Braunkohletour
Am 27. und 28. August war ich mit anderen bündnisgrünen Bundestagsabgeordneten auf Tour durch das Lausitzer Braunkohlerevier in Brandenburg und Sachsen. Mit dabei waren neben unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Anton Hofreiter unsere klimapolitische Sprecherin Annalena Baerbock, unsere energiepolitische Sprecherin Julia Verlinden, die beiden Verkehrspolitiker Stefan Kühn und Matthias Gastel und ich.
Das Wasser des Vetschauer Mühlenfließes im Süden Brandenburgs ist eine undurchsichtige, rostbraune Brühe. Eigentlich sollte in diesem Lausitzer Spreezufluss klares Wasser fließen. Doch am Südrand des Biosphärenreservates Spreewald kommt seit Jahren ausgewaschenes Eisenhydroxid aus ehemaligen Braunkohletagebauen an. Der sogenannte Eisenocker setzt sich als Schlamm in den Gewässern der Region ab. Tiere und Pflanzen in den Fließen sterben ab. Hinzu kommen Sulfateinträge, die in Ostbrandenburg bereits die Trinkwassergewinnung bedrohen. Irgendwann könnte auch das Trinkwasser der Millionenstadt Berlin gefährdet sein.
„So krass hatte ich mir das nicht vorgestellt“, sagt Peter Meiwald, Sprecher für Umweltpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Eisen- und sulfaltbelastete Gewässer mit sterbender Tier- und Pflanzenwelt folgen dem Braunkohleabbau. Hier wird noch einmal eindrücklich erfahrbar, warum wir nicht nur aus klimapolitischen Gründen den Ausstieg aus der Braunkohle einleiten müssen“, führt Meiwald weiter aus.
Für Peter Meiwald ist klar, dass „von der Landtagswahl am 14. September in Brandenburg viel abhängt. Denn die Entscheidungen der Landesregierung zur Braunkohle haben Signalwirkung für die Klimapolitik in Deutschland und international. Wer den Klimaschutz ernst meint, darf keine neuen Tagebaue genehmigen.“
Antrag: Kohleausstieg einleiten – Überfälligen Strukturwandel im Kraftwerkspark gestalten
Verockerung am Spreezufluss Vetschauer Mühlenfließ am Rande des Spreewaldes
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