Die Mitglieder der Landesdelegiertenkonferenz haben entschieden: Die GRÜNE Landesliste zur Bundestagswahl 2017 steht. Vorneweg sind unser Spitzenduo in Niedersachsen Julia Verlinden und Jürgen Trittin. Meine herzlichsten Glückwünsche. Gemeinsam werden wir die Wahl rocken bei uns im Nordwesten.

Auf Platz drei kam Filiz Polat aus Bramsche im Landkreis Osnabrück, auf Platz sieben Christina-Johannes Schröder aus Berne in der Wesermarsch und ich hatte mich auf Platz acht beworben und diesen auch bekommen. Es wäre klasse, wenn das Wahlergebnis am 24.09.2017 so gut für uns GRÜNE ausginge, dass Filiz, Christina-Johanne und ich den Nordwesten im Bundestag vertreten könnten.

An dieser Stelle möchte ich hervorheben, dass wir die einzige Partei sind, in der die Mitglieder so umfassend über Personal und Programm mitbestimmen können. Und wir treten mit einer Landesliste an, die die Gerechtigkeit zwischen Frauen und Männern wahrt. Wir steigen mit unserer Kernkompetenz in diesen Wahlkampf ein, der Ökologie. Auch wenn vermeintlich bei den anderen Parteien die Klimakrise und ihre Bewältigung Alltag ist, dem ist nicht so, wie wir in den letzten dreieinhalb Jahren bei der Bundesregierung erleiden durften. Der Planet wird wissend zu aller Lasten geschröpft, obwohl die Vereinten Nationen die Nachhaltigkeitsziele verabschiedet hat und obwohl die Klimakonferenz von Paris verbindliche Ziele für CO2-Emissionen festgelegt haben. Diese Bundesregierung sitzt einfach viel zu viele überaus wichtige Themen aus.

Also: Wir GRÜNEN sind die unverbesserlichen Optimisten. Und wir möchten nichts weniger, als die Welt retten. Jeden Tag ein kleines Stück. Dafür sind wir auf mutige Menschen angewiesen, die leidenschaftlich für Klimaschutz kämpfen, unsere Natur beschützen und eine gerechte Gesellschaft eintreten. Die für ihre Überzeugungen einstehen und auch mal eingetretene Pfade verlassen. Denn bei uns gilt: Artenvielfalt statt Einheitsmeinung!

Werde Mitglied bei uns.

47 Termine in ganz Weser-Ems in zwei Wochen: Meine Sommertour waren auch in diesem Jahr eine intensive Tage mit vielen Gesprächen, Eindrücken und Informationen. Mein Team hat daraus dieses tolle Tourposter gestaltet, im Original hat es die Größe DIN A1.

Katja Neubauer/pixelio.de

Die Bundesregierung hatte angekündigt, im Sommer 2014 Regelungen für das Fracking vorzulegen. Dieser Zusage ist sie nicht nachgekommen. Daher haben Julia Verlinden und ich im Oktober eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion initiiert, um Details zu den geplanten Regelungen zu erfahren.

Ein wichtiges Ergebnis der Anfrage: Die Bundesregierung spielt beim Thema Fracking weiter auf Zeit. Gesetze und Verordnungen zum Fracking will sie nun im ersten Halbjahr 2015 auf den Weg bringen. Für die Ausbeutung von Gas und Öl aus Gesteinsschichten von mehr als 3000 Metern Tiefe soll es dabei nach dem Willen der Bundesregierung nur wenige Hindernisse geben. Fracking-Forschungsbohrungen will sie auch in höher gelegenen Schichten erlauben. Die spätere kommerzielle Nutzung solcher Forschungsbohrungen schließt die Bundesregierung nicht aus.

Die geplanten Regelungen sind besonders bedenklich, wenn man sich die Vielzahl der Lizenzen zur Erkundung von Gas- und Ölfeldern anschaut, die in Deutschland bereits vergeben wurden. Es droht ein breiter Rückschlag für den Klima- und Umweltschutz, wenn Fracking zur Erschließung von bisher unzugänglichen Erdgasvorkommen in weiten Teilen Deutschland erlaubt würde. Mit der Erlaubnis für Fracking würde die Bundesregierung ihr Bekenntnis zum Klimaschutz weiter durchlöchern und die ausgerufene Energiewende konterkarieren.

Hier finden Sie die Antworten der Regierung auf unsere Fragen:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Geplante Regulierung im Fracking, BT-Drucksache 18/2829