Was ist da denn los? Panik in der FDP – und schon will man für die Politik der letzten vier Jahre nicht mehr verantwortlich sein? Der angebliche Widerstand von Außenminister Westerwelle gegen Pläne aus der CDU/CSU, die deutschen Richtlinien für…
Schlagwort: Frieden
Unglaubwürdiger FDP-Schwenk in der Rüstungsexportpolitik
Getagged mit: Frieden, Konversion, Rüstungsexport, Rüstungsexportpolitik, Rüstungsexportrichtlinien, Waffenexport
Integrationspolitisches Frühstück im Yezidischen Zentrum
Zu einem integrationspolitischen Frühstück hatten diverse Integrationsinitiativen und –Vereine am vergangenen Sonntag eingeladen. Im Yezidischen Zentrum in Oldenburg kamen viele Interessierte mit uns BundestagskandidatInnen in angenehmer Atmosphäre ins Gespräch. Dabei wurde rasch deutlich, dass es am Ziel einer offenen, multikulturellen…
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Krieg ist keine Lösung – heute ist Antikriegstag
Die aktuelle Eskalation in Syrien in Folge des Giftgaseinsatzes im dortigen Bürgerkrieg vergrößert unsere Sorgen um die Menschen in diesem geschundenen Land noch weiter. Diplomatisches wie humanitäres Engagement der Weltgemeinschaft muss dringend intensiviert werden. Der heutige Antikriegstag – Gedenktag an…
Schlagabtausch auf dem NWZ-Podium im Westersteder Dannemann-Forum
Am Dienstag, dem 13. August 2013, fand im Westersteder Dannemann-Forum eine von der NWZ organisierte Podiumsdiskussion mit uns BundestagskandidatInnen aus dem Wahlkreis Oldenburg-Ammerland und unseren PatInnen aus der Bundespolitik statt. Es muss schon eine Landtagswahl oder – wie jetzt –…
Wahlprüfsteine
Als Wahlprüfsteine werden Anfragen von Gewerkschaften, Lobby-Organisationen usw. und die darauf erfolgten Antworten der befragten Parteien bezeichnet, die vor Wahlen oder anstehenden politischen Entscheidungen veröffentlicht werden und die politische Entscheidungsfindung beeinflussen sollen. Hier möchte ich meine Antworten veröffentlichen: 16.09.2012: Initiative 27.…