Gemeinsam mit dem GRÜNEN Stadtverband habe ich meine liebe Kollegin Irene Mihalic aus Gelsenkirchen eingeladen, um mit ihr und weiteren Gästen das Thema Innere Sicherheit zu bearbeiten. Als Polizistin ist Irene unsere kompetente Sprecherin für Innenpolitik in der Bundestagsfraktion.
Schlagwort: Bürgerrechte
Gemeinsam sicherer
Getagged mit: Alltagskriminalität, Bürgerrechte, Eckhard Wache, Gefahrenabwehr, Innenpolitik, Innere Sicherheit, Irene Mihalic, Kriminalitätsraten, Law-and-Order-Politik, Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland, Prävention, Sicherheit, Sicherheitsgefühl, Terrorwarnungen, Verfassungsschutz, Vorratsdatenspeicherung
Dobrindt will Klagerechte einschränken
Eigentlich ist es ganz einfach: Soll eine Straße gebaut werden, gibt es ein Bürgerrecht auf Klage gegen solche Vorhaben – und einen Instanzenweg zur rechtlichen Überprüfung. Doch nun ist es offensichtlich: Bundesverkehrsminister Dobrindt und sein Staatssekretär Ferlemann schränken dieses Recht…
Mit Optimismus in das Jahr
Jörg Thom
Veröffentlicht in Allgemein, Gerechte Gesellschaft, Gute Landwirtschaft, Nachhaltigkeit, Peter Meiwald, Umwelt
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Das vergangene Jahr, mit Attentaten und irritierenden Wahlergebnissen, hat viele Menschen verunsichert zurück gelassen. Dabei geht es vielen in unserem Land – und gerade auch in unserer Region – sehr gut. „Wo sind die Herausforderungen des neuen Jahres?“ habe ich…