Florence und ich auf der LDK in Wolfenbüttel

„Demokratie leben, von Anfang an, das gibt es bei uns so noch nicht“, erklärt die 39jährige Florence Mukobwajana aus Kigali im ostafrikanischen Rwanda. Die Schatzmeisterin der Demokratischen GRÜNEN Partei Rwandas hat bei mir ein vierwöchiges Praktikum absolviert und dabei politische Verfahrensabläufe erlebt, wie sie sie aus ihrer Heimat noch nicht kennt: „Genau dafür ist ein Praktikum da, um Neues zu erfahren und diese Inhalte an meine GRÜNE Partei weiterzugeben“, erzählt Florence.

Zwei Sitzungswochen hospitierte Florence in meinem Abgeordnetenbüro in Berlin, die anderen beiden Wochen lernte sie das Abgeordnetendasein im Wahlkreis Oldenburg-Ammerland kennen. Dabei nahm sie auch die Möglichkeit wahr, die Bezirkskonferenz Weser-Ems in Cloppenburg und zum Abschluss ihres Besuches die Landesdelegiertenkonferenz der niedersächsischen GRÜNEN in Wolfenbüttel zu besuchen.

Beeindruckt zeigte sie sich von der enormen Vielfalt und Zeittaktung im Alltag eines deutschen Abgeordneten und von der für sie überraschenden Freundlichkeit, mit der sie die Menschen in Deutschland behandelten.

Für die Arbeit ihrer im Aufbau befindlichen Oppositionspartei in Rwanda nimmt sie vor allem mit, dass in der deutschen Schwesterpartei bei den Sitzungen auf allen Ebenen intensiv um programmatische Inhalte gerungen wird und sich dabei viele Mitglieder unabhängig von ihrer Funktion an den Debatten beteiligen. Auch der entspannte zwischenmenschliche Umgang der Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen im politischen Berlin – bis hin zum gemeinsamen Fußballspiel beim FC Bundestag – kam für die Politikerin aus einem Land, in dem eine Oppositionspartei hart um ihre gesellschaftliche Anerkennung ringen muss, unerwartet.

Im Ammerland besuchte Florence mit mir unter anderem einen Filmabend in Westerstede, zu dem die GRÜNEN die Integrationslots*innen der Apothekervilla eingeladen hatten, und das Neumitgliedertreffen des Ammerländer Kreisverbandes mit einem Spargelessen in Rabes Gasthof in Westerstede. „So viele Menschen beteiligen sich hier an der Demokratie ohne Furcht, das beeindruckt mich sehr“, bilanziert Florence.

Source: http://www.kwibuka.rw/

Der Jahrestag des Genozids in Ruanda jährt sich 2014 zum 20. Mal. Vor diesem Hintergrund finden international diverse Gedenkveranstaltungen statt, wie etwa auch die „Auftaktveranstaltung zum 20. Gedenken an den Genozid an den Tutsi in Ruanda“ am 13. Februar 2014. Eine Kooperations- veranstaltung der Botschaft der Republik Ruanda und der Deutschen Afrika Stiftung e.V. in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.

Über die ruandische Botschaft bin ich von der Sprecherin des Ruandischen Abgeordneten- hauses, Frau Mukabalisa Donatille und vom ruandischen Senatspräsidenten, Herrn Dr. Ntawukuliryayo Jean Damascéne zum Kigali International Forum on Genocide (Kigali) vom 04. – 06. April 2014, sowie zu einer Gedenkveranstaltung des Parlaments am 07. April 2014 eingeladen worden.

Es ist gleichermaßen eine internationale Herausforderung wie Verantwortung, Präventionsmaßnahmen zur Genozidverhinderung – so wie sie seit 1994 in Ruanda entwickelt wurden – zu diskutieren, evaluieren und staatenübergreifend bekannt zu machen und so in die nationalen Konfliktdeeskalationspolitiken einfließen zu lassen. Dieses Ziel hat sich auch die britische NGO „Aegis Trust“ (Betreuungsorganisation des „Kigali Memorial Centre“) gesetzt, welche in Kooperation mit dem Parlament Ruandas an diesem Wochenende den dafür notwendigen globalen Dialog im Rahmen eines „1. Kigali International Forum on Genocide“ plant einzuleiten.

Am Montagl findet anschließend an die Tagung außerdem eine Gedenkveranstaltung des Parlaments statt. An das Treffen richtet sich darüber hinaus die Erwartung, ein internationales Parlamentariernetzwerk zu etablieren. Dieses „Global Parlamentary Network“ (GPN) soll sich auf einer im Rahmen des Forums zu entwickelnden Deklaration gründen und sich zukünftig regelmäßig mit den identifizierten Themen befassen.

Antrag: Erinnerung und Gedenken an die Opfer des Völkermordes in Ruanda 1994