Persönliche Erklärung der Abgeordneten Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Tabea Rössner, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer…
Schlagwort: Bundeswehreinsatz
Abstimmung Mali-Einsatz der Bundeswehr
Im Januar 2013 hat die EU infolge der Krise in Mali die Entsendung einer Ausbildungsmission beschlossen. Die malische Regierung hatte die internationale Gemeinschaft um Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes gebeten. Deutschland beteiligt sich derzeit mit rund 250 Soldatinnen und…
Getagged mit: Abstimmung, Ausbildungsmission, Bundeswehr, Bundeswehreinsatz, Einsatz, Mali, persönliche Erklärung, Peter Meiwald
Abstimmung zum Bundeswehreinsatz in Mali und Afghanistan
Heute waren zwei wichtige namentlich Abstimmungen im Bundestag. Einmal zu der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan für weitere neun Monate. Auch wenn es voraussichtlich das letzte ISAF-Mandat, das sie dem Bundestag vorlegen wird, ist und die ISAF-Mission bis Ende 2014…
Sind Militäreinsätze zum Schutz von Menschenrechten legitim und wirksam?
Am Mittwoch, dem 29.05.2013, moderierte ich eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Katja Keul (MdB) und Peter Tobiassen (Evang. Bildungswerk Ammerland). Wir trafen uns an dem Abend auf Einladung der Ammerländer GRÜNEN im Alten Stadthaus in Westerstede. Der Abend stand unter…