Der Deutsche Bundestag hat heute Vormittag in einer namentlichen Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten Anti-IS-Mission entschieden. Ich habe dagegen gestimmt und möchte begründen, warum ich so abgestimmt habe und nicht anders: Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein…
Schlagwort: Syrien
Syrien-Einsatz? Nein danke!
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Abstimmung Syrien-Einsatz
Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.…
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Fraktionsübergreifender Aufruf: Flüchtlinge schützen
Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland…
„Oldenburg zeigt Gesicht“
Demo der Oldenburger_innen Viele christliche, yezidische, allevitische und moslemische Menschen werden derzeit im Nahen Osten durch die IS ermordet. Und die, die es geschafft haben, zu flüchten, befinden sich in den Bergen. Sie sind unter menschenunwürdigen Verhältnissen untergebracht und leiden…
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Drama in Kurdistan
Mit Claudia Roth in ihrer Eigenschaft als Vizepräsidentin des Bundestages sowie Belit Ony und Heiner Scholing aus unserer niedersächsischen Landtagsfraktion und GRÜNEN aus dem KV Celle war ich bei den Yeziden in Bergen bei Celle. Dort erfuhren wir mehr von…