wassergefährdende Stoffe – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 Big Jump Challenge in der Weser http://www.peter-meiwald.de/big-jump-challenge-in-der-weser/ http://www.peter-meiwald.de/big-jump-challenge-in-der-weser/#respond Sun, 12 Jul 2015 08:55:36 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=6506 ]]> Am siebten Tage meiner Wassertour waren in der Wesermarsch in Brake an der Weser. Der Europäische Flussbadetag bildete den Abschluss der erfolgreichen Tour. Baden geht zwar in der Weser, aber durch die vielen Ausbaggerungen ist auch hier die Strömung ziemlich heftig (aber längst nicht so dramatisch wie an der Ems). Weitere Belastungen sind die hohe Salzfracht durch die Abwässer des Kalibergbaus und die Überdüngung durch die überhöhten Nährstoffeinträge von vielen Feldern (Phosphat und Nitrat). Dazu kommt einiges an Quecksilber aus den vielen Kohlekraftwerken, das über die Luft in all unsere Flüsse kommt.

Was man nicht sieht, ist trotzdem da: Mikroplastik aus Kosmetika, Zersetzungsprodukten in die Landschaft entsorgten Plastikmülls und vor allem aus dem Reifenabrieb unseres Straßenverkehrs, der mit dem Oberflächenwasser in unsere Flüsse gelangt. Ebenfalls vorhanden sind Reste und Abbauprodukte von Kontrastmitteln und Medikamenten aus der Medizin, die über die Kanalisation ins Wasser gelangen und teilweise von unseren Kläranlagen nicht herausgefiltert werden können. Über die Langzeitfolgen für Natur, Tierwelt und unsere Nahrungskette wissen wir noch viel zu wenig.

Bis zu einer erfolgreichen Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, die den guten ökologischen und chemischen Zustand aller Gewässer zum Ziel hat, ist es also noch ein sehr weiter Weg.

 Alfred Huse, Thomas Brückmann, Peter Meiwald, Dragos Pancescu, Renate Huse und Hajo Janßen

Dankeschön an Ehepaar Kuliert, dass wir an ihrem Strand in die Weser durften. Nach wenigen Metern wird die Strömung echt heftig (v.l.n.r.): Alfred Huse, Thomas Brückmann (Landrat), ich, Dragos Pancescu (GRÜNER Vorstand), Renate Huse und Hajo Janßen (GRÜNES Ratsmitglied Nordenham).

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Grundrechte sind nicht verhandelbar! http://www.peter-meiwald.de/grundrechte-sind-nicht-verhandelbar/ http://www.peter-meiwald.de/grundrechte-sind-nicht-verhandelbar/#respond Sun, 21 Sep 2014 16:11:46 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=3654 ]]> Auf der Bezirkskonferenz Weser-Ems in Emden haben wir erst einmal zu recht das aktuelle Thema der Asylrechtsreform diskutiert. Wir waren uns einig, dass das individuelle Recht auf Asyl ohne Kompromisse gilt und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg hier einen GRÜNEN Grundwertekonsens verlassen hat. Wie kann ein einziges Bundesland sich gegen die einstimmige Entscheidung unseres Parteirates und alle sechs anderen grün-mitregierten Bundesländer stellen? Nicht zu fassen. Klar ist aber auch: Nicht wir GRÜNEN haben diese Position geräumt, sondern nur eine grün-rote Landesregierung.

Anschließend hat MdL Hanso Janßen zum Thema „Grundwasser in Gefahr“ referiert. Insbesondere die fortgesetzte massive Überdüngung infolge der Massentierhaltung in unserer Region sorgt für eine dramatische Verschlechterung der Nitratwerte in den hiesigen Trinkwasserbrunnen. Da passt es gut, dass wir am 18.11.2014 im Bürgerhaus Schortens zu dieser Gefahr sensibilisieren möchten. Save the date – merkt euch bitte abends um 19.30 Uhr diese Veranstaltung vor. Lösungsansätze durch die Landesregierung sind die Einführung eines Nährstoffkatasters und ein Erlass über die Reduzierung der Düngeausbringungszeiten. Gut, dass Karin dabei gewesen ist, eine sehr engagierte Landwirtin, die uns wiederholt darauf aufmerksam gemacht hat, das jeder Standort individuell betrachtet werden müsse (das gleiche gilt natürlich auch für die Landwirt_innen). Die übergeordnete Grundlage für eine europarechtskonforme Lösung der Nitratproblematik liegt allerdings in einer neuen Düngeverordnung der Bundesregierung. Die uns dazu bisher in Berlin vorgelegten Entwürfe sind allerdings völlig unzureichend, so dass uns neben massiv nitratbelastetem Wasser auch erhebliche Strafzahlungen an die EU drohen.

Daneben gab es turnusgemäß Neuwahlen zu unserem BezirkssprecherInnen-Team. Herzlich gratuliere ich dem neuen Team Bettina, Sonja, Christina-Johanne, Reinhard, Sebastian und Simon zu ihrer Wahl und danke dem ehemaligen Sprecher_innen-Team für sein engagiertes Wirken in den vergangenen zwei Jahren.

Wahl der neuen Sprecher der Bezirkskonferenz

Wahl der neuen SprecherInnen der Bezirkskonferenz

Wir treffen uns das nächste Mal am 07.02.2015 in Osnabrück und haben uns für das Thema Querschnittsthema Mobilität entschieden.

Herzlichen Dank an den KV Emden für die Vorbereitung dieser BeziKo. Auch für den Tagungsort im Pelzerhaus, einem der ältesten Häuser Emdens, mit den dort beschäftigten Menschen mit Einschränkungen hat sich der Weg gelohnt.

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Kein Gas durch Fracking http://www.peter-meiwald.de/kein-gas-durch-fracking/ http://www.peter-meiwald.de/kein-gas-durch-fracking/#respond Sat, 05 Jul 2014 15:42:12 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=3303 ]]> Stopp Fracking

Stopp Fracking

Die Minister Hendricks und Gabriel haben in ihren Eckpunktepapier zu Fracking offensichtlich zentrale Versprechen zum Schutz von Menschen und Umwelt bei diesem Thema aufgegeben. Mit den Eckpunkten beugen sie sich dem Druck der Industrie. Sie wollen nicht nur Fracking für sogenanntes Tight Gas erlauben, sondern dabei sogar wassergefährdende Stoffe zulassen.

Die wachsweiche Position der beiden SPD-Minister wird noch an einem anderen Punkt deutlich: so sollen wissenschaftliche Erprobungsmaßnahmen erlaubt sein. Doch wer Fracking ernsthaft verhindern will, braucht keine Forschungsprojekte. Hier lassen Gabriel und Hendricks bewusst eine weitere Möglichkeit offen, um das angebliche Frackingverbot sogar für die Schiefergasförderung wieder zu kippen.

Wir erwarten von den beiden Ministern endlich eine Regelung, die Fracking in Deutschland verhindert. Während die Bundesregierung dem Fracking nun also zahlreiche Hintertüren öffnen will, haben wir Grüne einen eindeutigen Beschluss gegen den Einsatz dieser Technologie in Deutschland gefasst.

 Das Risiko, unsere Grund- und Trinkwasservorräte schwer und dauerhaft durch den Einsatz der Fracking-Technologie zu beeinträchtigen, rechtfertigt keinesfalls die kurzzeitige Förderung von vergleichsweise geringen Gasmengen.

Mit der Energiewende wollen wir ohnehin Erdgas, Erdöl und Kohle konsequent durch Erneuerbare Energien und Energieeffizienz ersetzen. Nur so können wir perspektivisch ganz auf fossile Energieträger verzichten, die Abhängigkeit von Importen verringern und das Zwei-Grad-Klimaziel einhalten. Wir stufen die Fracking-Technologie an sich als gefährlich ein und wollen deshalb diese insgesamt, also auch für Tight Gas und Erdöl, ausschließen. Hier bleibt das Regierungspapier unzureichend.

Fraktionsbeschluss: Kein Gas durch Fracking – Bundesregierung muss Bergerecht ändern

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