und bei den Klimaverhandlungen in Paris wurde – auch auf deutsche Initiative – die Dekarbonisierung der Wirtschaft als Ziel aufgenommen. Dies ist dringend erforderlich, um die globale Erderwärmung auf möglichst unter 1.5 Grad zu begrenzen und damit die Negativspirale aus Risiken, Krisen und Konflikten des schon heute spürbar fortschreitenden Klimawandels zu durchbrechen. Die Gesetze der Natur sind nicht verhandelbar und fordern daher eine tiefgreifende Umkehr in der Energiepolitik in jedem Land.

Zur aktuellen Novelle des EEG

Mit der angekündigten EEG-Novelle wird Deutschland seinen Beitrag nicht liefern und seine Verantwortung nicht wahrnehmen können. Darüber hinaus wird dadurch auch der Wirtschaftsstandort Deutschland im globalen Wettbewerb geschwächt.

Klimaschutz und der damit verbundene massive Ausbau der Erneuerbaren Energien sind ein Innovationsmotor und sollten zentraler Bestandteil einer erfolgreichen Industrie- und Wirtschaftspolitik sein.

Schon heute ist der Strom aus Wind und Sonne günstiger als jener aus fossilen und atomaren Brennstoffen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien führt seit Jahren zu sinkenden Preisen an der Strombörse, besonders für die Industrie.

Dass sinkende Einkaufspreise für Stromversorger nicht bei den Verbrauchern ankommen, ist eine Folge falscher Marktvorschriften. Die Vorschläge zur nächsten EEG-Novelle drosseln ausgerechnet günstige Technologien wie Photovoltaik und Onshore-Wind.

Ebenso kontraproduktiv ist das Ausbremsen der Bürgerenergiebewegung. Die Akteurs-Vielfalt war bisher die treibende Kraft der deutschen Energiewende. Die EEG-Novelle 2016 nach jetzigem Stand würde dazu führen, dass der Ausbau des Ökostroms weiter zurückgeht und gleichzeitig die Kosten für den Stromkunden steigen. Andere Nationen drohen uns in der Zwischenzeit technologisch zu überholen.

Unsere Forderung 100 % Erneuerbare Energien

Wir Unterzeichner fordern eine Weiterentwicklung des EEG in einer Form, die die Ausbauziele für Photovoltaik und die preisgünstige Windenergie an Land deutlich anhebt, die dezentrale Energiewende und aktiver Beteiligung der Bürger zur Priorität macht und mit den deutschen Klimaschutzzielen 2020-2050 abgeglichen wird.

Version in English: https://www.worldfuturecouncil.org

Der Stromsektor ist der Motor der Energiewende

Der Stromsektor ist für ein Drittel der deutschen Kohlenstoffdioxid-Emissionen verantwortlich. Die Akteure der Stromwirtschaft tragen daher eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz und den Wandel hin zu einer klimaneutralen Energieversorgung. Gleichzeitig war der Stromsektor dank des dynamischen Ausbaus der erneuerbaren Energien im vergangenen Jahrzehnt der Treiber der Energiewende. So wird das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 mindestens 35 Prozent des Bruttostromverbrauches aus Erneuerbaren zu gewinnen, wohl bereits 2016 erreicht. Als einziges der relevanten Energiewende-Ziele.

Der schwarz-roten Bundesregierung fehlt der politische Wille zu mehr Klimaschutz: Sie deckelt den Ausbau erneuerbarer Energien und bremst damit die Energiewende aus. Doch eine komplett klimaneutrale Stromversorgung ist auch ein wichtiger Beitrag für die ökologische Modernisierung des Wärme- und Verkehrssektors. Deshalb gilt: Der Ausbau muss zügig vorangehen, damit etwa der Einstieg in die Elektromobilität gelingen kann. Um vollständig auf erneuerbare Energien umstellen zu können, müssen wir jetzt klimaneutralen Strom ambitioniert ausbauen, den heutigen Stromsektor effizienter machen und Einsparpotentiale bei der Nachfrage nach Energie nutzen.

Paris bedeutet eine Anhebung der Erneuerbaren-Ziele

Die Botschaft des Klimavertrages von Paris ist eindeutig: raus aus den Fossilen, rein in die Erneuerbaren. Der Kohleausstieg in Deutschland ist damit nur noch eine Frage des „Wie“ und „Wie schnell“ – nicht mehr des „Ob“. Doch die große Koalition verweigert sich dieser Aufgabe und wirft der Kohleindustrie Milliarden-Subventionen hinterher.

Statt auf 100 Prozent erneuerbare Energien umzusteigen, will sie bis 2030 gerade einmal die Hälfte des Strombedarfs aus klimafreundlichen Energien decken. Wir sagen: Deutschland kann mehr! Die Erneuerbaren-Ziele ab 2025 müssen angehoben werden und statt Deckelei brauchen wir weiterhin Mindest-Ausbauziele. Nur so hat die Wirtschaft Planungssicherheit und die Klimaziele können eingehalten werden.

Das Mögliche auch angehen

Es ist möglich, innerhalb der nächsten 20 Jahre nacheinander aus Atom und Kohle auszusteigen und ein flexibles, modernes und rein erneuerbares Stromsystem zu bauen. Nur so können wir auch den restlichen Energiesektor dekarbonisieren, also so umgestalten, dass kein Kohlendioxid freigesetzt wird. Hierfür beschreiben wir konkrete Handlungsaufträge für vier Großbaustellen.

Raus aus der Kohle!

1. Raus aus Atom und Kohle!

Deshalb fordern wir…

Den Atomausstieg konsequent umsetzen und Entwicklung eines transparenten Endlagersuchverfahrens, das auf geologisch-wissenschaftlichen Kriterien beruht!

• Einen öffentlich-rechtlichen Fonds für die Atom-Rückstellungen!
• Einen Fahrplan für einen Kohleausstieg in 15 bis 20 Jahren durch die Einführung von CO₂-Grenzwerten für Kohlekraftwerke!

2. Die Energiewende in Bürgerhand!

Deshalb fordern wir…

• Damit das Klima wirksam geschützt wird, wollen wir erneuerbaren Energien ausbauen statt deckeln.
• Wir wollen die Bürgerenergiewende mit ihren vielen Akteuren stärken.
• Damit erneuerbare Energie da entsteht, wo sie genutzt wird, wollen wir den dezentralen Ausbau weiterhin voranbringen.
• Damit die Energiewende kosteneffizient und gerecht ist, wollen wir den Ausbau der günstigsten Erneuerbaren vorantreiben und die Kosten fairer verteilen.Deshalb fordern wir…

3. Das System flexibilisieren!

Deshalb fordern wir…

• Einen Einstieg in den Strommarkt der Zukunft, bei dem Klimafreundlichkeit und Flexibilität zählen!
• Den Netzausbau konsequent aber in Einklang mit Mensch und Natur voranbringen!
• Reform der Netzentgelte, die Fairness und Transparenz erhöht!Deshalb fordern wir…

4. Die Effizienzrevolution beginnen!

Deshalb fordern wir…

• Ein umfassendes Energiespargesetz und die Weiterentwicklung der EU-Ökodesignrichtlinie!
• Einen Energiesparfonds der besonders einkommensarmen Haushalte mit besserer Energieberatung und kostenlosen Stromsparchecks hilft!
• Die Einrichtung eines Risikoabsicherungs-Fonds zur Unterstützung der Bürgereffizienzwende!

Weitere grüne Forderungen mit ausführlicher Herleitung und Begründungen entnehmen Sie bitte dem vollständigen Papier.

Wie in vergleichbaren anderen Ländern, die anstatt einer degressiv gestalteten Einspeisevergütung auf Ausschreibungsverfahren gesetzt haben (z.B. England), hat sich auch hier gezeigt, dass Ausschreibungen eher als Kostentreiber für Erneuerbaren Energien anstatt kostensenkend wirken. gelten. Während die heute gültige EEG-Einspeisevergütung für vergleichbare Freiflächenprojekte heute bei 8,59 ct/kWk liegt, hat sich die durchschnittliche Vergütung der ausgeschriebenen PV-Freiflächenprojekte bei 9,17 Cent/kWh eingependelt, also 6,7 % höher.

Nur weil es sich angeblich um ein marktorientiertes Modell handelt und auf einen „Wettbewerb“ setzt, ist dieses Verfahren, das die Bundesregierung im EEG2014 unbedingt durchpeitschen wollte, keineswegs kosteneffizienter. Für die InvestorInnen wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien schlechter planbar und für die StromkundInnen sogar teurer.

Was soll das? Und warum will man dieses Modell zukünftig sogar auf die Windbranche ausdehnen?

Wer wirklich die Stromverbraucher im Blick hat, sollte lieber dafür sorgen, dass die Preisrückgänge an der Börse oder die aktuellen Überschüsse auf dem EEG-Konto, die auf mehr weist als 5 Mrd. € geschätzt werden, bei den Verbrauchern ankommen. Die Bundesregierung setzt aber weiterhin auf Sonnensteuer, ausufernde Industrieprivilegien und ineffiziente Ausschreibungsverfahren, selbst das im EEG2014 versprochene Grünstromprivileg dagegen schafft sie nicht.

Foto v.l.n.r.: Matthias Bruns, Volker Bajus, Anne Kura, ich, Simon Köhler, Jochen Weber, Loreto Bieritz.

Denn der der Atomausstieg ist noch lange nicht vollzogen. Trotz des Beschlusses, in Deutschland alle Meiler bis spätestens 2022 stillzulegen, muss der gesellschaftliche Druck auf die Regierung solange aufrechterhalten werden, bis alle acht tickenden Zeitbomben endgültig vom Netz sind. Die Demonstration der Anti-Atom-Gruppe in Osnabrück und weitere Aktionen in der Region finde ich sehr wichtig. Die angebliche Einsicht in die Gefahren bleibt lediglich ein Lippenbekenntnis, solange die Bundesregierung im Ausland weiter aktive Atomförderung betreibt.

Ich werbe Tag für Tag energisch dafür, die Energiewende endlich wieder voranzutreiben. Um in Zukunft sichere und umweltgerechte Energie zu ermöglichen, darf die Bundesregierung nicht länger auf energiepolitischen Stillstand oder Rückschritt setzen. Gerade Seehofers Blockade der Energiewende dient nur der Vorbereitung des Ausstiegs aus dem Atomausstieg. Wenn die Bundesregierung hier ihrer Verantwortung nicht nachkommt, ist es umso wichtiger, dass wenigstens auf Landes- und auf Stadtebene der Klimaschutz vorankommt.

Volker Bajus, MdL und ich, MdB

Volker hat auf das Engagement des Landes beim Windkraftausbau und der Energieeinsparung verwiesen. Er betonte darüber hinaus die Verankerung des Klimaschutzes in den neuen strategischen Stadtzielen und lobte die deutliche grüne Handschrift.

Peter Meiwald am Stand des Bioökonomierates

Viel Interessantes auf der Internationalen Grünen Woche gesehen und erlebt. Am Stand des Bioökonomierates auf der Sonderausstellung Naturtec gab es Innovatives wie Autoreifen auf Löwenzahnbasis oder ein Fahrrad mit Holzrahmen. Zu besichtigen waren aber auch viele Produkte, die es bereits heute in unserem Alltag gibt. Klar ist angesichts der Endlichkeit von Erdöl, dass wir auf lange Sicht alternative Quellen zur Deckung unseres Rohstroffbedarfs benötigen. Dabei wird die Vermaisung der Landschaft für die Bioenergie genauso kritisch diskutiert, wie die Frage der Urwaldvernichtung. Außerdem stellt sich im Zusammenhang mit Bioenergiepflanzenanbau die Frage der Landrechte und damit verbundene Menschenrechtsverletzungen, insbesondere in den Ländern des Südens. Nicht zuletzt ist die Nutzungskonkurrenz zur Lebensmittelproduktion ein zentraler Kritikpunkt.

Peter Meiwald diskutiert mit dem Bundesverband Bioenergie

Nach der anregenden Diskussion mit dem Bundesverband Bioenergie ging es weiter mit den Stand der Deutschen Saatgutzüchter. Bei den Pflanzenzüchtern auf der Naturetec gab es ein tolles Bild mit Energiepflanzen. Wenn es auf Deutschlands Energiepflanzenäckern mal so aussieht, wird es kaum noch Debatten um „Vermaisung“ geben. Aber es ist natürlich keine neue Erkenntnis, dass seit Jahrhunderten Fruchtfolgen eine Basis der „guten fachlichen Praxis“ sind. Weitere Informationen findet ihr im Papier der Bundestagsfraktion „Energetische und stoffliche Nutzung von Biomasse„. 

Peter Meiwald am Stand der KLJB

Anschließend hatten wir noch ein sehr gutes Gespräch mit der Bundesvorsitzenden der KLJB, Karin Silbe, u.a. zu TTIP und den aktuellen Debatten um eine enkeltaugliche Agrarwende und zukunftsfähige Landwirtschaft.

Auf freier Fläche in Nordwestmecklenburg im Wind Drachen schauen. [Kleine Bilderschau – bitte klicken!]

Wir im Nordwesten sind ja windtechnisch sehr gut unterwegs. Die Szene ist überschaubar und jeder kennt jeden. Mehr oder weniger. Ich eher weniger, aber jetzt eben doch mehr, denn ich habe mir die möglichen Windenergieanlagen von morgen angesehen.
Das Hamburger Unternehmen SkySails ist dadurch bekannt geworden, dass es mittels Zugdrachen Frachtschiffe dabei unterstützen kann, Kraftstoffe einzusparen. Daraus haben Unternehmensgründer Stefan Wrage und sein Team eine überzeugende Technologie entwickelt, mittels derer ein Drachen am Himmel munter seine Achten von unsichtbarer Hand gesteuert fliegt und dabei Strom produziert. Und das geht schlicht so: Ein Drachen zieht ein Zugseil, das mit einem Stromgenerator verbunden ist. Dabei wird Energie erzeugt. Nicht mehr und nicht weniger. Das finde ich ziemlich klasse. Dieses System der Energieerzeugung geht onshore, also auf dem Land, und offshore, schwimmend auf einem Ponton auf dem Wasser. Es läuft vollautomatisch ab. Sprich, der Drachen fliegt von alleine los und wird bei abflauendem Wind oder drohender Flaute selbständig zurück zur Basis eingeholt. Der Drachen fliegt maximal 800 m hoch, ist maximal 400 m² groß und produziert dann bis zu zwei Megawatt Leistung.
Im Gegensatz zur herkömmlichen Windkraftanlage ist diese neue Generation wesentlich kostengünstiger in der Produktion und Installation und wie sich jeder Laie vorstellen kann, bindet sie wesentlich weniger Material und damit auch Energie. Ich bin sehr gespannt darauf, ob sich diese Technologie durchsetzen wird, denn rein optisch ist sie auch wesentlich attraktiver als Türme mit Rotoren dran. Der Naturschutz hat mit Drachen wohl auch kein Problem, denn Vögel kollidieren mit den sich flink am Himmel bewegenden Drachen nicht.
Nun geht es daran, die Technologie, die wir in Wismar als kleinen Prototyp kennen lernen durften, in der Praxis zu erproben und weiter zu entwickeln. Mir würde das gefallen.

So funktioniert das!?

Da oben ist das Segel/der Drachen.

Einholen des Segels/des Drachens.

… nicht so groß, wie man zuerst denkt.

Konzentriert zuhörende GRÜNE Mandatsträger_innen.

Aber darum geht es mir auch nicht so sehr, sondern darum, dass in Werlte ein Energiekonzern und ein Mobilitätsanbieter überschüssige Energie nutzen und sie in einen CO²-neutralen, alternativen Kraftstoff verwandeln. Das ist erst einmal eine gute Sache. Zudem ist diese Biogasanlage eine „gute“, denn für sie muss keine Ackerbiomasse angebaut werden, die unsere Landschaften in Wüsten verwandelt, aus Landwirten abhängige Energiewirte macht,
die Böden auslaugt und der Artenvielfalt zuwider läuft, sondern sie wird komplett mit Rest- und Abfallstoffen befüllt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der, die so gewonnene Energie im bereits vorhandenen Erdgasnetz zu speichern. Also: Weht der Wind stark und ausdauernd, muss ich die Windkraftanlagen nicht mehr abschalten, sondern verwandele diese Energie über eine solche Power-to-gas Anlage in Gas, das ich im Netz speichere.
Nun gilt es, dass sich auf mittlere Sicht solche Power-to-gas-Anlagen, die jetzt noch als Modellprojekte nicht wirtschaftlich kostendeckend sind, auch rechnen. Der Gülle-Input und der Gärsubstrat-Output sind kostenneutral, während EWE mittlerweile für die fettreichen Abfälle aus der Lebensmittelindustrie zahlen muss (das war vor einigen Jahren noch anders, aber mittlerweile hat sich auch hier ein Markt entwickelt, während man früher noch Geld dazu bekam, wenn man die Abfälle entsorgte). Da die e-gas-Anlage ja insbesondere dazu dienen soll, das Stromnetz dann zu entlasten, wenn große Überschüsse an erneuerbar erzeugtem Strom aus Wind und Sonne zur Verfügung stehen, kostet der Strom selbst auch nur wenig (bzw. bei negativem Börsenpreis sogar gar nichts), allerdings ist ungünstigerweise auch eine auf Netzentlastung und Energiespeicherung ausgelegte Power-to-gas-Anlage rechtlich ein „Stromverbraucher“, so dass sämtliche Abgaben von EEG-Umlage über Offshore-Umlage bis Netzentgelte auf die Stromabnahme anfallen. Das entspricht der geltenden Rechtslage (trifft übrigens auch andere Speicher wie z.B. Pumpspeicherkraftwerke zu), ist aber absurd, wenn es uns wirklich um die Weiterentwicklung der Energiewende geht. Eine der zahlreichen Aufgaben, die in Berlin auf uns warten.
Daneben muss natürlich auch der gesamte Gaserzeugungsprozess noch kostengünstiger werden, um wirklich am Markt bestehen zu können und die für das Energiewende-Netz so wichtige Systemdienstleistungen im großen Stil erbringen zu können. Auch wenn der Wirkungsgrad der Anlage begrenzt ist, ist die Verknüpfung des Stromnetzes mit dem Gas- und damit auch Wärme- und Mobilitätssektor ein vielversprechender Ansatz und muss wissenschaftlich wie wirtschaftlich weiter vorangetrieben werden. Dies und viel mehr konnten wir vor Ort kennenlernen und mit kompetenten Fachleuten diskutieren. Dazu vielen Dank an Reinhard Schenke, Thomas Götze und Klaas Knoblich von der EWE.

Thomas Götze (EWE) erklärt anschaulich einen sehr technischen Prozess.

Rege Diskussion im ‚Kultur – Gulfhof – Freepsum‘

Johann Smid und Thomas Endelmann, GRÜNE Ratsmitglieder in der Gemeinde Krummhörn, hatten mich am Mittwoch zu einem Vortrag über Windenergie nach Freepsum eingeladen. Vor ca. 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern konnte ich meine Vorstellung von fairer Kompromissfindung zwischen den Interessen von Mensch, Natur und Klimaschutz sowie erfolgreicher Bürgerbeteiligung an Windparks erläutern. In der anschließenden, sehr lebhaften Diskussion kamen an der Erzeugung erneuerbarer Energie interessierte ebenso sowie wie von Windkraftanlagen betroffene Bürger zu Wort.

Als Fazit des Abends habe ich mitgenommen, dass der Ausbau von Windkraft durchaus noch gewünscht ist, man aber tunlichst die Planung neuer Windparks auf breiter gesellschaftlicher Basis angehen sollte.