Kinderlärm-Privilegierung – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Tag gegen Lärm http://www.peter-meiwald.de/tag-gegen-laerm-2/ http://www.peter-meiwald.de/tag-gegen-laerm-2/#respond Wed, 26 Apr 2017 08:43:09 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=11896 ]]> Tag Gegen Lärmc

Die Lärmbelastung in Deutschland gerade an großen Straßen oder Ausweichstrecken für die LKW-Maut ist viel zu hoch. Dazu trägt insbesondere der starke LKW-Verkehr auf unseren Straßen bei. Hinzu kommen vielerorts die Belastungen durch Lärm von Flughäfen, Industrie- oder Bahnanlagen. Die verkehrsbedingte „Akustische Vielfalt in Deutschland“, das Motto des diesjährigen Tags gegen Lärm, ist jedenfalls groß und übertönt vielerorts die angenehmeren Geräusche von spielenden Kindern, Vögeln oder im Wind rauschenden Blättern.

Ärgerlich ist vor diesem Hintergrund, dass die Bundesregierung bis heute kein Konzept hat, wie der ausufernde Lastwagenverkehr endlich begrenzt werden kann. Vorgaben für eine Verlagerung der Transporte auf die Schiene fehlen ebenso wie konsequenter Lärmschutz zugunsten der Anwohner an Straßen, auf denen der LKW-Verkehr immer mehr wird. Auch die konsequente Förderung von deutlich leiseren Elektroantrieben und des Fahrradverkehrs im Rahmen einer echten Mobilitätswende könnte gerade im städtischen Bereich zu einer spürbaren Lärmsenkung führen. Doch das Verkehrsministerium beschäftigt sich lieber mit einer Ausländermaut.

Diese Ignoranz geht zu Lasten der Gesundheit der Bevölkerung und ist nicht mit dem Vorsorgegedanken in Einklang zu bringen. Denn es ist unstrittig, dass Lärm krank macht. Im Gegenteil: selbst bei Autobahnneubauprojekten wie der A20 in Niedersachsen werden lediglich Lärmausbreitungsformeln im Planverfahren abgearbeitet. Die konkrete Belastung der betroffenen Menschen spielt keine Rolle.

Hier geht zum Grünen Plan gegen Lärm.

Hier findet ihr die Position zu Kinderlärm von Sportanlagen.

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Lärmschutzregeln für Sportanlagen anpassen http://www.peter-meiwald.de/laermschutzregeln-fuer-sportanlagen-anpassen/ http://www.peter-meiwald.de/laermschutzregeln-fuer-sportanlagen-anpassen/#respond Mon, 30 Mar 2015 13:42:43 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=5353 ]]>
Jugendsport [adel/pixelio.de]

Jugendsport

Auseinandersetzungen um Kinderlärm, der unter anderem auch von Sportanlagen ausgeht, belasten seit Jahren Gerichte und Streitparteien. Das Problem ist also nicht ganz neu. Der Bundestag hat schon am Ende der letzten Wahlperiode eine Lösung aufgezeigt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat aber verzögert und taktiert, statt das Problem umfassend anzupacken. Dabei bedurfte es lediglich zweier kleiner Gesetzesänderungen.

In der vergangenen Wahlperiode wurde aufgrund des Drucks aus der Opposition im Bundesimmissionsschutzgesetz klargestellt, dass Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung ist, und in der Baunutzungsverordnung wurde deutlich gemacht, dass Kinderbetreuungseinrichtungen in reinen Wohngebieten grundsätzlich – und nicht nur ausnahmsweise – zulässig sind.

Bisher drohen besonders alte Sportanlagen ganz wegzufallen, wenn sie saniert werden sollten. Das Ergebnis ist besonders paradox: Bevor eine Sportanlage ganz aus dem Stadtbild verschwindet, lässt man sie lieber dahinrotten. Auch wenn das Geld und der politische Wille seitens der öffentlichen Hand wären. Wir setzen uns dafür ein, dass eine Sportstätte ihren „Altanlagenbonus“ nicht verliert, nur weil sie modernen Standards an Umweltverträglichkeit und Sporttauglichkeit angepasst wird.

Wir Grüne haben in den Ausschussberatungen beantragt, Verbesserungen analog auch für die Jugendlichen im Bereich der Bolzplätze, Skateanlagen und ähnlicher Flächen anzustreben. In unserem Entschließungsantrag hatten wir damals den Vorschlag gemacht, in der Sportanlagenlärmschutzverordnung eine Regelung für die sogenannte Bolzplätze (und ähnliche Angebote) zu schaffen. Denn wo es um sportliche Betätigung von Jugendlichen geht, sollte der dazugehörige Lärm auch entsprechend behandelt werden. Dem ist die Bundesregierung bisher leider nicht nachgekommen.

Daher haben wir jetzt einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem wir fordern, Sport und Alltag zu verbinden und die Lärmschutzregeln für Sportanlagen den heutigen Anforderungen anzupassen. Denn auch Kinderlärm, der von Sportanlagen ausgeht, muss unter die „Kinderlärm-Privilegierung“ fallen. Denn auch Kinderlärm von Sportanlagen muss unter die „Kinderlärm-Privilegierung“ fallen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass Sportanlagen leichter saniert werden können.

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