Umweltabgabe – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Mehrweg fördern – Umweltabgabe auf Einweg http://www.peter-meiwald.de/mehrweg-foerdern-umweltabgabe-auf-einweg/ http://www.peter-meiwald.de/mehrweg-foerdern-umweltabgabe-auf-einweg/#comments Mon, 02 Mar 2015 09:40:19 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=5053 ]]> Pixelio / Kurt

Pixelio / Kurt

Nach der Ankündigung von Coca-Cola, aus Mehrweg auszusteigen und bei einem Teil des Sortiments verstärkt auf Einwegflaschen und Dosen zu setzen, schlug das Umweltbundesamt jetzt ebenso wie wir vor, über eine zusätzliche Umweltabgabe auf Einwegverpackungen nachzudenken.

Um Mehrweg zu fördern reicht es nicht aus, dieses nur besser zu kennzeichnen. Zusätzlich muss es eine Umweltabgabe auf klimaschädliche Einwegverpackungen geben. Sonst rutscht der Mehrweganteil nach dem Teilausstieg von Coca-Cola, dem Marktführer bei Erfrischungsgetränken, ganz ab.

Frau Hendricks Vorschlag zur besseren Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg geht bei weitem nicht weit genug. Es ist wichtig, dass jeder im Geschäft weiß, ob es Einweg oder Mehrweg ist. Dazu muss das auch auf der Verpackung selber stehen, und nicht irgendwo auf einem kleinen Schild in der Ecke des Ladens. Das verbessert nichts.

Ich freue mich, dass sowohl Umweltverbände als auch das Umweltbundesamt über eine Weiterentwicklung des Einwegpfandes und eine zusätzliche Umweltabgabe auf Einweg nachdenken. Wir sind auf ihre Vorschläge gespannt. Die Bundesregierung sah das bei meiner Frage dazu im Plenum letzte Woche leider anders.

Unsere Grünen Vorschläge „Mehrweganteil an Getränkeverpackungen erhöhen“ haben wir im Januar 2015 in den Bundestag eingebracht. Die Diskussion im Umweltausschuss steht kurz bevor. Dann wird sich zeigen, inwiefern die Regierung tatsächlich dazu bereit ist, unsere Vorschläge zur Erhöhung des Mehrweganteils aufzugreifen.

Mehr Informationen:

Presseartikel „Stuttgarter Zeitung“ zur Abgaben auf Einwegflaschen

Bericht von n-tv zur Einwegabgabe

 

 

 

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Umweltministerium will keine Maßnahmen gegen Plastiktüten http://www.peter-meiwald.de/umweltministerium-will-keine-massnahmen-gegen-plastiktueten/ http://www.peter-meiwald.de/umweltministerium-will-keine-massnahmen-gegen-plastiktueten/#respond Wed, 02 Apr 2014 13:40:25 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=2742 ]]> Picture by: romelia  / pixelio.de

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Die Bundesregierung plant keine Maßnahmen, um den Gebrauch von umweltschädlichen Plastik- tüten in Deutschland einzudämmen. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Umwelt- ministerium, Frau Schwarzelühr-Sutter, heute im Umweltausschuss des Bundestages deutlich. Auf meine Frage, wie sie dieses Umweltproblem an- gehen wolle, schwieg sie. Es sei wichtiger, in anderen EU Ländern gegen Plastiktüten vorzu- gehen, da zu viele Tüten in unseren Meeren landeten.

Wir Grüne sehen das schon seit langem ganz anders. Plastiktüten in der Umwelt sind ein Problem, denn sie werden in der Natur nicht abgebaut und schwimmen auch nach vielen Jahren noch in Gewässern herum oder landen in den Wäldern. Daher wollen wir, dass auch in Deutschland gegen den verschwenderischen Verbrauch von Plastiktüten, die oftmals nur wenige Minuten genutzt werden, vorgegangen wird.

Wir schlagen daher eine Umweltabgabe auf Plastiktüten vor, die in Irland bereits zu einer Reduzierung von Plastiktüten um 90% geführt hat. Warum sollte das in Deutschland nicht funktionieren? Denn: Plastiktüten sind in fast allen Fällen überflüssig. Denn umweltfreundliche Alternativen wie Stoffbeutel, Rucksäcke und Einkaufskörbe stehen in jedem Haushalt zur Verfügung. Diese können immer wieder verwendet werden.

Der Umweltausschuss des Bundestages diskutierte heute über eine EU Richtlinie, die alle Länder auffordert, konkrete Maßnahmen gegen Plastiktüten zu ergreifen. Dies wollen wir auch in Deutschland. Und auch das Umweltministerium sollte sich für den Schutz der Umwelt einsetzen. Mir ist es unverständlich, dass auch die neue Ministerin dieses ablehnt, obwohl die SPD Fraktion vor der Wahl unserem Vorschlag, eine Umweltabgabe auf Plastiktüten einzuführen, noch zugestimmt hatte.

Weiterführende Informationen findet ihr hier.

 

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