Lange wurden Öffentlichkeit und die Beteiligten in Sachen einer verbraucherfreundlichen und ökologischen Abfallpolitik vertröstet und auf ein angeblich bald kommendes Wertstoffgesetz verwiesen. Am Ende hat die Bundesregierung ihren eigenen Koalitionsvertrag ignoriert und mit diesem Schmalspur-Verpackungsgesetz die Chance vertan, ein wirkliches…
Schlagwort: Barbara Hendricks
Rohstoffe retten – Abfall vermeiden!
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Ein Wertstoffgesetz für die Tonne
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Lange hat es gedauert, viele Zwischenfragen und Ermahnungen unsererseits bedurft, und dennoch wird es deswegen nicht endlich gut: der Entwurf eines Wertstoffgesetzes des Bundesumweltministeriums liegt nun vor. Vor dem Hintergrund der seit Jahren anwachsenden Verpackungsmüllberge ist festzuhalten, dass Umweltministerin Barbara Hendricks…
Schwarz-Rot für Frackingverbot – mit Erlaubnisvorbehalt!
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Es ist ein Stück aus dem Tollhaus und wäre eigentlich amüsant, wenn nicht unabwägbare Risiken für Umwelt, Gesundheit und Erdbebensicherheit auf dem Spiel stünden. Die Große Koalition hat heute im Bundestag ein Frackingermöglichungsgesetz eingebracht, welches klar aufzeigt, unter welchen Bedingungen…
Neues Elektrogesetz: Gut gemeint – aber zu kurz gedacht
Das heute vom Kabinett beschlossene neue Elektrogesetz unternimmt nichts gegen die Verschwendung von Ressourcen. Einige Neuerungen gehen zwar in die richtige Richtung – die Erhöhung der Sammelquoten von Elektroschrott beispielsweise. Wenn der gesammelte Schrott dann aber geschreddert und nicht hochwertig…
Zwischenbilanz: Ein Jahr GroKo – Umweltpolitik wird ausgebremst
Vor einem Jahr wurde der Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU unterschrieben. Das Umweltministerium ging an Barbara Hendricks von der SPD. Aus Grüner Sicht hofften wir auf eine Umweltministerin, die etwas bewegt, und Lösungen für unsere Umweltprobleme endlich angeht. Die Bilanz…