Im Januar 2013 hat die EU infolge der Krise in Mali die Entsendung einer Ausbildungsmission beschlossen. Die malische Regierung hatte die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes gebeten. Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 250 Soldatinnen und…
Schlagwort: Bundeswehr
Abstimmung Mali-Einsatz der Bundeswehr
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Bundeswehr verweigert gegenwärtig Renaturierung
Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Kleine Anfrage „Renaturierung und Wiederaufforstung Fliegerhorst Schortens“ erkläre ich als Sprecher für Umweltpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung den nicht mehr genutzten Bereich der Landebahn am…
Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Mali und Afghanistan
Heute waren zwei wichtige namentlich Abstimmungen im Bundestag. Einmal zu der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan für weitere neun Monate. Auch wenn es voraussichtlich das letzte ISAF-Mandat, das sie dem Bundestag vorlegen wird, ist und die ISAF-Mission bis Ende 2014…
Sind Militäreinsätze zum Schutz von Menschenrechten legitim und wirksam?
Am Mittwoch, dem 29.05.2013, moderierte ich eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Katja Keul (MdB) und Peter Tobiassen (Evang. Bildungswerk Ammerland). Wir trafen uns an dem Abend auf Einladung der Ammerländer GRÜNEN im Alten Stadthaus in Westerstede. Der Abend stand unter…