Flüchtlingshilfe – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Die Aufnahme Geflüchteter in Blankenburg http://www.peter-meiwald.de/die-aufnahme-gefluechteter-in-blankenburg/ http://www.peter-meiwald.de/die-aufnahme-gefluechteter-in-blankenburg/#respond Thu, 10 Mar 2016 16:37:39 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=8302 ]]> Gemeinsam mit Ingrid Kruse aus der Oldenburger Ratsfraktion habe ich das ehemalige Kloster Blankenburg an Oldenburgs Stadtgrenze besucht, Niedersachsens seit dem vergangenen November bestehende, fünfte Erstaufnahmeeinrichtung für geflüchtete Menschen. Hier kommt ein Teil der Geflüchteten an, die Niedersachsen nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel zugewiesen bekommt. Vom Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) werden sie registriert und dann, wenn sie ins Asylverfahren aufgenommen werden, auf die Kommunen verteilt. Wer direkt abgelehnt wird, muss dagegen auf seine Abschiebung warten.

Gemeinsan mit Ingrid Kruse aus der Oldenburger Ratsfraktion habe ich mir die Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen Kloster Blankenburg an Oldenburgs Stadtgrenze angesehen, die das Land mit den Johannitern betreibt. Leiter Klaus Siems hat uns beschrieben, dass 50% der Geflüchteten aus Syrien und Irak kommen. Die anderen Geflüchteten kommen aus Afghanistan, Algerien und weiteren Staaten Afrikas. Zur Zeit ist es ruhig, weil die Grenzen dicht sind.

Gemeinsan mit Ingrid Kruse aus der Oldenburger Ratsfraktion habe ich mir die Erstaufnahmeeinrichtung im ehemaligen Kloster Blankenburg an Oldenburgs Stadtgrenze angesehen, die das Land mit den Johannitern betreibt. Leiter Klaus Siems hat uns beschrieben, dass 50% der Geflüchteten aus Syrien und Irak kommen. Die anderen Geflüchteten kommen aus Afghanistan, Algerien und weiteren Staaten Afrikas. Zur Zeit ist es ruhig, weil die Grenzen dicht sind.

Etwa die Hälfte der Menschen, die aktuell in Blankenburg sind, sind aus Syrien und Irak geflüchtet. Die anderen verteilen sich auf Afghanistan und Algerien und einige andere Länder. Die Ankunftszahlen sind allerdings insgesamt über die letzten Monate deutlich zurückgegangen – eine Folge der vielen verschlossenen Grenzen entlang der Balkanroute.

Insgesamt erscheint die Atmosphäre in Blankenburg aktuell relativ entspannt. Es gibt ausreichend Platz, WLAN, eine recht gut angenommene Verpflegung, Dank des Engagements unserer rot-grünen Landesregierung einen regelmäßigen Linienbus, mit dem die BewohnerInnen in die Stadt fahren können. Auch die Sicherheitslage auf dem Gelände stellt kein Problem dar. Viele Angestellte des Sicherheitsdienstes haben selber einen Migrationshintergrund. Der Soziale Dienst wird von den Johannitern geleistet. Eine ehrenamtliche Mitarbeiterin ist Ansprechpartnerin für traumatisierte Geflüchtete, was allerdings sicher noch keine optimale Versorgung darstellt, auch wenn bei vielen offenbar die Traumata noch nicht so sichtbar sind oder sie sogar auf der Flucht noch verhältnismäßig glimpflich davongekommen sind. Eine einfache Kinderbetreuung ist vorhanden. Beschult werden die Kinder allerdings nicht, formal, weil die Kinder noch keinen festen Wohnsitz haben und deshalb als nicht schulpflichtig angesehen werden. Das ist ein Verwaltungstrick, um die Schulpflicht zu umgehen, der vielleicht für die Ankunftswoche akzeptabel sein könnte, bei längeren Aufenthalten in der Einrichtung aber dringend geändert werden muss.

Bei diesem Besuch ist mir aufgefallen, wie schwierig es für eine Verwaltung ist, den Wünschen vieler Beteiligter aus Ämtern, Ehrenamt und Politik, aber eben auch den Grundbedürfnissen der Schutzsuchenden nachzukommen. Ein Stück Gelassenheit tut uns gut.

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Hilfe während der Flucht http://www.peter-meiwald.de/hilfe-waehrend-der-flucht/ http://www.peter-meiwald.de/hilfe-waehrend-der-flucht/#respond Thu, 03 Mar 2016 13:55:51 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=8153 ]]> Unterwegs mit Sea-Watch und SolidarityKitchen

Hierzulande helfen sehr, sehr viele Menschen auf ehrenamtlicher Basis Geflüchteten, die zu uns kommen. Auch entlang der Fluchtwege, an den Grenzen, in den Durchgangslagern sind neben den Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen, DRK, Caritas, UNHCR viele in kleinen Gruppen privat organisierte Ehrenamtliche in verschiedenster Weise tätig, um die Lage der Flüchtenden zu verbessern und sie zu unterstützen. Zelte werden zum Beispiel gebaut, W-Lan installiert und Ladestationen zur Verfügung gestellt, es wird gekocht und medizinisch-pflegerische Ersthilfe geleistet.

Karsten Klebert und Wiebke Meiwald

Karsten Klebert und Wiebke Meiwald

Die Ammerländer GRÜNEN hatten mit meiner Tochter Wiebke und mit Karsten Klebert zwei Menschen in Heinemanns Gasthaus in Westerstede-Hollwege eingeladen, die im Laufe des letzten Jahres den Geflüchteten entgegen gefahren waren, um ihnen unterwegs zu helfen.

Die Dimensionen sind gewaltig: Weltweit sind derzeit etwa 60 Millionen Menschen aus  verschiedenen Gründen auf der Flucht. Niemand von ihnen macht sich die Entscheidung leicht, seine Heimat, sein bisheriges Leben zu verlassen. Alle haben schwerwiegende Gründe, um sich und ihre Familien den enormen Strapazen, Gefahren und Ungewissheiten der Flucht auszusetzen. Berichte von Geflüchteten und von ehrenamtlich Tätigen liefern uns wertvolles Wissen. Je mehr wir wissen, desto schwächer und wirkungsloser werden Vorurteile.

Wiebke, Studentin aus Westerstede, hatte während eines Urlaubs im September 2015 zusammen mit Freund*innen kurz entschlossen Flüchtlingen in Röszke in Ungarn geholfen. „Die Geflüchteten campierten auf einem Acker“, erzählte sie. „Anfangs gab es dort keine Hilfe, keinerlei Infrastruktur. Die ersten Helfer*innen waren Freiwillige aus Budapest und Wien oder spontan Mitanpackende wie wir. Erst später kamen die Caritas und das DRK dazu. Das UNHCR baute erst Zelte auf, als die Grenze geschlossen war.“ Zusammen mit weiteren Studierenden aus ganz Deutschland gründete sie die Initiative „SolidarityKitchen“ und machte sich im November 2015 mit einigen Mitstreiter*innen auf den Weg, um in Idomeni, im Grenzgebiet zwischen Griechenland und Mazedonien, für die Geflüchteten zu kochen.

Wiebke zur Balkanroute

Wiebke zur Balkanroute

Wiebke machte in ihrem Bericht deutlich, wie sich die Wege auf der Balkanroute mit den Grenzschließungen verlagern und wie viele Menschen mittlerweile in den Grenzgebieten festsitzen – Tendenz steigend. „Anfang Dezember, als das Camp in Idomeni geräumt wurde, lebten dort etwa 4.000 Menschen. Das Lager war also völlig überfüllt. Mittlerweile campieren dort mehr als 10.000 Menschen. Dass die Lage dort angespannt ist, ist also nicht verwunderlich“, so Wiebke.

Karsten Klebert, Intensivpfleger und stellvertretender Schulleiter des Ammerländer Ausbildungszentrums für Gesundheitsberufe, war im Jahr 2015 zweimal mit der Organisation Sea-Watch unterwegs, einer privaten Initiative zur Seenotrettung im Mittelmeer, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken bewahrt und medizinische Ersthilfe leistet. Seinen ersten Einsatz verbrachte er auf einem Schiff, das zwischen Lampedusa und der libyischen Küste kreuzte: „Wir haben in den paar Tagen, die wir dort unterwegs waren, zwei Schlauchboote mit jeweils etwa 100 Männern, Frauen und Kindern gesichert.“, erzählte Karsten Klebert. „Die Arbeit dort funktioniert nur deshalb, weil die verschiedenen Organisationen gut vernetzt zusammenarbeiten.“

Karsten Über Sea-Watch

Karsten Über Sea-Watch

Die Flüchtlinge des ersten Schlauchbootes wurden von der italienischen Freiwilligen-Organisation MOAS (Migrant Offshore Aid Station), die Flüchtlinge des zweiten Bootes wurden von der italienischen Küstenwache nach Sizilien oder Lampedusa gebracht: „Aber auch so einige Phantomboote haben wir gesehen, deren Insassen wohl ertrunken sind. Mir wurde während des Einsatzes deutlich, dass alle sogenannten offiziellen Zahlen zu den ertrunkenen Flüchtlingen im Mittelmeer nur ungenaue Schätzungen sein können. Die genaue Anzahl kann niemand wissen.“

Während seines zweiten Einsatzes war er auf der Insel Lesbos und vor deren Küste tätig. Im vergangenen Jahr nahmen laut Angaben des UNHCR etwa 450.000 Flüchtende den Weg über Lesbos. „Beredtes Zeugnis davon legen auch die riesigen Müllhalden voller alter Schwimmhilfen ab,“ so Karsten Klebert.

Zum Abschluss waren wir uns alle einig, dass die Dublin-Regelungen abgeschafft werden müssen, es echte Solidarität und in dem Zusammenhang europaweite Resettlement-Quoten braucht und Deutschland endlich ein Einwanderungsgesetz entwickeln muss.

Während der Veranstaltung wurden Spenden gesammelt, die jeweils zur Hälfte an Sea-Watch und an SolidarityKitchen für die nächste Tour von Wiebke verwendet werden. Sea-Watch wird ab April ein zusätzliches Schiff einsetzen. Wiebke wird im März zusammen mit einigen Freund*innen an die Ärmelkanalküste fahren, um den in Calais festsitzenden Flüchtlingen zu helfen.

Ich konnte nur meinen Dank aussprechen für die Hilfe, die die beiden erbracht haben.

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Jeder Mensch hat ein Recht auf eine medizinische Versorgung http://www.peter-meiwald.de/jeder-mensch-hat-ein-recht-auf-eine-medizinische-versorgung/ http://www.peter-meiwald.de/jeder-mensch-hat-ein-recht-auf-eine-medizinische-versorgung/#respond Fri, 22 Jan 2016 14:58:36 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=7807 ]]> Stadtgeschäftsführer des Malteser Hilfsdienstes und ich in den Räumen der Matleser Migranten Medizin

Tobias Feldhaus,  Stadtgeschäftsführer des Malteser Hilfsdienstes und ich in den Räumen der Malteser Migranten Medizin

„Jeder Mensch hat ein Recht auf eine medizinische Versorgung, unabhängig von seinem Aufenthaltsstatus“, diese Binsenweisheit kam mir in den Sinn im Anschluss an seinen Besuch der „Malteser Migranten Medizin“, kurz MMM, in Oldenburg. „Diese Einrichtung steht, anders als der Name vermuten lässt, nicht nur Geflüchteten ohne Rechtsstatus zur Verfügung, sondern allen Menschen ohne Krankenversicherung, die es leider auch in unserem reichen, gut organisierten Land gibt“, erläuterte der Stadtgeschäftsführer des Malteser Hilfsdienstes, Tobias Feldhaus. Hierher geflohene Schwangere oder Mütter mit gerade geborenen Kindern, die eine Nachsorge brauchen, nutzen das Angebot. Aber auch Einheimische, die durch das deutsche Netz von gesetzlicher und privater Krankenversicherung gefallen sind, können hier anonym und ohne bürokratischen Aufwand Hilfe bekommen.

Die wöchentliche Sprechstunde der Migranten Medizin wird von ehrenamtlichen Ärzten aus der gesamten Region durchgeführt. „Wir sind sehr froh über Spenden und die gute Kooperation u.a. auch mit dem Pius-Hospital“, so Feldhaus.

Dieses Projekt, finde ich, ist sehr unterstützenswert und verdient es, noch bekannter zu werden.

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Flüchtlingshilfe in Rastede http://www.peter-meiwald.de/fluechtlingshilfe-in-rastede/ http://www.peter-meiwald.de/fluechtlingshilfe-in-rastede/#respond Tue, 27 Oct 2015 11:42:50 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=7142 ]]> Die Bereitschaft zur Flüchtlingshilfe ist auch in der Gemeinde Rastede überwältigend groß. Gemeinsam mit Gerd Langhorst, der vor Ort z.B. in der Beschulung von Flüchtlingskindern engagiert ist, habe ich an einem Treffen ehrenamtlicher Flüchtlingshelfer_innen in der DRK Bereitschaft „Rote Buche“ in Rastede- Leuchtenburg teilgenommen. Hut ab davor, wie viel seit Monaten wie selbstverständlich auf ehrenamtlicher Basis geleistet wird: Regelmäßige Treffen mit Flüchtlingen, Tipps, wo sie welche Gegenstände des täglichen Bedarfs einkaufen können, Deutschunterricht oder wie fahre ich Fahrrad und natürlich werden Flüchtlingen über die ALRA Fahrräder zur Verfügung gestellt.

Volles Haus bei der Tagung der FlüchtlingshelferInnen. Links von mir Gudrun Oltmanns und Gerd Langhorst

Volles Haus beim Treffen der FlüchtlingshelferInnen. Links von mir Gudrun Oltmanns und Gerd Langhorst

Klasse finde ich den „Fahrplan für Ehrenamtliche zur Erstbetreuung von Flüchtlingen“, der in den letzten Wochen entwickelt worden ist und als sehr hilfreich eingeschätzt worden ist. Und was offenbar – trotz in den Medien häufig zu hörender anderslautender „Wir schaffen das nicht-Propaganda“ in Rastede wie im gesamten Ammerland gut läuft, ist die Zusammenarbeit der Ehrenamtlichen mit der Gemeinde, mit dem DRK, dem DAF, der ALRA und auch vielen Unternehmen.

Wenn ich beobachte, wie sich die Bundesregierung über Maßnahmen zur Abschreckung von Menschen auf der Flucht streitet und so immer mehr Menschen verunsichert, bin ich sehr dankbar darüber, wie die Zivilgesellschaft engagiert reagiert mit dem einen Ziel, Menschen auf der Flucht zunächst einmal Sicherheit und dann auch ein Zuhause zu geben. DANKE !

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Sea Watch – Im Flüchtlingsboot auf der Spree http://www.peter-meiwald.de/sea-watch-im-fluechtlingsboot-auf-der-spree/ http://www.peter-meiwald.de/sea-watch-im-fluechtlingsboot-auf-der-spree/#respond Wed, 14 Oct 2015 12:38:53 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=6956 ]]> Sea Watch Boot im Spreebogen

Sea Watch Boot im Spreebogen

Gestern bot sich mir die Möglichkeit, einer ganz besonderen Aktion beizuwohnen:

Die Gründer des Projektes Sea Watch hatten die MdBs und viele Interessierte dazu eingeladen, sich über ihr Projekt zu informieren und an einem Experiment teilzunehmen.

Sea Watch ist ein ehrenamtlich organisiertes und privat finanziertes Projekt zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im südlichen und östlichen Mittelmeer. Im vergangenen Jahr hatten sich die GründerInnen aus Spenden und eigenem Kapital ein altes Schiff gekauft, dieses aufgerüstet und eine Mannschaft Ehrenamtlicher angeheuert, mit denen sie seitdem Flüchtlingen auf dem Mittelmeer aus den Booten helfen und dadurch schon viele vor dem Tod bewahrten.

Dazu berichteten zwei aus Afrika (Darfur und Nigeria) geflüchtete junge Männer eindrucksvoll von ihren Erlebnissen während der Flucht und ihren darauffolgenden Erfahrungen hier in Deutschland.

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Vor genau 3 Monaten barg die Sea-Watch-Mannschaft 121 Flüchtlinge und ihr heillos überfülltes Schlauchboot, mit dem diese auf dem Mittelmeer umhertrieben. Dieses Schlauchboot nutzten die Veranstalter nun, um am Spreebogen, direkt neben dem Reichstag in Berlin, MdBs und weitere BürgerInnen über ihre eigene Mission aufzuklären, und baten diese am Ende in eben jenes Schlauchboot auch einmal einzusteigen – natürlich gut gesichert und mit Rettungswesten ausgestattet (einer Sicherheit, die keiner der Flüchtlinge auf seiner Flucht hat). So kamen auch wieder 121 „Passagiere“ auf dem Schlauchboot zusammen, welches dann zwei kleine Runden auf der Spree drehte, um einen Eindruck davon zu vermitteln, wie es sich anfühlen kann, eng gedrängt auf so einem Boot zu sitzen. Selbstverständlich war allen klar, dass die gegebene Situation nicht im Geringsten an die furchtbaren Umstände auf dem Mittelmeer heranreichen kann. Aber um einen lebhaften Eindruck zu gewinnen, reichte es allemal, und stieß auch auf einige Presseresonanz. Klar ist, solch lebensgefährlichen Fluchten in überfüllten Nussschalen setzt sich niemand nur wegen der Hoffnung auf ein paar Euro in einer europäischen Flüchtlingsunterkunft aus.

Dazu berichteten zwei aus Afrika (Darfur und Nigeria) geflüchtete junge Männer eindrucksvoll von ihren Erlebnissen während der Flucht und ihren darauffolgenden Erfahrungen hier in Deutschland.
Das Sea-Watch-Rettungsschiff ist gerade zur Überholung auf der Werft und soll dann im Frühjahr wieder in See stechen. Solange die Fluchtursachen von Bürgerkriegen, Terror, Unterdrückung, Diskriminierung, aber auch existentieller Hunger und Wegbrechen der Existenzgrundlagen durch den Klimawandel nicht ernsthaft bekämpft werden (Deutschland kann dazu sowohl mit dem Stopp von Rüstungsexporten wie auch mit einer anderen Landwirtschafts-, Rohstoff- und Handelspolitik einiges beitragen), bleibt das ein dringend notwendiges humanitäres Gegengewicht gegen die gescheiterte europäische Abschottungspolitik.

Das Video der rbb-Abendschau mit dem Beitrag über die Seawatch-Aktion anschauen, bitte hier klicken und auf Position 20:46  – 21:16 vorspülen.

Ein Bericht der „Berliner Zeitung“ zu der Aktion.

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