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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 8.11.2016 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, spreche ich mit
Menschen in Nah und Fern wird mir eines immer klarer: Das neoliberale
Glücksversprechen bleibt für viele von ihnen uneingelöst. Immer mehr Menschen
klagen über prekäre Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse, immer mehr Menschen
sehen ihren sozialen Status bedroht, vielen Menschen geht es materiell gut
oder sogar sehr gut, und sie sind trotzdem unglücklich oder unzufrieden. Und,
was ich immer öfter wahrnehme ist, dass immer mehr junge Menschen den Glauben
und das Zutrauen verlieren, unsere Gesellschaft mitgestalten zu können, u.a.
wegen der Übermacht ökonomischer Zwänge und den seit Jahren eingeimpften
Mainstreamgedanken der Alternativlosigkeit der Zustände. Hier muss es
gerade uns GRÜNEN endlich wieder gelingen, Alternativen aufzuzeigen, zu
alternativen Lebensweisen und Lebensentwürfen zu ermutigen und für eine
offene und solidarische Gesellschaft einzustehen und andere Engagierte für
diesen Weg ebenfalls zu mobilisieren. Gerade angesichts
der nach den Kommunalwahlen vielerorts entstandenen festen oder informellen
„großen Koalitionen“ brauchen wir starke, laute und bunte GRÜNE überall, die
sich dem unpolitischen Einheitsbrei, der unserem Land im Bund schon seit drei
Jahren nicht gut tut, entgegenstellen. In diesem Sinne wünsche ich allen
GRÜNEN Mandatsträger*innen in Niedersachsen einen gelingenden Start in die
gerade gestartete neue Wahlperiode. Herzliche Grüße, Ihr und Dein
Peter Meiwald CETA gefährdet
kommunale Wasserwirtschaft Das Gutachten von
Prof. Martin Nettesheim zu den Auswirkungen von
CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden im Auftrag des Landes Baden-Württemberg. Dazu mehr Mehrheit der
Deutschen will schnell raus aus der Kohle und mehr Klimaschutz Oft sind die
Menschen im Denken schon viel weiter, als die Bundesregierung glaubt. So
finde ich die Ergebnisse einer Umfrage für den WWF bemerkenswert: 66 Prozent
der Befragten wollen einen mehr oder weniger schnellen Ausstieg aus der
Kohle, nur neun Prozent wollen nicht, dass die Kohlekraftwerke abgeschaltet
werden. Mehr dazu Fragen zum
Verbot von Plastikbesteck Am Mittwoch
wollte ich in der Fragestunde von der Bundesregierung wissen, welche
umweltpolitischen Schlüsse sie aus der Initiative Frankreichs, bis zum Jahr 2020
Plastikbesteck, -teller und -becher verbieten zu wollen, zieht, und ob die Bundesregierung
gesetzliche Initiativen in diese Richtung plant? Dazu mehr Fragen zur
Belastung des Grundwassers mit Nitrat Ich wollte von
der Bundesregierung wissen, welche umweltpolitischen Konsequenzen sie aus den
zu hohen Nitratbelastungen des Grundwassers in Deutschland zieht und wie sie
gedenkt, die Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland vor dem
Gerichtshof der EU wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat abzuwenden. Weniger Nitrat Westersteder
Schüler*innengruppe zu Gast
Schüler*innen aus Westerstede zu Gast Strategien zum
internationalen Schutz von Menschenrechtsverteidigern Um die wichtige
Frage zu beantworten, was wir in Deutschland und Europa dafür tun können,
dass Menschen, die sich in aller Welt für den Schutz und die Rechte von
anderen, für eine funktionierende Zivilgesellschaft, Demokratie und Frieden
einsetzen … Mehr dazu Strategien zum
internationalen Schutz von Menschenrechtsverteidigern Um die wichtige
Frage zu beantworten, was wir in Deutschland und Europa dafür tun können,
dass Menschen, die sich in aller Welt für den Schutz und die Rechte von
anderen, für eine funktionierende Zivilgesellschaft, Demokratie und Frieden
einsetzen … Dazu mehr Umweltrecht:
Recht bekommen ausgeschlossen? Was nützen
Umweltgesetze, wenn die Bundesregierung dafür sorgt, dass bei fehlerhafter
Anwendung des geltenden Rechtes durch die Behörden, diese Fehler nicht vor
Gericht korrigiert werden können? Mehr Recht Endlagerkommission:
Fachgespräch zu den Empfehlungen Nach
jahrzehntelangem Widerstand gegen die Atomkraft und gegen ein mögliches
Endlager in Gorleben ist es inzwischen politischer und gesellschaftlicher
Konsens, dass wir einen Neustart in der Endlagersuche brauchen. Aber wo und
wie? Dazu mehr Alltagsgefahr
Hormongifte Liebe Freundinnen
und Freunde, gerne möchte ich Euch und Sie zu einem Fachgespräch herzlich
einladen: Weniger Gift Mikroplastik
muss verboten werden Viele Körperpflegeprodukte enthalten immer noch
Mikroplastik – obwohl die meisten Hersteller vor zwei Jahren ihren Ausstieg
angekündigt hatten. Dazu mehr
Bundestagsabgeordnete pflanzen Bäume und
gründen die Parlamentsgruppe Kulturgut Alleen. Mehr Aleen Ich habe natürlich auch einen Spaten in die Hand genommen. Arzneimittelrückstände
sind ein Problem für unsere Gewässer Etwa 30 Prozent der Fließgewässerstrecken
in Niedersachsen sind mit Abwässern belastet, die Medikamentenrückstände
enthalten. Dazu
mehr Wählerinnen
aus dem Wahlkreis in Berlin
Politisches Programm in Berlin: Knapp 50 Frauen aus
Oldenburg, Bad Zwischenahn, Westerstede und Papenburg haben u.a. im Reichstag
einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages beigewohnt, sie waren in der
niedersächsischen Landesvertretung und im Bundesministerium für Arbeit und
Soziales, sie haben das Denkmal für die ermordeten Juden Europas besucht, an
einer Stadtrundfahrt durch die Bundeshauptstadt teilgenommen, die sich an
politischen Gesichtspunkten orientiert und wir haben im Reichstagsgebäude
miteinander diskutiert. Liebe Frauen, herzlichen Dank für euren Besuch, ihr
dürft sehr gerne wieder kommen. Ich
trete wieder an
Moin Oldenburg, ich möchte bei den Bundestagswahlen
wieder antreten, die Interessen der Bürger*innen dieser Stadt im Bundestag zu
vertreten. Verkehrswende, Agrarwende und Kohleausstieg sind drei Themen, bei
denen die Menschen verstehen, wie ernst und glaubwürdig wir GRÜNEN ihre
Interessen vertreten. Nach den Kommunalwahlen ist vor den Bundestagswahlen
und die Mitgliederversammlung des Stadtverbands war sehr gut besucht. Darüber
freuten sich der Vorstand und ich natürlich (v.l.n.r.): Tim Harms, Stefanie
Thiede-Moralejo, ich, Christine Bunjes und Tobias Frick. Mehr
Geld für Jugendmigrationsdienste
Junge Menschen sind ein wichtiger Teil unserer
Gesellschaft. Und genau dort möchte die Bundesregierung sparen: Um acht
Millionen Euro sollen die Haushaltsmittel für die Jugendmigrationsdienste
gekürzt werden. Dabei ist die Anzahl der Beratungen logischerweise extrem
angestiegen. Über diese missliche Situation habe ich mich beim CJD
Jugendmigrationsdienst in Oldenburg informiert. Dabei hat „jeder junge Mensch
von Gesetzes wegen ein Recht auf Förderung seiner Entwicklung und Erziehung
zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Gentechnik-Comeback
stoppen Ginge
es nach den Plänen der Gentechnikindustrie, würden Genpflanzen in großem
Maßstab weltweit angebaut. Mehr dazu Umweltrecht:
Bundesregierung ist Seriensünder Seit
meiner schriftlichen Frage aus dem Jahr 2015 hat sich die Zahl der
EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik im
Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Umwelt sogar noch erhöht Dazu mehr Geplanter
Verschleiß: Gerücht oder Fakt? Sehr
reges Interesse fand eine Veranstaltung in der Halle 32 in Gummersbach zu dem
Thema „Geplanter Verschleiß“ Mehr Verschleiß Friesenbrücke:
„Nicht vor den Karren der Meyer-Werft spannen lassen
Letztes Jahr standen wir während der Sommertour noch auf
der Friesenbrücke bei Weener, bevor sie fünf Monate später von einem Frachter
gerammt und somit zersört wurde. Peters
Parlamentsgezwitscher Termine 07.-11.11. Sitzungswoche Berlin 07.11. Berlin: Fachgespräch: Alltagsgefahr
Hormongifte - Wie können wir Mensch und Umwelt schützen? 07.11. Berlin: Symposium „25 Jahre
Produktverantwortung“ 09.11. Berlin: Beirat der Fachagentur für
nachwachsende Rohstoffe 09.11. Berlin: Treffen mit tunesichen
UmweltpolitikerInnen 10.11. Berlin: Austausch mit NABU 11.-13.11. Münster:
Bundesdelegiertenkonferenz 14.11. Oldenburg: Wahlkreiskandidatenaufstellung
Bundestag 15.11. Oldenburg: Austausch mit
Weltwärts-Freiwilligen 15.11. Oldenburg: Treffen mit Jugendverbänden
wegen anstehender Reform des SGB VIII 15.11. Oldenburg: Kennenlernen mit der
Ratsfraktion 18.11. Metjendorf: Vorlesetag in der Grundschule 18.11. Westerstede: Deutsch-Ausländischer
Freundschaftsverein Ammerland 18.11. Emden: Diskussion bei Greenpeace über
Schutz der Meere 21.-25.11. Sitzungswoche Berlin 28.11-02.12. Sitzungswoche Berlin Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
Tel. 0152/56744560 Jörg
Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
Tel. 0152/56744559 Micha Halfwassen: peter.meiwald.ma06@bundestag.de| Tel. 0491-97032715 oder 0176-24781787 Wer diesen Newsletter erhalten/ nicht mehr
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