Last week, the life of UK MP Jo Cox was brutally and senselessly snatched away.  As many have been, we are shocked to the core at a violent attack on democracy and our values.

As human beings, we are devastated at the loss of an indefatigable and compassionate campaigner, mother and colleague. And as parliamentarians, we commit to ensuring her legacy is upheld.

In her first speech to parliament, just one year ago, Jo said: “While we celebrate our diversity … we are far more united and have far more in common with each other than things that divide us.”

Every elected representative should reflect on those words this week. Let this be a turning point for us all.

Beyond politics and parties, we must as societies stand together to stem the poisonous rising tide of fear and hate that breeds division and extremism. We must follow Jo’s example to open our arms with love to our communities, our neighbours and those less fortunate than ourselves, and to celebrate our tolerance and diversity.

Jo was a lifelong campaigner against injustice. She entered parliament because she wanted to be in the engine room of change, to steer a course toward a better future. Today we say: we will keep our hands on the wheel. We will do whatever it takes to renew our bonds and fight for those at the margins of our society, our continent and the world.

Dieser Aufruf wird unterstützt von den Parlamenten von Großbritannien, Belgien, Italien, Frankreich, Ungarn und dem Bundestag.

Jean Jullien: Peace for Paris

Ich bin erschüttert, entsetzt und fühle mich selbst verletzt!
Mein Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Hinterbliebenen, ja, all unseren französischen Freunden. Wir stehen zusammen! #noussommesunis  #paris  #parisattacks

Zu den Anschlägen in Paris erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:

Wir sind zutiefst erschüttert von den entsetzlichen Anschlägen in Paris. Wir trauern mit den Menschen in Paris um die unschuldigen Opfer dieser schrecklichen Tat. Ihren Familien und Angehörigen gilt unser tiefempfundenes Mitgefühl.

Diese offenbar konzertierten Attentate sind ein barbarischer Angriff auf die Freiheit und den Zusammenhalt der offenen demokratischen Gesellschaften mit ihrem friedlichen, zivilisierten Zusammenleben. Der fundamentalistische Terror will diesen Zusammenhalt zerstören. Genau deshalb dürfen wir uns unsererseits nicht spalten und radikalisieren lassen.
Wir stehen gerade in diesen schweren Stunden fest an der Seite Frankreichs. Wir lassen uns in Europa nicht einschüchtern.

Schmiererei an der Wand

Ich verurteile auf das Schärfste den wiederholten Anschlag auf den jüdischen Friedhof im Oldenburger Stadtteil Osternburg. Ebenso verurteile ich die Todesdrohung gegen Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. Klasse, dass zeitig danach eine spontane Demo organisiert worden ist, die sich gegen die Verursacher dieser Verunglimpfungen ausgesprochen hat. Wir, die Zivilgesellschaft, dürfen diese Straftaten unseren Mitmenschen nicht durchgehen lassen, indem wir ihre Köpfe erreichen, damit sich solche anonymen Meinungsäußerungen und Absichten nicht noch einmal wiederholen.

Ich rufe ausdrücklich dazu auf, sich am kommenden Samstag, den 21. Februar, an der Demo des antifaschistischen Bündnisses in Oldenburg unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen jede Form der Ausgrenzung“ zu beteiligen. Die Demo startet um 11 Uhr am Oldenburger Hauptbahnhof.

Spontane Gegendemo

Quelle der Bilder: http://antifaelf.blogsport.de/

Stop the carnage – Stop IS

Die Situation der religiösen Minderheiten im Irak und auch in Syrien bewegen mich zunehmend. Ich habe daher einen Brief an die Bundeskanzlerin geschickt in dem ich Sie auffordere schnell zu Handeln.

In Anbetracht der Gesamtumstände sollten insbesondere verschiedene Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden. Zunächst die Beschleunigung der anhängigen bzw. noch einzuleitenden Asylverfahren der yezidischen Kurden und anderer religiöser Minderheiten, die bereits nach Deutschland fliehen konnten. Ergänzend werden sollte diese Maßnahme durch die Annahme der Gruppenverfolgung für die Yeziden aus dem IS-Krisengebiet. Hier findet ihr den Peter Meiwald Situation religiöser Minderheiten im Irak.

Möglichkeiten zu Spenden gibt es viele, ich möchte hier auf zwei Organisationen hinweisen:

Zentralrat der Yeziden in Deutschland

Aktion Deutschland hilft