Weser-Ems – Peter Meiwald

Lust auf Wahlkampf

Barthel Pester — Sat, 21 Jan 2017 17:14:52 +0000

Mit Filiz Polat, Christine-Johanne Schröder, Reinhard Prüllage und mir geht’s im Nordwesten in den Wahlkampf für die Bundestagswahlen am 24.09.2017. Schwungvoll und engagiert werden wir dieses Jahr zwischen Weser, Ems und Wattenmeer unsere GRÜNEN Themen wie Agrarwende, Mobilitätswende und Kohleausstieg beackern.

Weser-Ems zur Integrationsregion machen

Barthel Pester — Sat, 05 Mar 2016 16:05:08 +0000

GRÜN packt es an:

Die GRÜNE Bezirkskonferenz Weser-Ems hat am Samstag, dem 05.03.2016, diskutiert, wie die Integration von Geflüchteten in der Region gelingen kann. Die Bramscher Landtagsabgeordnete, Filiz Polat, erläuterte die Rahmenbedingungen in den Bereichen Wohnungsbau, Gesundheitsversorgung und Bildung. Darüber hinaus wies Filiz auf die demographischen Chancen durch die überwiegend jungen Zuwander*innen hin:„In der Weser-Ems-Region haben wir die Möglichkeit, viele Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Gemeinsam mit der Wirtschaft und vielen Verbänden fordern wir, hierfür die gesetzlichen und bürokratischen Hürden auf Bundesebene endlich abzuschaffen. Arbeitsverbote aber auch die Vorrangprüfung müssen der Vergangenheit angehören.“

V.l.n.r: Filiz Polat (MdL), Engeline Kramer (Stadtrat Leer), Nds. Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic, Bettina Pinzon-Assis und Christina-Johanne Schröder (Sprechinnen der BeZiKo) [Kleine Bilderschau – Bitte auf ‚weiterlesen‘ klicken und dann nochmal auf das Bild!]

Die Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajic, wies auf die Notwendigkeit von Erwachsenenbildung hin: „Geflüchtete benötigen Sprachförderung und Bildungszugänge, um in unserer Gesellschaft Fuß zu fassen. Daher haben wir in Niedersachsen schnell und unbürokratisch gehandelt und entsprechende Angebote geschaffen.“ Gabi kritisierte hingegen die Bundesregierung: „Vom Bund erwarten wir, dass dieser endlich seiner Verpflichtung gerecht wird. Es ist absurd, dass aufgrund der Standards des BAMF Sprachkurse nicht anlaufen, weil ein Schulungsraum drei Quadratmeter zu klein ist.“ Außerdem kündigte „unsere“ GRÜNE Ministerin an, gezielt Programme für Frauen ins Auge zu fassen.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion Leer, Engeline Kramer, erinnerte an die 1980er Jahre, als mit „Anti-Integrationsgesetzen“ die Sprachförderung gestrichen wurde. Sie warnte davor die Fehler der 80er und 90er Jahre zu wiederholen.Sie lobte das hohe ehrenamtliche Engagement in den Kommunen und Landkreisen, beklagte aber, dass es häufig an einer Koordinierung fehle. Sie plädierte für Koordinierungsstellen oder zumindest für die Einrichtung von Steuerungsgruppen oder runden Tischen.

„Wir GRÜNE haben uns als Integrationspartei im Kreativ-Labor (Oldenburg) über die Herausforderungen und Chancen ausgetauscht, die die Zuwanderung nach Weser-Ems mit sich bringen“, erklärten die Sprecher*innen der Bezirkskonferenz im Anschluss an die Sitzung. „Wir haben zahlreiche positive Beispiele und Konzepte aus den Kommunen und Kreisen ausgetauscht, aber auch darüber gesprochen, wo der Schuh drückt.“ Es gab ausdrücklich Lob für die flexible und lösungsorientierte Arbeit des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur. Optimierungsbedarf wurde dagegen noch bei der Schulverwaltung festgestellt.

Ich habe kritisiert, dass die Bundesregierung keine „Integrationspakete“ schnüre, sondern nur „Abschreckungspakete“, die Handlungsfähigkeit simulieren sollen. Wenn Integration scheitert, dann scheitert sie auch an der Regierung Merkel.

Meine MdB-Kollegin Katja Keul sah das Vorhaben kritisch, Marokko zum sicheren Drittstaat zu erklären. Dies sei völlig unverständlich, schließlich habe Marokko die diplomatischen Beziehungen zur EU jüngst abgebrochen.

Am Nachmittag blickten die Weser-Ems-GRÜNEN auf die Kommunalwahl im September voraus. Regionsweit werden zentrale Themen Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz sowie Agrar- und Verbraucher*innenschutz sein. Der Osnabrücker Landtagsabgeordnete, Volker Bajus, stellte die Relevanz von kommunalem Klimaschutz heraus: „Gerade die Beschlüsse von Paris sind eine Steilvorlage, den Klimaschutz kommunal stärker voranzutreiben. Für uns GRÜNE ein echtes Gewinnerthema – auch im Wahlkampf.“

Hintergrund:

Die 18 Kreisverbände von Bündnis 90/Die GRÜNEN aus dem ehemaligen Regierungsbezirk Weser-Ems treffen sich zweimal im Jahr zu einer „Bezirkskonferenz“, um sich über wichtige und gemeinsame Themen in der Region auszutauschen und regionale Auswirkungen landespolitischer und bundespolitischer Entwicklungen zu diskutieren.

Koordiniert wird dieses Format von sechs gleichberechtigten Koordinator*innen. Aktuell sind dies: Bettina Pinzon-Assis (Delmenhorst), Christina-Johanne Schröder (Wesermarsch), Sonja Wagner (Ammerland), Sebastian Bracke (Osnabrück-Stadt), Reinhard Prüllage (Grafschaft-Bentheim), Simon Schütte (Oldenburg-Land)

GRÜNE Bezirkskonferenz Weser-Ems

Jörg Thom — Tue, 10 Feb 2015 11:58:06 +0000

V.l.n.r: Susanne Menge (Oldenburg, MdL), Meta Janssen-Kucz (Leer, MdL), Sebastian Bracke (Osnabrück-Stadt), Christina-Johanne Schröder (Wesermarsch), Hanso Janßen (Wesermarsch, MdL), Sonja Wagner (Ammerland), Volker Bajus (Osnabrück, MdL), Peter Meiwald (Westerstede, MdB), Simon Schütte (Oldenburg-Land), Reinhard Prüllage (Grafschaft Bentheim) und Filiz Polat (Osnabrück-Land, MdL)… und das sind nur die Sprecher der BeziKo und die Weser-Ems-Abgeordneten in Land- und Bundestag! Mehr? Bitte klicken: Bilderschau!

Wir haben viel erreicht bei der letzten Sitzung der Bezirkskonferenz (BeziKo) Weser-Ems in Osnabrück. Um im Bild zu bleiben: Wir haben Weichen gestellt für die Zukunft der Mobilität in der Region! Auch die anstehenden verkehrspolitischen Auseinandersetzungen auf Landesebene haben wir diskutiert. Susanne machte deutlich wie die Möglichkeiten GRÜNER Mobilitätspolitik in den Landkreisen und in den Kommunen der Region aussehen. Schwerpunkt müsse auf der Veränderung des Angebotes von Verkehrsmitteln liegen. Das kann durch intelligent vernetzte Systeme gelingen und durch einen attraktiveren Radverkehr. Die verbesserte Förderung des ÖPNV bleibt insgesamt eine Herausforderung.

Susanne Menge, MdL beim Vortrag

Ich fand richtig gut, dass Susanne angeregt hat, die Diskussion über eine verbrauchs- und emissionsorientierte ÖPNV-Abgabe auf Bundesebene zu führen. Susanne forderte auch für den landeseigenen Kriterienkatalog zur Überprüfung der Straßenbauprojekte, dass dieser auf Basis der Prüfkriterien zu Umwelt und Naturschutz sowie regionalen Besonderheiten die umfangreichen Kriterien des Bundes sinnvoll ergänzt. Gebetsmühlenartig müssen Wir GRÜNEN erklären, dass nicht Straßenneubau eine wirtschaftliche Ansiedlung attraktiv gestaltet, sondern das Vorhandensein von Siedlungsstrukturen, Arbeitskräften und attraktiver Infrastruktur. Denn Straßenneubau schafft neue Verkehre, nicht Ansiedlung von Wirtschaft. Deshalb hat der Bund längst dieses Kriterium aus dem Bewertungskatalog gestrichen. Das muss der Maßstab für einen landeseigenen Kriterienkatalog sein.

Das Sprechergremiun der BeziKo (nicht ganz vollständig) lauscht

Beim zweiten Thema der BeziKo war ich dann gefordert. Ich habe die Bundesregierung für ihre völlig unzureichende Novelle der Düngeverordnung kritisiert. Es ist schon so lange bekannt, dass Trinkwassergrenzwerte für Nitrat in einigen Brunnen nicht mehr eingehalten werden könnten, so dass deren Wasser mit weniger belasteten Trinkwasser verschnitten werden müsse. Eine Gefahr, die die Region Weser-Ems stark betrifft. Während die niedersächsische Landesregierung das Problem angeht, verschließt die Bundesregierung konsequent die Augen. Das Dolle daran ist, dass die Kosten dafür, wie auch die Gesundheitsschäden, wir alle zahlen. Das kann so nicht weitergehen. Es ist dringend eine konsequente nationale Stickstoffstrategie notwendig, um Mensch und Natur nicht weiter zu gefährden. Der Gewässer- und der Trinkwasserschutz müssen endlich verstärkt werden. Die hohen Belastungen durch Nährstoffe wie Ammoniak oder Nitrat sind nicht hinnehmbar. Hier muss das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium endlich liefern.

Blick ins Eckige [Bilderschau – bitte klicken!]

Meta hat zum Abschluss angekündigt, dass der der anstehende Landesparteitag der GRÜNEN in Stade am 21. und am 22. Februar den Schwerpunkt auf Gesundheits- und Verbraucherschutz setze. Der Schutz gegen resistente Keime und der Schutz des Trinkwassers gebieten längst die Reduzierung des Antibiotikaeinsatzes in der Tier- und Humanmedizin. Gerade in Weser-Ems, einer Hochburg der industriellen Massentierhaltung Deutschlands, wird der politische Handlungsdruck deutlich. Bei der Agrarwende geht es nicht nur um die Frage der Tierhaltung, sondern auch um den Schutz der Gesundheit der Menschen.

Überschüssigen Windstrom nutzen

Barthel Pester — Mon, 27 Oct 2014 15:19:45 +0000

In Werlte im Emsland werden jährlich bis zu 100.000 t Abfälle aus der Lebensmittelproduktion und Schweine- und Rindergülle in eine Biogasanlage gefüllt, um Biogas herzustellen, zu Bioerdgas aufzubereiten und ins Netz einzuspeisen. Das ist an und für sich noch nicht so besonders.
Ein Besuch dieser großen Biogasanlage mit GRÜNEN Mandatsträger_innen aus Oldenburg, dem Ammerland, Ostfriesland, Verden und sogar aus Krefeld ist dann doch berichtenswert, weil die EWE dort mit dem überschüssigen CO² aus der Biogasaufbereitung seit dem letzten Jahr die Pilotanlage für das e-gas-Projekt von Audi versorgt. Und das funktioniert so: CO² aus dem Biogas auswaschen und mit überschüssigem Windstrom in einer Elektrolyse Wasserstoff herstellen. Aus den beiden Komponenten entsteht Methan, das dann wiederum ins Erdgasnetz eingespeist werden kann. Hiermit kann Audi sein g-tron-Modell nahezu CO²-neutral fahren lassen. Ein gelungenes Beispiel für innovativen Klimaschutz durch Technologieentwicklung, auch wenn dem motorisierten Individualverkehr – egal ob mit E-Gas oder regenerativem Strom betrieben – in der Mobilität der Zukunft eine geringere Bedeutung als heute zu kommen wird.

Konzentriert zuhörende GRÜNE Mandatsträger_innen.

Aber darum geht es mir auch nicht so sehr, sondern darum, dass in Werlte ein Energiekonzern und ein Mobilitätsanbieter überschüssige Energie nutzen und sie in einen CO²-neutralen, alternativen Kraftstoff verwandeln. Das ist erst einmal eine gute Sache. Zudem ist diese Biogasanlage eine „gute“, denn für sie muss keine Ackerbiomasse angebaut werden, die unsere Landschaften in Wüsten verwandelt, aus Landwirten abhängige Energiewirte macht,
die Böden auslaugt und der Artenvielfalt zuwider läuft, sondern sie wird komplett mit Rest- und Abfallstoffen befüllt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der, die so gewonnene Energie im bereits vorhandenen Erdgasnetz zu speichern. Also: Weht der Wind stark und ausdauernd, muss ich die Windkraftanlagen nicht mehr abschalten, sondern verwandele diese Energie über eine solche Power-to-gas Anlage in Gas, das ich im Netz speichere.
Nun gilt es, dass sich auf mittlere Sicht solche Power-to-gas-Anlagen, die jetzt noch als Modellprojekte nicht wirtschaftlich kostendeckend sind, auch rechnen. Der Gülle-Input und der Gärsubstrat-Output sind kostenneutral, während EWE mittlerweile für die fettreichen Abfälle aus der Lebensmittelindustrie zahlen muss (das war vor einigen Jahren noch anders, aber mittlerweile hat sich auch hier ein Markt entwickelt, während man früher noch Geld dazu bekam, wenn man die Abfälle entsorgte). Da die e-gas-Anlage ja insbesondere dazu dienen soll, das Stromnetz dann zu entlasten, wenn große Überschüsse an erneuerbar erzeugtem Strom aus Wind und Sonne zur Verfügung stehen, kostet der Strom selbst auch nur wenig (bzw. bei negativem Börsenpreis sogar gar nichts), allerdings ist ungünstigerweise auch eine auf Netzentlastung und Energiespeicherung ausgelegte Power-to-gas-Anlage rechtlich ein „Stromverbraucher“, so dass sämtliche Abgaben von EEG-Umlage über Offshore-Umlage bis Netzentgelte auf die Stromabnahme anfallen. Das entspricht der geltenden Rechtslage (trifft übrigens auch andere Speicher wie z.B. Pumpspeicherkraftwerke zu), ist aber absurd, wenn es uns wirklich um die Weiterentwicklung der Energiewende geht. Eine der zahlreichen Aufgaben, die in Berlin auf uns warten.
Daneben muss natürlich auch der gesamte Gaserzeugungsprozess noch kostengünstiger werden, um wirklich am Markt bestehen zu können und die für das Energiewende-Netz so wichtige Systemdienstleistungen im großen Stil erbringen zu können. Auch wenn der Wirkungsgrad der Anlage begrenzt ist, ist die Verknüpfung des Stromnetzes mit dem Gas- und damit auch Wärme- und Mobilitätssektor ein vielversprechender Ansatz und muss wissenschaftlich wie wirtschaftlich weiter vorangetrieben werden. Dies und viel mehr konnten wir vor Ort kennenlernen und mit kompetenten Fachleuten diskutieren. Dazu vielen Dank an Reinhard Schenke, Thomas Götze und Klaas Knoblich von der EWE.

Thomas Götze (EWE) erklärt anschaulich einen sehr technischen Prozess.

Was ist ein Hammelsprung?

Jörg Thom — Thu, 23 Oct 2014 15:43:23 +0000

Torsten Schubert und Wiete Eichhorn weisen den Weg zur Ausstellung [Bilder der Klassen – bitte klicken!]

Das könnte eine total fiese Frage der Pisa-Polizei vom NDR-Jugendhörfunkprogramm N-Joy sein. Ist sie aber natürlich nicht, sondern eine Frage von vielen, die den Besucher_innen der Wanderausstellung des Bundestages gestellt wird. Ausgleichsmandat, Überhangmandat, wie funktioniert eine parlamentarische Demokratie und wie viele Abgeordnete sitzen in dieser Wahlperiode im Bundestag?

Vor allen Dingen Schüler_innen besuchen diese Ausstellung diese Woche (noch bis Samstagmittag) in der Landesbibliothek. Ein paar Schulklassen habe ich in dieser Wahlkreiswoche dort getroffen und mich mit ihnen unterhalten. Sie wollten von mir wissen, warum ich diesen Job mache und wie mein Tagesablauf aussieht. Bei den meisten bleiben Bilder vom leeren Plenarsaal im Bundestag hängen und der Umkehrschluss ist dann: Die machen gar nix! Das stimmt natürlich mitnichten. Genau das Gegenteil ist der Fall. Wir haben gerade in den Sitzungswochen in Berlin, von denen es im kommenden Jahr 23 geben wird, einen äußerst strammen Tagesablauf. Fraktionsinterne Absprachen, Arbeitskreise, Sitzungen und dann natürlich die Ausschuss- und Plenarsitzungen und viele Gespräche mit VerbandsvertreterInnen, Lobbyisten und BesucherInnen füllen die Woche schnell komplett aus. Mitglied bin ich ja im Umwelt- und im Petitionsausschuss, als Stellvertreter dann dazu noch im Entwicklungshilfeausschuss (AwZ) und im Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung (PBNE).

In meinem Wahlkreis 27, das ist die Stadt Oldenburg und der Landkreis Ammerland, bin ich dann in den übrigen Wochen des Jahres viel unterwegs. Weil ich der einzige GRÜNE Bundestagsabgeordnete in Weser-Ems bin, betreue ich von der Grafschaft bis zu den Inseln und von der Ems bis zur Weser 15 GRÜNE Kreisverbände, die natürlich auch regelmäßig darüber informiert werden möchten, was ich in Berlin so mache.

Meine Eigenschaft als umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN bringt es mit sich, dass ich zu Umweltthemen landauf landab befragt werde. Die nächste Frage, die mir Schüler_innen stellen, ist die, wie ich in den Bundestag gekommen bin. Ich kann dazu nur antworten, dass mich Politik schon seit meiner Jugend immer sehr interessiert hat und dass ich nach 10 Jahren Kommunalpolitik die Chance sah, die mir wichtigen Themen, insbesondere in der Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik, in Berlin voranzubringen. Weil meine Kinder aus dem Gröbsten raus sind, habe ich mir vor vier Jahren gesagt, du hast nun genügend Erfahrungen im Ammerland gesammelt, versuche doch auch mal auf der Bundesebene, deine Umweltthemen in deinem Sinne zu gestalten. Nach einigem Engagement auf der Landesebene in Niedersachsen hat es dann bei der zweiten Kandidatur für den Bundestag 2013 mit meiner Wahl geklappt.

Die Arbeit im Bundestag – und das versuche ich gerade auch bei den Gesprächen hier bei der Ausstellung, aber auch mit den vielen Schülergruppen, die nach Berlin kommen, zu vermitteln – macht mir sehr viel Freude, auch wenn sie durchaus anstrengend und in der kleinen Opposition auch nicht in allen Punkten erfolgreich ist. Auch in dieser Rolle kann ich in vielen Gesprächen und Beratungen Politik sehr aktiv mitgestalten – sei es aktuell in den Diskussionen um ein Wertstoffgesetz oder um einen längst überfälligen ökologischen Hochwasserschutz für Deutschlands Flüsse.

Ein Jahr Bundestag

Jörg Thom — Wed, 22 Oct 2014 22:56:32 +0000

Lieber Peter, heute auf den Tag genau sitzt du ein Jahr im Deutschen Bundestag. Glückwunsch von deinem Team in Berlin und in Oldenburg. Wir wünschen dir, dass du so bleibst wie du bist. Lass dich nicht vom Raumschiff schlucken. Tritt nach wie vor für deine Ziele ein: „Wer will, dass die Welt so bleibt wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt“ (Erich Fried).