Irak: Wie Deutschland helfen sollte

Jonas Wille — Mon, 01 Sep 2014 10:45:03 +0000

Heute diskutiert der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung unter dem Titel „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“ über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Meine persönliche Haltung ist, dass ich Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet ablehne. Denn es gibt bereits jetzt zu viele Waffen im Irak und Syrien und nicht zu wenige. Stattdessen erachte ich für richtig, dass humanitäre Hilfe intensiviert wird und mehr Flüchtlinge aufgenommen werden. Zusätzlich muss dringend geprüft werden, wie eine UNO-Schutzzone eingerichtet werden kann, um einen Genozid dauerhaft zu verhindern. Flankiert werden müsste dies von internationalen Bemühungen zur Erreichung eines unverzüglichen Waffenstillstands. Daher unterstütze ich den Entschließungsantrag des Fraktionsvorstandes, der seinen Schwerpunkt auf eine Stärkung der humanitären Hilfe und Aufnahme von Flüchtlingen, die Lösung der Konflikte im Irak und Syrien sowie auf Austrocknung der Finanzquellen der Terrororganisation IS legt.

Hier der Entschließungsantrag der Grünen zu der Regierungserklärung „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“

Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages überträgt live die Sondersitzung „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“.

Hier findet ihr meinen Brief an die Bundeskanzlerin zur Situation religiöser Minderheiten im Irak.

UNO-Schutzzone – Peter Meiwald

Irak: Wie Deutschland helfen sollte