Rede zum Haushalt für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Jonas Wille — Wed, 25 Nov 2015 20:37:15 +0000

Fluchtursachden bekämpfen – davon reden derzeit alle. Aber wenn den Worten Taten folgen sollen, dann zeigt sich Schwarz-Rot recht geizig. Der Haushalt der großen Koalition gibt auf die drängenden Herausforderungen unserer Zeit keine ausreichende Antwort.

Statt mit Mut und Tatkraft Flüchtlinge zu integrieren und Fluchtursachen zu bekämpfen, handelt die Koalition kurzsichtig und produziert Chaos. Statt kraftvoll die Klimakrise anzugehen und den Investitionsstau aufzulösen, verschwendet die große Koalition Geld. Sie investiert zu wenig und sie investiert falsch. Diese Koalition hat kein Herz, kein Plan, kein Mut!

Wir Grüne wollen 1,2 Milliarden Euro mehr für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe, um Fluchtursachen und Armut weltweit zu bekämpfen.

Meine Rede zum Haushalt des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung könnt ihr hier anschauen:

Hier findet ihr den grünen Haushaltsantrag zur humanitären Hilfe im Einzelplan 05 des Auswärtigen Amts.

Hier findet ihr den grünen Haushaltsantrag zur Entwicklungsfinanzierung im Einzelplan 23 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Irak: Wie Deutschland helfen sollte

Jonas Wille — Mon, 01 Sep 2014 10:45:03 +0000

Heute diskutiert der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung unter dem Titel „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“ über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Meine persönliche Haltung ist, dass ich Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet ablehne. Denn es gibt bereits jetzt zu viele Waffen im Irak und Syrien und nicht zu wenige. Stattdessen erachte ich für richtig, dass humanitäre Hilfe intensiviert wird und mehr Flüchtlinge aufgenommen werden. Zusätzlich muss dringend geprüft werden, wie eine UNO-Schutzzone eingerichtet werden kann, um einen Genozid dauerhaft zu verhindern. Flankiert werden müsste dies von internationalen Bemühungen zur Erreichung eines unverzüglichen Waffenstillstands. Daher unterstütze ich den Entschließungsantrag des Fraktionsvorstandes, der seinen Schwerpunkt auf eine Stärkung der humanitären Hilfe und Aufnahme von Flüchtlingen, die Lösung der Konflikte im Irak und Syrien sowie auf Austrocknung der Finanzquellen der Terrororganisation IS legt.

Hier der Entschließungsantrag der Grünen zu der Regierungserklärung „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“

Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages überträgt live die Sondersitzung „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“.

Hier findet ihr meinen Brief an die Bundeskanzlerin zur Situation religiöser Minderheiten im Irak.

Humanitäre Hilfe – Peter Meiwald

Rede zum Haushalt für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Irak: Wie Deutschland helfen sollte