Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe des NGO diskutieren mit mir über Wahlverdrossenheit und den Politikeralltag
Zu einer politischen Diskussionsrunde habe ich am vergangenen Freitag (10. Juni) eine 33-köpfige Gruppe des Neuen Gymnasiums Oldenburg im Deutschen Bundestag empfangen.
Die Schülerinnen und Schüler der 9. Jahrgangsstufe befanden sich mit ihren Lehrerinnen und Lehrern auf einem mehrtägigen Besuch in der Hauptstadt. Im Rahmen des Gesprächs im Paul-Löbe-Haus stellte ich zunächst die für einen MdB normale parlamentarische Woche mit all ihren verschiedenen Gremien, Ausschüssen und Arbeitsgruppen vor, bevor sich eine rege Fragerunde mit den Jugendlichen entwickelte.
Diese interessierten sich für ganz konkrete, das Mandat betreffende, wie auch persönliche Fragen: „Stimmen Sie auch Anträgen im Plenum zu ohne diese ganz gelesen zu haben?“ oder „Wie schaffen Sie es abzuschalten?“
Hierzu habe ich versucht zu erläutern, dass der Bundestag vor allem ein Arbeitsparlament ist, welches aus Kapazitätsgründen gezwungenermaßen auch arbeitsteilig arbeitet. Dies erklärt auch die berühmt-berüchtigten leeren Reihen im Plenum. Ich kann (und muss mich z.T. auch) auf die Fachexpertise meiner KollegInnen in der Bundestagsfraktion nahezu ausnahmslos verlassen – ebenso wie diese sich auf meine Arbeit z.B. in umweltpolitischen Belangen verlassen können -, so dass es nicht immer nötig ist, bei allen politischen Initiativen, die nicht aus „meinem“ Bereich kommen, den letzten Paragraphen zu lesen. Zur Frage des „Abschaltens“ konnte ich auf meine Mitgliedschaft im FC Bundestag, der offiziellen Nationalmannschaft des Parlaments, verweisen, welche mir einen willkommenen sportlichen Ausgleich in den langen Sitzungswochen ermöglicht.
Interessant war, dass sich bereits so junge Menschen um die niedrige Wahlbeteiligung Sorgen machen, und fragten, was dagegen unternommen werden kann. Hier habe ich unterstrichen, dass es ganz wichtig ist, dass die Parteiendemokratie Alternativen aufzeigt und nicht – wie es etwa Bundeskanzlerin Merkel in der Vergangenheit getan hat – einer vermeintlichen Alternativlosigkeit von Politik das Wort geredet wird. Dies lässt in den Augen der Wählerinnen und Wähler fälschlicherweise die Frage nach der Notwenigkeit der Wahlbeteiligung aufkommen, und stärkt nur die populistischen Ränder.
Im Anschluss an die gute Diskussion ging es für die Schülerinnen und Schüler zum Mittagessen mit Blick auf den Spreebogen und zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne im Plenarsaal.
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