Greenpeace – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 WELLEMACHEN für Meere ohne Plastikmüll http://www.peter-meiwald.de/wellemachen-fuer-meere-ohne-plastikmuell/ http://www.peter-meiwald.de/wellemachen-fuer-meere-ohne-plastikmuell/#respond Sun, 26 Jun 2016 14:15:27 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=9472 Klasse, dass die Beluga II von Greenpeace auch im Oldenburg Hafen festgemacht hat. Die Beluga II fährt Umweltkampagnen hart am Wind, in diesem Fall WELLEMACHEN für den Schutz der Meere. Plastik flutet unsere Meere. In Deutscland wird so viel Plastik verbraucht wie in keinem anderen Land der EU. Effizientes Recycling? Pustekuchen! Echte Kreislaufwirtschaft? Von wegen! Zwischen unserem Plastikverbrauch und unserem Plastikabfall klafft eine Lücke von etwa vier Tonnen. Wo landen die? Mit der Greenpeace-Crew Johannes Wriske, Danny Rimpl und Andreas Sieber (v.l.n.r.) halte ich danach Ausschau.

Klasse, dass die Beluga II von Greenpeace auch im Oldenburger Hafen festgemacht hat. Die Beluga II fährt Umweltkampagnen hart am Wind, in diesem Fall WELLEMACHEN für den Schutz der Meere. Plastik flutet unsere Meere. In Deutschland wird so viel Plastik verbraucht wie in keinem anderen Land der EU. Effizientes Recycling? Pustekuchen! Echte Kreislaufwirtschaft? Von wegen! Zwischen unserem Plastikverbrauch und unserem Plastikabfall klafft eine Lücke von etwa vier Tonnen jährlich. Wo landen die? Mit der Greenpeace-Crew Johannes Wriske, Danny Rimpl und Andreas Sieber (v.l.n.r.) halte ich danach Ausschau.

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Billiger Kohlestrom kostet Gesellschaft 15 Milliarden http://www.peter-meiwald.de/billiger-kohlestrom-kostet-gesellschaft-15-milliarden/ http://www.peter-meiwald.de/billiger-kohlestrom-kostet-gesellschaft-15-milliarden/#respond Wed, 11 Nov 2015 10:08:43 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=7202 ]]>
Braunkohlebagger [Claus Weisweiler/pixelio.de]

Braunkohlebagger [Claus Weisweiler/pixelio.de]

Die heute von Greenpeace veröffentlichte Studie „Gesellschaftliche Kosten der Braunkohle“ macht deutlich, was uns die vergeigte Energiewende unter Kohleminister Sigmar Gabriel kostet.

Alleine die externen Kosten durch CO2-Emissionen, Feinstaub, Quecksilber und andere Schadstoffe belaufen sich auf 13,2 Milliarden EUR. Hinzu kommen die Subventionen des Braunkohleabbaus. So gehen dem Staat aufgrund der Befreiung des Bergbaus von der Förderabgabe rund 276 Millionen EUR verloren. Hinzu kommt die Befreiung des Bergbaus von Wasserentnahmeentgelten, die mit rund 22,5 Millionen EUR Mindereinnahmen zu Buche schlägt. Weiterhin werden Vergünstigungen bei der Energiesteuer und Ausnahmen bei der EEG-Umlage in Höhe von 1,3 Milliarden Euro gewährt. Insgesamt kostet der Profit der Braunkohleindustrie unsere Gesellschaft nicht weniger als 15 Milliarden Euro.

Dennoch hat die Bundesregierung erst vergangene Woche einen Deal mit der Kohleindustrie beschlossen und eine Laufzeitverlängerung für die Klimakiller Kohlekraftwerke gewährt.

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Giftiges Quecksilber aus Kohlekraftwerken – Bundesregierung hält die Füße still http://www.peter-meiwald.de/giftiges-quecksilber-aus-kohlekraftwerken-bundesregierung-haelt-die-fuesse-still/ http://www.peter-meiwald.de/giftiges-quecksilber-aus-kohlekraftwerken-bundesregierung-haelt-die-fuesse-still/#respond Wed, 15 Apr 2015 06:51:21 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=5442 ]]>
Kohlekraftwerk [Joerg Trampert/pixelio.de]

Kohlekraftwerk

Braunkohlekraftwerke emittieren Unmengen an Schadstoffen, die sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen auswirken. Einer der schädlichsten Stoffe, der bei der Kohleverstromung ausgestoßen wird, ist Quecksilber. Der Schadstoff findet sich in der Folge in unserer Luft, auf unseren Äckern und in unseren Gewässern wieder. Über Nahrungsmittel, wie z.B. Fisch oder bestimmten Pilzsorten nehmen wir das Gift schließlich in unseren Körper auf und schaden damit unserer Gesundheit. In diesem Zusammenhang fordert Greenpeace die Bundesregierung in einer aktuellen Pressemeldung auf, sich für schärfere Grenzwerte für Kraftwerke zum Schutz von Gesundheit und Klima einzusetzen.

In der Politik ist das Problem seit Jahren bekannt und wir GRÜNE haben schon 2012 einen Antrag zur Verschärfung der Quecksilbergrenzwerte gestellt, aber die Regierungsparteien wollten nichts davon wissen. Dabei ließe sich nach Aussagen des Umweltbundesamtes der Quecksilberausstoß in Deutschland in wenigen Jahren nahezu halbieren, wenn Kohlekraftwerke mit der besten verfügbaren Technik ausgerüstet werden würden. Auf europäischer Ebene wird derzeit das „Merkblatt hinsichtlich der besten verfügbaren Technik“ zur Senkung der Emissionen aus Großfeuerungsanlagen überarbeitet und es ist dringend erforderlich, dass die Bundesregierung sich engagiert dafür einsetzt, hier ehrgeizige Vorgaben zu verankern, um den Quecksilberausstoß deutlich zu senken.

Einer repräsentativen Umfrage von Greenpeace zufolge weiß nur eine/r von fünf Bürgerinnen und Bürgern, dass Braunkohlekraftwerke große Mengen giftigen Quecksilbers ausstoßen. Es ist erschreckend dass so wenige Menschen Bescheid wissen, doch dadurch kann die Große Koalition weiter fröhlich nach der Pfeife der Kohlelobby tanzen. Es muss mehr Druck von Bürgerinnen und Bürgern auf die Regierungsparteien aufgebaut werden, und die Umfrage von Greenpeace ist dafür ein wichtiger Schritt, damit die Bundesregierung endlich begreift, dass sie handeln muss.

Parlamentarische Initiativen:

Kleine Anfrage Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken

Kleine Anfrage Nationale Umsetzung der Minamata-Konvention zu Quecksilber

Kleine Anfrage Gebiete mit hoher Schadstoffbelastung in Deutschland

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Gemeinsam mit der russischen Umweltbewegung Arktis und Klima schützen http://www.peter-meiwald.de/gemeinsam-mit-der-russischen-umweltbewegung-arktis-und-klima-schuetzen/ http://www.peter-meiwald.de/gemeinsam-mit-der-russischen-umweltbewegung-arktis-und-klima-schuetzen/#respond Fri, 19 Sep 2014 13:05:01 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=3617 ]]> Greenpeace-Aktivisten besuchen Fraktion

Greenpeace-Aktivisten besuchen Fraktion

Vollbart, lachende Augen und hochgekrempeltes Holzfällerhemd – Dima Litvinov sitzt gut gelaunt neben Marieluise Beck im Jakob-Kaiser-Haus. Vor einem Jahr noch dürfte dem Schweden mit russischen Wurzeln weniger zum Lachen zumute gewesen sein. Als einer der sogenannten „Arctic 30“ saß er in einem russischen Gefängnis. Die Anklage lautete Piraterie.

September 2013: Der Greenpeace Eisbrecher „Arctic Sunrise“ fährt mit Litvinov, 27 weiteren Aktivisten sowie zwei Journalisten zu einer Aktion ins russische Polarmeer, um dort gegen die Ölbohrungen des staatlichen Energieunternehmen Gazprom zu demonstrieren. Russische Sicherheitskräfte kapern das Schiff und sperren die Greenpeace-Leute ein. Litvinov und seine Kollegen bleiben fast 100 Tage in Haft, ihr Schiff ist erst vor einem Monat in seinen Heimathafen zurückgekehrt. Das harte Vorgehen der Behörden soll gerade im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi ein klares Signal an russische und internationale NGOs senden: Öffentlichen Widerspruch und Protest wird der Kreml nicht dulden.

Die Verhaftung der Demonstranten und die Kaperung des Schiffes lösten einen weltweiten Proteststurm aus. Neben elf Friedensnobelpreisträgern setzte sich damals auch die grüne Bundestagsfraktion für die Freilassung der „Arctic 30“ ein. Schließlich klagte die niederländische Regierung vor dem Internationalen Seegerichtshof in Hamburg gegen die Verletzung ihrer Hoheitsrechte auf offener See.

Vor Litvinov liegt ein Collegeblock mit Notizen und Zetteln, die er während seiner Ausführungen nicht einmal anschaut. Er erzählt von der Arbeit bei Greenpeace Russland, vom aktuellen Wahlkampf in seiner schwedischen Heimat und der Bedrohung der Arktis durch die Gier nach Öl. Dabei entdeckt er einige Gemeinsamkeiten zur Arbeit der grünen Bundestagsfraktion, die nicht nur politischer Natur sind: Sein Urgroßvater der große Humanist Lew Kopolew war ein Weggefährte des grünen Gründungsmitglieds Petra Kelly. Sein Bootsnachbar im Segelhafen ist der Vorsitzende der schwedischen Grünen.

Wahlkampfthema Vattenfall

Im schwedischen Wahlkampf muss sich dieser mit dem Staatskonzern Vattenfall auseinandersetzen. Die Schweden seien, so Litvinov, durchaus von Aktionen wie der Menschenkette gegen Braunkohle in der Lausitz beeindruckt. Mittlerweile befürworten nicht nur eine Mehrheit der Schweden, sondern auch alle relevanten Parteien den Kohleausstieg. Die neue schwedische Regierung könnte nach der Wahl am Wochenende den Ausstieg aus der dreckigen Braunkohle für Vattenfall beschließen. In Deutschland müssten dann allerdings auch die politischen Rahmenbedingungen für einen echten Kohleausstieg geschaffen werden, zum Beispiel durch strenge Grenzwerte bei Emissionen oder durch einen gesetzlich festgelegten Mindestwirkungsgrad. Die grüne Bundestagsfraktion hat dies bereits wiederholt – zuletzt diesen Sommer im Bundestag beantragt.

Litvinov kommt nun zu seinem Lieblingsthema. Seine Leidenschaft für den Schutz der Arktis ist ansteckend. Das merken auch die grünen Bundestagsabgeordneten Marieluise Beck, Valerie Wilms, Matthias Gastel, Peter Meiwald sowie Michael Schäfer aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Ölbohrungen in der Arktis sind ein extrem riskantes Unterfangen. Es gibt keine erprobte Technologie, mit der Öl, das nach einem Unfall unter die Eisschicht gerät, geborgen werden könnte. Die extremen Wetterbedingungen und Eisberge sind zudem nicht nur Gefahren für die Förderplattformen sondern auch für den Transport des Öls mit Tankern.

Suche nach Öl macht auch vor Naturschutzgebieten keinen Halt

Während die westlichen Ölfirmen wie Shell in den letzten Jahren viele Rückschläge hinnehmen mussten und der Run auf das Öl im ewigen Eis im Westen bisher von den schwierigen Bedingungen ausgebremst wurde, sieht das Bild in Russland anders aus. Die staatlichen Förderunternehmen bekommen eine Konzession nach der nächsten und suchen sogar in einzigartigen Naturschutzgebieten nach Öl.

Dass sie dies tun können, obwohl es gegen russisches Gesetz verstößt, wundert Dima Litvinov nicht. Denn aus seiner Erfahrung in der russischen Gefangenschaft weiß er, dass die Richter nicht nach Gesetz oder nach Abwägung der Argumente von Anklage und Verteidigung urteilen, sondern auf Weisung von oben. Dies zeige sich auch im Fall von Jewgenij Witischko. Der Umweltaktivist sitzt in Lagerhaft, nachdem er den Raubbau an der Natur beim Bau der Sportstätten in Sotschi ans Licht der Öffentlichkeit brachte. Die Arbeit der NGOs ist derzeit von der permanenten Angst vor Gewalt oder Repressalien wie dem sogenannten Agentengesetz geprägt, so Litvinov.

Für den Schutz der Arktis kann dennoch eine Menge getan werden. Jenseits der Ausschließlichen Wirtschaftszone Russlands (200 Seemeilen jenseits der Küste) kann sich die internationale Gemeinschaft dafür aussprechen, den arktischen Raum ähnlich wie die Antarktis zu einem „global commons“ zu erklären, unter Schutz zu stellen und auf die Ausbeutung von Rohstoffen zu verzichten. Die grüne Bundestagsfraktion hat zuletzt die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert, sich für einen entsprechenden Arktisschutzvertrag einzusetzen. Der Antrag scheiterte jedoch am Widerstand aus der Union, wo wirtschaftliche Interessen der deutschen Polartechnik genauso wie eine potentielle Ausbeutung der Rohstoffe scheinbar Priorität vor dem Schutz der Umwelt haben.

Dass es für Deutschland einen ganz anderen Weg gibt, als auf fossile Energieträger aus der Arktis zu spekulieren, hat erst kürzlich wieder eine Studie des Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) gezeigt. Durch eine forcierte Energiewende könnte sich Deutschland bis 2030 komplett unabhängig vom Import von Öl und Gas machen. Neben dem Schutz der Arktis würde Deutschland außenpolitisch mehr Handlungsspielraum gewinnen und die heimische Wirtschaft stärken.

 

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Jonas prüft den Smog in Peking http://www.peter-meiwald.de/jonas-prueft-den-smog-in-peking/ http://www.peter-meiwald.de/jonas-prueft-den-smog-in-peking/#respond Wed, 05 Mar 2014 10:32:26 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=2579 Jonas Wille bei Greenpeace China

Jonas Wille bei Greenpeace China

Jonas aus meinem Büro schaut sich die Smog-Lage in Peking gerade vor Ort an und diskutiert mit Greenpeace in China über Luftverschmutzung in Ballungsräumen. (Hust!)

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Besuch auf der BELUGA II und ‚das Büro‘ http://www.peter-meiwald.de/besuch-auf-der-beluga-ii-und-das-rumpfbuero/ http://www.peter-meiwald.de/besuch-auf-der-beluga-ii-und-das-rumpfbuero/#respond Mon, 18 Nov 2013 11:32:23 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=1944 ]]> Endlich gibt’s mal wieder etwas aus Berlin zu berichten:

Am Dienstag machte ich mit einer großen Delegation von FraktionskollegInnen einen Solidaritätsbesuch auf dem GreenpeaceSchiff BELUGA II, das auf der Spree liegend auf die Situation der in Russland gefangen gehaltenen Greenpeace-AktivistInnen der Arctic Sunrise aufmerksam macht. Anschließend verabschiedete unsere Fraktion einstimmig eine entsprechende Resolution: Note: There is a file embedded within this post, please visit this post to download the file.

Artikel von Greenpeace selbst dazu

Das Greenpeace-Schiff Beluga II

Das Greenpeace-Schiff Beluga II

Treffen der Mitarbeiter in Berlin

Mittwoch und Donnerstag traf sich erstmalig mein Mitarbeiterteam aus dem Wahlkreis mit meinem Berliner Rumpfbüro zu einem Arbeitstreffen, auch wenn unser Büro in Berlin gerade gestrichen wird und erst in der kommenden Woche wohl funktionsfähig sein wird. Aufbauphase mit viel Improvisation, aber auch bereits mit vielen interessanten Kontakten und Veranstaltungen.

Das Rumpfbüro: Benny Schramm, Barthel Pester, Jörg Thom und ich (Peter Meiwald))

V.l.n.r.: Krister-Benjamin Schramm, Büroleiter Berlin, Barthel Pester und Jörg Thom, Wahlkreismitarbeiter Oldenburg-Ammerland, Peter Meiwald, MdB

Herbstliche Grüße aus der Hauptstadt

Peter

 

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