Fukushima – Peter Meiwald

Bei der Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN

Jörg Thom — Tue, 15 Mar 2016 15:13:51 +0000

Am Donnerstag, dem 10.03.2015, fand im To´n Scharpen Eck in Haarenstroth/ Bad Zwischenahn die diesjährige Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN statt. „Thematisch hat uns in 2015 u.a. das Planfeststellungsverfahren zum Abschnitt 1 der A20 von Westerstede bis Jaderberg beschäftigt“, berichtete Christel Ahlers bei der Vorstellung des Jahresberichts des Kreisvorstands. „Wir werden auch in diesem Jahr weiterhin dafür kämpfen, dass die A20 nicht gebaut wird. Das Ammerland braucht keine 3. Autobahn!“ Außerdem erinnerte Christel Ahlers in ihrem Jahresbericht an die vielfältigen Aktivitäten des vergangenen Jahres wie die Gründung des Ortsverbands Apen und die Teilnahme vieler GRÜNER an der „Wir haben es satt“-Demo sowie der Groß-Demo gegen TTIP in Berlin. In Vertretung des Kreiskassierers Dieter Herde konnte Vorstandsmitglied Jörg Thom den zahlreichen Mitgliedern aus den verschiedenen Ortsverbänden von einer gesunden Kassenlage berichten. „Wir sind für den Kommunalwahlkampf gut gerüstet“, stellte Jörg Thom fest.

Anlässlich des 5. Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima berichtete Peter Meiwald im Anschluss an die Vorstandswahl in einem Kurz-Referat, dass derzeit im Bezug auf den Ausstieg aus der Atomkraft der Diskussionsschwerpunkt auf der Finanzierung der Entsorgung liege. Es sei sehr schwierig, die Nachschusspflicht der Konzerne zu sichern, um den Bürgern nicht die vollen Kosten aufzuhalsen. Die Rückstellungen der Konzerne wie EON und VATTENFALL stünden im Prinzip nicht real zur Verfügung, sondern seien reine Buchungsgrößen in den Buchführungen. Zusätzlich sei auf der ganzen Welt die Entsorgung derzeit weder geregelt noch mangels vorhandener Lagermöglichkeiten durchführbar. Auch gebe es derzeit keinen Plan, was mit dem verstrahlten Wasser in Fukushima passieren solle. Im Gegenteil: Es werde weiterhin noch viel zu viel dieses belasteten Wassers ins Meer geleitet.

Foto-Aktion der Jahreshauptversammlung der Ammerländer GRÜNEN mit Plakaten von .augestrahlt [Foto: Gr]

Ein weiteres großes Ärgernis sei der Weiterbetrieb der Atomfabriken, z.B. in Lingen und Grohnau. Es sei nicht in Ordnung, wenn Deutschland Material für Atomkraftwerke ins Ausland liefere, nachdem hierzulande ein Atomausstieg beschlossen wurde. Nicht nur in unseren Nachbarländern müsse der Atomkraftausstieg allein schon wegen des teilweise hohen Alters der Atomkraftwerke endlich aktiv vorangetrieben werden.
Abschließend beteiligten sich alle Anwesenden an einer Foto-Aktion, bei der Plakate von .ausgestrahlt hochgehalten wurden. „Damit wollen wir uns der Forderung anschließen, dass der Atomausstieg schneller vorangetrieben werden muss“, so Peter Meiwald. „Schließlich kann es doch nicht sein, dass 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl allein hier in Deutschland weiterhin 8 Atomkraftwerke in Betrieb sind.“

“Road map for a realistic and sustainable energy scenario by 2030”

Barthel Pester — Mon, 13 Apr 2015 14:29:20 +0000

Wie versorgt sich die Welt mit Erneuerbaren Energien(EE)? So der Titel einer Diskussion, zu der mich das englischsprachige Oldenburger Postgraduate Programme Renewable Energy (PPRE), eines der wenigen Masterprogramme für Erneuerbare Energien weltweit, eingeladen hatte. Eine spannende und eine überaus wichtige Frage.

Mit mir auf dem Podium waren Igor Waldl, Gründer eines innovativen Oldenburger Dienstleistungsunternehmens der Windenergiebranche (Overspeed GmbH, www.overspeed.de), Uwe Nestle, Kieler Energie- und Klimapolitikberater, der den Ausstieg aus der Atomenergie mit einer zügigen Reduzierung der Treibhausgasemissionen verbindet, und als Moderator Michael Golba, der das einladende Institut leitet.

Studierende aus vielen Ländern der Erde studieren dieses Thema in Oldenburg – auch weil das PPRE eine enge Anbindung an die Energieforschung der Universität Oldenburg hat und über ein global angelegtes fachliches Netzwerk inklusive weltweiter Hochschulpartnerschaften verfügt. Die beruflichen Aussichten sind für die Studierenden also richtig gut und die Zahl der Studierenden steigt nach wie vor.

Im BIS-Saal der Uni Oldenburg v.l.n.r.: Michael Golba, ich, Uwe Nestle und Igor Waldl.

Ein stabiler Staat, Peak Oil, Tschernobyl, Fukushima, steigende Energiepreise, Fragen dezentraler Energieversorgung, die Umweltbewegung, wir GRÜNEN, das EEG und die Ingenieurkunst – das sind mir die wichtigsten Gründe, warum die Entwicklung der EE bei uns weltweit so dermaßen dynamisch verlaufen ist – bis zu den letzten Bundestagswahlen (seitdem bremst die Kohlelobby und bremst und bremst und bremst).

Diese Erkenntnis war auch Ansatzpunkt für die Diskussion mit den überaus interessierten Studierenden, bei der es ja auch darum gehen sollte, Perspektiven für die energiepolitische Zukunft in Deutschland, aber auch in vielen anderen Ländern der Welt, zu entwickeln: Es braucht unbedingt stabile politische Verhältnisse und Planungssicherheit für die Erneuerbaren Energien, sonst investiert niemand. Und klar ist auch, dass die Öl-, Kohle- und Gaslobby weltweit alles unternimmt, damit ihr bislang erfolgreiches Geschäftsmodell nicht von Sonne und Wind ausgebremst wird.

Die Erzeugung und Bereitstellung von Energie, Versorgungssicherheit in Verbindung mit den Herausforderungen des weltweiten Klimaschutzes – das ist ein internationales Schlüsselthema der Gegenwart und Zukunft: Und da die Nachfrage nach Energie in sich industrialisierenden Entwicklungsregionen noch erheblich stärker steigt als in den traditionellen Industrieländern, muss die Verbreitung der Erneuerbaren Energien auch endlich Leitmotiv deutscher und internationaler Energieaußenpolitik und internationaler Technologiekooperation werden. Eine solche politische Kohärenz fehlt unserer Bundesregierung leider noch vollständig – den für Deutschland beschlossenen Atomausstieg steht weiterhin eine Atomkooperation mit Indien, Brasilien und anderen Ländern entgegen, die Energiewende in Deutschland wird nach wie vor neben der Exportförderung für Kohlekraftprojekte durch die kommerzielle Tochter der staatlichen KfW (IPEX).

Energiewende vorantreiben statt blockieren

Jörg Thom — Fri, 13 Mar 2015 10:39:38 +0000

Am vierten Jahrestag der Katastrophe von Fukushima habe ich von der Großen Koalition mehr Einsatz für die Energiewende gefordert. Und zwar wirklichen Einsatz. Die Mitgliederversammlung der Osnabrücker GRÜNEN am 11. März stand im Zeichen der Atom- und Energiepolitik. Fukushima hat auf bittere Weise die politische Lebenslüge von der sicheren und umweltfreundlichen Atomkraft endgültig entlarvt, hat Simon, Osnabrücker Vorstandssprecher, gesagt. Und Recht hat er damit.

Foto v.l.n.r.: Matthias Bruns, Volker Bajus, Anne Kura, ich, Simon Köhler, Jochen Weber, Loreto Bieritz.

Denn der der Atomausstieg ist noch lange nicht vollzogen. Trotz des Beschlusses, in Deutschland alle Meiler bis spätestens 2022 stillzulegen, muss der gesellschaftliche Druck auf die Regierung solange aufrechterhalten werden, bis alle acht tickenden Zeitbomben endgültig vom Netz sind. Die Demonstration der Anti-Atom-Gruppe in Osnabrück und weitere Aktionen in der Region finde ich sehr wichtig. Die angebliche Einsicht in die Gefahren bleibt lediglich ein Lippenbekenntnis, solange die Bundesregierung im Ausland weiter aktive Atomförderung betreibt.

Ich werbe Tag für Tag energisch dafür, die Energiewende endlich wieder voranzutreiben. Um in Zukunft sichere und umweltgerechte Energie zu ermöglichen, darf die Bundesregierung nicht länger auf energiepolitischen Stillstand oder Rückschritt setzen. Gerade Seehofers Blockade der Energiewende dient nur der Vorbereitung des Ausstiegs aus dem Atomausstieg. Wenn die Bundesregierung hier ihrer Verantwortung nicht nachkommt, ist es umso wichtiger, dass wenigstens auf Landes- und auf Stadtebene der Klimaschutz vorankommt.

Volker Bajus, MdL und ich, MdB

Volker hat auf das Engagement des Landes beim Windkraftausbau und der Energieeinsparung verwiesen. Er betonte darüber hinaus die Verankerung des Klimaschutzes in den neuen strategischen Stadtzielen und lobte die deutliche grüne Handschrift.

Atomkraft abschaffen

Jörg Thom — Mon, 10 Mar 2014 19:26:10 +0000

Drei Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima halte ich es nach wie vor mit dem elften Gebot von Franz Alt: Du sollst den Kern nicht spalten! Ich persönlich kann es kaum noch ertragen, wenn ich lese, dass die japanische Regierung seit drei Jahren behauptet, sie hätte alles unter Kontrolle. Es fließen täglich mehr als 200.000 Liter radioaktiv verseuchtes Wasser in den Pazifik. Von wegen alles unter Kontrolle. Die Lügen nehmen einfach kein Ende. Dass deutsche Politik in Regierungsverantwortung dazu noch nicht einmal mit dem Kopf schüttelt ist auch klar. Zu groß sind die wirtschaftlichen Abhängigkeiten. Die WHO geht von weit über 50.000 Krebserkrankungen aus; die Anzahl geben die Erfahrungen von Tschernobyl her. Greenpeace Japan geht davon aus, dass der Bevölkerung das Schlimmste noch bevorsteht, denn die Regierung würde sich um die Menschen (mehrere hunderttausend Menschen!!!) nicht annähernd kümmern – die sozialen und die psychischen Folgen des Super-GAUs. Erstaunlich, dass die Regierung dies geschehen lässt, denn durch Tschernobyl ist dieser Tatbestand wissenschaftlich aufgearbeitet und keine neue Erkenntnis. Internationale Fachleute warnen davor, dass sich Fukushima an allen nuklearen Standorten wiederholen kann, denn es gebe weltweit keine unabhängige Atomaufsicht. Zu eng seien die Verbindungen zwischen den Betreibern, der Politik, den Energiekonzernen, den Banken als Kapitalgebern und den Großaktionären. Ist ja klar, dass dann die Risiken verschwiegen werden, um die Sache an sich, die Kernenergie, nicht zu gefährden. Wir benötigen endlich eine öffentliche weltweite Debatte, die wissenschaftlich fundiert ist und deren Unabhängigkeit garantiert ist. Vergessen ist das Schlimmste, das uns passieren kann. Deshalb, lasst uns gemeinsam nicht ruhen, uns gegen Atomenergie und Atomwaffen zu engagieren. Es lohnt sich letzten Endes.

Ach ja, was ich sehr beruhigend finde aus deutscher Sicht ist, dass drei Jahre nach dieser Atomkatastrophe ein besserer Katastrophenschutz rund um unsere Kernkraftwerke vorbereitet wird. Na dann …