Eigene Initiativen 04.01.2015 Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2014 bis 2. Januar 2015 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Drucksache 18/3672 (PDF | 1,4 MB) Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Frage 9 Berücksichtigung der Bergschadenshaftung…
Schlagwort: Bergrechtsreform
Parlamentarische Initiativen und Anträge 2014, 4. Quartal
Getagged mit: Baumaschinen, Bergrecht, Bergrechtsreform, Energie- und Klimaziele, Entwicklungszusammenarbeit, Feinstaubemissionen, Hochwasserschutz, Kaverne, Klimaziele, Kontrastmittel, Langsamfahrstellen, ODA-Mittel, Rohöl, Schienennetz, Treibhausgasemissionen, Treibhausgasintensität, trinkwasserbelastung, Vertragsverletzungsverfahren, Wetterradar
Risikofaktor Kaverne?
Beim Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit im Umweltausschuss zur Sicherung der Kohlenwasserstoffspeicher im Salzstock bei Gronau-Epe machte sich der zuständige parlamentarische Staatssekretär einen schlanken Fuß. Knapp zwei Monate nach Entdeckung der ersten Ölverseuchungen über dem Kavernenfeld…
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Kaum Unterstützung im Parlament zur Bergrechtsreform
In der letzten Sitzungswoche hatten wir einen Antrag zur Reform des Berggesetzes in den Bundestag eingebracht. Mit mehreren Abgeordnetenbüros hatten wir diesen Antrag erarbeitet, in dem wir die zentralen Fragen zusammengetragen haben, die vor Ort insbesondere zu den Themen „Braunkohletagebaue“,…
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