Weltflüchtlingstag – Peter Meiwald http://www.peter-meiwald.de Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tue, 26 Sep 2017 21:44:11 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.8.2 65 Millionen Menschen auf der Flucht http://www.peter-meiwald.de/65-millionen-menschen-auf-der-flucht/ http://www.peter-meiwald.de/65-millionen-menschen-auf-der-flucht/#respond Mon, 20 Jun 2016 16:05:09 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=9416 ]]> Noch nie in der Geschichte waren so viele Menschen weltweit auf der Flucht wie zurzeit: sage und schreibe 65 Millionen Menschen, wie UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen am heutigen Weltflüchtlingstag bekannt gab. Das sind sogar fast sechs Millionen mehr gegenüber dem Stand von Ende 2014. Wir können uns die Schicksale und das Leid, die hinter dieser unfassbaren, abstrakt wirkenden Zahl steckt, gar nicht vorstellen.

Und allzu schnell gehen wir zum Alltag über: Meldungen über sinkende Zahlen an Geflüchteten, die zu uns kommen, verwischen die Wirklichkeit in vielen Regionen der Welt, wir schließen Flüchtlingsunterkünfte und glauben beinahe, die Sache sei erledigt. Die geschlossenen Grenzen auf der Balkanroute treiben in dramatischer Weise wieder mehr Menschen auf der Flucht vor Krieg und Bedrohung in die Hände von Schleppern, die sie über das Mittelmeer in kaum seetüchtigen Booten setzen. Wer gleichzeitig das Schließen der Balkanroute beklatscht und die Ertrinkenden beweint, kann nur als zynisch bezeichnet werden.

Die EU-Mitgliedsstaaten sollten stattdessen endlich die Aufnahme der vereinbarten Kontingente voranbringen, sichere Zugangswege nach Europa schaffen und sich wieder umfänglich an der Seenotrettung beteiligen. Alleine in diesem Jahr sind offiziellen Angaben zufolge mehr als 3400 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Ich kann mich den Worten von unserer Bundesvorsitzenden Simone Peter nur anschließen: „Die dramatischen Zahlen zeigen, wie tödlich es ist, wenn nationale Egoismen und bürokratischer Starrsinn an die Stelle von Solidarität und Mitmenschlichkeit treten.“

Die immense Zahlen von Geflüchteten und derer, die unterwegs ihr Leben verloren haben, sind eine Verpflichtung für uns, weiter an der Seite von Flüchtlingen zu stehen und Solidarität zu zeigen. Daneben bleibt die Bekämpfung der strukturellen Ursachen von Heimatverlust und Flucht – strukturelle Gewalt durch wirtschaftliche Ungerechtigkeit, Kriege und Bürgerkriege, ökologische Katastrophen und Klimakrise – eine weiterhin völlig offene Flanke deutscher und europäischer Politik. Hier müssen wir endlich vorankommen!

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Jeder Geflüchtete ist ein Mensch! http://www.peter-meiwald.de/jeder-gefluechtete-ist-ein-mensch/ http://www.peter-meiwald.de/jeder-gefluechtete-ist-ein-mensch/#respond Sat, 20 Jun 2015 11:00:55 +0000 http://www.peter-meiwald.de/?p=6074 ]]> Am 20. Juni ist nicht nur CSD in Oldenburg, es ist auch Weltflüchtlingstag.

Gerade in diesem Jahr ist dieser Mahntag aktuell wie selten. Die Flüchtlingszahlen auf der Welt haben mit rund 60 Millionen Menschen einen neuen traurigen Rekord erreicht und die Rolle Europas angesichts der immensen Dramen vor unserer Haustür wird immer peinlicher.

Das europäische Dublin-System, das die Flüchtlinge dem Land zuweist, in welchem sie zuerst registriert werden, ist ebenso gescheitert, wie der Versuch konsequenter Abschottung des Kontinents zu Land und zu See. Doch die EU ebenso wie die Bundesregierung erweisen sich als unfähig, schnell und angemessen auf die humanitäre Katastrophe zu reagieren, so dass weiterhin täglich Menschen im Mittelmeer elendig ertrinken und andere unter menschenunwürdigen Bedingungen verwahrt werden.

Wir lehnen die Abschottungspolitik an den Außengrenzen Europas strikt ab. Foto: InternewsNetwork/flickr.com (CC BY-NC-SA 2.0)

Wir lehnen die Abschottungspolitik an den Außengrenzen Europas strikt ab. Foto: InternewsNetwork/flickr.com (CC BY-NC-SA 2.0)

Und auch eine Einteilung in „gute“ geflohene Fachkräfte, die unsere Wirtschaft brauchen kann, „willkommene“ Kriegsflüchtlinge aus einigen Ländern und „unwillkommene Wirtschaftsflüchtlinge“ aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“, die man schnellstmöglich abschieben sollte, ist zutiefst inhuman. Dazu werden zunehmend auch Klimaflüchtlinge bei uns Zuflucht suchen, auf die unser Rechtssystem auch noch nicht vorbereitet ist.

Nutzen wir den Tag zum Innehalten und Nachdenken, wie unser reiches Land – aufbauend auf der großen Hilfsbereitschaft in ganz weiten Teilen der Bevölkerung – gute Lösungen für die Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, finden kann. Hierzu zählen humane, möglichst dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten genauso wie ein Recht auf eine gute Gesundheitsversorgung und die Möglichkeit, unsere Sprache möglichst vom ersten Tag an lernen zu können – eine wichtige Voraussetzung für gelingende Integration, da sind sich ja alle einig!

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