Karl-Heinz Laube / pixelio.de
Beim Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im Umweltausschuss zur Sicherung der Kohlenwasserstoffspeicher im Salzstock bei Gronau-Epe machte sich der zuständige parlamentarische Staatssekretär einen schlanken Fuß.
Knapp zwei Monate nach Entdeckung der ersten Ölverseuchungen über dem Kavernenfeld in Nordrhein-Westfalen ist nach Ansicht des Vertreters des BMUB mittlerweile immerhin ziemlich klar, dass für den Ölaustritt ein defektes Bohrgestänge verantwortlich zu sein scheint. Allerdings ist die genaue Ursache für die Leckage des Bohrgestänges weiterhin ebenso unbekannt wie ein möglicher Zusammenhang mit einem Druckabfall in eben der betroffenen Kaverne bereits im vergangenen Februar.
Umso wichtiger angesichts offenbar nicht zu übersehender Risiken ist die Frage nach der Position der Ministerien zur Einführung einer grundsätzlichen und bundesweiten Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in die Umweltverträglichkeitsprüfungsverordnung Bergbau. Dies hatten wir ja auch bereits in unserem Bergrechtsantrag im März 2014 gefordert. Das Umweltministerium vertrat dazu leider keine eigene Position, sondern verwies auf die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums für das Bergrecht.
Auch bei Frage nach der Ausweitung der Beweislastumkehr auf alle Betriebe des Bergbaus, gerade auch auf den Bau und Betrieb von Kavernen, wich der parlamentarische Staatssekretär aus. Es wurde darauf verwiesen, dass erst nach erfolgter abschließender Bewertung des Vorfalls in Gronau-Epe die daraus zu ergreifenden Maßnahmen bewertet werden könnten.
Die Tagesordnung der Ausschusssitzung findet ihr hier.
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