TTIP stoppen, denn TTIP ist böse!

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat gemeinsam mit u.a. der Oldenburger Arbeitsloseninitiative (ALSO), dem BUND und PowerShift eine richtig gute Veranstaltung in Westerstede-Hollwege in Heinemann’s Gasthaus auf die Beine gestellt, bei der viele sehr gute Gründe gegen das geheim verhandelte geplante Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA deutlich wurden. Otmar Ilchmann von der AbL in Niedersachsen ein herzliches Dankeschön von meiner Seite für die Organisation.

Karin Mansholt vom Bund deutscher Milchviehhalter (BDM) aus Krummhörn hat in ihren klaren Beiträgen deutlich gemacht, dass TTIP auch bis nach Ostfriesland reicht und die hygienischen Standards in den Ställen amerikanischer Landwirte weit niedriger sind als hierzulande. Eine Marktöffnung für US-Milchproduzenten mit diesen niedrigeren Standards würde den Presdruck auf die heimischen Milchbauern erhöhen und birgt zudem große Gesundheitsgefahren. Ein Thema, das in der öffentlichen Diskussion ungern benannt wird.

Bestätigt hat dies Shefali Sharma aus Washington, angestellt bei einem Institut für Landwirtschafts- und Handelspolitik. Sie hat ausdrücklich vor US-amerikanischen Lebensmittelkonzernen gewarnt, denn sie seien noch marktbeherrschender als deutsche Konzerne. Z.B. ist der Antibiotikaeinsatz als Wachstumsförderer in der US-amerikanischen Fleischindustrie noch wesentlich höher als bei uns.

Klar auch die Ausführungen von Peter Fuchs von PowerShift und dem Bündnis „TTIP unfairhandelbar“, der den rund 100 Gästen in Hollwege erklärte, wie sich die Konzerne noch mehr Macht sichern möchten und wie sie in die Gesetzgebung einzugreifen zu gedenken, um zukünftig Staaten im Rahmen der geplanten Investitionsschutzklauseln verklagen zu können, wenn sich ihre Investitionen aufgrund von Umwelt- oder anderen Vorsorgerechten in Europa nicht rechnen sollten. Gesetze zum Schutze der Verbraucher_innen, der Arbeitnehmer_innen und der Umwelt sollen dagegen als Handelshemmnisse geschleift werden.

Stark fand ich auch, dass viele der Gäste sehr kritische Statements abgegeben haben, so dass ich schon ein wenig optimistischer in die GRÜNE Bundestagsfraktion rückmelden kann – da draußen auf dem flachen Lande organisiert sich der Widerstand gegen TTIP und das ähnliche CETA-Abkommen mit Kanada!

V.l.n.r.: Jens Rowold (BürgerBus e.V.), Karin Mansholt (BDM), Shefali Sharma (IATP), ich, Otmar Ilchmann (AbL), Peter Fuchs (Power Shift)