Forum: Better (De)regulation? Für einen starken EU-Umweltschutz! Im Mai 2015 stellt die EU-Kommission ihre Agenda für eine „Bessere Rechtssetzung“ in der EU vor. Das Ziel: Mit dem Paket soll Europas Gesetzgebung „fit“ gemacht, entbürokratisiert und auf wesentliche Zielsetzungen konzentriert werden.…
Schlagwort: Bündnis 90/Die Grünen
Quecksilber: Alle Flüsse belastet
Der Admin
Veröffentlicht in Energiewende, Saubere Luft, Umwelt, Wasser in Gefahr
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Quecksilber: Ein dickes Brett für die Umweltpolitik Die Emission von Quecksilber aus Kohlekraftwerken stellt ein ernstzunehmendes Umwelt- und Gesundheitsproblem dar. Hohe gesundheitsrelevante Konzentrationswerte der organischen Quecksilberverbindung werden in Aalen, Barben, Barschen, Karpfen, Döbeln, Brassen, aber auch Raubfischen und Muscheln sowie…
Getagged mit: Bündnis 90/Die Grünen, Emissionsgrenzwerte, Fische, fluss, flüsse, Kleinen Anfrage „Quecksilber Akkumulation in die Umwelt“, Kohleenergie, Kohlekraftwerke, Kohleverstromung, Minamata Konvention, Peter Meiwald, Quecksilber, Quecksilberbelastungen, Quecksilberverbindung, Seen, Umweltverschmutzung, USA
Endlich: Weser Maßnahmenpaket
Die Anrainerländer der Flussgebietsgemeinschaft Weser haben heute ein Maßnahmenpaket zur Reduzierung der Salzabwässer der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Kalirevier beschlossen. Die Verständigung der Weser-Ministerkonferenz sieht als wichtigste Maßnahmen eine deutliche Reduzierung der Abwassermengen durch technische Verfahren, ein sicheres Einstapeln eines Teils…
Bundesverkehrswegeplan: Finger weg vom Neubau
Mit der Vorstellung des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan zeigt Dobrindt wie schlecht er seinen Job als Bundesminister für Verkehr macht. Wir sind so schlau wie zuvor und bekommen mit reichlich Verspätung eine Wühlkiste mit weiterhin viel zu vielen Projekten präsentiert. Diese sind nicht nach…
Getagged mit: A 33 Nord, A-20, Autobahn, Bundesautobahnen, Bundesverkehrsminister, Bundesverkehrswegeplan, Bündnis 90/Die Grünen, Dobrindt, E 233, Kosten-Nutzen-Betrachtung, Mobilitätspolitik, Nutzen-Kosten-Faktor, Nutzen-Kosten-Verhältnis, Öffentlich-Private Partnerschaft, Oldenburg, ÖPP, Osnabrück, Peter Meiwald, Verkehrsprojekte
Peters Parlamentsgezwitscher
Sitzungswoche 15.02. – 19.02.2016 Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen waren der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan sowie der Botschafter der Republik Rwanda, Herr Igor César.…
Getagged mit: Asylpaket II, Braunkohlenindustrie, Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Bundesverbands für Erneuerbare Energien, Bündnis 90/Die Grünen, Deutscher Bundestag, Energiepolitik, European Grassroots Antiracist Movement (EGAM), Familiennachzug, industrielle Landwirtschaft, Kreislaufwirtschaft, Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention, Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung, Partner für den Wandel - Religionen und die 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung, Peter Meiwald, Produktverantwortung, Recycling, Rohstoffe, Verursacherprinzip, Wasserdienstleistungen, Wasserhaushaltsgesetz, wasserrahmenrichtlinie, Wertstoffgesetz