Wahlkreis 27 – Peter Meiwald

Flüchtlingshelfer*innen aus dem Wahlkreis in Berlin zur Geschichtstour

Jörg Thom — Wed, 11 May 2016 14:27:21 +0000

Auf meine Einladung hin sind 47 Bürger*innen aus meinem Wahlkreis zu Besuch im Bundestag gewesen.

Die Teilnehmer*innen der BPA-Fahrt ‚Geschichtstour‘ und ich

Aufgrund des großen Zuspruchs im Februar haben wir unser Dankeschön an die engagierten Flüchtlingshelfer im Wahlkreis verlängert. Deshalb haben wir wieder in erster Linie Flüchtlingshelfer*innen angesprochen. Von den Teilnehmenden engagieren sich viele ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe, allein 29 davon in der Gemeinde Rastede. Aber auch Flüchtlingshelfer*innen aus Wiefelstede, Westerstede und Bad Zwischenahn haben die Gelegenheit zur Fahrt nach Berlin wahrgenommen.

Den Auftakt bildete ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wo die Teilnehmenden ihre sehr konkreten Fragen zur Arbeit mit Geflüchteten vor Ort anbringen konnten.

Hauptthema der Fahrt war, dem 71. Jahrestag des Kriegsendes entsprechend, der Komplex NS-Zeit, Krieg und Verfolgung. Die Gedenkstätte Deutscher Widerstand (Stauffenberg-Gedenkstätte), das Haus der Wannsee-Konferenz und ‚Jüdisches Leben um den Hackeschen Markt‘ mit dem Anne-Frank-Zentrum (u.a.) nahmen den größten Teil der Bildungstour ein.

Ein Treffen mit mir durfte natürlich nicht fehlen, sowie eine Besichtigung des Plenarsaals – es war keine Sitzungswoche – mit der obligatorischen Kuppelbesteigung. Thematisch rankten sich die Fragen der Teilnehmenden an mich naturgemäß vor allem um die Zukunft der Aufnahme und Integration Geflüchteter in unserem Land, aber auch um die notwendige Ablehnung von TTIP und CETA und Umweltthemen wie den Wasserschutz.

Alles fand bei herrlichstem Sommerwetter statt. Berlin zeigte sich, trotz des schweren Themas, von seiner schönsten Seite.

Kleine Anfrage zu Regulierungen beim Fracking

Jonas Wille — Fri, 31 Oct 2014 14:35:44 +0000

Katja Neubauer/pixelio.de

Die Bundesregierung hatte angekündigt, im Sommer 2014 Regelungen für das Fracking vorzulegen. Dieser Zusage ist sie nicht nachgekommen. Daher haben Julia Verlinden und ich im Oktober eine Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion initiiert, um Details zu den geplanten Regelungen zu erfahren.

Ein wichtiges Ergebnis der Anfrage: Die Bundesregierung spielt beim Thema Fracking weiter auf Zeit. Gesetze und Verordnungen zum Fracking will sie nun im ersten Halbjahr 2015 auf den Weg bringen. Für die Ausbeutung von Gas und Öl aus Gesteinsschichten von mehr als 3000 Metern Tiefe soll es dabei nach dem Willen der Bundesregierung nur wenige Hindernisse geben. Fracking-Forschungsbohrungen will sie auch in höher gelegenen Schichten erlauben. Die spätere kommerzielle Nutzung solcher Forschungsbohrungen schließt die Bundesregierung nicht aus.

Die geplanten Regelungen sind besonders bedenklich, wenn man sich die Vielzahl der Lizenzen zur Erkundung von Gas- und Ölfeldern anschaut, die in Deutschland bereits vergeben wurden. Es droht ein breiter Rückschlag für den Klima- und Umweltschutz, wenn Fracking zur Erschließung von bisher unzugänglichen Erdgasvorkommen in weiten Teilen Deutschland erlaubt würde. Mit der Erlaubnis für Fracking würde die Bundesregierung ihr Bekenntnis zum Klimaschutz weiter durchlöchern und die ausgerufene Energiewende konterkarieren.

Hier finden Sie die Antworten der Regierung auf unsere Fragen:

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Geplante Regulierung im Fracking, BT-Drucksache 18/2829

Guten Appetit – Plastik statt frischem Fisch auf den Tisch!

Jonas Wille — Fri, 31 Oct 2014 09:33:51 +0000

CFalk/pixelio.de

Mikroplastik weiter verbreitet als bisher angenommen – Bundesregierung aber weiterhin unwissend über die Belastungen in Deutschland.

Bereits seit einigen Jahren ist bekannt, dass kleine Kunststoffpartikel z.B. Kosmetika beigesetzt werden und diese anschließend frei der Umwelt zu finden sind. Doch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Mengen, Verbleib und Auswirkung von Mikroplastik macht klar, dass wir bisher erst die Spitze des Eisberges sehen. Nach Angaben der Bundesregierung ist bisher von mehr als 250 marinen Lebewesen bekannt, dass sie Kunststoffe während der Nahrungsaufnahme aufnehmen. Darunter sind Schalen- und Krustentiere sowie Fischarten wie die Sprotte, die auch für die menschliche Ernährung Bedeutung haben.

Nahrungsnetz im Meer schon heute grundsätzlich gestört

Passen muss die Bundesregierung allerdings bei der Frage, wie die Belastung der deutschen Gewässer aussieht. Hier kann sie bisher nur Daten aus dem Mittelmeer und dem Pazifik nennen. So ist das Verhältniss Plastikteilchen zu Zooplankton (kleine Tierchen im Wasser, Ruderfußkrebse aber auch Larven von Krebsen oder Fischen) im nordwestlichen Mittelmeer 1:2 und im pazifischen Müllstrudel sogar 6:1. Das heißt, auf ein Tierchen kommen sechs Plastikteilchen. Zooplankton spielt als Nahrungsquelle für Fische und viele andere Meereslebewesen eine entscheidende Rolle. Wenn nun auf ein Nahrungsteilchen sechs Plastikteilchen kommen wird klar: Das Nahrungsnetz ist grundsätzlich gestört.

Dabei ist noch nicht mal unterstellt, dass diese Plastikteilchen auch aufgenommen werden. Doch auch die Bundesregierung gibt zu, dass Mikroplastik gefressen und über den Verdauungstrakt ins Körpergewebe eingelagert werden kann. Somit landet dieses Plastik auf unseren Tellern.

Immer mehr Einsatzgebiete von Mikroplastik

Die einzige Zahl, die die Bundesregierung für Deutschland liefern kann, ist eine Schätzung. Die Bundesregierung geht von einer jährlichen Gesamtmenge von Mikroplastik in kosmetischen Mitteln aus Polyethylen (PE) von etwa 500 t aus. In wie weit diese in den Kläranlagen zurückgehalten werden können, kann die Bundesregierung immer noch nicht sagen (vergleiche Antwort der Bundesregierung vom November 2012 Bundestagsdrucksache 17/11736) und verweist auf Studien aus den Niederlanden und Russland. Dafür liefert sie weitere Beispiele, wo Mikroplastik ohne eine sachgemäße Entsorgung zum Einsatz kommt: Zum Beispiel bei der Verwendung von Mikroplastik in Wasch- und Desinfektionsmitteln im Gewerbe und der Industrie oder in Strahlmitteln zum Entgraten und Reinigen von Oberflächen

Bundesregierung will nur reden und nicht handeln

Klar ist auch der Bundesregierung, dass die massive Freisetzung von Plastik (insbesondere von Mikroplastik) in die Umwelt, nachgewiesen schädlich für Meeresorganismen ist und diese Freisetzung langfristig gegen Null reduziert werden sollte. Doch weder sind entsprechende ausreichende Forschungsvorhaben gestartet worden, noch handelt die Bundesregierung, um die Freisetzungen einzuschränken. So ist sie weiterhin mit der Kosmetikindustrie im „Dialog“ um diese zu einer freiwilligen Ausstieg aus der Nutzung von Mikrokunststoffpartikeln in Kosmetikprodukten zu bewegen.

Überschüssigen Windstrom nutzen

Barthel Pester — Mon, 27 Oct 2014 15:19:45 +0000

In Werlte im Emsland werden jährlich bis zu 100.000 t Abfälle aus der Lebensmittelproduktion und Schweine- und Rindergülle in eine Biogasanlage gefüllt, um Biogas herzustellen, zu Bioerdgas aufzubereiten und ins Netz einzuspeisen. Das ist an und für sich noch nicht so besonders.
Ein Besuch dieser großen Biogasanlage mit GRÜNEN Mandatsträger_innen aus Oldenburg, dem Ammerland, Ostfriesland, Verden und sogar aus Krefeld ist dann doch berichtenswert, weil die EWE dort mit dem überschüssigen CO² aus der Biogasaufbereitung seit dem letzten Jahr die Pilotanlage für das e-gas-Projekt von Audi versorgt. Und das funktioniert so: CO² aus dem Biogas auswaschen und mit überschüssigem Windstrom in einer Elektrolyse Wasserstoff herstellen. Aus den beiden Komponenten entsteht Methan, das dann wiederum ins Erdgasnetz eingespeist werden kann. Hiermit kann Audi sein g-tron-Modell nahezu CO²-neutral fahren lassen. Ein gelungenes Beispiel für innovativen Klimaschutz durch Technologieentwicklung, auch wenn dem motorisierten Individualverkehr – egal ob mit E-Gas oder regenerativem Strom betrieben – in der Mobilität der Zukunft eine geringere Bedeutung als heute zu kommen wird.

Konzentriert zuhörende GRÜNE Mandatsträger_innen.

Aber darum geht es mir auch nicht so sehr, sondern darum, dass in Werlte ein Energiekonzern und ein Mobilitätsanbieter überschüssige Energie nutzen und sie in einen CO²-neutralen, alternativen Kraftstoff verwandeln. Das ist erst einmal eine gute Sache. Zudem ist diese Biogasanlage eine „gute“, denn für sie muss keine Ackerbiomasse angebaut werden, die unsere Landschaften in Wüsten verwandelt, aus Landwirten abhängige Energiewirte macht,
die Böden auslaugt und der Artenvielfalt zuwider läuft, sondern sie wird komplett mit Rest- und Abfallstoffen befüllt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der, die so gewonnene Energie im bereits vorhandenen Erdgasnetz zu speichern. Also: Weht der Wind stark und ausdauernd, muss ich die Windkraftanlagen nicht mehr abschalten, sondern verwandele diese Energie über eine solche Power-to-gas Anlage in Gas, das ich im Netz speichere.
Nun gilt es, dass sich auf mittlere Sicht solche Power-to-gas-Anlagen, die jetzt noch als Modellprojekte nicht wirtschaftlich kostendeckend sind, auch rechnen. Der Gülle-Input und der Gärsubstrat-Output sind kostenneutral, während EWE mittlerweile für die fettreichen Abfälle aus der Lebensmittelindustrie zahlen muss (das war vor einigen Jahren noch anders, aber mittlerweile hat sich auch hier ein Markt entwickelt, während man früher noch Geld dazu bekam, wenn man die Abfälle entsorgte). Da die e-gas-Anlage ja insbesondere dazu dienen soll, das Stromnetz dann zu entlasten, wenn große Überschüsse an erneuerbar erzeugtem Strom aus Wind und Sonne zur Verfügung stehen, kostet der Strom selbst auch nur wenig (bzw. bei negativem Börsenpreis sogar gar nichts), allerdings ist ungünstigerweise auch eine auf Netzentlastung und Energiespeicherung ausgelegte Power-to-gas-Anlage rechtlich ein „Stromverbraucher“, so dass sämtliche Abgaben von EEG-Umlage über Offshore-Umlage bis Netzentgelte auf die Stromabnahme anfallen. Das entspricht der geltenden Rechtslage (trifft übrigens auch andere Speicher wie z.B. Pumpspeicherkraftwerke zu), ist aber absurd, wenn es uns wirklich um die Weiterentwicklung der Energiewende geht. Eine der zahlreichen Aufgaben, die in Berlin auf uns warten.
Daneben muss natürlich auch der gesamte Gaserzeugungsprozess noch kostengünstiger werden, um wirklich am Markt bestehen zu können und die für das Energiewende-Netz so wichtige Systemdienstleistungen im großen Stil erbringen zu können. Auch wenn der Wirkungsgrad der Anlage begrenzt ist, ist die Verknüpfung des Stromnetzes mit dem Gas- und damit auch Wärme- und Mobilitätssektor ein vielversprechender Ansatz und muss wissenschaftlich wie wirtschaftlich weiter vorangetrieben werden. Dies und viel mehr konnten wir vor Ort kennenlernen und mit kompetenten Fachleuten diskutieren. Dazu vielen Dank an Reinhard Schenke, Thomas Götze und Klaas Knoblich von der EWE.

Thomas Götze (EWE) erklärt anschaulich einen sehr technischen Prozess.

Völkermord an den Yeziden verhindern!

Barthel Pester — Sat, 25 Oct 2014 19:37:37 +0000

Die Nachrichten über den grausamen Kampf des IS gegen alle Menschen in Nordsyrien und dem Nordirak, die sich seiner menschenverachtenden Ideologie nicht anschließen, besonders aber gegen die kurdischen Yeziden, reißen seit Monaten nicht ab. Gerade aktuell in dieser Woche gibt es einen erneuten massiven Angriff auf ca 10.000 verbliebene Yeziden in den Shingal-Bergen (Link: http://ezidipress.com/blog/eilmeldung-grossoffensive-des-is-in-shingal-hunderte-widerstandskaempfer-umzingelt/). Davor stehen wir mit Betroffenheit und übergroßer Sorge um die vielen unschuldigen Frauen, Kinder und alten Menschen ebenso wie die bedrohten religiösen Kultstätten der Yeziden.

Reden vor dem Oldenburger Schloss: Re. neben mir Sahab Dag vom Yezidischen Forum, li. neben mir Theo Lampe von der Diakonie.

Und die internationale Gemeinschaft versagt weiterhin kollektiv, obwohl das Problem seit langem virulent ist und nun zusätzlich zur militärisch-terroristischen Bedrohung auch noch der Winter naht. Das ist ein Skandal! Es gibt immer noch keine Verständigung im Weltsicherheitsrat auf die Feststellung eines drohenden Völkermordes an den Yeziden und damit zusammenhängend die Anerkennung einer Responsibility to Protect (RtP). Eine Schutzzone für die vom IS bedrohten Yeziden, Christen, Turkmenen und Moslems muss dringendst eingerichtet werden. Es gibt immer noch Meldungen aus der Kriegsregion, dass die von vielen Seiten angekündigten humanitären Hilfsgüter nicht oder nur unzureichend vor Ort ankommen. Und es gibt immer noch keine großzügige Aufnahmeregelung für yezidische Kontingentflüchtlinge aus dem Nordirak und Nordsyrien oder zumindest für Familienangehörige der hier lebenden Yeziden.

All das war Anlass der heutigen Großdemonstration in Oldenburg, zu der Yeziden wie auch fast alle in Oldenburg ansässigen Religionsgemeinschaften und auch die demokratischen Parteien, gemeinsam aufgerufen hatten.

Als GRÜNE waren wir selbstverständlich auf der Straße dabei, um ein klares und eindeutiges Zeichen der Solidarität gegen Fanatismus, Fundamentalismus und Völkermord zu setzen! Ein buntes Oldenburg für Frieden, Völkerverständigung, Dialog und das Überleben der Yeziden.

Zu Beginn der Demonstration vor dem Oldenburger Hauptbahnhof.

„Oldenburg zeigt Gesicht“

Jörg Thom — Fri, 24 Oct 2014 11:52:09 +0000

Demo der Oldenburger_innen

Viele christliche, yezidische, allevitische und moslemische Menschen werden derzeit im Nahen Osten durch die IS ermordet. Und die, die es geschafft haben, zu flüchten, befinden sich in den Bergen. Sie sind unter menschenunwürdigen Verhältnissen untergebracht und leiden unter psychischen Erkrankungen. All dies, weil sie eine andere Religion und eine andere Weltanschauung haben. Das einzig erklärte Ziel der IS- Terroristen ist es, diese anders denkenden Menschen, die sie als Ungläubige ansehen, zu massakrieren und auszurotten.

Diese Geschehnisse sollten von der Oldenburger Bevölkerung nicht toleriert werden. In Oldenburg und auch in anderen deutschen Städten dürfen religiöse Extremisten keinen Halt und keinen Platz finden. Daher müssen wir, liebe Mitbürger_innen, und politische Parteien, kirchliche Institutionen, gewerkschaftliche Verbände, Sozial- und Kultur- und Sportvereine, wie auch Studentenschaften gemeinsam auftreten. Demonstrieren als Zeichen der Solidarität mit denjenigen, die derzeit tapfer und heldenhaft für demokratische Grundprinzipien und Weltoffenheit ihr Leben riskieren und gegen die IS Terroristen kämpfen. Wir dürfen sie nicht alleine lassen und einfach wegschauen!

Nur gemeinsam sind wir stark und nur gemeinsam findet eine religiöse und kulturelle Vielfalt in Oldenburg ihren Platz.

Wann: Samstag, 25.10.2014, 12 – 16 Uhr

Wo: Bahnhofsplatz (mit kurzer Anfangskundgebung)

Verlauf: Bahnhofsplatz, Moslestraße, Am Stadtmuseum, Pferdemarkt, Am Stadtmuseum, Heiligengeistwall, Theaterwall, Casinoplatz, Schlossplatz mit Abschlusskundgebung

Was ist ein Hammelsprung?

Jörg Thom — Thu, 23 Oct 2014 15:43:23 +0000

Torsten Schubert und Wiete Eichhorn weisen den Weg zur Ausstellung [Bilder der Klassen – bitte klicken!]

Das könnte eine total fiese Frage der Pisa-Polizei vom NDR-Jugendhörfunkprogramm N-Joy sein. Ist sie aber natürlich nicht, sondern eine Frage von vielen, die den Besucher_innen der Wanderausstellung des Bundestages gestellt wird. Ausgleichsmandat, Überhangmandat, wie funktioniert eine parlamentarische Demokratie und wie viele Abgeordnete sitzen in dieser Wahlperiode im Bundestag?

Vor allen Dingen Schüler_innen besuchen diese Ausstellung diese Woche (noch bis Samstagmittag) in der Landesbibliothek. Ein paar Schulklassen habe ich in dieser Wahlkreiswoche dort getroffen und mich mit ihnen unterhalten. Sie wollten von mir wissen, warum ich diesen Job mache und wie mein Tagesablauf aussieht. Bei den meisten bleiben Bilder vom leeren Plenarsaal im Bundestag hängen und der Umkehrschluss ist dann: Die machen gar nix! Das stimmt natürlich mitnichten. Genau das Gegenteil ist der Fall. Wir haben gerade in den Sitzungswochen in Berlin, von denen es im kommenden Jahr 23 geben wird, einen äußerst strammen Tagesablauf. Fraktionsinterne Absprachen, Arbeitskreise, Sitzungen und dann natürlich die Ausschuss- und Plenarsitzungen und viele Gespräche mit VerbandsvertreterInnen, Lobbyisten und BesucherInnen füllen die Woche schnell komplett aus. Mitglied bin ich ja im Umwelt- und im Petitionsausschuss, als Stellvertreter dann dazu noch im Entwicklungshilfeausschuss (AwZ) und im Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung (PBNE).

In meinem Wahlkreis 27, das ist die Stadt Oldenburg und der Landkreis Ammerland, bin ich dann in den übrigen Wochen des Jahres viel unterwegs. Weil ich der einzige GRÜNE Bundestagsabgeordnete in Weser-Ems bin, betreue ich von der Grafschaft bis zu den Inseln und von der Ems bis zur Weser 15 GRÜNE Kreisverbände, die natürlich auch regelmäßig darüber informiert werden möchten, was ich in Berlin so mache.

Meine Eigenschaft als umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN bringt es mit sich, dass ich zu Umweltthemen landauf landab befragt werde. Die nächste Frage, die mir Schüler_innen stellen, ist die, wie ich in den Bundestag gekommen bin. Ich kann dazu nur antworten, dass mich Politik schon seit meiner Jugend immer sehr interessiert hat und dass ich nach 10 Jahren Kommunalpolitik die Chance sah, die mir wichtigen Themen, insbesondere in der Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik, in Berlin voranzubringen. Weil meine Kinder aus dem Gröbsten raus sind, habe ich mir vor vier Jahren gesagt, du hast nun genügend Erfahrungen im Ammerland gesammelt, versuche doch auch mal auf der Bundesebene, deine Umweltthemen in deinem Sinne zu gestalten. Nach einigem Engagement auf der Landesebene in Niedersachsen hat es dann bei der zweiten Kandidatur für den Bundestag 2013 mit meiner Wahl geklappt.

Die Arbeit im Bundestag – und das versuche ich gerade auch bei den Gesprächen hier bei der Ausstellung, aber auch mit den vielen Schülergruppen, die nach Berlin kommen, zu vermitteln – macht mir sehr viel Freude, auch wenn sie durchaus anstrengend und in der kleinen Opposition auch nicht in allen Punkten erfolgreich ist. Auch in dieser Rolle kann ich in vielen Gesprächen und Beratungen Politik sehr aktiv mitgestalten – sei es aktuell in den Diskussionen um ein Wertstoffgesetz oder um einen längst überfälligen ökologischen Hochwasserschutz für Deutschlands Flüsse.

Ein Jahr Bundestag

Jörg Thom — Wed, 22 Oct 2014 22:56:32 +0000

Lieber Peter, heute auf den Tag genau sitzt du ein Jahr im Deutschen Bundestag. Glückwunsch von deinem Team in Berlin und in Oldenburg. Wir wünschen dir, dass du so bleibst wie du bist. Lass dich nicht vom Raumschiff schlucken. Tritt nach wie vor für deine Ziele ein: „Wer will, dass die Welt so bleibt wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt“ (Erich Fried).